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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 7/2011

  Vergleich der Grundsätze der Erbfolge und der vorweggenommenen Erbfolge bei der ESt und ErbSt/SchenkSt

  Steuerberater Prof. Bernd Neufang

  …lem. Hier gilt es zu beachten, dass bei der Einkommenund Erbschaftsteuer teilweise völlig unterschiedliche Grundsätze gelten. Nachstehend werden die…
• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 11/2011

  Die steuerbilanzielle Behandlung von Passivposten beim Erwerber im Rahmen eines asset deals

  Oberregierungsrat Thomas Schöneborn

  …Pensionsrückstellungen betreffen. 1. Sachverhalt: Hier nur interne Schuldfreistellung des Veräußerers Die V-GmbH (Veräußerer) verkauft an die E-GmbH (Erwerber) einen ihrer… …Freistellungsverpflichtung? – Gilt hier das steuerliche Passivierungsverbot oder ist dies vom Sinn und Zweck her in derartigen Fällen ausgeschlossen? – Und wenn das… …Aktiva abgestockt werden oder bedarf es eines steuerlichen Ausgleichspostens? Natürlich geht es hier im Ergebnis immer „nur“ um eine Gewinnverschiebung… …sieht hier in der Übernahme der Verbindlichkeit durch die E-GmbH, wenn auch zivilrechtlich nur im Innenverhältnis gegenüber der V-GmbH, die Anschaffung… …auch im Außenverhältnis durch die E-GmbH mit übernommen worden wäre (dazu später mehr). Da der Verlust hier „nur“ im Innenverhältnis mit übernommen wurde… …ausgebucht werden kann. Für derartige Verbindlichkeiten greift das steuerliche Passivierungsverbot eben nicht. Somit kommt es nach der Lösung des BFH hier… …käme in der Praxis nur eine gleichmäßige Abstockung aller aktiven Wirtschaftsgüter in Betracht, da die Abstockung hier ja dem Ausgleich eines Die… …29.6.2010 mit einer vergleichbaren Frage beschäftigt. Hier waren Jubiläumsrückstellungen sowie Rückstellungen für Zahlungen an einen Pensionssicherungsverein… …Schuldfreistellung. Die Verwaltung geht hier argumentativ denselben Weg, wie sie dies zuvor bei der rein internen Schuldfreistellung getan hat. Demnach müsse zwar der… …Fällen die allgemeinen Grundsätze gelten sollen. Hier gilt es zu differenzieren: – Versorgungsansprüche von Gesellschafter-Geschäftsführern, insbesondere…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 3/2011

  I. Unzulässigkeit der Aufrechnung in kritischer Zeit vor Eröffnung eines Insolvenzverfahrens – Zulässigkeit einer Fortsetzungsfeststellungsklage – Begriff der anfechtbaren Rechtshandlung – Anfechtungsgegenstand – Kausalzusammenhang

  Richter am BFH Dr. Bernd Heuermann

  …bereits absehbar gewesen sei, dass die Hauptforderung demnächst nur noch im Insolvenzverfahren zur Tabelle angemeldet werden könne. Hier sei der… …geworden und hat es unter entsprechendem Aufwand einen bestimmten Stand (hier: mündliche Verhandlung des Revisionsgerichts über die Rechtmäßigkeit des… …, mit Rspr. Nachw.). Ob ein solches Interesse gegeben ist, hängt von den konkreten Gegebenheiten des einzelnen Falles ab. Es kann sich – wie es hier… …Aufrechnung i.S. des § 96 Abs. 1 Nr. 3 InsO „durch eine anfechtbare Rechtshandlung“ erlangt hat, sofern es – wie hier einstweilen unterstellt werden soll –… …unzulässig) ungeachtet dessen, ob die anfechtbare Rechtshandlung – wie hier – die Begründung der Hauptoder ob sie die Begründung einer Gegenforderung zur Folge… …eingehend – diese Frage bejahend – Onusseit in Festschrift für Walter Gerhardt, a.a.O., S. 730 ff.), weil ein solcher Sachverhalt hier nicht vorliegt; der… …Insolvenzverfahrens gegen einen durch einen Vorsteuerüberhang ausgelösten Vergütungsanspruch des Insolvenzschuldners (dort ebenso wie hier: aufgrund der Vorsteuer aus… …Schritt ferner liegen als nähere, unanfechtbare Rechtsfolgen, z.B. ein die Aufrechnungslage herbeiführender Vertragsschluss oder – wie hier – die… …, nicht aber für vom Gesetz aufgestellte „Bedingungen“, unter denen nach vorgenannter Rechtsprechung des Senats Ansprüche der hier strittigen Art stehen. §… …140 Abs. 3 InsO ist daher nach Auffassung des erkennenden Senats in dem hier strittigen Zusammenhang unmittelbar, zumindest aber entsprechend anzuwenden…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 1/2011

  II. Neues vom abgekürzten Vertragsweg

  Richter am BFH Dr. Bernd Heuermann

  …45/07, BFHE 220, 264, BStBl II 2008, 572). Man benötigt eine Zuwendung im Verhältnis des Steuerpflichtigen – hier der Klägerin – zum Dritten (demjenigen… …, der die Handwerksleistungen in Auftrag gibt, hier die GmbH), denn sonst läge ja Drittaufwand vor. Allein aufgrund der Zuwendung – man spricht hier…
• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 12/2011

  I. Auflösung einer Ansparrücklage bei fehlender Existenzgründereigenschaft; Korrekturmöglichkeit gemäß § 174 Abs. 3 AO

  Richter am BFH Jürgen Brandt

  …. b) Anwendbarkeit des § 174 Abs. 3 AO Geht das FA wie hier davon aus, ein bestimmter Sachverhalt werde steuerliche Folgen erst in einem späteren… …. 27.5.1993 IV R 65/91, BFHE 172, 5, BStBl II 1994, 76). Hier war das FA zu Unrecht von der Existenzgründereigenschaft des Klägers und damit von einem… …Klägers und der unterlassenen Investition zwingend innerhalb von zwei Jahren aufzulösen; bei Einnahmenüberschussrechnung – wie hier – ist der vom…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 7/2011

  Aufbewahrung digitaler Unterlagen bei Bargeschäften – Anmerkungen zum BMF-Schreiben vom 26.11.2010

  Dipl.-Finanzwirt Martin Engelberth

  …Problemen scheint es hier jedoch auch Vorbehalte des Steuerpflichtigen hinsichtlich der Mitwirkung zu geben. Besonders stark scheint diese Zurückhaltung bei… …Vorbehalte des Betriebes begründet gewesen sein? Dem Vorsystem – hier die Daten der Registrierkasse mit elektronischer Waage – kann entnommen werden, in… …Steuerpflichtige dieses Gerät längstens bis zum 31.12.2016 in seinem Betrieb weiter einsetzt. Diese Regelung ist insofern erstaunlich, da hier den bisher bekannten… …steuerlichen Pflichten im Bereich der Aufzeichnungen sorgfältig nachkommt und diese auch zur Verfügung stellt. Gilt hier, wie so oft beim Datenzugriff, der…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 9/2011

  Teil A Halbabzugsverbot und Symbol – II. Anwendung des Halbabzugsverbots im Verlustfall

  Richter am BFH Dr. Bernd Heuermann

  …veräußerungsbedingte Einnahmen erzielt, aber letztlich nur einen Verlust erleidet. Hier ist das Halb- oder Teilabzugsverbot des § 3c Abs. 2 EStG anwendbar, wie sich aus… …. 27.10.2005 IX R 15/05, BFHE 211, 273, BStBl II 2006, 171, begonnene Linie fort und beantwortet hier wohl abschließend die verfassungsrechtliche Frage. 3. Halb-…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 12/2011

  Pauschalierung der Steuer von Sachzuwendungen – Teil II –

  Steuerberater Prof. Bernd Neufang, Dipl.-Finanzwirt (FH) Oliver Hagenlocher

  …abzugsfähig. Gleichfalls ist die Pauschalsteuer bei Zuwendungen an Arbeitnehmer abzugsfähig. Hier ist Folgendes zu beachten: – Liegt eine nichtabzugsfähige… …€ aus Anlass eines Jubiläums regelmäßig Luxusuhren zugewendet, ist die Anwendung von § 37b EStG mit einem pauschalen Steuersatz von 30% hier… …fristgerechten Ausübung des Wahlrechts hat dies spätestens in der letzten Lohnsteuer-Anmeldung des Wirtschaftsjahrs der Zuwendung (hier Juli 2011) zu erfolgen. Bei… …Arbeitslohn vertraglich zur Abgeltung der Arbeitsleistung geschuldet, kann § 37b EStG keine Anwendung finden. Umsatzsteuerlich liegt hier ein tauschähnlicher… …einer unentgeltlichen Wertabgabe i.S. des § 3 Abs. 9a Nr. 2 UStG erfüllt. Die Bemessungsgrundlage ist hier, mangels Marge, jedoch entsprechend Abschn… …Zuwendungsempfänger ist die Reise nicht als Unternehmensvermögen zu betrachten. Anders zu beurteilen sind Reisen, die als Belohnung zu qualifizieren sind. Hier wird die… …Reise wurde hier, aus o.g. Gründen, nicht als Eigenverbrauch qualifiziert. XI. Sozialversicherung Nach der seit 2007 geltenden… …Beitragsbemessungsgrenze sozialversicherungspflichtig. Hier gilt es zu beachten, dass eine Weiterbelastung des Arbeitnehmeranteils nur für die letzten drei Monate möglich…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 11/2011

  Zum Umfang des Datenzugriffsrechts gemäß § 147 Abs. 6 AO in Daten der Warenwirtschaftssysteme des Einzelhandels – Teil II –

  Dr. Bernhard Bellinger

  …Tatbestand geknüpft hat (hier Verkauf an andere gewerbliche Unternehmer) gilt diese Regelung für andere Tatbestände auch dann nicht, wenn sie ähnlich liegen 77… …Unternehmer ausgeführten Lieferungen und sonstigen Leistungen. Hier regelt Satz 2, dass ersichtlich zu machen ist, wie sich die Entgelte auf die… …den Vorsteuersektor beim Leistungsbezug. Insgesamt kann zu § 22 UStG und dem damit korrespondierenden § 63 UStDV festgehalten werden, dass hier nur eine… …die digitale Aufbewahrung von Daten (hier als Archivierung bezeichnet), sofern dies den GoB entspräche und sichergestellt sei, dass sie während der… …kann 91 ). Auf den inhaltlichen Unterschied zwischen den Begriffen Daten und Datei wird hier deshalb hingewiesen, weil in den für die hier… …„Prüfermodus“) zur Verfügung. Hier ist durch entsprechende Programmierung der Bedieneroberfläche sichergestellt, dass der User („Prüfer“) nur als steuerrelevant… …verlangen (sog. „Z 3“). Auch hier ist weitere Bedingung, dass die Daten maschinell auswertbar sind. Dies grenzt im Umkehrschluss den Zugriffsbereich für den Z… …Auswertbarkeit keine Rolle. Hier löst die gesetzliche Aufbewahrungspflicht (§ 238 Abs. 2 HGB, § 147 Abs. 1 Nr. 2 und 3 AO) automatisch eine Archivierungspflicht… …strukturiertes Format überführt werden. Die pdf-Datei ist hier also nicht aus sich heraus auswertbar, wird es aber nach dem Einsatz konvertierender Software. Die… …maschinelle Auswertbarkeit gegeben ist, soll gemäß § 147 Abs. 2 AO auf Bildträgern (hier uninteressant) oder „anderen Datenträgern“ (gemäß AEAO zu § 147 Nr. 3…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 10/2011

  Bilanzberichtigung – Überblick über die Rechtsprechung des BFH – Teil I –

  Regierungsdirektor a.D. Dipl.-Finanzwirt (FH) Manfred Ritzrow

  …Verbindlichkeiten über das Kapitalkonto zum Buchwert (hier: Nennwert) einzubuchen wären. In der Schlussbilanz dieses Jahres ergäbe sich keine Änderung des Buchwerts… …dieses Wirtschaftsjahr richtig angesetzt – Einkommensteuerbescheid für dieses Jahr rechtskräftig – Wird ein unzutreffender Bilanzansatz (hier… …: Warenbestand) entgegen den Grundsätzen des Bilanzenzusammenhangs nicht in die Anfangsbilanz des Folgejahres (hier: 2004) übernommen und wird der auf dieser… …Grundlage ergehende Einkommensteuerbescheid bestandskräftig, kann dieser Fehler nicht im nachfolgendem Jahr (hier: 2005) korrigiert werden, wenn die… …Bilanzansätze in der Schlussbilanz des Vorjahres (hier: 2004) zutreffend sind. In der Schlussbilanz 2003 wurde ein zu hoher Warenbestand ausgewiesen, was sich… …, dass in der Schlussbilanz (hier: 2004) unzutreffende Werte angesetzt worden sind, welche in der Anfangsbilanz des Folgejahres (hier: 2005) zu übernehmen…

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