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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 4/2011

  II. Aufhebung einer Anrufungsauskunft mit Wirkung für die Zukunft

  Richter am BFH Jürgen Brandt

  …Anrufungsauskunft (§ 42e EStG) ist ein Verwaltungsakt i.S. von § 118 Satz 1 AO (Anschluss an Senatsentscheidung vom 30. April 2009 VI R 54/07, BFHE 225, 50). Die… …89 Abs. 2; StAuskV § 2 Abs. 3 BFH-Urteil vom 2. September 2010 – VI R 3/09 1. Sachverhalt Anmerkung: Die Klägerin war zunächst Mitglied der… …ZVK. Die bisherigen Mitglieder der ZVK wurden mit Wirkung ab 1. Januar 2001 Mitglieder der YZVK. Sie hatten an die YZVK zum Ausgleich der mit der… …gerichtete – Anfechtungsklage (§ 40 Abs. 1 FGO) ist zulässig. Sowohl die Anrufungsauskunft (§ 42e EStG) als auch deren Aufhebung stellen Verwaltungsakte i.S… …. des § 118 Satz 1 der Abgabenordnung (AO) dar. Zwar hat der BFH in seiner früheren Rechtsprechung der Anrufungsauskunft nach § 42e EStG lediglich den… …Ermessenserwägungen lassen (§ 102 Satz 1 FGO), muss die Ermessensentscheidung der Verwaltung begründet werden (vgl. § 121 Abs. 1 AO). Dabei müssen die bei der Ausübung…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 10/2011

  III. Zivilprozesskosten als außergewöhnliche Belastungen

  Richter am BFH Jürgen Brandt

  …III. Zivilprozesskosten als außergewöhnliche Belastungen 1. Zivilprozesskosten können Kläger wie Beklagtem unabhängig vom Gegenstand des Prozesses… …sind im Rahmen der Vorteilsanrechnung zu berücksichtigen. EStG § 33 BFH-Urteil vom 12. Mai 2011 – VI R 42/10, BFH/NV 2011, 1426 1. Sachverhalt Anmerkung… …gleichen Familienstandes (außergewöhnliche Belastung), so wird auf Antrag die Einkommensteuer in bestimmtem Umfang ermäßigt (§ 33 Abs. 1 EStG). b) Bei den… …ebenso wahrscheinlich sein wie ein Misserfolg. Zugleich hat der Senat darauf verwiesen, nach § 33 Abs. 2 Satz 1 EStG außergewöhnliche Belastungen nur…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 9/2011

  Teil B: Zivilprozesskosten als außergewöhnliche Belastungen

  Richter am BFH Dr. Bernd Heuermann

  …Teil B: Zivilprozesskosten als außergewöhnliche Belastungen 1. Zivilprozesskosten können Kläger wie Beklagtem unabhängig vom Gegenstand des Prozesses… …sind im Rahmen der Vorteilsanrechnung zu berücksichtigen. EStG § 33, § 11 BFH-Urteil vom 12. Mai 2011 – VI R 42/10 Anmerkung: 1. Sachverhalt Die Eheleute… …verwiesen (BVerfG v. 11.6.1980 1 PBvU 1/79, BVerfGE 54, 277 [292]; BVerfG v. 13.3.1990 2 BvR 94 u. a./88, BVerfGE 81, 347 [356]). Zivilprozesskosten erwachsen… …nur die unterliegende Partei (§ 91 Abs. 1 Satz 1 ZPO) belastet ist. Denn der Einwand, der Unterliegende hätte bei gehöriger Prüfung seiner Rechte und…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 2/2011

  II. Wirkungsloser Verzicht auf mündliche Verhandlung

  Richter am BFH Jürgen Brandt

  …II. Wirkungsloser Verzicht auf mündliche Verhandlung 1. Ein vom Kläger erklärter Verzicht auf mündliche Verhandlung wird wirkungslos, wenn das FG… …. 2 FGO. FGO § 90 Abs. 2, § 119 Nr. 4, EStG § 4 Abs. 4 BFH-Urteil vom 31. August 2010 – VIII R 36/08 Die steuerliche Betriebsprüfung 2/11 1. Sachverhalt… …ergebende Gesamtaufwand von 52,45 DM sei für jede der bereits mit Schriftsatz vom 1. September 2000 konkret bezeichneten 30 Bewerbungen entstanden. Auch zu… …Vorschrift des Gesetzes vertreten (§ 119 Nr. 4 FGO), wenn die Voraussetzungen für eine Entscheidung des FG ohne mündliche Verhandlung nach § 90 Abs. 1 und 2… …Hauptsacheverfahren vorbehalten ist (BFH v. 21.12.2001 VII S 13/01, BFH/NV 2002, 692; ferner BVerfG v. 13.7.2005 1 BvR 175/05, NJW 2005, 3489; ­BVerfG v. 26.6.2003 1…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 3/2011

  (Un-)Maßgeblichkeit der handelsrechtlichen Herstellungskosten für die steuerliche Gewinnermittlung

  Dr. Patrick Velte

  …Von Dr. Patrick Velte, Hamburg*) I. Einleitung Wenngleich das Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz (BilMoG) 1 ) durch die Abschaffung von Ansatz- und… …Maßgeblichkeit besteht in § 5 Abs. 1 Satz 1 EStG trotz Abschaffung der Umkehrmaßgeblichkeit fort. Durch die neue Formulierung „steuerliches Wahlrecht“ hat sich im… …Wirtschaftsprüfung und Steuerwesen. 1) Vgl. Gesetz zur Modernisierung des Bilanzrechts v. 25.5.2009, BGBl. I 2009, 1102–1137; zu einem synoptischen Überblick… …grundsätzlich übereinstimmen, zudem sind die vorstehend behandelten Wahlrechte auch in R 6.3 Abs. 4 EStR aufgeführt. Abbildung 1 fasst die Ergebnisse synoptisch… …Anlagevermögens. Seit dem BilMoG ist gem. § 248 Abs. 2 Satz 1 HGB 5) Vgl. anhand eines Fallbeispiels Köhler, StBp 2010, 74–79 und 97–101. Die steuerliche… …1: Komponenten der Herstellungskosten erstmalig ein Ansatz derartiger Güter mit Ausnahme der in Satz 2 angeführten Posten wahlweise möglich, wobei… …sich die Herstellungskosten auf die Entwicklungsphase beschränken müssen (§ 255 Abs. 2a Satz 1 HGB). Dieses Vorgehen wird im Rahmen der steuerlichen… …Ansatzverbot zu beachten ist. (Abbildung 1) Nach den BMF-Schreiben vom 12.3.2010 und 22.6.2010, welche sich zur Maßgeblichkeit nach dem BilMoG äußern, wird… …dunkel hinterlegte Fläche in Abbildung 1). III. Herstellungskosten nach den BMF-Schreiben vom 12.3.2010 und 22.6.2010 1. Allgemeine Verwaltungsgemeinkosten… …Sichtweise mit dem Hinweis, dass der in § 6 Abs. 1 Nr. 2 Satz 1 EStG verwendete Terminus „Herstellungskosten“ im Sinne eines zwingenden Vollkostenansatzes zu…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 12/2011

  I. Auflösung einer Ansparrücklage bei fehlender Existenzgründereigenschaft; Korrekturmöglichkeit gemäß § 174 Abs. 3 AO

  Richter am BFH Jürgen Brandt

  …; Korrekturmöglichkeit gemäß § 174 Abs. 3 AO 1. Geht das FA bei einem Steuerpflichtigen, der eine freiberufliche Praxis übernommen und eine Ansparabschreibung gebildet hat… …Abs. 3 BFH-Urteil vom 6. September 2011 – VIII R 38/09 Anmerkung: 1. Sachverhalt Die Beteiligten streiten um Einkommensteuer 1999 und 2000. Die Kläger… …selbständiger Arbeit aus einer zum 1. 12. 1995 übernommenen Praxis. Zuvor hatte der Kläger als Vertreter anderer (niedergelassener) Ärzte gearbeitet. Seinen… …Sachverhalts unterblieben ist, kann insoweit nachgeholt, aufgehoben oder geändert werden (§ 174 Abs. 3 Satz 1 AO). Sachverhalt in diesem Sinne ist der einzelne… …nach Ablauf der „normalen“ zweijährigen Frist, sondern erst nach Ablauf der für Existenzgründer geltenden fünfjährigen Frist des § 7g Abs. 7 Satz 1 Nr. 3… …von 1992 bis 1995, d.h. innerhalb des Fünf-Jahreszeitraums vor Bildung der Rücklage (vgl. § 7g Abs. 7 Satz 2 Nr. 1 EStG 1997), Einkünfte aus…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 2/2011

  Leitlinien eines ordentlichen und gewissenhaften Geschäftsleiters im Steuerrecht

  Dipl.-Kfm. Stefan Greil, Dr. jur. Marc Colussi

  …Gesellschaftsverhältnis veranlaßt ist, [lässt sich] nur aufgrund eines Fremdvergleichs entscheiden.“ 1 ) Die Grundlage der Feststellung der Veranlassung im… …Gesellschaftsverhältnis, welche z.B. zur Beurteilung einer verdeckten Gewinnausschüttung, einer verdeckten Einlage oder im Rahmen des § 1 AStG vonnöten ist, ist daher der… …tätig. 1) BFH v. 17.5.1995 I R 147/93, BStBl. II 1996, 204 (205). 2) Vgl. BFH v. 17.5.1995 I R 147/93, BStBl. II 1996, 204 (205); BFH v. 23.7.2003 I R… …nicht gewährt hätte.“ 4 ) Die Sorgfaltspflicht des Geschäftsleiters hat ihren Ursprung im Gesellschaftsrecht (§ 93 Abs. 1 AktG, § 43 Abs. 1 GmbHG). Sie… …den §§ 93 Abs. 1 AktG 1965, 43 Abs. 1 GmbHG, als ein Definitionsmerkmal der vGA für das Körperschaftsteuerrecht verwendet. 7 ) Dieser Maßstab gilt… …. Erg.-Lfg. (August 2009), § 1, Anm. 107. 15) Vgl. FG Saarland v. 26.1.2010 1 K 1184/07, EFG 2010, 904. II. Die Sorgfaltspflicht des ordentlichen und… …In § 93 Abs. 1 Satz 1 AktG wird die allgemeine Sorgfaltspflicht der Vorstandsmitglieder bei der Geschäftsführung festgelegt. Diese Pflicht zeigt einen… …Vorteile zu wahren. Daraus folgt seine Verantwortlichkeit für falsche und die Gesellschaft schädigende Maßnahmen. 21 ) § 43 Abs. 1 GmbHG, als… …zu beachtende Standard der §§ 276 Abs. 2 BGB, 347 Abs. 1 HGB spezialisiert, der die Sorgfalt eines ordentlichen Geschäftsmanns als Maßstab für die… …Vgl. Spindler, FN 18, § 93, Rn. 25. 22) Vgl. Zöllner/Noack in Beck’sche Kurzkommentare, GmbH-Gesetz, 19. Aufl. 2010, § 43, Rn. 1, 7; Hüffer in Beck‘sche…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 8/2011

  III. Ermittlung von Überentnahmen i.S. des § 4 Abs. 4a EStG bei Entnahme vom Kontokorrentkonto mit Sollsaldo

  Richter am BFH Jürgen Brandt

  …III. Ermittlung von Überentnahmen i.S. des § 4 Abs. 4a EStG bei Entnahme vom Kontokorrentkonto mit Sollsaldo 1. Tilgt der Steuerpflichtige beim sog… …Abs. 4a BFH-Urteil vom 3. März 2011 – IV R 53/07 1. Sachverhalt Anmerkung: Streitig sind Hinzurechnungen nach § 4 Abs. 4a EStG für die Jahre 2000 und… …DM (2001) fest. Die Bescheide ergingen gemäß § 164 Abs. 1 AO unter dem Vorbehalt der Nachprüfung. Im Jahr 2003 fand bei der Klägerin eine abgekürzte… …§ 4 Abs. 4a Satz 1 EStG i.d.F. des StBereinG 1999 vom 22.12.1999 (BGBl I 1999, 2601) nicht abziehbar, wenn Überentnahmen getätigt worden sind. Eine…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 3/2011

  Vermögensübertragung gegen Versorgungsleistungen – Teil I –

  Restriktionen und Gestaltungswege
  

  Stb Hans Walter Schoor

  …die Gemüter bewegt. Ein Ende ist wohl trotz der Änderung des § 10 Abs. 1 Nr. 1a EStG durch das Jahressteuergesetz (JStG) 2008 und des nun vierten… …Rentenerlasses 1 ) nicht abzusehen. Dafür gibt es mehrere Gründe. Einer ist natürlich die große praktische Bedeutung von vorweggenommenen Erbfolgeregelungen. Ein… …1) BMF v. 11.3.2010, BStBl. I 2010, 227. lung genommen, seine bisherigen Rentenerlasse 2 ) abermals geändert und an die neue Gesetzeslage mit… …auf der Seite des Leistenden als auch auf der Seite des Leistungsempfängers. III. Steuerlich privilegierte Versorgungsleistungen 1. Begriff der… …Vermögensübertragung Den Hauptanwendungsfall von § 10 Abs. 1 Nr. 1a EStG bilden wiederkehrende Leistungen, die in Gestalt einer sog. privaten Versorgungsrente in… …Anwendungsbereich des § 10 Abs. 1 Nr. 1a EStG nicht eröffnet. Es handelt sich dann um wiederkehrende Leistungen im Austausch mit einer Gegenleistung… …im Zusammenhang mit der Übertragung eines – Mitunternehmeranteils an einer Personengesellschaft, die eine Tätigkeit i.S. d. § 13, § 15 Abs. 1 Satz 1 Nr… …. 1 oder § 18 Abs. 1 EStG ausübt, – Betriebs oder Teilbetriebs sowie – mindestens 50% betragenden Anteils an einer GmbH, wenn der Übergeber als… …Geschäftsführer tätig war und der Übernehmer diese Tätigkeit nach der Übertragung übernimmt (§ 10 Abs. 1 Nr. 1a Satz 2 Buchst. a EStG). Im neuen Rentenerlass werden… …diejenigen der Vermögensübertragungen, die nach Änderung des § 10 Abs. 1 Nr. 1a EStG durch das JStG 2008 noch begünstigt sind, näher beschrieben. Nur wenn…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 10/2011

  Die private Nutzung im Betriebsvermögen befindlicher Kraftfahrzeuge – Teil III –

  – Erneute Standortbestimmung zu einem Dauerthema in der steuerlichen Außenprüfung –
  

  Ltd. Regierungsdirektor Arno Becker

  …Überlassung eines Fahrers für Fahrten zwischen Wohnung und Arbeitsstätte keinen geldwerten Vorteil i.S.d. §§ 19 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1, 8 Abs. 2 EStG begründe… …zum Werbungskostenabzug berechtigt hätte 241 ). Ein Steuerpflichtige hätte aber nach § 9 Abs. 1 Satz 3 Nr. 4 Satz 1 EStG a.F. die Chauffeurkosten als… …Entfernungspauschale unberührt 242 ). 3. Zusätzlich zum Fahrtenbuch: Belegmäßiger Einzelnachweis Nach § 8 Abs. 2 Satz 2 EStG i.V.m. § 6 Abs. 1 Nr. 4 Satz 2 EStG ist… …demnach die private Nutzung eines Kraftfahrzeugs für jeden Kalendermonat mit 1 v.H. des inländischen Listenpreises im Zeitpunkt der Erstzulassung zuzüglich… …der Kosten für Sonderausstattung einschließlich der Umsatzsteuer anzusetzen. Nach § 6 Abs. 1 Nr. 4 Satz 3 EStG bzw. § 8 Abs. 2 Satz 4 EStG kann davon… …1%-Regelung. 4. Kostendeckelung Weist der Steuerpflichtige nach, dass der pauschale Nutzungswert nach § 6 Abs. 1 Nr. 4 Satz 2 EStG sowie die nicht abziehbaren… …Betriebsausgaben nach § 4 Abs. 5 Satz 1 Nr. 6 EStG die für das genutzte Kraftfahrzeug insgesamt tatsächlich entstandenen Aufwendungen übersteigen, sind der… …Nutzungswert und der Betrag der nach § 4 Abs. 5 Satz 1 Nr. 6 EStG nichtabziehbaren Betriebsausgaben nach Verwaltungsauffassung höchstens mit dem Betrag der… …der AfA. Sie umfassen sowohl die festen, als auch die variablen und verbrauchsabhängigen Kosten. Wird neben dem pauschalen Nutzungswert nach § 6 Abs. 1… …. 31.5.2006 III 251/2004, DStRE 2007, 137. 261) BFH v. 14.3.2007 XI R 59/04, BFH/NV 2007, 1838 speziell zur Kostendeckelung im Rahmen des § 6 Abs. 1 Nr. 4 Satz…

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