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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 4/2010

  Buchbesprechung / Impressum

  …, Gestaltungsmöglichkeiten Ratgeber mit integrierter Online-Nutzung Herausgeber: Ernst & Young und der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) 1. Auflage 2009, kartoniert… …Bonn. Redaktion: ESV-Redaktion „Steuern und Zölle“, Heinrichstraße 1, 33790 Halle/Westf., Telefon: (0 52 01) 73 55 35, Telefax: (0 52 01) 73 52 44… …. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. j. J. möglich. Keine Ersatz- oder Rückzahlungsansprüche bei Störung oder Ausbleiben durch höhere Gewalt… …die Anzeigenpreisliste Nr. 34 vom 1. Januar 2010, die unter http://mediadaten.StBpdigital.de bereitsteht oder auf Wunsch zugesandt wird. Hinweise für…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 6/2010

  Vorsteuerabzug im Zusammenhang mit gemischt genutzten Gebäuden

  Dipl.-Finanzwirt Dieter Dohrmann

  …Vorsteuerabzug im Zusammenhang mit gemischt genutzten Gebäuden Von Dipl.-Finanzwirt Dieter Dohrmann, Oberhausen 1. Einleitung Der Vorsteuerabzug bei… …1 ) mehr neue Probleme schafft als sie löst, ist gegenwärtig noch nicht absehbar. Zudem könnte eine weitere Zeitspanne vergehen, bis eine solche… …. Damit sind alle die Sachverhalte vom Vorsteuerabzug ausgenommen, bei denen ein Nichtunternehmen die Eingangsleistung bezieht. Beispiel 1: Frau A. ist… …. Ein Vorsteuerabzug aus empfangenen Leistungen scheidet daher aus, weil sie die Eingangsleistungen nicht als Unternehmerin bezieht. 1) Z.B. von… …steuerfreie Tätigkeit als Ärztin hindere bereits den Vorsteuerabzug für die bezogenen Leistungen nach § 15 Abs. 2 Nr. 1 UStG. Die teilweise Nutzung des Gebäudes… …eine wesentliche Grundlage für eine Besteuerung nach § 3 Abs. 9a Satz 1 Nr. 1 UStG 1999 als unentgeltliche Wertabgabe. Diese Vorschrift setzt nämlich den… …auch in Art. 6 Abs. 2 Satz 1 Buchst. a der 6. EG-Richtlinie als Voraussetzung für die Gleichstellung unentgeltlicher Leistungen mit Dienstleistungen… …. 1 die steuerfreien Umsätze, – Nr. 2 die Umsätze im Ausland, die steuerfrei wären, wenn Sie im Inland ausgeführt würden. Gemeint sind bei der Nummer 1… …mögliche Insolvenz des Bauherrn. Dazu die Aussagen aus Abschn. 203 UStR 2005: Abs. 1 ... 7 Bei jedem Leistungsbezug muss der Unternehmer über die… …vorsteuerbelasteten Leistungen ausgeführt werden sollen. 10 Die Verwendungsabsicht muss objektiv belegt (vgl. Absatz 2) und in gutem Glauben erklärt werden. Abs. 2 1…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 3/2010

  Auswirkungen des Steuerhinterziehungsbekämpfungsgesetzes auf Steuerpflichtige mit Überschusseinkünften

  Dipl.-Wirtschaftsjurist (FH) Michael Goldshteyn

  …Einkommensteuergesetz keine Aufmerksamkeit geschenkt worden“ 1 ). Diesen Umstand hat der Gesetzgeber im Rah- men des Steuerhinterziehungsbekämpfungsgesetzes 2 )… …Steuerpflichtige mit Überschusseinkünften zur Auf- 1) Vgl. Tipke in FS Kruse, 2001, S. 225. 2) Gesetz zur Bekämpfung der Steuerhinterziehung v. 29.7.2009, BGBl I… …. BT-Drucks. 16/13106, 1. 5) Vgl. Hardeck, IWB 2009, S. 781. 6) Steuerhinterziehungsbekämpfungsverordnung vom 18.9.2009 (BGBl. I 2009, 3046). 7) Vgl. Hardeck… …, IWB 2009, S. 786; bejahend auch Drüen in Tipke/Kruse, Kommentar zur Abgabenordnung/Finanzgerichtsordnung, § 147a AO, Tz. 1. 8) Vgl. BT-Drucks. 16/13106… …nachfolgenden Ausführungen besondere Bedeutung 14 ). 1. Aufbewahrungspflichtige Personen Von der Gesetzesänderung sind Steuerpflichtige betroffen, deren positive… …Summe der Überschusseinkünfte gem. § 2 Abs. 1 Nr. 4–7 EStG 500.000 Euro im Kalenderjahr übersteigt. Eine Saldierung mit negativen Einkünften findet nicht… …Steuererklärungen herbeizuführen, sind gem. § 147a Satz 1 AO bestimmte Aufzeichnungen, genauer „… Aufzeichnungen und Unterlagen über die den Überschusseinkünften zu… …147a AO sind indes weder buchführungs- noch aufzeichnungspflichtig 21 ). § 147 Abs. 1 AO ist aus diesem Grund für die Problemlösung grds. ungeeignet. Den… …einzigen Schnittpunkt zwischen den „Aufbewahrungssphären“ Privater und Gewerbetreibender könnten allerdings die im § 147 Abs. 1 Nr. 5 AO genannten Unterlagen… …betreffend aufzubewahren 24 ). Ohne einen expliziten Verweis auf § 147 Abs. 1 Nr. 5 AO ist gesetzessystematisch davon auszugehen, dass die Bestimmung der gem…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 7/2010

  III. Gewinnrealisierung bei Übertragung eines Wirtschaftsguts zwischen Schwesterpersonengesellschaften

  Richter am BFH Dr. Bernd Heuermann

  …Anmerkung: 1. Sachverhalt Die Antragstellerin in diesem Aussetzungsverfahren ist eine GmbH & Co. KG, an deren Vermögen die Kommanditisten K zu 67%… …Subjektsteuer Mit § 15 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 EStG hat sich der Gesetzgeber für eine transparente Besteuerung von Personengesellschaften entschieden. Die… …Betriebsvermögen sich das betreffende Wirtschaftsgut befindet. Diesen Grundsatz regelt systemkonform § 6 Abs. 5 Satz 1 EStG, der den Ansatz des Buchwerts bei der… …erstrecken. Dies geschieht dadurch, dass auf diesen Vorgang § 6 Abs. 5 Satz 1 EStG entsprechend angewendet wird. Denn bei transparenter Betrachtung wird das… …Berücksichtigung des Sinnes und Zweckes des Gesetzes bereits bei seinem Wortlaut anzusetzen. Wenn § 6 Abs. 5 Satz 1 EStG den Transfer von Betriebsvermögen „desselben…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 2/2010

  Forderungsverzicht gegen Besserungsschein

  Dipl.-Finw. Michael Brinkmann

  …Ausgleich bereits eingetretener oder zur Abschirmung künftiger Verluste eingesetzt 1 ), er ist aber auch ein gängiges Gestaltungsinstrument im… …Stundungsvereinbarung. 4 ) M.E. ist die zivilrechtliche Einordnung für die bi- 1) Siehe zu diesem Problemkreis und zu anderen Maßnahmen Altvater, DB 2008, 2612. 2) Z.B… …Mindestbesteuerung nach § 10d EStG: Verluste aus den Jahren ab 2004 sind nur noch bis zu 1 Mio. € unbeschränkt und darüber hinaus lediglich bis zu 60 Prozent des… …Einkommens vortragsfähig (§ 10d Abs. 2 Satz 1 EStG). Wird aber mit dem Forderungsverzicht gegen Bes- 9) BFH v. 20.10.2004, BStBl II 2005, 581; BFH v… …innerhalb eines Konzerns zu überhöhten Kaufpreisen veräußert werden, um im „Jahr 1 nach Verzicht“ eine Besserung zu konstruieren, stellt sich die Frage, ob… …der Verbindlichkeit (§ 397 Abs. 1 BGB). Durch den Eintritt der Besserungsbedingungen lebt das ursprüngliche Darlehensverhältnis aber wieder auf… …Bedingungseintritt um eine neue Forderung, die nur dann eine Dauerschuld darstellt, wenn sie ihrerseits die in § 8 Nr. 1 GewStG genannten Voraussetzungen erfüllt. 19 )… …Auffassung vertreten, der unter Berücksichtigung des § 3c Abs. 2 EStG ergangene ursprüngliche Bescheid sei gem. § 175 Abs. 1 Nr. 2 AO zu Gunsten des… …einer Forderung, für die eine Besserungsabrede besteht, tritt die Bereicherung i.S.v. § 7 Abs. 1 Nr. 1 ErbStG erst zu dem Zeitpunkt ein, zu dem die… …Veräußerung eines vierten Objekts im Hinblick auf das Vorliegen eines gewerblichen Grundstückshandels nicht zu einer Berichtigung nach § 175 Abs. 1 Nr. 1 AO…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 10/2010

  Geschäftsführungsleistungen aus umsatzsteuerlicher Sicht

  Dipl.-Finanzwirt Martin Engelberth

  …2000 stellten in Übereinstimmung mit der höchstrichterlichen Rechtsprechung 1 ) noch klar, dass die Führung der Geschäfte einer Personengesellschaft… …BMF-Schreiben haben Eingang in die UStR 2008 gefunden, die Grundlagen der nachfolgenden Ausführungen sein sollen (Hinweis auf Abschn. 6 UStR). 1) BFH v. 17.7.1980… …abgegolten sind oder b) die gegen Sonderentgelt ausgeführt werden und damit auf einen Leistungsaustausch gerichtet sind. Beispiel 1: Ein Gesellschafter erwirbt… …. 5 Nr. 1 UStG Anwendung. Beispiel 2: Ein Gesellschafter erwirbt für eigene Rechnung einen Pkw und überlässt diesen in vollem Umfang unentgeltlich an… …Sonderentgelt für die erbrachten Leistungen gezahlt wird und 1. Selbstständigkeit a) Grundtatbestände der Selbstständigkeit Voraussetzung eines steuerbaren… …Umsatzes ist unter anderem, dass dieser durch einen Unternehmer ausgeführt wird. Der Unternehmer muss hierbei selbstständig tätig werden (§ 2 Abs. 1 UStG)… …nicht, wenn Tätigkeitsvergütung nach § 15 Abs. 1 Nr. 2 Satz 1 2. Halbsatz EStG in Sonderbetriebseinnahmen umqualifiziert werden (Abschn. 17 Abs. 2 Satz 1… …UStR 2008 können die Geschäftsführungsleistungen eines GmbH-Geschäftsführers als selbstständig im Sinne des § 2 Abs. 2 Nr. 1 UStG anzusehen sein. Nach… …Qualifikation der bezogenen Tätigkeitsvergütung als Einkünfte aus Gewerbebetrieb gem. § 15 Abs. 1 Nr. 2 Satz 1 2. Halbsatz EStG, aus umsatzsteuerlicher Sicht von… …Kommanditisten nach § 15 Abs. 1 Nr. 2 Satz 1 2. Halbsatz EStG in gewerbliche Einkünfte umqualifiziert werden. Ein steuerbarer Umsatz liegt demnach nicht vor. Auch…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 9/2010

  Die Betriebsaufspaltung in der Rechtsprechung der letzten Jahre

  Rechtsanwalt Prof. Dr. Dieter Schulze zur Wiesche

  …Voraussetzungen einer Betriebsaufspaltung sind sachliche und persönliche Verflechtung und ein gewerbliches Unternehmen der Betriebsgesellschaft 1 ). Der BFH 2 ) hat… …gewerbliche Betriebsverpachtung nach Betriebsaufspaltung 6 ). II. Voraussetzungen einer Betriebsaufspaltung 1. Sachliche Verflechtung Eine wesentliche… …nur geringer Bedeutung ist. Eine besondere Gestaltung für den jeweiligen Unternehmens- 1) St. Rspr., vgl. u. a. BFH v. 8.11.1971 GrS 2/71, BStBl. II… …Abs. 1 Nr. 5 Satz 1 Halbsatz 1 EStG sind Einlagen mit dem Teilwert für den Zeitpunkt der Zuführung anzusetzen. Sie sind gemäß § 6 Abs. 1 Nr. 5 Satz 1… …Kapitalgesellschaft ist und der Steuerpflichtige an der Gesellschaft i.S.d. § 17 Abs. 1 (oder Abs. 6 in der heute geltenden Fassung) EStG beteiligt ist. Ebenso wie bei… …Vorschrift des § 6 Abs. 1 Nr. 5 Satz 1 Halbs. 2 Buchst. b EStG zu bewerten, wenn die Beteiligung im „Zeitpunkt der Zuführung“ zum Betriebsvermögen die… …Voraussetzungen des § 17 Abs. 1 (oder heute Abs. 6) EStG erfüllt 36 ). Dieser Zeitpunkt ist nach § 6 Abs. 1 Nr. 5 Satz 1 Halbs. 1 EStG für die Bewertung von… …Einlagen grundsätzlich maßgeblich. Aus dem Verweis auf § 17 Abs. 1 EStG folgt weiterhin, dass die Bewertung auch dann nach § 6 Abs. 1 Nr. 5 Satz 1 Halbs. 2… …mindestens 1%) betragen hat 37 ). Im Urteilsfall war eine wesentliche Beteiligung jedenfalls im Zeitpunkt der Einlage gegeben. Die Ehefrau erwarb zu der… …Einlage – entgegen der Auffassung der Ehefrau – nicht vor Entstehung der wesentlichen Beteiligung erfolgt sein. Der Bewertung der Einlage nach § 6 Abs. 1 Nr…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 11/2010

  Gesellschaftliche Vermögensmehrungen und -minderungen – Teil I –

  Dipl.-Finanzwirt (FH) Stefan Schönwald

  …Gesellschaftern gibt das nachfolgende Schaubild auf der Seite 308. II. Einlagen 1. Begriff Unter Einlagen im handelsrechtlichen Sinne sind Vermögenszuführungen… …an die Kapitalgesellschaft (ohne Gegenleistung), die ihre Ursache im Gesellschaftsverhältnis haben 1 ). Anders als die offenen Einlagen beruhen sie… …Mietverträge). Merkmale einer verdeckten Einlage sind: 1) R 40 Abs. 1 KStR. – Gesellschafter oder ihm nahe stehende Person, – Zuwendung eines einlagefähigen… …aktivierungsfähige Einlagen vorliegen, ist die Einlage gemäß § 6 Abs. 1 Nr. 5 EStG i.V.m. § 6 Abs. 6 Satz 2 EStG mit dem Teilwert anzusetzen. Lediglich in Fällen, in… …höchstens mit den Anschaffungs- oder Herstellungskosten, ggf. vermindert um die Absetzungen für Abnutzungen, anzusetzen (§ 6 Abs. 1 Nr. 5 Buchst. a EStG i.V.m… …. § 6 Abs. 6 Satz 3 EStG). Allerdings darf es sich nicht um eine verdeckte Einlage in eine Kapitalgesellschaft gem. § 23 Abs. 1 Satz 1 EStG handeln, die… …, da der Verkehrswert des Grundstücks im Zeitpunkt der Übertragung 500.000 € beträgt. X hat gem. § 23 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 i.V.m. § 23 Abs. 1 Satz 5 Nr. 2… …Wert von 500.000 €. § 6 Abs. 1 Nr. 5 Buchst. a EStG ist nicht anzuwenden, obwohl die Veräußerung innerhalb von drei Jahren seit der Anschaffung erfolgt… …ist. In den Fällen, in denen ein Anteil an einer Kapitalgesellschaft i.S.d. § 17 Abs. 1 Satz 1 EStG verdeckt eingelegt wird, findet § 6 Abs. 1 Nr. 5… …Buchst. b EStG keine Anwendung, weil die verdeckte Einlage von Anteilen an einer Kapitalgesellschaft i.S.d. § 17 Abs. 1 Satz 1 EStG in eine…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 9/2010

  Vorsteuerabzug im Zusammenhang mit Gesellschaftsrechten

  Dipl.-Finanzwirt Dieter Dohrmann

  …, Oberhausen 1. Einleitung Die Folgerungen für den Vorsteuerabzug im Zusammenhang mit Gesellschaftsrechten sind vielfältig. Wie schwierig die zutreffende… …den Anspruch, als Lösungsmaßstab für jedwede Beurteilung dienen zu können. 2. Grundsätze des Vorsteuerabzug Nach § 15 Abs. 1 UStG ist der Vorsteuerabzug… …Verwaltung Kriterien aufgestellt, nach denen eine zutreffende Beurteilung möglich sein soll. 3. Unternehmereigenschaft Unternehmer im Sinne von § 2 Abs. 1 Satz… …1 UStG ist, wer eine gewerbliche oder berufliche Tätigkeit selbständig Die steuerliche Betriebsprüfung 9/10 ausübt. Nach § 2 Abs. 1 Satz 3 UStG ist u… …Ertragsteuerrecht – nicht erforderlich. Zur Erläuterung der vorstehenden Begriffe hat der Bundesfinanzhof in seinem Urteil vom 18.7.1991 1 ) weitere… …26.1.20073 ) zu entnehmen. Darin wird dargestellt, dass mit einer Beteiligung immer dann eine nichtunternehmerische Sphäre = aus Sicht der 1) BFH v. 18.7.1991… …Nr. 1 UStG. Anzumerken ist allerdings an dieser Stelle auch, dass der Unternehmer nach § 9 Abs. 1 Satz UStG auf die Steuerbefreiung verzichten kann… …Unternehmer, aber für dessen nichtunternehmerischen Bereich leistet, eine wirksame Option nicht erfolgen kann. Diese Erkenntnis ergibt sich aus § 9 Abs. 1 UStG… …allerdings Leistungen einschl. Umsatzsteuer im Zusammenhang mit dieser Beteiligung berechnet werden, ist der Vorsteuerabzug nach § 15 Abs. 2 Nr. 1 UStG… …Eingangsleistungen mit späteren steuerfreien Umsätzen im Zusammenhang stehen und daher mit 6.175 € vom Vorsteuerabzug nach § 15 Abs. 2 Nr. 1 UStG auszunehmen sind. Für…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 7/2010

  Buchbesprechung / Impressum

  …., c/o Institut Finanzen und Steuern, Markt 10, 53111 Bonn. Redaktion: ESV-Redaktion „Steuern und Zölle“, Heinrichstraße 1, 33790 Halle/Westf., Telefon: (0… …Bezugsgebühr wird jährlich im Voraus erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. j. J. möglich. Keine Ersatz- oder Rückzahlungsansprüche… …: ESV.Muenchen@ESVmedien.de Anzeigenleitung: Peter Taprogge. Es gilt die Anzeigenpreisliste Nr. 34 vom 1. Januar 2010, die unter http://mediadaten.StBpdigital.de bereitsteht…

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