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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 11/2009

  II. Erstmalige gesonderte Verlustfeststellung bei negativem Gesamtbetrag der Einkünfte

  Richter am BFH Dr. Bernd Heuermann

  …erlassen, aufzuheben oder zu ändern ist. II. Erstmalige gesonderte Verlustfeststellung bei negativem Gesamtbetrag der Einkünfte 1. Bezugspunkt für eine… …verbleibende Verlustabzug erstmals gesondert festzustellen, ist der „bei der Ermittlung des Gesamtbetrags 334 1. Sachverhalt Der Kläger erzielte im Streitjahr… …und in den folgenden Ausführungen Abs. 4) gesondert festzustellen, entsprach das FA nicht. Unter dem 23.11.2005 erließ das FA einen nach § 175 Abs. 1… …Satz 1 Nr. 2, § 164 Abs. 2 AO geänderten Einkommensteuerbescheid für das Streitjahr, in dem ein Verlust aus selbständiger Arbeit in Höhe von 218.619 DM… …folgte der BFH nicht. 2. Rechtsgrundlage Der am Schluss eines Veranlagungszeitraums verbleibende Verlustabzug ist nach § 10d Abs. 4 Satz 1 EStG (n.F.)… …nach § 10d Abs. 1 EStG abgezogenen und die nach § 10d Abs. 2 EStG abziehbaren Beträge und vermehrt um den auf den Schluss des vorangegangenen… …Verlustabzug gesondert festzustellen; Rechtsgrundlage für die gesonderte Feststellung ist § 10d Abs. 4 Satz 1 EStG. Die Vorschrift des § 10d Abs. 4 Satz 4 EStG… …nach § 10d Abs. 4 Satz 1 EStG erstmals gesondert festzustellen, hat das FA den „bei der Ermittlung des Gesamtbetrags der Einkünfte nicht ausgeglichenen… …Besteuerungsgrundlagen und des Verlustrücktrags und -vortrags nach § 10d Abs. 1 und 2 EStG ergeben hätte. Das Verfahren der gesonderten Feststellung nach § 10d Abs. 3 EStG… …sich darin aber schon grundlegend zur Binnensystematik der Vorschriften: § 10d Abs. 4 Satz 4 EStG enthält neben Satz 1 das dazu gehörige Verfahrensrecht…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 9/2009

  Vollständiger Ansatz des Vermögens und der Schulden – Teil II

  – Grundsatz der Vollständigkeit, der Richtigkeit und der Nachprüfbarkeit als Kontrollfunktion –
  

  Dipl.-Finanzwirt Roland Köhler

  …Teil II – Von Dipl.-Finanzwirt Roland Köhler, Brakel VII. Rückstellungen 1. Allgemeines Rückstellungen stellen Passivposten dar, die diejenigen… …Rückstellungen Nach den gesetzlichen Bestimmungen über die Gliederung der Bilanz (§ 266 HGB) sind die Rückstellungen gesondert auszuweisen. Gem. § 253 Abs. 1 Satz… …Abs. 1 Nr. 3 HGB) – das Gebot der Vorsicht (§ 252 Abs. 1 Nr. 4 HGB) – das Gebot der Stetigkeit (§ 252 Abs. 1 Nr. 6 HGB) zu berücksichtigen. Im Rahmen… …Bestandsaufnahme aufgestellten Inventars gleichkommen. 6. Besonderheiten hinsichtlich der Bewertungsmethoden Nach § 253 Abs. 1 Satz 2 HGB ist die Rückstellung in… …. 31 ) Steuerrechtlich ist ab 1999 in § 6 Abs. 1 Nr. 3 a Buchst. c EStG festgelegt, dass künftige Vorteile, die mit der Erfüllung der passivierten… …in diesem Fall der Mieter als „wirtschaftlicher Eigentümer“ i.S. des § 39 Abs. 2 Nr. 1 AO angesehen wird. 35 ). Aufwendungen eines Unternehmens, z.B… …Abs. 1 AO). Absatz 2 enthält Ausnahmen von dieser Bestimmung. Danach kann ein Wirtschaftsgut ausnahmsweise einer anderen Person als der nach dem… …Vollständigkeit des Jahresabschlusses wird durch Ansatzverbote und Ansatzwahlrechte eingeschränkt. 1. Ansatzverbote gem. § 248 HGB Gem. § 248 Abs. 1 HGB dürfen… …erfährt handelsrechtlich auch durch Ansatzwahlrechte Einschränkungen. Im Hinblick auf das in § 246 Abs. 1 HGB kodifizierte Vollständigkeitsgebot könnte man… …, Genossenschaften (§ 336 Abs. 2 HGB), Kreditinstitute (§ 340a Abs. 1 HGB) und Versicherungsunternehmen (§ 341a Abs. 1 HGB). Das Aktivierungswahlrecht gilt damit zwar…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 6/2009

  II. Gewerblicher Grundstückshandel – Zusammenrechnung der Objekte mehrerer gesellschafteridentischen Personengesellschaften –

  Richter am BFH Jürgen Brandt

  …. Gewerblicher Grundstückshandel (2) – Zusammenrechnung der Objekte mehrerer gesellschafteridentischen Personengesellschaften – 1. Bei der Beantwortung der Frage… …Grundstücksaktivitäten nicht mitzuzählen, die die Gesellschafter allein oder im Rahmen einer anderen gewerblich tätigen Personengesellschaft entwickelt haben. Anmerkung: 1… …Objekte in der Gemeinschaft. Die hier interessierenden Objekte S-Straße 1 und 2 hatten die Kläger Ende 1990 zu je 1/2 in Bruchteilsgemeinschaft erworben… …. DM ab. Tilgungsbeginn sollte am 1. April 1992 sein. Das Darlehen sollte bis zum 31. Oktober 2001 laufen. Als Berufsbezeichnung/Geschäftszweig gaben die… …. Juli 1992 fremdfinanziert. Daneben sollte Eigenkapital in Höhe von 1.025.000 DM eingesetzt werden. Nach dem Erwerb wurde das Grundstück Nr. 1 bebaut, das… …Grundstück Nr. 2 durch entsprechende Umbauten zur gemeinsamen Nutzung mit dem Grundstück Nr. 1 hergerichtet. Es wurde ein einheitliches Gewerbeobjekt mit… …der Objekte S-Straße 1 und 2 die Bebauung bzw. sonstige werterhöhende Maßnahmen (Umbauten) in unbedingter Veräußerungsabsicht vorgenommen, so dass…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 3/2009

  Bilanzpolitische Gestaltungsmöglichkeiten in Folge der Interpretation bilanzieller und steuerrechtlicher Zuordnungsfragen

  – Darstellung der Zuordnungsproblematik hinsichtlich der Gliederung und Zweifelsfragen zur steuerrechtlichen Abgrenzungsproblematik –
  

  Dipl.-Finanzwirt Roland Köhler

  …. Nicht-Kapitalgesellschaften haben grundsätzlich nur die Norm des § 247 Abs. 1 HGB zu erfüllen, sofern sie nicht die Voraussetzungen des § 1 Abs. 1 PublG erfüllen. In der Regel… …Überblick darge stellt. 1 ) In weiteren Beiträgen wurden die bilanzpoli ti schen Gestal- 1) Siehe StBp 2008, 185. 77 tungsmöglichkeiten im Rahmen der Zu gangs… …bereits in einem vorhergehenden Beitrag dargestellt. 9 ) 1. Abgrenzung des Anlagevermögens vom Umlaufvermögen Zum Anlagevermögen gehören die… …Bewertungseinheit voraus. Objekt der Bewertung sind gem. § 253 Abs. 1 HGB Vermögensgegenstände und Schulden, gem. § 6 EStG Wirtschaftsgüter. Bei der Frage nach der… …und damit nach dem Vollständigkeitsgebot gemäß § 246 Abs. 1 HGB in der Bilanz anzusetzenden Vermögenswerte ein und stellt damit eine Durchbrechung des… …Arbeitnehmern liegt es im Interesse des Erwerbers, den Erfolg und nicht bereits das bloße Tätigsein zu vergüten. IV. Umlaufvermögen 1. Charakteristik und… …Zuordnung zum Anlage- wie auch Umlaufvermögen zulässt, sind weitere Kriterien heranzuziehen, z.B. das Geschäftsfeld des Unternehmens. V. Rückstellungen 1… …Rückgriffsanspruch vorzunehmen. 38 ) Steuerrechtlich ist ab 1999 in § 6 Abs. 1 Nr. 3 a Buchst. c EStG festgelegt, dass künftige Vorteile, die mit der Erfüllung der… …. Dem steht auch der Maßgeblichkeitsgrundsatz (§ 5 Abs. 1 EStG) nicht entgegen, da § 269 HGB eine Sondervorschrift für Kapitalgesellschaften darstellt… …handelsrechtliches Aktivierungswahlrecht zur steuerlichen Aktivierungspflicht führt, kann daher eine Aktivierung nicht gestützt werden. 1. Prüfungsfeld „verdeckte…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 1/2009

  A I. Losgewinne als betriebliche und private Zuflüsse / I. Gewinn aus der Wettbewerbsauslosung eines Lieferanten als Betriebseinnahme

  Dr. Bernd Heuermann

  …veranlasst. EStG § 8 Abs. 1, § 4 Abs. 4; GewStG § 7. BFH-Urteil vom 2. September 2008 – X R 25/07 Anmerkung: 1. Sachverhalt: Das gewonnene Traumhaus Im… …. Betriebseinnahmen oder private Wertzuwächse je nach Veranlassungszusammenhang Betriebseinnahmen sind in Anlehnung an § 8 Abs. 1 und § 4 Abs. 4 EStG alle Zugänge in…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 8/2009

  Vollständiger Ansatz des Vermögens und der Schulden – Teil I

  – Grundsatz der Vollständigkeit, der Richtigkeit und der Nachprüfbarkeit als Kontrollfunktion –
  

  Dipl.-Finanzwirt Roland Köhler

  …Teil I – Von Dipl.-Finanzwirt Roland Köhler, Brakel I. Einleitung Der Jahresabschluss hat nach § 246 Abs. 1 HGB sämtliche Vermögensgegenstände, Schulden… …. Ausgangssituation Gemäß § 240 Abs. 1 und 2 HGB ist vorgeschrieben, dass jeder Kaufmann zu Beginn seines Handelsgewerbes seine Grundstücke, Forderungen und Schulden… …des Geschäftsjahres 12 Monate nicht überschreiten darf. Aus § 242 Abs. 1 HGB ergibt sich die Pflicht des Kaufmanns, einen das Verhältnis des Vermögens… …und wenn ein besonderer Bezug zur Prüfungspraxis besteht, eingegangen. III. Der Vermögensbegriff 1. Der Betriebsvermögensbegriff als Gesamtheit aller… …in § 240 Abs. 1 und 2 sowie in § 246 Abs. 1 HGB. In der Handelsbilanz werden Vermögensgegenstände und Schulden ausgewiesen, in der Steuerbilanz… …dienen. In den §§ 242 Abs. 1 und 266 HGB wird die Gegenüberstellung des Vermögens vorgeschrieben. Dabei stellen die Passiva (Eigenkapital und… …253 Abs. 1 HGB Vermögensgegenstände und Schulden, gem. § 6 EStG Wirtschaftsgüter. Bei der Frage nach der Wirtschaftsguteigenschaft ist hinsichtlich der… …Rückstellungen. Die Frage der Bewertungsfähigkeit stellt sich dagegen vorwiegend beim abnutzbaren Anlagevermögen. 1) Vgl. BFH v. 2.3.1970, BStBl. II 1979, 382; BFH… …Aktivierungsgrundsätzen und damit nach dem Vollständigkeitsgebot gemäß § 246 Abs. 1 HGB in der Bilanz anzusetzenden Vermögenswerte ein und stellt damit eine Durchbrechung… …Gebäude dem Eigentümer des Grundstücks zur eigenen Nutzung zufällt. V. Bedeutung, Zweck und Ziel der Inventur und des Inventars 1. Begriff und Wesen a)…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 3/2009

  Die praktische Relevanz der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 13. 6. 2007 zum automatischen Kontenabruf

  StB Dipl.-Finanzwirt Siegfried Wagner

  …Dipl.-Finanzwirt Siegfried Wagner, Ratingen In seinen Beschluss vom 13.6.2007 1 ) hat das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) die Bestimmungen des § 24c Abs. 3 Satz 1… …Finanzverwaltung Unstimmigkeiten beim Vollzug der Steuergesetze zu vermeiden. I. Grundlage und Verständnis des automatischen Kontenabrufs nach § 93 Abs. 7 AO 1. Der… …automatische Kontenabruf des § 93 Abs. 7 AO ab 1. 4. 2005 Die gesetzlichen Neuregelungen der §§ 93 Abs. 7 und 93b AO2 ), am 1.4.2005 in Kraft getreten, erlauben… …verfassungsrechtlichen Konflikt bei der Anwendung des § 93 Abs. 7 AO zu vermeiden. 10 ) 2. Die Neuregelung des § 93 Abs. 7 AO ab 1. 1. 2009 Der Gesetzgeber hat nicht nur §… …: 12 ) 1) BVerfG v. 13.6.2007 1 BvR 1550/03, 1 BvR 2357/04, 1 BvR 603/05, BStBl. II 2007, 896. 2) Eingefügt durch das Gesetz zur Förderung der… …Steuerehrlichkeit v. 23.12.2003 (StEhrlFördG), BGBl. I 2003, 2928, auch Amnestiegesetz genannt. 3) Hinweis Art. 1 des Gesetzes zur Förderung der Steuerehrlichkeit v… …. 15.6.2005: Kontenabfragemöglichkeit kann wie geplant am 1.4.2005 in Kraft treten. 7) Was das BVerfG (1 BvR 2357/04, 1 BvQ2/05), DB 2005, 754, zur vorläufigen… …steuerliche Betriebsprüfung 3/09 71 „(1) Ein automatisierter Abruf von Kontoinformationen nach § 93b ist nur zulässig, soweit 1. der Stpfl. eine… …Fällen zur Festsetzung der ESt erforderlich ist oder er erforderlich ist, 3. zur Feststellung von Einkünften nach den §§ 20 und 23 Abs. 1 EStG in VZ bis… …Finanzbehörde oder in den Fällen des § 1 Abs. 2 die Gemeinde das BZSt ersuchen, bei den Kreditinstituten einzelne Daten aus den nach § 93b Abs. 1 zu führenden…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 5/2009

  Wahlbeamte und steuerfreie Entschädigungen – Verletzung des Gleichheitsgrundsatzes?

  Dipl.-Finw. Rainer Genius, Dipl.-Finw. Roland Zühlke

  …. 1 AbgG). Dazu gehört vor allem die Die steuerliche Betriebsprüfung 5/09 monatliche Kostenpauschale i.H.v. 3.782 , die den Abgeordneten für den… …mandatsbezogenen Kosten gewährt wird. Sie ist gemäß § 3 Nr. 12 Satz 1 EStG steuerfrei. Wenig bekannt ist aber, dass auch die kommunalen Wahlbeamten, sprich die… …übrigen Arbeitnehmern zur Diskussion gestellt werden. II. Aufwandsentschädigungen 1. Definition und Steuerfreiheit Der Begriff „Aufwandsentschädigung“ ist… …öffentlich-rechtlichen Körperschaft (z.B. Gemeindekasse) gezahlt wird. Aufwandsentschädigungen aus einer Bundes- oder Landeskasse sind nach § 3 Nr. 12 Satz 1 EStG… …Zahlungen nur Aufwendungen abgelten, die steuerlich als Betriebsausgaben oder Werbungskosten abziehbar wären ). ) R 3.12. Abs. 2 Satz 1 LStR 2009 und BFH v… …Gleichmäßigkeit der Besteuerung und zur sinnvollen Nutzung von Ressourcen geleistet werden. V. Zusammenfassung 1. Aufwandsentschädigungen können nur dann steuerfrei…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 12/2009

  Die Prüfung des Vorratsvermögens – Teil II

  Einzelfragen zum Nachweis und Ansatz sowie zum Bilanzausweis und zur Bewertung
  

  Dipl.-Finanzwirt Roland Köhler

  …Erfassung der Vermögensgegenstände und Schulden für den Bilanzstichtag. Da nach § 240 Abs. 1 und 2 HGB der Kaufmann verpflichtet ist, zu Beginn und zum Ende… …HGB eine vollständige körperliche Erfassung sämtlicher Vermögensgegenstände und Schulden vorschreibt, lässt das in § 241 Abs. 1 HGB niedergelegte… …steuerliche Betriebsprüfung 12/09 Hilfe anerkannter mathematisch-statistischer Methoden erfolgt (§ 241 Abs. 1 Satz 1 HGB). Das angewandte Stichprobenverfahren… …anerkanntes mathematisch- statistisches Verfahren zu Grunde liegt. Des Weiteren ist nach § 241 Abs. 1 Satz 2 HGB erforderlich, dass das Verfahren den… …Richtigkeit noch als gewahrt angesehen werden, wenn mit einer 95%igen Wahrscheinlichkeit (Sicherheitsgrad) ein relativer Stichprobenfehler von höchstens 1% des… …wert die vorgegebene Höchstabweichung von jeweils 1% des gesamten Inventurwertes („Stichprobenfehler“) nicht überschreitet. Der höchstzulässige relative… …Stichprobenfehler (der „statistische Schätzfehler“) von 1% ist hierbei auf das Gesamtlager, d. h. einschließlich Vollaufnahmeschicht, bezogen. • Grundsatz der… …Die vor- oder nachverlegte Inventur bietet die Möglichkeit einer zeitlichen Verlagerung der Inventurdurchführung. In § 241 Abs. 3 Nr. 1 HGB ist… …Stichproben oder die Verprobung eines repräsentativen Querschnitts beschränken; die Regelung in § 241 Abs. 1 HGB bleibt unberührt. Die Lagerbücher und… …besonders wertvollen Wirtschaftsgütern nicht zulässig. V. Ansatz Der Jahresabschluss hat nach § 246 Abs. 1 HGB sämtliche Vermögensgegenstände, Schulden…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 11/2009

  Die Prüfung des Vorratsvermögens – Teil I

  Einzelfragen zum Nachweis und Ansatz sowie zum Bilanzausweis und zur Bewertung
  

  Dipl.-Finanzwirt Roland Köhler

  …Herstellungskostenbegriffs kommt erhebliche Bedeutung zu. Für die vom Unternehmen erworbenen Vermögensgegenstände sind nach § 255 Abs. 1 HGB die Anschaffungskosten anzusetzen… …wertmäßiger Verbrauchsfolgen). IV. Nachweis 1. Die Inventur und das Inventar (§§ 240, 241 HGB) als Grundlage der Bilanz Gemäß § 240 Abs.1 und 2 HGB ist… …überschreiten darf. Aus § 242 Abs. 1 HGB ergibt sich die Pflicht des Kaufmanns, einen das Verhältnis des Vermögens und der Schulden darstellenden Abschluss zu… …Mengengerüst für die Aufstellung der Bilanz zu sichern. 1 ) Durch die einzelne Aufnahme der Vermögensgegenstände und Schulden im Inventar soll es dem Kaufmann… …verpflichtet sind (§ 141 Abs. 1 Satz 2 AO), ausgedehnt. Die Neuregelung betreffend die Aufhebung der Pflicht zur Buchführung und Erstellung eines Inventars sowie… …die Rechtsfolgen schon ein, wenn die Werte des Satzes 1 am ersten Abschlussstichtag nach der Neugründung nicht überschritten werden. HGB § 242 Pflicht… …zur Aufstellung (1) bis (3) […] (4) Die Absätze 1 bis 3 sind auf Einzelkaufleute im Sinn des § 241a nicht anzuwenden. Im Fall der Neugründung treten die… …Rechtsfolgen nach Satz 1 schon ein, wenn die Werte des § 241a Satz 1 am ersten Abschlussstichtag nach der Neugründung nicht überschritten werden. Die Abbildung 1… …Größenmerkmale müssen an den Abschluss stichtagen von zwei aufeinander folgenden Geschäftsjahren eingehalten sein. 1) Küting/Weber-Knop, Handbuch der… …dürfen eine Einnahmen-Überschussrechnung aufstellen. Abbildung 1: Befreiung von Buchführungs-, Inventur- und Jahresabschlusspflicht nach BilMoG b) Formale…

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