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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 12/2024

  Inhalt / Impressum

  …Schmidt AUFSÄTZE Thomas Kollruss, Berlin Kritische Analyse der §§ 8 Abs. 5 Satz 2 und 12 Abs. 1 Satz 2 AStG _________________ 342 Detlef Pieske-Kontny… …Anzeigenpreisliste Nr. 48 vom 1. Januar 2024, die unter http://mediadaten.StBpdigital.de bereitsteht oder auf Wunsch zugesandt wird. Hinweise für die Abfassung von…
• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 12/2024

  Editorial

  Prof. Dr. Christoph Schmidt

  …haben. 1. Förderung von Investitionen und Innovation Das Jahr 2024 stand im Zeichen der Förderung von Investitionen und Innovationen. Die Ausweitung der…
• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 12/2024

  Kritische Analyse der §§ 8 Abs. 5 Satz 2 und 12 Abs. 1 Satz 2 AStG

  Thomas Kollruss

  …342 StBp 12.24 Kollruss, Hinzurechnungsbesteuerung Kritische Analyse der §§ 8 Abs. 5 Satz 2 und 12 Abs. 1 Satz 2 AStG Thomas Kollruss, Berlin* Der… …Beitrag zeigt die eingeschränkte Wirkkraft des § 8 Abs. 5 Satz 2 AStG und § 12 Abs. 1 Satz 2 AStG aufgrund eines legislatorischen Konstruktionsfehlers auf… …. Problemstellung Die §§ 8 Abs. 5 Satz 2 und 12 Abs. 1 Satz 2 AStG betreffen die Hinzurechnungsbesteuerung nach § 7 ff. AStG und sollen „Steuerrückerstattungen“… …. 1 Erkenntlich richten sich diese Regelungen gegen das maltesische Körperschaftsteuersystem und entsprechende ausländische Besteuerungssysteme („Lex… …Malta“). Durch einen potenziellen legislatorischen Konstruktionsfehler der §§ 8 Abs. 5 Satz 2 und § 12 Abs. 1 Satz 2 AStG könnte jedoch die Wirkkraft dieser… …. Entsprechendes gilt für das Steueranrechnungsvolumen nach § 12 Abs. 1 Satz 2 AStG. Somit wird eine höhere wirtschaftliche oder effektive Ertragsteuerbelastung der… …Ertragsteuerbelastung der ausländischen Zwischengesellschaft zu hoch ausgewiesen, obgleich sie realiter niedriger ist. Analog wird nach § 12 Abs. 1 Satz 2 AStG de lege… …angerechnet, wenn diese Vorschrift zur Anwendung kommt. Somit dürften § 8 Abs. 5 Satz 2 AStG und dem folgend § 12 Abs. 1 Satz 2 AStG einen maßgeblichen… …Steuerberater in Berlin. 1 Vgl. auch BT-Drucks. 17/2249 v. 21. 06. 2010, S. 85 (Gesetzesbegründung JStG 2010). 2 Tax Refund bzw. „Steuerrückerstattung“ an den… …Steuerbelastung der ausländischen Zwischengesellschaft ab (§ 8 Abs. 5 Satz 1 AStG). § 8 Abs. 5 Satz 2 AStG soll dies überwinden und bezieht Steuergutschriften…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 12/2024

  Die ausländische Familienstiftung

  Zur Steuerpflicht von Stiftern, Bezugsberechtigten und Anfallsberechtigten nach § 15 AStG
  

  Detlef Pieske-Kontny

  …Anfallsberechtigten nach § 15 AStG Detlef Pieske-Kontny, Main-Kinzig-Kreis* Gemäß § 15 Abs. 1 Satz 1 AStG werden Vermögen und Einkünfte einer ausländischen… …und Rechtsfolgen der Norm ausführlich dar. I. Vorbemerkung § 15 AStG 1 ist eine Missbrauchsbekämpfungsvorschrift, die Steuerflucht und Steuervermeidung… …und Anfallsberechtigte 1. Die Familienstiftung als Sonderform der rechtsfähigen Stiftung des Privatrechts Eine Familienstiftung ist keine eigene… …Stiftung werden entsprechend § 15 Abs. 1 AStG dem Stifter, wenn er unbeschränkt steuerpflichtig ist, sonst den unbeschränkt steuerpflichtigen Personen, die… …Steuerrecht, u. a. Pieske-Kontny, Steuerbegünstigte Zwecke von Körperschaften, Berlin 2023. 1 Gesetz über die Besteuerung bei Auslandsbeziehungen v. 08. 09… …BMFv.22.12.2023–IVB5–S1340/23/10001 :001 (DOK 2023/1175923), BStBl I 2023 Sondernr. 1, 2, Rn. 770. 4 Stiftungen sind nach BFH, Urt. v. 12. 10. 2011 –IR102/10, BStBl II 2014, 484 unter… …. Nach deutschem Recht sind zur Entstehung einer rechtsfähigen Stiftung nach § 80 Abs. 1 BGB das Stiftungsgeschäft und die Anerkennung durch die zuständige… …Familienstiftung erfolgt nach § 15 Abs. 7 Satz 1 AStG nach den Bestimmungen des deutschen Steuerrechts in entsprechender Anwendung der Vorschriften des Körperschaft-… …und des Einkommensteuergesetzes. Für die Einkünfteermittlung sind ausschließlich die Verhältnisse der Familienstiftung maßgeblich. 17 1. Grundsätzliches… …zur Zurechnung a) Vorrangige Prüfung des wirtschaftlichen Eigentums aa) Rechtsgrundlage Nach § 39 Abs. 1 AO sind Wirtschaftsgüter grundsätzlich dem…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 12/2024

  Quantifizierung des Risikos aus der Vergabe expliziter Garantien im Konzern

  Andreas Grafmüller

  …, die keine rechtsverbindliche Verpflichtung darstellen und damit mit keiner expliziten Risikoübernahme einhergehen. 1 Der Darlehensnehmer profitiert… …Rahmen der Einzeldokumentation (Local File) geliefert werden. 5 II. Transaktionen im Konzern und Preisbildung 1. Angebot und Nachfrage a) Rechtsauffassung… …private Auffassung des Autors wieder. 1 Vgl. BMF v. 06. 06. 2023 – IV B5–S1341/19/10017 :003, BStBl I 2023, 1093, Rn. 10.163. 2 Vgl. BMF v. 06. 06. 2023… …mit einem dem Fremdvergleichsgrundsatz genügenden Verrechnungspreis zu vergüten. 15 Infrage kommen für die Preisbestimmung neben der (1… …) Preisvergleichsmethode, der (2) zinsbasierte Ansatz, der (3) kostenbasierte Ansatz, der (4) verlustbasierte Ansatz und der (5) kapitalbasierte Ansatz. 16 (1… …Verbindlichkeit des Dritten einzustehen (§ 765 Abs. 1 BGB).“ 13 Vgl. Samhat in Münchener Kommentar zum HGB, Band 6, 5. Aufl. 2024, J. Bankgarantie, Rn. 21… …Ökonomische Darstellung zur Verwaltungsregel (1) Preisvergleichsmethode Die Anwendung der Preisvergleichsmethode ist im Rahmen der Konzernfinanzierung seitens… …Wertpapieren, mit dem zinsbasierten Ansatz (siehe unter 2.1.2.) in Zusammenhang. Bei der Preisvergleichsmethode 30 gem. § 1 Abs. 1 Satz 1 i. V. m. Abs. 3 Satz 1… …statistische Werte zugrunde gelegt werden. Die Loss Given Default (LGD) (1 – RR) wird für die folgenden Berechnungen mit 0,7 angenommen. 46 Die Credit Curve ist… …1 – RR (0,3) = 0,7 Ausfallquote ergäbe bspw.; Hull, Options, Futures, and Other Derivatives, 6. Aufl. 2005, 483, führt eine Beobachtung von Moody’s…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 12/2024

  Hinzurechnungsbesteuerung in der Betriebsprüfung

  Die „allgemeine“ Hinzurechnungsbesteuerung gemäß § 7 AStG
  

  Philip Nürnberg, Lukas Boelsen

  …das ATAD-UmsG 1 bleiben die Regelungen zur Hinzurechnungsbesteuerung ein Mienenfeld im Internationalen Steuerrecht. Die daraus resultierende Komplexität… …§ 8 Abs. 1 AStG zu subsumieren sind, als Zwischeneinkünfte zu verstehen, sollten diese einer niedrigen Besteuerung nach § 8 Abs. 5 AStG, weniger als… …Abs. 1 Buchst. a ATAD-RL 4 und kann jeweils für sich eine * Diplom-Finanzwirt (FH) Philip Nürnberg, M.I.Tax ist Associate Partner und Steuerberater im… …Studiengang Master of International Taxation (M.I.Tax). 1 Gesetz zur Umsetzung der Anti-Steuervermeidungsrichtlinie. 2 BMF-Schreiben vom 22. 12. 2023… …gemeinsam mit nahestehenden Personen i. S. d. § 1 Abs. 2 AStG als auch ohne diese zu unterschiedlichen Beherrschungskonstellationen kommen. Mit der Abkehr von… …ein Risiko (in der Betriebsprüfung) dar. Durch die Anpassung an Art. 7 Abs. 1 Buchst. a ATAD ist die Voraussetzung der „beherrschenden“ Beteiligung… …In der Gesetzesbegründung zum ATADUmsG wird neben der ergänzenden Erläuterung, dass für das Nahestehen die Grundätze des § 1 Abs. 2 AStG gelten… …Beherrschung (mit 51 %) i. S. d. § 7 Abs. 1 AStG zugesprochen. Zu beachten ist hierbei jedoch, dass eine Zurechnung eines Hinzurechnungsbetrages lediglich zu den… …Abs. 1 AStG Die Beteiligung an einer ausländischen Gesellschaft führt jedoch noch nicht allein zur Qualifizierung als Zwischengesellschaft, welche zu… …Katalogeinkünften nach § 8 Abs. 1 Nr. 1–9 AStG stammen. Die sog. aktiven Einkünfte nach § 8 Abs. 1 Nr. 1–9 AStG sind als abschließende Tatbestände konzipiert und…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 12/2024

  Umsatzsteuer-Identifikationsnummer muss zum Bestimmungsland passen

  EuGH und BFH verwerfen deutsche Verwaltungsauffassung
  

  Ralf Sikorski

  …erteilt. I. Zusammenspiel von innergemeinschaftlicher Lieferung und innergemeinschaftlichem Erwerb 1. Allgemeines Trotz des Wegfalls der Einfuhrumsatzsteuer… …Lieferung ist im Inland steuerfrei (§ 4 Nr. 1 Buchst. b UStG), wenn – der Gegenstand durch Beförderung oder Versendung vom Inland in das übrige… …Gemeinschaftsgebiet gelangt (§ 6a Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 UStG), unabhängig davon, wer befördert oder versendet, – der Abnehmer einem bestimmten Abnehmerkreis angehört (§… …6a Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 UStG), wozu insbesondere Unternehmer, die in einem anderen Mitgliedstaat für Umsatzsteuerzwecke erfasst sind und den Gegenstand… …für ihr Unternehmen erwerben, gehören (§ 6a Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 UStG), – der Erwerb des Gegenstandes in einem anderen Mitgliedstaat, d.h. im… …Bestimmungsland den Vorschriften über die Erwerbsbesteuerung unterliegt (§ 6a Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 UStG), – der Abnehmer i. S. d. Nr. 2 gegenüber dem Unternehmer… …eine ihm von einem anderen Mitgliedstaat erteilte gültige USt- IdNr. verwendet hat (§ 6a Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 UStG). Diese Regelung gilt naturgemäß nur in… …den Fällen des § 6a Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Buchst. a und b UStG. 2. Gelangen des Gegenstandes in das übrige Gemeinschaftsgebiet Die Beförderung oder… …eines anderen Mitgliedstaats endet, wobei es nicht darauf ankommt, wer den Gegenstand befördert oder versendet (§ 6a Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 UStG). Es können… …in einem anderen Mitgliedstaat gelegenen Betriebsstätte des inländischen Abnehmers. 1 Ist der Leistungsempfänger ein deutscher Unternehmer, muss er…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 12/2024

  Das Verfahrensrecht in der aktuellen Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs

  Ulrich Pflaum

  …er nur eine wichtige Entscheidung. II. Aufrechnung 1. BFH, Urt. v. 24. 05. 2023 – XI R 45/20, BStBl II 2023, 1082: Aufrechnung in sogenannten… …die Erstattung beanspruchen konnte: „Umsatzsteuerrechtlicher Leistungsempfänger im Sinne des § 27 Abs. 19 Satz 1 des Umsatzsteuergesetzes ist bei… …Bauträgerfällen (Aussetzungsverfahren) Die Antragstellerin ist Bauträgerin. Aufgrund der Rechtsprechung des BFH zu den sog. „Bauträgerfällen“ 1 beantragte sie die… …die persönliche Auffassung des Autors wieder. 1 BFH, Urt. v. 22. 08. 2013 –VR37/10, BStBl II 2014, 128; siehe dazu auch die unter V. 3. und 4… …ständigen Rechtsprechung, zuletzt des Urteils vom 24. 05. 2023 – XI R 45/20 (siehe soeben unter 1.), sei nicht ernstlich zweifelhaft, dass über die… …Abs. 2 Satz 1 des Gerichtsverfassungsgesetzes (GVG) den Rechtsstreit grundsätzlich unter allen in Betracht kommenden rechtlichen Gesichtspunkten und… …des Verfahrens und ihre Rechtsnachfolger erstreckt (§ 110 Abs. 1 FGO, § 325 Abs. 1 ZPO).“ Da die Antragstellerin weitere Einwendungen gemacht habe, mit… …. Verwaltungsakte 1. BFH, Urt. v. 08. 11. 2023 – II R 22/20: Nichtigkeit eines Schenkungsteuerbescheids Das Finanzamt hatte die Schenkung von Beteiligungen an… …0 € „noch zu zahlen“ waren. Der BFH gab der Klage statt, weil er den zuletzt ergangenen Bescheid als nicht hinreichend bestimmt (§ 119 Abs. 1 AO) und… …Ablauf der Frist § 122 Abs. 2 Nr. 1 AO. Er stellte dabei sowohl auf den Wortlaut des § 122 Abs. 2 Nr. 1 AO ab, der den Zugang ohne weitere Voraussetzungen…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 12/2024

  Versagung der erweiterten Kürzung im Organkreis beim sog. Weitervermietungsmodell

  …sog. Weitervermietungsmodell Die erweiterte Kürzung gemäß § 9 Nr. 1 Satz 2 GewStG für ein Grundstücksunternehmen ist zu versagen, wenn es sich bei… …nach § 9 Nr. 1 Satz 2 GewStG zusteht. Sie ist Wohnungsanbieterin und Obergesellschaft (GmbH) mit Holdingfunktion (Konzernmutter) sowie ertrag- wie… …Hinzurechnung nach § 8 Nr. 1 Buchst. e GewStG nahm sie nicht vor. Die in der Klagebegründungsschrift vom … mit den Nummern 5 bis 17 bezeichneten Organtöchter der… …Klägerin (Organgesellschaften Nr. 5 bis 17) beanspruchten für sich die erweiterte Kürzung gemäß § 9 Nr. 1 Satz 2 GewStG. Nachdem das FA zunächst den… …Gewerbesteuermessbetrag für 2016 mit Bescheid vom 10. 11. 2021 – wie schon in den Vorjahren – unter Berücksichtigung der erweiterten Kürzung nach § 9 Nr. 1 Satz 2 GewStG… …Betriebsvermögen gehörenden und nicht von der Grundsteuer befreiten Grundbesitzes gemäß § 9 Nr. 1 Satz 1 GewStG. Dagegen erhob die Klägerin mit Zustimmung des FA… …erweiterten Kürzung und dem nach § 8 Nr. 1 Buchst. e GewStG hinzuzurechnenden Betrag berücksichtigte. Im Übrigen wies es die Klage ab. Entscheidungsgründe… …auf die Revision des FA das FG-Urteil aufzuheben und die Klage abzuweisen. 1. Aufhebung des FG-Urteils wegen eines später ergangenen Änderungsbescheids… …Änderungsbescheid vom 22. 03. 2024 in entsprechender Anwendung des § 68 FGO i. V. m. § 121 Satz 1 FGO zum Gegenstand des Revisionsverfahrens geworden ist. § 68 FGO… …Bestimmung des ausschlaggebenden Zeitpunkts – an die Stelle der Einspruchsentscheidung die Zustimmungserklärung des FA gemäß § 45 Abs. 1 Satz 1 FGO tritt (so…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 12/2024

  Jahresinhaltsverzeichnis 2024

  …, Telefax: (030) 25 00 85-630, E-Mail: Anzeigen@ESVmedien.de Anzeigenleitung: Farsad Chireugin Es gilt die Anzeigenpreisliste Nr. 48 vom 1. Januar 2024, die… ….......................................... 4/112 Die steuerliche Betriebsprüfung 2024 1 Jahresinhaltsverzeichnis Kein Investitionsabzugsbetrag zugunsten des Erwerbers eines Anteils einer… …Betriebsstätte im Ertragsteuerrecht: Teil 1 (Detlef Pieske-Kontny) ................................. 4/107 Die ausländische Betriebsstätte im Ertragsteuerrecht… …............................................. 6/162 Die Zuordnung von Vermögenswerten gem. § 1 Abs. 5 AStG (Detlef Pieske-Kontny) .................................. 7/197 Rechtsprechungsübersicht zum… ….......................................... 8/227 Das Schachtelprivileg nach Art. 20 Abs. 1 Buchst. b) Satz 1 DBA Frankreich und § 8b Abs. 5 KStG: Schließt das DBA-Schachtelprivileg Frankreich die… …Konzernfinanzierung nach dem Wachstumschancengesetz: Die neuen Absätze 3d und 3e des § 1 AStG (Michael Brinkmann) .................................. 11/314 Kritische… …Analyse der §§ 8 Abs. 5 Satz 2 und 12 Abs. 1 Satz 2 AStG (Thomas Kollruss) .... 12/342 Die ausländische Familienstiftung: Zur Steuerpflicht von Stiftern… …..................................................................... 4/175 Umsatzsteuer Umsatzsteuerbefreiungen im sozialen Bereich nach Art. 132 Abs. 1 Buchst. g MwStSystRL: Teil 1: Steuerbefreiungen nach § 4 Nr. 16 Buchst… …Art. 132 Abs. 1 Buchst. g MwStSystRL: Teil 2: Steuerbefreiungen nach § 4 Nr. 15c, 16 Buchst. e bis l, 19 und 27 Buchst. b UStG (Detlef Pieske-Kontny)… …............... 3/73 Umsatzsteuerbefreiungen im sozialen Bereich nach Art. 132 Abs. 1 Buchst. g MwStSystRL: Teil 3: Steuerbefreiungen nach § 4 Nr. 16 Buchst. m, 18, 23…

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