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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 12/2011

  Pauschalierung der Steuer von Sachzuwendungen - Teil II -

  Steuerberater Prof. Bernd Neufang, Dipl.-Finanzwirt (FH) Oliver Hagenlocher

  …abzugsfähig. Gleichfalls ist die Pauschalsteuer bei Zuwendungen an Arbeitnehmer abzugsfähig. Hier ist Folgendes zu beachten: – Liegt eine nichtabzugsfähige… …€ aus Anlass eines Jubiläums regelmäßig Luxusuhren zugewendet, ist die Anwendung von § 37b EStG mit einem pauschalen Steuersatz von 30% hier… …fristgerechten Ausübung des Wahlrechts hat dies spätestens in der letzten Lohnsteuer-Anmeldung des Wirtschaftsjahrs der Zuwendung (hier Juli 2011) zu erfolgen. Bei… …Arbeitslohn vertraglich zur Abgeltung der Arbeitsleistung geschuldet, kann § 37b EStG keine Anwendung finden. Umsatzsteuerlich liegt hier ein tauschähnlicher… …einer unentgeltlichen Wertabgabe i.S. des § 3 Abs. 9a Nr. 2 UStG erfüllt. Die Bemessungsgrundlage ist hier, mangels Marge, jedoch entsprechend Abschn… …Zuwendungsempfänger ist die Reise nicht als Unternehmensvermögen zu betrachten. Anders zu beurteilen sind Reisen, die als Belohnung zu qualifizieren sind. Hier wird die… …Reise wurde hier, aus o.g. Gründen, nicht als Eigenverbrauch qualifiziert. XI. Sozialversicherung Nach der seit 2007 geltenden… …Beitragsbemessungsgrenze sozialversicherungspflichtig. Hier gilt es zu beachten, dass eine Weiterbelastung des Arbeitnehmeranteils nur für die letzten drei Monate möglich…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 12/2011

  I. Auflösung einer Ansparrücklage bei fehlender Existenzgründereigenschaft; Korrekturmöglichkeit gemäß § 174 Abs. 3 AO

  Richter am BFH Jürgen Brandt

  …. b) Anwendbarkeit des § 174 Abs. 3 AO Geht das FA wie hier davon aus, ein bestimmter Sachverhalt werde steuerliche Folgen erst in einem späteren… …. 27.5.1993 IV R 65/91, BFHE 172, 5, BStBl II 1994, 76). Hier war das FA zu Unrecht von der Existenzgründereigenschaft des Klägers und damit von einem… …Klägers und der unterlassenen Investition zwingend innerhalb von zwei Jahren aufzulösen; bei Einnahmenüberschussrechnung – wie hier – ist der vom…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 12/2011

  III. Entgeltlicher Erwerb ?gebrauchter? Lebensversicherungen

  Richter am BFH Jürgen Brandt

  …im hier streitigen Zeitraum eine planwidrige Gesetzeslücke gegeben ist, die Anlass für eine teleologische Extension der Vorschrift geben könnte. Jürgen…
• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 12/2011

  Buchbesprechungen/Impressum

  …Jahresabschluss und Lagebericht kommunaler Unternehmen liegt besonders hoch. Der neue Leitfaden schafft hier in jeder Hinsicht Klarheit: Das Buch bietet eine… …den übrigen sechs Teilbänden vermittelte Fachwissen kann hier in einer Art Wissenskontrolle nochmals auf seine „Prüfungsfestigkeit“ hin kontrolliert…
• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 11/2011

  Die steuerbilanzielle Behandlung von Passivposten beim Erwerber im Rahmen eines asset deals

  Oberregierungsrat Thomas Schöneborn

  …Pensionsrückstellungen betreffen. 1. Sachverhalt: Hier nur interne Schuldfreistellung des Veräußerers Die V-GmbH (Veräußerer) verkauft an die E-GmbH (Erwerber) einen ihrer… …Freistellungsverpflichtung? – Gilt hier das steuerliche Passivierungsverbot oder ist dies vom Sinn und Zweck her in derartigen Fällen ausgeschlossen? – Und wenn das… …Aktiva abgestockt werden oder bedarf es eines steuerlichen Ausgleichspostens? Natürlich geht es hier im Ergebnis immer „nur“ um eine Gewinnverschiebung… …sieht hier in der Übernahme der Verbindlichkeit durch die E-GmbH, wenn auch zivilrechtlich nur im Innenverhältnis gegenüber der V-GmbH, die Anschaffung… …auch im Außenverhältnis durch die E-GmbH mit übernommen worden wäre (dazu später mehr). Da der Verlust hier „nur“ im Innenverhältnis mit übernommen wurde… …ausgebucht werden kann. Für derartige Verbindlichkeiten greift das steuerliche Passivierungsverbot eben nicht. Somit kommt es nach der Lösung des BFH hier… …käme in der Praxis nur eine gleichmäßige Abstockung aller aktiven Wirtschaftsgüter in Betracht, da die Abstockung hier ja dem Ausgleich eines Die… …29.6.2010 mit einer vergleichbaren Frage beschäftigt. Hier waren Jubiläumsrückstellungen sowie Rückstellungen für Zahlungen an einen Pensionssicherungsverein… …Schuldfreistellung. Die Verwaltung geht hier argumentativ denselben Weg, wie sie dies zuvor bei der rein internen Schuldfreistellung getan hat. Demnach müsse zwar der… …Fällen die allgemeinen Grundsätze gelten sollen. Hier gilt es zu differenzieren: – Versorgungsansprüche von Gesellschafter-Geschäftsführern, insbesondere…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 11/2011

  Zum Umfang des Datenzugriffsrechts gemäß § 147 Abs. 6 AO in Daten der Warenwirtschaftssysteme des Einzelhandels - Teil II -

  Dr. Bernhard Bellinger

  …Tatbestand geknüpft hat (hier Verkauf an andere gewerbliche Unternehmer) gilt diese Regelung für andere Tatbestände auch dann nicht, wenn sie ähnlich liegen 77… …Unternehmer ausgeführten Lieferungen und sonstigen Leistungen. Hier regelt Satz 2, dass ersichtlich zu machen ist, wie sich die Entgelte auf die… …den Vorsteuersektor beim Leistungsbezug. Insgesamt kann zu § 22 UStG und dem damit korrespondierenden § 63 UStDV festgehalten werden, dass hier nur eine… …die digitale Aufbewahrung von Daten (hier als Archivierung bezeichnet), sofern dies den GoB entspräche und sichergestellt sei, dass sie während der… …kann 91 ). Auf den inhaltlichen Unterschied zwischen den Begriffen Daten und Datei wird hier deshalb hingewiesen, weil in den für die hier… …„Prüfermodus“) zur Verfügung. Hier ist durch entsprechende Programmierung der Bedieneroberfläche sichergestellt, dass der User („Prüfer“) nur als steuerrelevant… …verlangen (sog. „Z 3“). Auch hier ist weitere Bedingung, dass die Daten maschinell auswertbar sind. Dies grenzt im Umkehrschluss den Zugriffsbereich für den Z… …Auswertbarkeit keine Rolle. Hier löst die gesetzliche Aufbewahrungspflicht (§ 238 Abs. 2 HGB, § 147 Abs. 1 Nr. 2 und 3 AO) automatisch eine Archivierungspflicht… …strukturiertes Format überführt werden. Die pdf-Datei ist hier also nicht aus sich heraus auswertbar, wird es aber nach dem Einsatz konvertierender Software. Die… …maschinelle Auswertbarkeit gegeben ist, soll gemäß § 147 Abs. 2 AO auf Bildträgern (hier uninteressant) oder „anderen Datenträgern“ (gemäß AEAO zu § 147 Nr. 3…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 11/2011

  Pauschalierung der Steuer von Sachzuwendungen - Teil I -

  Steuerberater Prof. Bernd Neufang, Dipl.-Finanzwirt (FH) Oliver Hagenlocher

  …berücksichtigen. Im Bezug auf die Prüfung der 35 €-Grenze gilt es zu beachten, dass es hier, anders als bei den GWG, darauf ankommt, ob ein Vorsteuerabzug besteht…
• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 11/2011

  I. Bindungswirkung eines Bescheids über die gesonderte Feststellung des vortragsfähigen Gewerbeverlusts i.S. von § 10a GewStG bei Personengesellschaften - Fehlerhafte Nichtberücksichtigung des Ausscheidens von Gesellschaftern - Auslegung eines Verwaltungsakts

  Richter am BFH Dr. Bernd Heuermann

  …Feststellungsbescheid auf den 31.12.1996 und die (hier angefochtenen) Feststellungsbescheide auf den 31.12.1997 bis 31.12.2000 weisen demgemäß einen zu hohen Fehlbetrag…
• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 11/2011

  II. Verlustrücktrag eines 1999 erzielten Verlustes in den Veranlagungszeitraum 1998

  Richter am BFH Dr. Bernd Heuermann

  …Verlustes nicht im Entstehungsjahr (also hier nicht im Jahr 1999), sondern in dem Jahr entschieden wird, in dem sich der Verlustrücktrag steuerrechtlich… …Auslegung des aktuellen Rechts – die wichtigste. Nach § 10d Abs. 1 Satz 1 EStG (in allen hier relevanten Fassungen) stehen für einen – wahlweisen, vgl. § 10d… …hier nicht im Jahr 1999), sondern in dem Jahr entschieden wird, in dem sich der Verlustrücktrag steuerrechtlich auswirkt? Die im Gesetz angeordnete…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 10/2011

  Zum Umfang des Datenzugriffsrechts gemäß § 147 Abs. 6 AO in Daten der Warenwirtschaftssysteme des Einzelhandels - Teil I -

  Dr. Bernhard Bellinger

  …. Es findet sich hier lediglich die nichtssagende Formulierung: „Steuerlich relevant sind Daten immer dann, wenn sie für die Besteuerung des… …Steuerpflichtigen von Bedeutung sein können.“ Zu Recht ist gerügt worden, dass es sich hier um einen sinnleeren Satz handele. Letztlich wurde eine Unbekannte nur… …verstand sich von selbst, dass hier eine Maximalposition eingenommen wurde. Der zentrale Streit drehte sich um die Frage, ob § 147 Abs. 6 AO quasi eine… …hier im Widerspruch zur Rechtsprechung des BFH. Weil Härtl dem BFH insoweit „unumwunden zugestimmt“ 54 ) hat, dass die Aufbewahrungspflicht sich… …. Offen bleibt auch, wo hier Aussagen oder Teilaussagen über steuerlich rele- 48) Kühn/von Wedelstädt, § 143 AO, Rz. 4. 49) RGBl 1936, 507. 50) Entgegen…

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