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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 11/2020

  Das moderne, teils revidierte Steuersystem der Schweiz

  Ein informativer Durchblick
  

  Rechtsanwalt und Steuerberater Dr. Günter Dreßler

  …, München* Dreßler, Das Steuersystem der Schweiz I. Einleitung und Überblick Die Schweizerische Eidgenossenschaft 1 ist ein Bundesstaat mit stark… …Finanzbeamten in herausgehobenen Funktionen als „Steuerberater“, vgl. § 38 Abs. 1 StBerG sowie die ausführliche Begründung hierzu im BFH-Beschluss v. 25. 10. 2007… …und Partner m. b. B, München), hier über viele Jahre hin – bis vor kurzem – noch freiberuflich. 1 In französischsprachigen Kantonen im Westen und… …Schweiz), und offiziell als vierte Landessprache anerkannt gem. Art. 70 der BV v. 18. 4. 1999 – mit offiziellem Stand v. 1. 1. 2020, letzte Aktualisierung… …direkten Steuern der Kantone und Gemeinden“ (StHG), vor kurzem aktuell revidiert, mit Stand v. 1. 1. 2020 (CH: AS 2019, 2395 – 2413 oder BBl. 2018, 2527). Es… …Steuerreform und die AHV-Finanzierung (STAF) deutlich mehrheitlich mit 66,4 %-Ja- Stimmen an. Am 1. 1. 2020 sind beide Gesetzesvorhaben in Kraft getreten… …6,5 %, ermäßigt 2 %, auf Umsätze bei Empfängern in der Schweiz (Art. 130 BV), v. 1. 1. 2018 bis längstens zum 31. 12. 2030 können die… …Mehrwertsteuersätze 7,7 % (Normalsatz) und 2,5 % (ermäßigter Satz) betragen (Art. 25 Abs. 1 und 2 des Mehrwertsteuergesetzes v. 12. 6. 2009 – SR 641.20); keine… …Mehrwertsteuer wird auf Exporte von Waren oder Dienstleistungen erhoben (Netto-Rechnungen); der Sondersatz für Beherbergungsleistungen beträgt v. 1. 1. 2018 bis… …direkten Steuern vom Einkommen und Vermögen bzw. vom Gewinn und vom Kapital (Verfassungsauftrag gem. Art. 129 Abs. 1 BV). 16 Diese Harmonisierungsmöglichkeit…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 11/2023

  Umsatzsteuerliche Organschaft und nichtsteuerbare Innenleistungen - Teil 2

  Herbert Fittkau

  …Vorgaben des EuGH-Urteils vom 01. 12. 2022 in der Rs. C-141/ 20 in nationales Recht umgesetzt. 1. Danach kann der Organträger einziger Steuerpflichtiger… …Organgesellschaft dem Grunde nach eine selbständige Tätigkeit im Sinn des § 2 Abs. 1 UStG ausübt. Es liegen aber die Voraussetzungen bei der Organgesellschaft vor, so… …Organgesellschaft dem Grunde nach selbständig im Sinn des § 2 Abs. 1 UStG. 115 3. Die finanzielle Eingliederung trotz fehlender Stimmrechtsmehrheit wurde vom FG… …, Rn. 60 und Leitsatz 1. 111 BFH v. 18. 01. 2023 – XI R 29/22 (XI R 16/18), DStR 2023, 638, Rn. 26. 112 BFH v. 18. 01. 2023 – XI R 29/22 (XI R 16/18)… …nach Stimmrechten auszuüben ist (§ 47 Abs. 1 GmbHG). Das entspricht im Grundsatz der bisherigen BFH-Rechtsprechung, an der der BFH festhält. 125 Es… …. Er hat unter Verweis auf Art. 267 AEUV folgende Fragen zur Vorabentscheidung vorgelegt: 1. Führt die Zusammenfassung mehrerer Personen zu einem… …. 1 Buchstabe a. und c. MwStSystRL unterliegen? 143 2. Unterliegen entgeltliche Leistungen zwischen diesen Personen jedenfalls dann dem… …Steuerverlusten besteht? 144 1. Erstes und zweites Vorabentscheidungsersuchen Das zweite Vorabentscheidungsersuchen bezieht sich auf entgeltliche Leistungen… …(Innenumsätze). 145 Zu entscheiden ist, ob derartige Innenumsätze dem Anwendungsbereich der Mehrwertsteuer (Art. 2 Abs. 1 124 BFH v. 18. 01. 2023 – XI R 29/22 (XI… …Treiber, Anmerkung zu BFH v. 18. 01. 2023 – XI R 29/22 (XI R 16/18), DStR 2023, 638 (643), unter 4. 140 Vgl. nur Ismer/Endres-Reich, Erste Einordnung 1 [zu…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 3/2012

  Die Zinsschranke - Teil III -

  Rechtliche Grundlagen, Auswirkungen auf betriebliche Belastungen und Planungen und neue Aspekte der Betriebsprüfung
  

  Oberregierungsrat Dipl.-Finw. Dipl.-Oec. Dr. Hans-Jürgen Schirmer

  …Wahlrechtsausübung als Reaktion auf veränderte Gewichtungen wird aber der Stetigkeitsgrundsatz des § 252 Abs. 1 Nr. 6 HGB, der nach § 298 Abs. 1 HGB auch für die… …Kapital von 4 Mio. €, Kapitalrücklagen von 1 Mio. € und Gewinnrücklagen von 0,5 Mio. € aus. Ein Jahresüberschuss ist in 06 nicht angefallen. Zum 31.12.07… …Eigenkapitalvergleich maßgeblich ist, vollzieht sich wie folgt: 1) Die stillen Reserven der B-GmbH sind aufzudecken (Spalte: B-Neu.). Die Mehrwerte sind bei der B-GmbH in… …einzelne Teilunternehmen kann dann zusätzlich die Eigenkapitalquote als Ausweg in Betracht kommen. 120) Vgl. hierzu § 15 Abs. 1 UmwStG i.V.m. §§ 4 Abs. 2, 12… …nach § 15 Satz 1 Nr. 3 Satz 2 KStG als ein Betrieb i.S.d. Zinsschranke. Zinserträge und Zinsaufwendungen werden beim Organträger zusammengefasst. Der… …zusätzlichen Zinserträge den zusätzlichen Zinsaufwendungen. Es kommt lediglich zur Steuerwirkung aus § 8 Nr. 1 GewStG. Insgesamt ergibt sich auch hier wieder ein… …Liquiditätsabfluss für die Unternehmensgruppe. Er ist um die Steuerwirkung aus § 8 Nr. 1 GewStG höher als bei direkter Kreditaufnahme durch das zweite Unternehmen… …Vgl. R 60 Abs. 8 Satz 1 Nr. 2 Satz 2 KStR; Müller in Müller/Stöcker, Die Organschaft, 7. Aufl. Herne 2008, Rz. 823. 128) Ist es zumindest teilweise im… …verbleibt einen Einkommenserhöhung in Höhe des Gewinnaufschlages. Dadurch wird eine Steuer in Anlehnung an Formel (1) ausgelöst mit (26) S =(E– AfA – Z) ·… …(sk+ m · H). 130 ) Die Zinsen werden im Allgemeinen zu einer Hinzurechnung nach § 8 Nr. 1 GewStG führen. Damit verändert sich die Belastung auf (27) S…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 3/2022

  Liebhaberei bei privater Vermietung: Die schädliche Befristung

  Michael Stein

  …unwiderleglich, wenn die Vermietung auf Dauer ausgerichtet ist. 1 Zahlreiche Ausnahmen durchqueren jedoch diese Regel und nahezu jede Sonderheit erfordert wiederum… …. 10 1. Befristetes Engagement als Vermutung: Beweislastumkehr und Gegenvortrag als Hilfsmittel zur Tatsachenfeststellung Zusätzlich – gleichsam als… …dienstlicher Eigenschaft verfasst und gibt die persönliche Auffassung des Autors wieder. 1 Grundlegend Lorenz, Einkünfteerzielungsabsicht bei auf Dauer… …Erkenntnis lässt sich weder aus dem Normzweck des § 21 Abs. 1 EStG herleiten noch aus den Regeln der Lebenserfahrung gewinnen. 17 Richtig ist immerhin, dass… …80/94. 56 BVerfG v. 20. 05. 1996 – 1 BvR 21/96; BVerfG v. 07. 11. 1995 – 2 BvR 802/90. 57 BFH v. 09. 07. 2002 – IX R 47/99; BFH v. 09. 07. 2002 – IX R… …klageabweisenden Rechtsprechung bebildern dies: 1. Der Steuerpflichtige hat mit den Mietern nur Zeitmietverträge abgeschlossen. 60 Der BFH 61 indes sieht in dem… …. 05. 07. 2012 – 5 K 2947/10. 67 FG Rheinland-Pfalz v. 26. 04. 1995 – 1 K 1633/94. 68 BFH v. 09. 07. 2002 – IX R 99/00. 69 BFH v. 18. 01. 2006 – IX R… …; BFH v. 09. 07. 2002 – IX R 33/01. 74 Hessisches FG v. 14. 08. 2009 – 4 K 2892/08. 75 FG München v. 09. 11. 2005 – 1 K 2004/03; FG München v. 23. 07… …. 1997 – 1 K 3247/94; FG Berlin v. 16. 11. 1987 – VIII 211/86. 76 FG Saarland v. 14. 06. 1995 – 1 K 213/94. 77 Niedersächsisches FG v. 30. 07. 1998 – XIV… …407/96. 78 FG Sachsen-Anhalt v. 09. 12. 1999 – 3 (2) K 411/98. 79 FG Berlin-Brandenburg v. 14. 11. 2007 – 1 K 10547/03 B (nachgehend a. A.: BFH v. 25. 02…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 2/2015

  Verdeckte Gewinnausschüttungen im Organkreis

  Dipl.-Finanzwirt Michael Brinkmann

  …führende vGA grds. auch innerhalb einer Organschaft möglich sind, deutlich ausgesprochen wird dieses bei den Unternehmen ungeliebte Phänomen aber kaum. 1 )… …Ausführungen ausschließlich vGA einer OG an ihren OT betreffen. Nicht näher eingegangen wird hingegen auf vGA 1) Z.B. Streck/Olbing, Rz. 6 zu § 15 KStG, wonach… …. 6 ) II. Verdeckte Gewinnausschüttungen im Organkreis möglich 1. Getrennte Einkommensermittlung von OT und OG Angesichts des o.g. allgemeinen… …auf die Höhe des Unterschiedsbetrags nach § 4 Abs. 1 EStG auswirkt und den sie unter sonst gleichen Umständen bei Anwendung der Sorgfalt eines… …praxisrelevant ist die Ausnahmeregelung des § 15 Satz 1 Nr. 2 KStG, wonach § 8b Abs. 1 bis 6 KStG bei der Organgesellschaft keine Anwendung finden. 12) § 14 Abs. 1… …Satz 1 KStG. 13) Streck/Schwedhelm, Rz. 881 zu § 8 Anh. 14) BFH v. 1.8.1984 I R 99/80, BStBl. II 1985, 18. 15) Lang in Dötsch/Pung/Möhlenbrock, KStG, Rz… …Organkreis, siehe nachfolgend III. 26) Statt vieler Dötsch in Dötsch/Pung/Möhlenbrock, Rz. 288 zu § 14 KStG unter Hinweis auf R 61 Absatz 4 Satz 1 KStR… …zwangsläufig auch für den Organkreis eine höhere steuerliche Bemessungsgrundlage, weil das so erhöhte Einkommen dem OT nach § 14 Abs. 1 Satz 1 KStG zuzurechnen… …Beteiligungsertrag vor, so dass weder einer Freistellung nach § 8b Abs. 1 KStG noch eine Hinzurechnung von 5% nach § 8b Abs. 5 KStG erfolgt. 28) Wie hier Prokofiew… …in Höhe von –10.000 € + 200.000 € – 5.000 € = 185.000 € ist dem OT zuzurechnen. V. Standardfälle ohne steuerliche Auswirkung 1. Bilanzgewinn des OT…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 10/2015

  Stille Beteiligung an einer Organgesellschaft möglich?

  Dipl.-Finanzwirt Michael Brinkmann

  …gesellschaftsrechtlich selbstständigen Unternehmensteilen, die Übertragung steuerfreier Einnahmen, 1 die Vermeidung von Kaskadeneffekten i.S.v. § 8b Abs. 5 KStG 2 und… …Gesellschaften finanziert, da der Gewinnanteil des Stillen in einem solchen Fall kei­ 1 Vgl. zu diesem Thema z.B. Wetterich, BB 2014, 2779. 2 Richter, GmbHR 2004… …dem 1.1.2008 enden, vgl. § 52 Abs. 12d Satz 1 EStG und § 34 Abs. 6a Satz 3 KStG. nen Zins­aufwand darstellt. 6 Zu den Grundvoraussetzungen der… …Gesellschaft gilt als Mitunternehmerschaft nach § 15 Abs. 3 Nr. 1 EStG. Die Zinsschranke als Motiv für die Errichtung einer atypisch stillen Gesellschaft im… …Organkreis anführend z.B. Schmidt/Werner, GmbHR 2010, 29, auch zu Genussrechten als Alternative. 7 Vgl. § 14 Abs. 1 Satz 1 KStG. Auf die Darstellung der… …II. 1. a) aa). 9 Zu den Folgen siehe oben. 10 Zur weitgehend unproblematischen typischen stillen Beteiligung an der fraglichen Organgesellschaft siehe… …Gesellschaft in ständiger Rechtsprechung als „Teilgewinnabführungsvertrag“ i.S.v. § 292 Abs. 1 AktG qualifiziert. 19 Denn wenn nach dieser Definition „ein Teil… …Gewerbebetrieb nach § 15 EStG, der typisch still Beteiligte hingegen grds. 24 solche aus Kapitalvermögen nach § 20 Abs. 1 Nr. 4 EStG. Die typisch stille… …still Beteiligtem 1. Problematik Anders als bei der oben dargestellten typischen stillen Beteiligung ist die Situation bei der Frage, ob eine atypisch… …darauf Bezug nimmt. 34 Insbesondere aufgrund dieser Bezugnahme sind einige Autoren der Ansicht, dass der Gewinnbegriff des § 14 Abs. 1 KStG…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 8/2010

  Einkunftserzielungsabsicht bei Wohnraumvermietung - Teil I

  Praxisfragen zur Abgrenzung von Dauervermietung und kurzfristigem Engagement
  

  Michael Stein

  …hat 1 ). Die Verwaltungspraxis und Folgerechtsprechung hat indes gezeigt, dass eine rechtssichere Beurteilung, ob ein solcher Entschluss des… …Finanzamt tätig. 1) BFH v. 30.9.1997 IX R 80/94, BStBl. II 1998, 771. Die steuerliche Betriebsprüfung 8/10 mietungsengagement befristet hat bzw. befristen… …sprechen. 1. Die beiden Ausnahmefallgruppen: kurzfristige Vermietung und besondere Nutzung Als Beispiele führt der BFH hierzu Fälle an, bei denen sich… …Steuerpflichtige (1.) nicht zu einer langfristigen Vermietung entschlossen haben8 ) oder bei denen (2.) besondere Arten der Nutzung der Immobilie (ausnahmsweise… …Einkunftserzielungsabsicht verneint, wenn der Steuerpflichtige sich (1.) vertraglich bindet oder sich (2.) auch nur die Möglichkeit verschafft hat, das Grundstück innerhalb… …keinen Nachweis für den erforderlichen endgültigen Dauervermietungsentschluss zu führen braucht, wenn er (1.) das Mietverhältnis nicht befristet hat und… …Abgrenzungsmerkmale vorgegeben. 1. Liebhaberei bei Verkauf binnen fünf Jahren Des weiteren hatte der BFH in seinen Urteilen vom 9.7.200242 ) seine Rechtsprechung wie… ….: BFH v. 10.5.2006 IX R 35/05, BFH/NV 2006, 1648). 37) BFH v. 14.12.2004 IX R 1/04, BStBl. II 2005, 211; FG Düsseldorf v. 17.12.2008 1 K 4861/07 E, n.v… …außerdem zur Konsequenz, dass das Finanzamt Steuerbescheide bereits veranlagter Verlustjahre nach § 173 Abs. 1 Nr. 1 AO ändern darf 51 ), weil durch den… …leichtfertige Steuerverkürzung bejaht werden könnte (§ 173 Abs. 2 AO) 52 ). Ihre zeitliche Grenze findet die rückwirkende Korrektur nach § 173 Abs. 1 Nr. 1 AO zu…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 7/2018

  Industrie 4.0: Klassischer Maschinenbau und innovative Software

  Bilanzpolitische Bedeutung der Abgrenzung des einzelnen Wirtschaftsgutes
  

  Steuerberater Dipl.-Finanzwirt Roland Köhler

  …sein. Zu dieser Thematik werden mehrere Beiträge in loser Reihenfolge veröffentlicht. Gegenstand des bereits erschienen Beitrags I 1 war die Problematik… …. Einführung in die Untersuchung 1. Problemaufriss Die Thematik ist besonders durch neue IT-Systeme gekennzeichnet. Da ist es nahe liegend, die IT-Planung von… …bilanzpolitischen Instrumentariums von der Bilanzanalyse zu unterscheiden ist. Das Ziel der Analyse 1 StBp 2017, 195. 2 StBp 2017, 308. 206 StBp 07.18 Köhler… …Großraumbüros durch Entfernen von Wänden. IV. Grundsätze der Buchung und Bilanzierung von „Anschaffungskosten“ Nach § 255 Abs. 1 HGB sind Anschaffungskosten „die… …Vermögensgegenstände maximal angesetzt werden dürfen. Der in § 255 Abs. 1 HGB für die „Anschaffungskosten“ festgelegte Wertansatz ist damit die Basis des gesamten… …Bewertungsrechts. Nach der in § 255 Abs. 1 HGB enthaltenen Legaldefinition sind „Anschaffungskosten“ Aufwendungen, die geleistet werden, um einen Vermögensgegenstand… …„Anschaffungskosten“ gehören auch die Nebenkosten sowie die nachträglichen Anschaffungskosten. Anschaffungspreisminderungen sind abzusetzen (§ 255 Abs. 1 HGB). Von den… …Herstellungskosten ist insbesondere bei folgenden Tatbeständen entscheidungserheblich: 1. Gemeinkosten können nur im Rahmen von Herstellungskosten aktiviert werden… …aktivierter Fremdkapitalzinsen gem. § 8 Nr. 1 GewStG Die Möglichkeit der Aktivierung von Fremdkapitalzinsen besteht generell bei der „Herstellung“ im Bereich… …bei der Besteuerung nach dem Gewerbeertrag haben. Eine Hinzurechnung nach § 8 Nr. 1 GewStG kommt weder im Jahr der Aktivierung als „Herstellungskosten“…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 9/2025

  Die Sensitivitätsanalyse bei Schätzungen

  Carl W. Barthel

  …behebbaren Unsicherheiten bei einzelnen Parametern … auf die Ergebnisse des Zeitreihenvergleichs haben können.“ 1 I. Die Forderung nach Durchführung einer… …sowie auf den Verpflichtungsgrad (obligatorische Regelung) einer Sensitivitätsanlayse ableiten. 1. Das zugrunde liegende Problem: „die nicht behebbaren… …Unsicherheiten“ Soweit Besteuerungsgrundlagen nicht zu ermitteln sind, sind diese zu schätzen, § 162 Abs. 1 Satz 1 AO. Eine betriebssteuerliche Schätzung enthält… …behebbar, müssen diese unter Hinweis auf das Tatbestandsmerkmal „soweit“ und unter Hinweis auf die Berücksichtigung „aller Umstände“ in § 162 Abs. 1 AO 2 in… …, Rechtsbeistand und vereidigter Buchprüfer in eigener Kanzlei in Köln. 1 Im Folgenden als „Zeitreihenurteil“ bezeichnetes Grundsatzurteil des BFH zu Schätzungen… …162 Abs. 1 AO, StBp 2025, 3. 3 Siehe hierzu Barthel, Schätzung: Amtsermittlungs- vs. Verhandlungsgrundsatz, StBp 2025, 150. 4 „Eingabeparameter“ sind… …Rolle spielen. 4. Begründungserfordernis Zwar lässt der BFH die Rechtsgrundlage für diese Verpflichtung offen. Diese dürfte sich aus § 121 Abs. 1 AO… …ein Schätzungsbescheid im Hinblick auf seine Richtigkeit beurteilt werden und ist damit überhaupt erst zu „verstehen“. § 121 Abs. 1 AO hebt auf das… …. 1 und 2 AO durch Nachholung geheilt werden. 6 Die Nachholung ist aber nur bis zum Ende eines finanzgerichtlichen Verfahrens möglich. Überdies sind… …nach § 201 Abs. 1 Satz 2 AO in der Schlussbesprechung strittige Sachverhalte zu erörtern, was aber einem Steuerpflichtigen unmöglich ist, wenn…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 11/2007

  Buchungs- und Berechnungsfehler

  - Ausweg aus der verdeckten Gewinnausschüttung? -
  

  Dipl.-Finanzwirt (FH) Eberhard Assmann

  …Gewinnausschüttungen für steuererhöhende bzw. steuerbegründende Sachverhalte bei der Verwaltung liegende Feststellungslast 1 ). Muss sie doch zur Durchsetzung der… …diesem Beitrag versucht werden, die Rechtslage zusammenfassend und praxisnah darstellen. 1) BFH v. 15.2.1989, BStBl. II 1989, 462; BFH v. 7.8.2002, BFH/NV… …2003, 205. Die steuerliche Betriebsprüfung 11/07 II. Definition der verdeckten Gewinnausschüttungen 1. Objektive Merkmale Der Gesetzgeber verwendet nur… …Beteiligungsertrag im Sinne des § 20 Abs. 1 Nr. 1 EStG herbeizuführen4 ). Verdeckte Gewinnausschüttungen sind gegeben, wenn die Kapitalgesellschaft Gesellschaftern… …. Rückgängigmachungen (Rückabwicklungen) 1. Verdeckte Gewinnausschüttungen Verdeckte Gewinnausschüttungen sind mit steuerlicher Wirkung nicht reparable tatsächliche und… …können. Für solche Fälle hält der BFH ausschließlich die Billigkeitserwägungen des § 163 Abs. 1 AO als angemessene Rechtsnorm für sachgerecht… …Wirkung auch nicht bei Irrtum über die steuerlichen Folgen rückgängig gemacht werden 40 ). Nur Billigkeitserwägungen (§ 163 Abs. 1 AO) können in Frage… …gestellt werden 50 ); Unterschlagung von für die GmbH bestimmten Kundenschecks ohne Wissens der Geschäftsführung 51 ). VI. Zusammenfassung 1. Da eine… …Fällen unter Hinweis auf Treu und Glauben mehr positiv entschieden. Für solche Fälle hält er ausschließlich die Billigkeitserwägungen des § 163 Abs. 1 AO…

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