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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 6/2014

  Verdeckte Gewinnausschüttungen bei Familienaktiengesellschaften und „kleinen“ Aktiengesellschaften

  Dipl.-Finanzwirt (FH) Rainer Bierenstiel

  …zwischen einer GmbH und ihren Gesellschaftern 1 ). Damit sind die weithin bekannten Grundsätze einer vGA bei GmbHs nicht ohne weiteres auf die AGs… …die Interessen der AG vertreten muss. § 87 AktG verlangt, 1) BFH v. 23.3.2011 X R 45/09, BStBl. II 2011, 778. 2) BFH v. 15.12.1971 I R 76/78, BStBl. II… …Mehrheitsaktionär einer Familien-AG oder Alleinaktionär der „kleinen“ AG kann somit nur mittelbar auf den Vorstand einwirken. VI. Beispiele 1. Umsatztantieme Nach…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 6/2014

  Gewerbesteuerliche Hinzurechnungen gem. § 8 Nr. 1 GewStG – Teil I –

  – Die Neuregelung unter Berücksichtigung des Ländererlasses vom 2.7.2012) –
  

  Dipl.-Finanzwirt Roland Köhler

  …Gewerbesteuerliche Hinzurechnungen gem. § 8 Nr. 1 GewStG – Die Neuregelung unter Berücksichtigung des Ländererlasses vom 2.7.2012 1 ) – – Teil I –… …Von Dipl.-Finanzwirt Roland Köhler, Brakel I. Einleitung 1 Durch das Unternehmensteuerreform 2008 (UntStRefG 2008) 2 ) sind im Wesentlichen Änderungen… …Hinzurechnungsvorschriften des § 8 Nr. 1 GewStG ist die Objektivierung des Gewerbeertrags. Das einkommen- bzw. körperschaftsteuerliche Ergebnis soll so ausgewiesen werden, als… …Hinzurechnungen gem. § 8 Nr. 1 GewStG wird vorausgesetzt, dass die hinzuzurechnenden Beträge bei der Ermittlung des Gewinns aus Gewerbebetrieb gewinnmindernd… …behandelt worden sind. II. Verfassungsmäßigkeit der Hinzurechnung von Zinsen, Mieten und Pachten gem. § 8 Nr. 1 GewStG Das FG Hamburg hat sowohl im Hinblick… …auf die Gültigkeit der Gewerbesteuer als solcher als auch im Hinblick auf die Hinzurechnung sog. Dauerschuldentgelte nach § 8 Nr. 1 GewStG a.F. eine… …Verletzung des objektiven Nettoprinzips und damit von Art. 3 Abs. 1 GG angenommen und dem BVerfG die entsprechenden Vorschriften nach Art. 100 GG vorgelegt. 3… …abgelehnt. Der BFH kommt zu dem Ergebnis, dass keine neuen Gesichtspunkte vorliegen, die ernstliche Zweifel 1) BStBl. 2012 I, 654. 2) UntStRefG 2008 v… …. 14.08.2007, BGBl 2007 I, 1912. 3) Hinweis auf FG Hamburg v. 29.2.2012 1 K 138/10, Normenkontrollverfahren, Az. beim BVerfG: 1 BvL 8/12; FG Hamburg v. 29.2.2012… …1 K 48/12, Rev. eingel., Az beim BFH: I R 21/12. an der Verfassungsmäßigkeit begründen könnten. Für die Praxis ist zu beachten, dass…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 6/2014

  Bodenschätze – Teil IV –

  – Überblick über die Rechtsprechung des BFH –
  

  Regierungsdirektor a.D. Dipl.-Finanzwirt (FH) Manfred Ritzrow

  …Privatvermögen entdecktes und eingelegtes Kiesvorkommen Bodenschatz als Privatvermögen – Keine Teilwertabschreibung nach § 6 Abs. 1 Nr. 1 Satz 2 EStG – Keine… …gehalten würden, durch eine Teilwertabschreibung in entsprechender Höhe zu berücksichtigen, greift nicht. Um zu verhindern, dass die in § 15 Abs. 1 Satz 1 Nr… …. 1, § 21 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 EStG; § 11d Abs. 2 EStDV vorgesehene Besteuerung der Abbauverträge unterbleibt, dürfen von dem Einlagewert keine… …Privatvermögen zuzurechnen ist, kommt eine Teilwertabschreibung gemäß § 6 Abs. 1 Nr. 1 Satz 2 EStG, die tatbestandlich an die Erfassung eines Wirtschaftsguts als… …Betriebsvermögen gemäß § 4 Abs. 1 oder § 5 EStG anknüpft, daher nicht in Betracht. Ebenfalls hat der BFH eine AfaA nach § 9 Abs. 1 Satz 3 Nr. 7 i. V. m. § 7 Abs. 1… …Satz 4 (nunmehr Satz 7) nicht zugelassen. Zu den Werbungskosten bei den Einkünften aus Vermietung und Verpachtung gemäß § 21 Abs. 1 Nr. 1 EStG zählen… …Innengesellschaft in der Form einer GbR – Innengesellschaft als Mitunternehmerschaft i. S. des § 15 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 EStG – Wer zusammen mit einer GmbH eine… …. 1 Satz 1 Nr. 2 EStG einzuordnen, denn der nach außen hin nicht auftretende Mitunternehmer trug Mitunternehmerrisiko und Mitunternehmerinitiative. Dies… …von Ermessensvorschriften, nicht aber im Bereich der gebundenen Verwaltung in Betracht. Art. 3 Abs. 1 des Grundgesetzes gewährt keinen Anspruch auf… …Beibehaltung einer rechtswidrigen Verwaltungspraxis. III. Zusammenfassung 1. Für die erforderliche Auslegung und Abgrenzung der Substanzausbeuteverträge kommt es…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 6/2014

  Zufluss von Kapitaleinnahmen aus Schneeballsystemen

  Richter am BFH Jürgen Brandt

  …Rechtsprechung im besonderen Blickpunkt der Außenprüfung Zufluss von Kapitaleinnahmen aus Schneeballsystemen 1. Gutschriften aus Schneeballsystemen… …§ 20 Abs. 1 Nr. 7 BFH-Urteil vom 11. Februar 2014 – VIII R 25/12 Anmerkung: 1. Sachverhalt Der Kläger schloss als „Auftraggeber“ mit dem Bankkaufmann… …(ohne Briefkopf der X – „nur zu Ihrer persönlichen Information“). Zwischen dem 17. Juli 1992 und dem 1. März 1995 zahlten der Kläger und dessen… …aufgrund Vereinbarungen des Klägers mit C Teilbeträge in Höhe von 14.400 DM zum 1. September 1994 und in Höhe von 9.000 DM zum 1. Januar oder 1. März 1995… …abgerechneten Erträgen Teilbeträge in Höhe von 15.200 DM zum 1. Mai 1995, in Höhe von 19.300 DM zum 1. September 1995 und in Höhe von 10.700 DM zum 1. Januar 1996… …zum 1. Mai 1995 226.275 DM (115.692,57 EUR) betrug, meldete einen Rückzahlungsanspruch in dieser Höhe zur Tabelle an, auf den im Jahr 2010 1.777,40 EUR… …„Erträge“ ausgezahlten Beträge behandelte es als Einkünfte gemäß § 20 Abs. 1 Nr. 7, Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 EStG 1990. Hinsichtlich der abgerechneten Erträge, die… …bejaht. Ebenso hat er die vorinstanzliche Würdigung, zu den im Streitzeitraum zugeflossenen Einnahmen aus Kapitalvermögen gemäß § 20 Abs. 1 Nr. 7 EStG 1990… …. des § 11 Abs. 1 EStG zugeflossen sind, kommt es auf die zivilrechtliche Rechtslage deshalb nicht an, weil für die Abgrenzung, ob eine Rückzahlung der… …. Denn der Zufluss i.S. des § 11 Abs. 1 EStG setzt gerade nicht voraus, dass der Steuerpflichtige die Leistung (endgültig) behalten darf (so BFH in BFH/NV…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 6/2014

  Buchbesprechungen / Impressum

  …Gewerbesteuer-Handbuch 2013 hat den Stand der Veranlagung 2013 und zusätzlich den Stand 1. Januar 2014. Es bietet zur schnellen Übersicht als geschlossene Wiedergabe das… …., Robelstr. 2, 53123 Bonn. Redaktion: ESV-Redaktion „Steuern und Zölle“, Heinrichstraße 1, 33790 Halle/Westf., Telefon: (0 52 01) 73 55 35, Telefax: (0 52 01)… …% MwSt. und zuzüglich Versandkosten. Die Bezugsgebühr wird jährlich im Voraus erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. j… …: (030) 25 00 85-630, Anzeigen-E-Mail: Anzeigen@ESVmedien.de Anzeigenleitung: Sibylle Böhler Es gilt die Anzeigenpreisliste Nr. 38 vom 1. Januar 2014, die…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 5/2014

  Gedanken zur Zukunft des steuerlichen Risikomanagements im Erlösbereich – Teil I –

  Regierungsrat Amtsdirektor Erich Huber

  …gemacht werden, dass nur eine einheitliche technische Sicherheitslösung (wie INSIKA 1 )), welche auf einer verbindlichen verfahrensrechtlichen Grundlage… …und schließt stets die weiblichen Ausdrücke mit ein; die Abkürzung BP (Betriebsprüfung) wird für die Außenprüfung verwendet. 1) Zur Erklärung von INSIKA… …, ab Nr. 1, sowie Härtl/Schieder Ordnungsmäßigkeit digital geführter Erlösaufzeichnungen – elektronische Registrierkassen und digitale… …erfassten und redlichen Unternehmer tätigen reguläre legale Geschäfte. Die Steuern daraus werden gemeldet und abgeführt. 1. Sicherer Bereich – Reguläre legale… …legale Vorgänge – Abgabenverkürzung a) Riskanter Bereich 1 – Mit-Rechung-Geschäft schwarz – Hinterziehung von Bruttoerlösen aus legaler Tätigkeit, die… …„Rechnungsbetrag“ auf 3,10 € (1 Getränk) reduziert, – dieser Betrag wird unter Einnahmen gebucht, – nur für diesen Betrag wird die Umsatzsteuer abgeführt – bzw… …keine Umsatzsteuer abgeführt, – es werden dafür keine Ertragsteuern bezahlt. Wie schon einmal 6 ) dargestellt, sind es insbesondere die Bereiche 1 und 2… …. Rechnungserstellung verknüpft. 3. Hinterziehungsausmaße Die EU warnt vor Steuerausfällen in einer Größenordnung von 1 Billion Euro7 ), welche Jahr für Jahr durch… …Steuerloch, die BP und ihre Mehrergebnisse 1. Die Theorie des Steuervollzuges im Verfahrensrecht Die Finanzbehörden haben die Steuern nach Maßgabe der Gesetze… …erheben und die Nachrichten darüber zu sammeln, fortlaufend zu ergänzen und auszutauschen. Außerdem haben sie nach § 115 Abs. 1 BAO die abgabepflichtigen…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 5/2014

  Der Einzelbetrieb als Gegenstand einer Einbringung

  Unentgeltliche und teilentgeltliche Aufnahme in ein bisheriges Einzelunternehmen, Einbringung gegen ein Mischentgelt
  

  Rechtsanwalt Prof. Dr. Dieter Schulze zur Wiesche

  …der übernehmenden Personengesellschaft. I. Einleitung Der BFH hat in seinem Urteil vom 18.9.2013 X R 42/10 1 ) zum Verhältnis von § 6 Abs. 3 EStG und §… …Einbringung i.S.d. § 24 UmwStG und in eine Veräußerung nach § 16 Abs. 1 EStG, entgegen BMF-Schreiben v. 11.11.2011, Tz. 24.07, aufzuteilen. Die sonstige… …Weise, dass der bisherige Einzelunternehmer sein Unternehmen in eine mit dem Dritten gegründete Personengesellschaft einbringt. Nach § 6 Abs. 3 Satz 1… …Halbsatz 1 EStG sind im Falle der unentgeltlichen Übertragung eines Betriebes, Teilbetriebes oder Mitunternehmeranteils bei der Ermittlung des Gewinns des… …ist durch das Unternehmensfortentwicklungs- 1) GmbHR 2013, 1325. 2) BMF v. 11.11.2011. BStBl. I 2011, 1314, Tz. 24.07. 3) BStBl. I 2011, 1314, Tz 01.47… …dem 1.1.2001 lag. Diese Entscheidung hat sowohl Zustimmung 6 ) als auch – insbesondere nach Ergänzung des § 6 Abs. 3 Satz 1 EStG durch das UntStFG mit… …Wirkung zum Veranlagungszeitraum 2001 – Kritik hervorgerufen. Nach der Gegenauffassung soll sich die in § 6 Abs. 3 Satz 1 Halbsatz 2 EStG angeordnete… …1 EStG durch das UntStFG an seiner Rechtsauffassung fest 8 ). Die Aufteilung der teils gegen Gewährung eines eigenen Mitunternehmeranteils sowie teils… …Satz 1 Halbsatz 2 EStG durch das UntStFG, 4) BGBl. I 2001, 3858. 5) BFH/NV 2006, 521. 6) Fuhrmann in Widmann/Mayer, Umwandlungsrecht, § 24 R4 164, 26… …Abs. 3 Satz 1 Halbsatz 2 Alt. 1 EStG als lex specialis zu § 24 UmwStG. 8) BFH in BFH/NV 2006, 521. 9) Vgl. BFH v. 8.10.1999 GrS 2/98, BStBl. II 2000…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 5/2014

  Die Grundzüge der Kosten- und Leistungsrechnung und ihre Stellung im betrieblichen Rechnungswesen – Teil II –

  Dipl.-Finanzwirt Roland Köhler

  …Leistungserstellung. 1. Unterscheidung Herstellungsaufwand und Kosten im Sinne der Kostenrechnung Die Ermittlung und Prüfung der Herstellungskosten kann erst erfolgen… …zuzurechnen. Das Ergebnis ist eine stückbezogene Ermittlung der Herstellungskosten (Kalkulation). 1. Vergangenheitsbezogene Zuschlagskalkulation Unternehmungen… …einbezogen werden. Aufgrund der Änderung des § 5 Abs. 1 EStG durch das BilMoG hatte das BMF argumentiert, dass sich das aus § 255 Abs. 3 Satz 3 HGB ergebende… …angepasst. Nach Meinung der Finanzverwaltung ist aus dem Wortlaut des § 6 Abs. 1 Nr. 1, 2 EStG, nach dem selbst erstellte Wirtschaftsgüter mit den… …geänderten Fassung des R 6.3 Abs. 1 EStR 2012 sind in die Herstellungskosten die angemessenen Kosten der allgemeinen Verwaltung, die angemessenen Aufwendungen… …. I 2010, 239, Rz 8. 9) BStBl. I 2010, 597. 10) Hinweis auf R 6.3 Abs. 1 EStR. 11) Vgl. BMF v. 12.3.2010, BStBl. I 2010, 239, Rz 8. 12) Vgl. R 6.3 Abs… …aktiviert sind (§ 5 Abs. 1 EStG). 14 ) 5. Anwendungsbereich der Änderungen durch das BilMoG Gem. Art. 66 Abs. 3 Satz 1 EGHGB ist § 255 HGB n.F. von allen… …werden. Die Kostenerfassung ist im System der Teilkostenrechnung nicht unvollständig. 1. Systeme der Teilkostenrechnung Eine mögliche Unterscheidung der… …Änderung des § 5 Abs. 1 EStG durch das BilMoG. 15) Wöhe, Einführung in die Allgemeine Betriebswirtschaftlehre, 14. Aufl., München 1981; Weber… …Erzeugnisbestände umgerechnet werden. 16 ) X. Zusammenfassung 1. Das externe Rechnungswesen beinhaltet im Wesentlichen die Wareneinsatz- und die Umsatzakte der…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 5/2014

  Bodenschätze – Teil III –

  – Überblick über die Rechtsprechung des BFH –
  

  Regierungsdirektor a.D. Dipl.-Finanzwirt (FH) Manfred Ritzrow

  …Bodenschatz Voraussetzungen für die Annahme vom Vorliegen von Anschaffungskosten für Kiesvorkommen In den in § 11d Abs. 1 EStDV geregelten Fällen sind… …Substanzverringerung (AfS) bemessen sich bei der Einlage eines Wirtschaftsgutes in das Betriebsvermögen grundsätzlich nach dem Teilwert (§ 6 Abs. 1 Nr. 5 EStG)… …. Entsprechendes gilt für Einlagen bei der Eröffnung eines Betriebs (§ 6 Abs. 1 Nr. 6 EStG). Von BFH v. 26.11.1993 III R 58/89, BStBl. 1994 II, 293; BFH v. 1.7.1987… …Einlage führt nicht zu Anschaffungskosten. Ein im Privatvermögen entdecktes Kiesvorkommen ist bei Zuführung zum Betriebsvermögen gemäß § 6 Abs. 1 Nr. 5 Satz… …1 Halbsatz 1 EStG mit dem Teilwert anzusetzen. Bei dem Abbau des Kiesvorkommens dürfen Absetzungen für Substanzverringerung nicht vorgenommen werden… …Bodenschatzes verkörpert den Abbauertrag, der nach der gesetzgeberischen Grundsatzentscheidung bei Abbau stets der Besteuerung unterliegt (§ 15 Abs. 1 Satz 1 Nr… …. 1, § 21 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 EStG; § 11d Abs. 2 EStDV). Wird das Kiesvorkommen im Privatvermögen entdeckt, ist der Abbau des Kiesvorkommens durch… …Verpachtung gemäß § 21 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 EStG, § 11d Abs. 2 EStDV „brutto“ ohne Absetzungen zu besteuern. Wird hingegen das Kiesvorkommen im Betriebsvermögen… …entdeckt, ist die Besteuerung gemäß § 15 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 EStG mangels auf die Substanz entfallender Anschaffungskosten ebenfalls „brutto“ vorzunehmen… …Teilwerteinlage kann das nicht verhindern. Die in § 15 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1, § 21 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 EStG; § 11d Abs. 2 EStDV vorgesehene Abbaubesteuerung kann…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 5/2014

  I. „Veranstaltung“ einer Theateraufführung durch Kauf sämtlicher Eintrittskarten?

  Vorsitzender Richter am BFH Dr. Bernd Heuermann

  …. I. „Veranstaltung“ einer Theateraufführung durch Kauf sämtlicher Eintrittskarten? 1. Kauft ein Touristikunternehmen sämtliche Eintrittskarten einer… …„Veranstaltung von Theatervorführungen“ i.S. des § 4 Nr. 20 Buchst. b UStG liegen. 2. Der Leistungsort gemäß § 3a Abs. 2 Nr. 1 UStG richtet sich bei… …. 20 Buchst. b, § 3a Abs. 2 Nr. 1; Richtlinie 77/388/EWG Art. 13 Teil A Abs. 1 Buchst. n BFH-Urteil vom 21. November 2013 – V R 33/10 Anmerkung: 1… …Unionsrechtliche Grundlage des § 4 Nr. 20 Buchst. a und b UStG ist Art. 13 Teil A Abs. 1 Buchst. n der Sechsten Richtlinie des Rates v. 17.5.1977 zur Harmonisierung… …belasten. Dem entspricht die richtlinienkonforme Auslegung des § 4 Nr. 20 Buchst. b UStG am Maßstab des Art. 13 Teil A Abs. 1 Buchst. n der Richtlinie… …von den in § 4 Nr. 20 Buchst. a UStG genannten Unternehmern erbracht werden – i.S. von Art. 13 Teil A Abs. 1 Buchst. n der Richtlinie 77/388/EWG als… …Abs. 1 Buchst. n der Richtlinie 77/388/ EWG) nicht möglich. e) Margenbesteuerung oder Einzelbetrachtung der Leistungen Bei einer Pauschalreise außerhalb… …. 20.11.1975 V R 138/73, BFHE 118, 99, BStBl II 1976, 307). Zwar gilt nach der Sonderregelung des § 25 Abs. 1 Satz 4 UStG etwas anderes, wenn die Vorschrift über… …hinsichtlich des Auslandsanteils) nach dem Sitz des Reiseunternehmers bestimmt wird (§ 25 Abs. 1 Satz 4 i.V.m. § 3a Abs. 1 UStG). Die Anwendung dieser Vorschrift… …vermittelten Verpflegungsleistungen bei Hotelübernachtungen bestimmt sich nach der Belegenheit des Hotels. Gemäß § 3a Abs. 2 Nr. 1 UStG der im Streitjahr…

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