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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 5/2011

  Die Bekanntgabe von Steuerbescheiden und Einspruchsentscheidungen bei unbekanntem Aufenthalt oder bei Inhaftierung im Gefängnis (§ 122 AO)

  Richter am Finanzgericht Hermann Pump

  …Richter am Finanzgericht Hermann Pump, Münster 1. Allgemein Ein einfaches Steuerrecht setzt eine Mitwirkung der Steuerpflichtigen voraus. Die allgemein… …des Gesetzesvollzugs ist erheblich, während das Thema in der Literatur – abgesehen von den Kommentierungen – wenig geschätzt wird. 1 ) Insofern wäre es… …Vollziehungsbeamten oder ggf. die Übergabe an Amtsstelle (gegen Quittung) an. Außerdem kommt die Bekanntgabe durch den Prüfer in Betracht. 4 ) 1) Jakob, Abgabenordnung… …, 4. Aufl., Rn. 298 ff. und Rn. 314 ff. bildet eine posi­tive Ausnahme. 2) AEAO v. 2.1.2008, BStBl. I 2008, 26, 87 ff. 3) Jakob, FN 1. 4) BFH v… …1 K 87/92, EFG 1993, 196. 8) OVG NRW v. 21.12.1999 18 A 5101/96, juris. 9) BFH v. 31.10.1996 VIII B 11/96, BFH/NV 1997, 459. 133 ßerhalb der regulären… …Gemeinschaftseinrichtung gem. § 178 Abs. 1 Nr. 3 ZPO. 17 ) Die Bekanntgabe des VA oder der Einspruchsentscheidung erfolgt durch Ersatzzustellung beim sog. Briefpostamt der… …Abgabenangelegenheiten, F 12209, Rn. 1 ff. 15) BFH v. 16.3.2000 III R 19/99, BFH/NV 2000, 1269. 16) BFH v. 6.7.1988 II B 183/87, BStBl. II 1988, 897. 17) Engelhardt/App… …. 41) Haarmann/Schmieszek, FN 14, F 12208, Rn. 1. 42) BFH v. 13.1.2005 V R 44/03, BFH/NV 2005, 998. 43) BFH v. 17.5.1990 X S 2/90, BFH/NV 1991, 13; Sächs… …Hübschmann/Hepp/Spitaler, FN 19, § 8 VwZG, Rn. 1; Art. 2 des Zustel- ä t i d Z h is lt d D k t l t llt h Z t lungsreformgesetzes c riften verletzt v. 25.6.2001, BStBl. I… …. 48) FG Münster v. 28.10.1997 6 K 3077/95, n.v. 57) VG Köln v. 15.8.2002 1 K 2982/02.A, juris. Die steuerliche Betriebsprüfung 5/11 137 24. Löschung des…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 11/2008

  Analyse der Bilanzpolitik im Hinblick auf die Aktivierung von Bilanzierungshilfen

  Problemfelder bei der Aktivierung von Ingangsetzungs- und Erweiterungsaufwendungen
  

  Dipl.-Finanzwirt Roland Köhler

  …Rechnungsabgrenzungsposten gebildet wird (§ 5 Abs. 5 EStG). Dagegen wird ein entgeltlich erworbener Geschäfts- oder Firmenwert als Wirtschaftsgut angesehen. 1 ) Mit der… …zu einer Verschiebung ihrer ergebniswirk- 1) BStBl 1987 II, 705. samen Erfassung auf zukünftige Geschäftsjahre, in denen die entsprechenden Erträge… …Bezeichnung „Aufwendungen für die Währungsumstellung auf den Euro“ 5 ) geschaffen, die von allen Kaufleuten gebildet werden darf. 1. Ingangsetzungs- und… …Verhältnisse des Unternehmens ausgerichteter Software ab. IV. Ingangsetzungs- und Erweiterungsaufwand 1. Vorbemerkungen Obwohl der Anwendungsbereich der… …340a Abs. 1 HGB) und Versicherungsunternehmen (§ 341a Abs. 1 HGB). Das Aktivierungswahlrecht gilt damit zwar grundsätzlich nur für Kapitalgesellschaften… …Bilanz aufzunehmen und den Aufwand zu verteilen. Die aktivierten Aufwendungen sind grundsätzlich im Anhang zu erläutern (§ 269 Satz 1 HGB). Die Aktivierung… …der Steuerbilanz. Die Wirkung der Gewinnerhöhung wird bei Kapitalgesellschaften dadurch verringert, dass gem. § 274 Abs. 1 HGB eine Rückstellung für… …Maßgeblichkeitsgrundsatz (§ 5 Abs. 1 EStG) nicht entgegen, da § 269 HGB eine Sondervorschrift für Kapitalgesellschaften darstellt. Der Maßgeblichkeitsgrundsatz ist nur bei… …Aktivierungspflicht führt, kann daher eine Aktivierung nicht gestützt werden. 1. Prüfungsfeld „verdeckte Bilanzierungshilfe“ Grundsätzlich sind in der Handels- und… …Abs. 1 Satz 2 GewStG der einkommensteuerlichen Begriffsbestimmung angepasst ist, ergeben sich hinsichtlich des Beginns der sachlichen Steuerpflicht…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 6/2014

  Verdeckte Gewinnausschüttungen bei Familienaktiengesellschaften und „kleinen“ Aktiengesellschaften

  Dipl.-Finanzwirt (FH) Rainer Bierenstiel

  …zwischen einer GmbH und ihren Gesellschaftern 1 ). Damit sind die weithin bekannten Grundsätze einer vGA bei GmbHs nicht ohne weiteres auf die AGs… …die Interessen der AG vertreten muss. § 87 AktG verlangt, 1) BFH v. 23.3.2011 X R 45/09, BStBl. II 2011, 778. 2) BFH v. 15.12.1971 I R 76/78, BStBl. II… …Mehrheitsaktionär einer Familien-AG oder Alleinaktionär der „kleinen“ AG kann somit nur mittelbar auf den Vorstand einwirken. VI. Beispiele 1. Umsatztantieme Nach…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 9/2004

  Die Gewinnerzielungsabsicht im Fokus der Außenprüfung

  …Gewerbebetriebe oder selbstständige Tätigkeiten 1 ), die abhängig beschäftigte Stpfl. oder deren Ehegatten betreiben, sind an sich nichts Schlechtes. Das… …Veranlagungsbezirken dann irgendwann 2 ) auf, dass 1) Die Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung sowie die Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft weisen im… …Finanzamt lege die erklärten Verluste zunächst jahrelang den Veranlagungen zugrunde, gelegentlich werde unter dem Vorbehalt der Nachprüfung gem. § 164 Abs. 1… …AO, seltener vorläufig gem. § 165 Abs. 1 AO veranlagt. Reiche es dem Finanzamt zu einem bestimmten Zeitpunkt, werde die (weitere) Anerkennung der… …besteht ein Beweis des ersten Anscheins dafür, dass die Tätigkeit typischerweise auf die Erzielung von Gewinnen i. S. d. § 18 Abs. 1 EStG gerichtet ist11 )… …vor: Verlustbringende Rechtsanwaltskanzlei15 ): Ein RA hatte in rd. 21 Jahren Verluste von nahezu 1 Mio. DM aufgebaut. Der BFH hatte keine persönlichen… …Verhandlung und Entscheidung zurückverwiesen, weil die bisherigen tatsächlichen Feststellungen dem BFH keine abschließende Entscheidung ermöglichten. 1… …„Erzielens“ in § 2 Abs. 1 Satz 1 EStG niedergelegt. Im Bereich der Gewinneinkünfte ist das Tatbestandsmerkmal zudem durch den Betriebsbegriff abgedeckt. Für die… …allgemeine Überprüfungskriterien stellen. Einige davon können dem Stpfl. anlässlich der AP unmittelbar zur Beantwortung gestellt werden: 1. Fallen Verluste… …: Das FG Köln55 ) hatte in dem ihm zur Entscheidung vorliegenden Fall die Gewinnerzielungsabsicht im Rahmen des § 46 Abs. 2 Nr. 1 EStG inzident zu prüfen…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 2/2010

  Kriterien der Betriebsaufspaltung hier: Personelle Verflechtung – Teil II

  Regierungsdirektor a.D. Dipl.-Finanzwirt (FH) Manfred Ritzrow

  …, hat dies bei einer wirksamen Treuhandvereinbarung zur Folge, dass der Treugeber nach § 39 Abs. 2 Nr. 1 Satz 2 AO wirtschaftlicher Eigentümer der… …unterliegt nicht dem Formzwang des § 15 Abs. 4 Satz 1 des Gesetzes betreffend die Gesellschaften mit beschränkter Haftung 45 ). b) Faktische Beherrschung liegt… …der Organschaft (§ 14 Nr. 1 KStG) zeigt, dass ein „Durchgriffsverbot“ einer mittelbaren Beherrschung nicht entgegensteht. Auch fehlt jeder sachliche… …77) FG Saarland v. 13.9.2007 2 K 1223/03, NWB 2007 Fach 1, 369, EN- Nr. 1161/2007. 78) BFH v. 7.11.1985 IV R 65/83, BStBl. 1986 II, 364. 79) BFH v… …, liegen die Voraussetzungen der Betriebsaufspaltung vor, wenn die Gesellschaftsbeteiligung ebenfalls zum Gesamtgut gehört. Nach § 1416 Abs. 1 Satz 2 BGB… …89 ). Das Bundesverfassungsgericht vertritt die Auffassung, dass es mit Art. 3 Abs. 1 GG i.V.m. Art. 6 GG unvereinbar ist, wenn bei der Beurteilung der… …Betriebsaufspaltung ist die Zusammenrechnung der Anteile der Ehegatten am Besitzunternehmen mit Art. 3 Abs. 1 GG i.V.m. Art. 6 Abs. 1 GG vereinbar, wenn die Eheleute… …1 BvR 571/81, 1 BvR 494/82, 1 BvR 47/83, BStBl. 1985 II, 475. 90) Zimmermann u. a., Die Personengesellschaft im Steuerrecht, 9. Aufl., Achim 2007, H… …. III. Zusammenfassung 1. Die Teilung eines wirtschaftlich einheitlichen Unternehmens in mehrere rechtlich und wirtschaftlich selbstständige Einheiten…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 3/2023

  Keine Steuerschuld von zu Unrecht ausgewiesener Steuer ohne Gefährdung des Steueraufkommens an Endverbraucher

  Dipl.-Finanzwirt Ralf Sikorski

  …. 1 der Richtlinie den Fall betrifft, dass der Steuerpflichtige eine Rechnung mit korrektem Mehrwertsteuerbetrag gemäß Art. 220 Abs. 1 ausgestellt hat… …Kassensicherheitsverordnung die offen ausgewiesene Umsatzsteuer im Beleg (§ 6 Satz 1 Nr. 5 KassSichV) und zeigt einmal mehr auf, wie wenig abgestimmt die Rechtsvorschriften des…
• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 7/2018

  Die Begründung des Sicherheitszuschlags

  Dipl.-Finanzwirt Michael Brinkmann

  …. „Sicherheitszuschlag“ 1 erhöht. Die aktuelle Rechtsprechung 2 sowie ihre Interpretation in der Literatur 3 geben Anlass zu der Untersuchung, inwieweit sich hier die… …. Ergänzungsschätzung 16 , da nicht die gesamte Besteuerungsgrundlage „Gewinn“ bzw. „Umsatz“ nach § 162 AO bestimmt wird, sondern vielmehr nur die 1 Seiner Ursache… …Vgl. § 162 Abs. 1 Satz 1 AO. Die Schätzung ist das letzte Mittel („ultima ratio“), zum entsprechenden Begründungserfordernis siehe unter VI.2. 11 Sind… …angenommene Unzulässigkeit zumindest kritisch zu hinterfragen. 13 BFH v. 1. 12. 1998 III B 78/97, BFH/NV 1999, 741; BFH v. 2. 6. 2014 III B 101/13, BFH/NV 2014… …, bei denen die Voraussetzungen der §§ 158 bzw. 162 AO vorliegen. Das ergibt sich schon aus dem Wortlaut des § 162 Abs. 1 AO. 21 Von besonderer… …. Gewinne zur Anwendung, da die alternative Bemessungsgrundlage „nicht verbuchte Umsätze“ nicht bekannt ist. 23 Rüsken in Klein, AO, § 162 Rz. 7; BFH v. 1. 10… …. 33 FG Berlin-Brandenburg v. 13. 2. 2017 7 V 7345/16, juris. 34 Bisweilen findet sich hierfür der Begriff der „Treppenschätzung“. 35 FG München v. 1. 6… …. 2005 9 K 4739/02, juris; FG Saarland v. 15. 7. 2003 1 K 174/00, EFG 2003, 1437. Die Klage wurde dennoch abgewiesen, weil sich das Gesamtergebnis noch… …unzureichender Mitwirkung des Steuerpflichtigen weder Kalkulationen 44 noch Deckungsrechnungen 45 VI. Begründung des Sicherheitszuschlags 1. Allgemeines… …unter VI.3. 44 „Herkömmliche“ Aufschlagskalkulation, Zeitreihenvergleich. 45 Vermögenszuwachs- oder Geldverkehrsrechnung. 46 BFH v. 17. 1. 1963 V 296/59…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 5/2018

  Inhalt / Impressum

  …: Anzeigen@ESVmedien.de Anzeigenleitung: Farsad Chireugin Es gilt die Anzeigenpreisliste Nr. 42 vom 1. Januar 2018, die unter http://mediadaten.StBpdigital.de bereitsteht…
• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 8/2018

  Inhalt / Impressum

  …. 42 vom 1. Januar 2018, die unter http://mediadaten.StBpdigital.de bereitsteht oder auf Wunsch zugesandt wird. Hinweise für die Abfassung von Beiträgen…
• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 1/2023

  Editorial

  Stefan Daniel Littnanski

  …Editorial StBp 01.23 1 Editorial Stefan Daniel Littnanski, Redaktion Steuern Liebe Leserinnen, liebe Leser, was für ein Jahr liegt hinter uns! Ich…