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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 6/2018

  Ausgewählte Rechtsfragen der digitalen Außenprüfung (§ 147 Abs. 6 AO)

  Julian Schöbel

  …147 AO um einen Absatz ergänzt, welcher am 1. 1. 2002 in Kraft trat. § 147 Abs. 6 AO ermächtigt die Finanzverwaltung, im Rahmen der Außenprüfung auch… …auf digitale Daten zugreifen zu dürfen. 1 Die stetig steigende Nutzung moderner Datenverarbeitungssysteme erfordert einen solchen Datenzugriff, um dem… …1. Zeitlicher Anwendungsbereich § 147 Abs. 6 AO umfasst nur Außenprüfungen nach Inkrafttreten. Prüfungszeiträume vor dem 1. 1. 2002, welche Gegenstand… …vereinzelt bejaht, da sich die Zugriffsbefugnis auch auf vor dem 1. 1. 2002 gespeicherte Daten bezieht. 6 Hierbei wird allerdings verkannt, dass § 147 Abs. 6… …AO lediglich dazu ermächtigt, bereits gespeicherte Daten nachträglich einzusehen und auszuwerten. Das entfaltet, auch für die vor dem 1. 1. 2002… …, wenn sie digital erstellt oder nachträglich digitalisiert wurden. 10 Außerdem verweist § 147 Abs. 6 Satz 1 AO auf Unterlagen nach § 147 Abs. 1 AO. Daraus… …folgt, dass das Datenzugriffsrecht nur Unterlagen nach § 147 Abs. 1 Nr. 1–5 AO umfasst. Weiter muss einschränkend hinzukommen, dass nur Daten umfasst sind… …Eberhard Karls Universität Tübingen. 1 Trzaskalik in Hübschmann/Hepp/Spitaler, AO/FGO, 10. Aufl. 2016, AO § 147 Rn. 41; Seer in Tipke/Lang, Steuerrecht, 22… …müssen, bringen nun einige Rechtsfragen mit sich: Zunächst stellt sich die Frage, ob eine generelle Aufbewahrungspflicht für die in § 147 Abs. 1 Nr. 1–5 AO… …, Bücher und Aufzeichnungen zu führen, die für die Steuer relevant sind, § 140 AO. Aufbewahrungspflichtig sind demnach sowohl Daten i. S. d. § 147 Abs. 1 Nr…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 12/2018

  An den Arbeitgeber vermietetes Büro (Homeoffice) als Liebhabereiobjekt?

  Eine Betrachtung zur Entscheidung des BFH v. 17.4.2018 IX R 9/17
  

  Michael Stein

  …typisierend zu unterstellende Einkunftserzielungsabsicht betreffe nicht Gewebeimmobilien 1 , welche anzunehmen seien, wenn das Objekt nicht Wohnzwecken diene. 2… …Satz 1 EStG) des Abzuges von Aufwendungen für das häusliche Arbeitszimmer (bei den Einkünften gem. §§ 2, 19 EStG) umgangen werden. Ein Teil der Literatur… …unterstellt. 1. Zeitliche Abfolge: Kritik am Fiskus nicht gerechtfertigt Der BFH hat sich nun – mit Zustimmung 6 des VI. Senates des BFH – ausdrücklich gegen… …. 1 BFH v. 17. 4. 2018 IX R 9/17, DB 2018, 2084, Rz. 14; s. hierzu auch: Bleschick, EStB 2018, 372. 2 BFH v. 17. 4. 2018 IX R 9/17, DB 2018, 2084, Rz… …, BStBl. II 2014, 527. 12 BFH v. 16. 9. 2015 IX R 31/14, BFH/NV 2016, 188. 13 FG München v. 15. 5. 2014 5 K 2371/12; FG Berlin-Brandenburg v. 15. 1. 2010 9… …. 2013 IX R 7/10, BStBl. II 2013, 436). 14 FG Berlin-Brandenburg v. 15. 1. 2010 9 K 7050/06 B, EFG 2010, 1128. 15 FG Saarland v. 7. 12. 1999 1 K 200/96… …München v. 7. 5. 2001 13 K 909/98, Rn. 69 a. E. 20 BFH v. 25. 3. 2003 IX B 2/03, BStBl. II 2003, 479. 21 BFH v. 1. 4. 2009 IX R 39/08, BStBl. II 2009, 776… …. 22 Etwa: FG Düsseldorf v. 17. 12. 2008 1 K 4861/07, EFG 2010, 151, betr. Grundstück mit aufstehender Halle. 23 BFH v. 1. 4. 2009 IX R 39/08, BStBl. II… …2/13, BStBl. II 2014, 527. 27 BFH v. 1. 4. 2009 IX R 39/08, BStBl. II 2009, 776. 28 BFH v. 16. 9. 2015 IX R 31/14, BFH/NV 2016, 188. 29 BFH v. 1. 4. 2009… …IX R 39/08, BStBl. II 2009, 776. 30 BFH v. 1. 4. 2009 IX R 39/08, BStBl. II 2009, 776. 31 BFH v. 16. 9. 2015 IX R 31/14, BFH/NV 2016, 188. 32 BFH v. 1…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 6/2018

  Abzug der Aufwendungen eines nebenberuflich als Sporttrainer tätigen Übungsleiters

  Prof. Jürgen Brandt

  …Leitsatz) BFH-Urteil vom 20. Dezember 2017 – III R 23/15 Vorinstanz: Thüringer FG vom 30. September 2015 – 3 K 480/14 (EFG 2015, 2163) Anmerkungen: 1… …von Betriebsausgaben oder Werbungskosten komme nach § 3c Abs. 1 EStG nicht in Betracht, soweit diese in unmittelbarem wirtschaftlichen Zusammenhang mit… …sei lex specialis zu § 3c Abs. 1 EStG. Aufgrund der Änderung des § 3 Nr. 26 EStG durch das Steuerbereinigungsgesetz 1999 v. 22. 12. 1999 (BGBl. I 1999… …Tatbestandsmerkmal „soweit“ in § 3c Abs. 1 EStG sei nicht dahin zu verstehen, dass die Vorschrift den Abzug von Ausgaben nur bis zur Höhe der steuerfreien Einnahmen… …zusammenhängenden Ausgaben. Der BFH hat der Revision des FA stattgegeben, das FG-Urteil aufgehoben und die Sache gem. § 126 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 FGO an das FG zur… …Verlust aus der Übungsleitertätigkeit geltend machen kann. 2. Einkünfteerzielungsabsicht Voraussetzung für den Übungsleiterfreibetrag nach § 3 Nr. 26 Satz 1… …EStG Nach § 3 Nr. 26 Satz 1 EStG sind (u. a.) Einnahmen aus einer nebenberuflichen Tätigkeit als Übungsleiter im Dienst oder im Auftrag einer unter § 5… …Abs. 1 Nr. 9 KStG fallenden Einrichtung zur Förderung gemeinnütziger Zwecke – hier: Förderung des Sports nach § 52 Satz 1 Nr. 21 der Abgabenordnung –… …Nr. 26 Satz 1 EStG deutlich übersteigen. In Höhe des übersteigenden Betrags sind sie dann als Einkünfte aus selbständiger Arbeit, aus Gewerbebetrieb… …wirtschaftlichen Zusammenhang mit den Einnahmen der Klägerin aus der Übungsleitertätigkeit stehen, richtet sich im Streitfall nach § 3c Abs. 1 EStG und nicht nach §…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 8/2009

  III. Keine Übertragung von 6b-Rücklagen auf durch mittelbare Schenkung erworbene Grundstücke

  Richter am BFH Jürgen Brandt

  …erworbenes Grundstück übertragen werden. EStG § 6b BFH-Urteil vom 23. April 2009 – IV R 9/06 1. Sachverhalt Anmerkung: Gegenstand des Rechtsstreits ist, ob das… …Hofübergang (Besitzübergang) war nach dem Notarvertrag rückwirkend auf den 1. Juli 1997 datiert. Die Beteiligten sind wegen der steuerlich nicht anzuerkennenden… …Rückwirkung einvernehmlich von dem Besitzübergang zum 1. Oktober 1997 ausgegangen. Dies führte zur Bildung eines Rumpfwirtschaftsjahres vom 1. Juli 1997 bis 30… …erwarb der Kläger den entsprechenden Betrieb zum Preis von insgesamt 1 482 000 DM zuzüglich Die steuerliche Betriebsprüfung 8/09 Nebenkosten; mit Vertrag… …der Legaldefinition des § 255 Abs. 1 HGB getragen habe. Im Übrigen habe die Klage für das Streitjahr 1997 auch deshalb Erfolg, weil die in den… …Rücklage in Fällen der Rechtsnachfolge Haben Steuerpflichtige bei Veräußerung von Wirtschaftsgütern i.S. des § 6b Abs. 1 Satz 1 EStG eine gewinnmindernde… …Rücklage gebildet, können sie nach § 6b Abs. 3 EStG von den Anschaffungs- oder Herstellungskosten bestimmter Wirtschaftsgüter i.S.d. § 6b Abs. 1 Satz 2 EStG… …Rücklage nur, wenn ein Reinvestitionsobjekt i.S. des § 6b Abs. 1 Satz 2 EStG bis zum Ablauf der vierjährigen Reinvestitionsfrist angeschafft oder hergestellt… …Anschaffungskosten entspricht (§ 6 Abs. 1 Nr. 5 Satz 1 Buchst. a EStG). Da der Grundstückserwerb zunächst dem Schenker wirtschaftlich zugerechnet wird, wenden die… …gewinnerhöhend aufzulösen. Das Wirtschaftsjahr umfasst regelmäßig einen Zeitraum von 12 Monaten (§ 8b Satz 1 EStDV) und ist bei Landwirten grundsätzlich der…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 2/2024

  Höhe nachträglicher Anschaffungskosten bei in der Krise stehen gelassener Darlehen nach § 17 Abs. 2a Satz 3 Nr. 2 EStG

  Prof. Jürgen Brandt

  …Kläger waren seit 1990 relevant i. S. v. § 17 Abs. 1 EStG an der X-GmbH (X) beteiligt. 1997 gewährte der Kläger der X ein Darlehen über 500.000 DM. Anfang… …anzusetzen. Anmerkungen: 1. Auflösungsverluste i. S. des § 17 EStG Nach § 17 Abs. 1 und 4 EStG gehört zu den Einkünften aus Gewerbebetrieb der Gewinn aus der… …. N.). Auflösungsverlust i. S. v. § 17 Abs. 1, 2 und 4 EStG ist dabei derjenige Betrag, um den die im Zusammenhang mit der Auflösung der Gesellschaft vom… …zurückgezahlten Vermögens der KapGes. übersteigen. Zu diesen Anschaffungskosten gehören auch die nachträglichen Anschaffungskosten (§ 255 Abs. 1 Satz 2 HGB). 2… …sind gemäß § 17 Abs. 2a Satz 1 EStG Anschaffungskosten solche Aufwendungen, die geleistet werden, um die Anteile i. S. d. § 17 Abs. 1 EStG zu erwerben… …oder nicht gewährt hätte. b) Zeitlicher Anwendungsbereich der Neuregelung Die Neuregelung in § 17 Abs. 2a EStG ist gem. § 52 Abs. 25a Satz 1 EStG… …erstmals für Veräußerungen i. S. v. § 17 Abs. 1, 4 Brandt, Rechtsprechung StBp 02.24 67 oder 5 EStG nach dem 31. 07. 2019 anzuwenden. Auf Antrag (vgl. § 52… …Abs. 25a Satz 2 EStG) ist § 17 Abs. 2a Satz 1 bis 4 EStG auch für Veräußerungen vor dem 31. 07. 2019 anzuwenden. c) Auswirkung der Regelung auf die… …das FG auch eine Berücksichtigung des Darlehensausfalls nach § 20 Abs. 2 Satz 1 Nr. 7, Abs. 2 Satz 2 EStG als ausgeschlossen angesehen. Nach der durch… …Art. 1 Nr. 16 UntStRefG 2008 neu eingeführten Regelung in § 20 Abs. 2 Satz 1 Nr. 7 EStG gehört zu den Einkünften aus Kapitalvermögen auch der Gewinn aus…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 12/2006

  Der Prüfungsauftrag nach § 195 Satz 2 AO

  Tobias Romeis

  …zugleich die Beauftragung mitteilt 1 ). Für den betroffenen Steuerpflichtigen ist die Anfechtung des Prüfungsauftrags von Interesse, weil sich aus einem… …ausgegangen, dass ein für die Besteuerung sachlich nach Art. 108 Abs. 2 Satz 1 GG, § 16 AO, § 17 Abs. 2 FVG und örtlich nach §§ 17 ff. AO zuständiges Finanzamt… …ein anderes Finanzamt mit der Außenprüfung beauftragt 4 ). 1. Inhalt und Form des Prüfungsauftrags Der Prüfungsauftrag des beauftragenden Finanzamts an… …gewährleistet ist. II. Der Prüfungsauftrag Nach § 195 Satz 1 AO werden Außenprüfungen von den für die Besteuerung zuständigen Finanzbehörden durchgeführt. Diese… …können nach § 195 Satz 2 AO andere Finanzbehörden mit der Außenprüfung beauftragen. 1) BFH v. 27.3.2006 VIII B 21/05, BFH/NV 2006, 1256 (1257). 2) Vgl. nur… …Finger, StBp 2002, 61 (65). Die steuerliche Betriebsprüfung 12/06 3) Vgl. AEAO zu § 195 AO und § 5 Abs. 1 Satz 2 BpO; BFH v. 10.12.1987 IV R 77/86, BStBl… …verwaltungsinterne Maßnahme ohne unmittelbare Außenwirkung i. S. des § 118 Satz 1 AO. Erlässt dagegen das beauftragende Finanzamt die Prüfungsanordnung und gibt dabei… …12/06 1. Anfechtung der Prüfungsanordnung Ist der Prüfungsauftrag kein selbstständiger Verwaltungsakt, erlässt also das beauftragte Finanzamt die… …. 2 Satz 1 AO). Es ist umstritten, ob der Einspruch auch bei dem beauftragenden Finanzamt nach § 357 Abs. 2 Satz 3 AO eingelegt werden kann und ob nur… …das beauftragende Finanzamt nach § 367 Abs. 3 Satz 1 AO über den Einspruch zu entscheiden hat20 ). Die Klärung dieses Streits hängt davon ab, ob sich…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 9/2015

  Mehr- und Minderrücknahmen bei Leihgütern in der Getränkeindustrie richtig buchen und bilanzieren – Teil IV

  Dipl.-Finanzwirt Roland Köhler

  …Teilwertabschreibung nach § 6 Abs. 1 Nr. 2 Satz 2 EStG unterziehen kann (Wahlrecht). Dies ist dann der Fall, wenn er davon ausgehen muss, dass er die Bedingung für die… …. Beispielhafte Darstellung der Buchung und Bilanzierung der Pfandgelder für Leihgüter beim Getränkehandel 1. Vorbemerkungen Es wurde bereits darauf hingewiesen… …Weisungslage keine Regelung. Der Verordnungsge- ber hat mit dem aktuellen Erlass 112 unter Nr. 1 lit. b) gegenüber dem alten Erlass nunmehr eine… …bei einem einheitlichen Emballagenverrechnungskonto dargestellt. Sachverhalt: Der Zwischenhändler (Getränkegroßhändler G 1) hat in 09/2014 von dem… …Abfüller A 1 Getränke erworben. Neben dem Kaufpreis der Ware wird ein Pfandgeld für das überlassene Leergut (Leihgut) in Höhe von 300.000 € gezahlt. Von der… …erworbenen Partie wird ein Teil in 10/2014 an die Kunden E 1 und E 2 weiterveräußert. Der Getränkegroßhändler G 1 hat im Zusammenhang mit der Überlassung des… …Leerguts an seine Kunden, die Einzelhändler E 1 und E 2, Pfandgelder in Höhe von 150.000 € und 130.000 € erhalten. Von dem Einzelhändler E 3 wird in 11/2014… …Rückkauf auszugehen ist. Die steuerliche Betriebsprüfung 9/15 257 Emballagenverrechnungskonto (Lieferanten) des Zwischenhändlers (Getränkegroßhändler G 1… …) zum 31.12.2014 Soll Haben Gezahltes Pfandgeld an A 1 300.000 € Saldo 30.000 € Erhaltenes Pfandgeld von A 2 330.000 € 330.000 € 330.000 € Erläuterungen… …zu den oben ausgewiesenen Werten: Das Konto beinhaltet die an den Abfüller A 1 gezahlten Pfandgelder (Barkautionsbeträge) betreffend Leergut…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 10/2017

  Die Betriebsprüfung von A–Z

  Dipl.-Finanzwirt Gregor Danielmeyer, Dipl.-Finanzwirt Thomas Neubert, Dipl.-Finanzwirt Veit Unger

  …schleichende Ende der offenen Ladenkasse 1 (aufgrund der hohen Hürden der aktuellen Rechtsprechung und schlussendlich auch der einschlägigen Literatur zu diesem… …den typischen Ablauf und zeigt, dass eine Betriebsprüfung ein alltägliches Prozedere sein kann. II. Aufstellung des Prüfungsgeschäftsplanes 1… …unterschiedliche Zuständigkeiten für die Betriebsprüfungs-Finanzämter nach sich. 3. Prüfungsdichte Tabelle 1: Größenklassen im Jahr 2015 Größenklasse gesamt darunter… …Mrd. EUR. Im Gegensatz stehen die Kleinbetriebe mit ca. 1 Mrd. EUR Mehrergebnis in der Tabelle. Der zweite Blick muss jedoch den unterschiedlichen… …Prüfungsdichten gelten. Denn dann relativieren sich beide Werte wieder. Würde man den Bereich der Kleinst - oder Kleinbetriebe 1 Pump, StBp 2017, 84–90. 2… …Betriebsprüfung von A–Z Tabelle 2: Einheitliche Abgrenzungsmerkmale für den 22. Prüfungsturnus (1. 1. 2016) Betriebsart * Betriebsmerkmale [EUR] G-Betriebe [EUR]… …bedeutenden Einkünften (bE) Summe der positiven Einkünfte gem. § 2 Abs. 1 Satz 1 Nrn. 4–7 EStG (keine Saldierung mit negativen Einkünften)… …Kleinbetriebe Kleinstbetriebe Sonstige 2014 14 1,3 0,7 1 0,9 2015 12,9 1,2 0,7 0,9 1 Abbildung 1: Mehrergebnis nach Größenklasse Jahre 2014 und 2015 Quelle… …Bedienungsanleitung/Programmierung/Verfahrensdokumentation muss der Prüfer kennen. V. Prüfungsmethoden 1. Geldverkehrsrechnung Die Geldverkehrsrechnung stellt auf die Geldflüsse zwischen betrieblicher und… …ist nicht nötig, diese sind der Allgemeinheit bekannt. VII. Ausblick: Künftige digitale Prüfungsmethoden 1. Cloud-Lösungen/Allgemeines Clouds 6 gibt es…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 8/2007

  Nichtabzugsf

  Systematische Darstellung der Abgrenzungsfragen zu
  

  Dipl.-Finanzwirt (FH) Matthias Greulich, Dipl.-Finanzwirt (FH) Dietmar Hamann, Dipl.-Finanzwirt (FH) Dirk Krohn

  …Abgrenzungsfragen zu § 3c Abs. 1 und 2 EStG und § 8b Abs. 3 KStG Von Dipl.-Finanzwirt (FH) Matthias Greulich, Itzehoe, Dipl.-Finanzwirt (FH) Dietmar Hamann, Uetersen… …, und Dipl.-Finanzwirt (FH) Dirk Krohn, Burg/Dithmarschen 1 ) I. Einführung Mit dem Steuersenkungsgesetz v. 23.10.2000 erfolgte ein entscheidender… …. In den Jahren 2002 und 2003 galt für die Dividendenbesteuerung der Kapitalgesellschaften gem. § 8b Abs. 1 KStG die allgemeine Ausgabenkürzung des § 3c… …Abs. 1 EStG. Der § 8b Abs. 2 KStG enthält aufgrund der Legaldefinition des Veräußerungsgewinnes ein Abzugsverbot für Veräußerungskosten. Darüber hinaus… …sind Gewinnminderungen im Zusammenhang mit Beteiligungen an 1) Die Autoren sind als gewerbliche Betriebsprüfer in der Groß- und… …Darlehen. II. Vergleich der Vorschriften § 3c Abs. 1 und Abs. 2 EStG sowie § 8b Abs. 3 KStG Ausgangspunkt der Untersuchung ist die Ausgestaltung der… …Abs. 1 EStG Ausgaben im unmittelbaren wirtschaftlichen Zusammenhang mit steuerfreien Einnahmen § 3c Abs. 2 EStG Aufwendungen im wirtschaftli chen… …Zusammenhang mit Vermögensmeh rungen oder Einnahmen i.S.v. § 3 Nr. 40 EStG § 8b Abs. 3 KStG Gewinnminderungen im Zusammenhang mit Beteiligungen 1. Anteilige… …Abzüge gemäß § 3c Abs. 1 EStG Die Vorschrift ist bei der Ermittlung des Einkommens in den Jahren 2002 und 2003 (kalendergleiches Wirtschaftsjahr… …unterstellt) bei der Dividendenbesteuerung anzuwenden. Der § 3c Abs. 1 EStG fordert für ein Abzugsverbot von Betriebsausgaben und Werbungskosten einen…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 8/2008

  Pensionszusagen und Rückdeckungsversicherungen – Ein Hindernis beim Wechsel der Unternehmensform?

  Prof. Bernd Neufang

  …überhaupt nicht mehr (§ 20 Abs. 9 Satz 1 letzter Halbsatz EStG). Oftmals wird deswegen vereinbart, dass der Veräußerer die GmbH in eine Personenunternehmung… …faktischer Offenlegungszwang durch die Hinterlegung im Internet 1 ) besteht. Fazit: Vieles spricht dafür, die Bilanz um die Pensionszusage zu bereinigen. Soll… …in eine Personenunternehmung hat, welche Gestaltungsmöglichkeiten bestehen. 1. Kündigung der Rückdeckungsversicherung durch die Kapitalgesellschaft zur… …Private Akademie für betriebliche Altersvorsorge, Seefeld. **) Der Verfasser ist Leiter der Neufang GmbH Akademie für Deutsche Steuerberater, Calw. 1… …des § 34 Abs. 1 Satz 3 EStG. 5 ) Es ist zu beachten, dass die Lohnsteuer aus 380.000 € durch die Barzuzahlung mit 80.000 € nicht abgedeckt werden kann… …Kapitalauszahlung ist bei einem Versicherungsabschluss vor 2005 die Steuerfreiheit gegeben, soweit keine schädliche Verwendung i.S. von § 20 Abs. 1 Nr. 6 EStG a.F… …davon werden in der Literatur Sonder-Betriebseinnahmen i.S. von § 15 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Satz 1 EStG angenommen. 8 ) Die Annahme von… …GmbH erfolgt. 5) BFH v. 12.4.2007 VI R 6/02, BStBl. II 2007, 581. 6) § 22 Nr. 1 Satz 3 Buchst. a Doppelbuchst. bb EStG. 7) BMF v. 25.3.1998 IV B 7 – S… …Falle einer Anwartschaft unter steuerlichen Gesichtspunkten nur die Möglichkeit, im Rahmen des § 4d Abs. 1 Nr. 1 Buchstabe b Zuwendungen i.H. von 25% der… …Jahresrente zu leisten oder im Rahmen des § 4d Abs. 1 Nr. 1 Buchst. c EStG den Betrag, den die Unterstützungskasse an eine Versicherung bezahlt, soweit sie sich…

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