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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 6/2006

  Buchbesprechungen/Impressum

  …, Markt 10, 53111 Bonn. Redaktion: ESV-Redaktion „Steuern und Zölle“, Heinrichstraße 1, 33790 Halle/Westf., Telefon: (0 52 01) 73 55 35, Telefax: (0 52 01)… …schließlich 7 % MwSt. und zuzüglich Versandkosten. Die Bezugsgebühr wird jährlich im Voraus erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1… …, Telefax: (089) 82 99 60-10, E-Mail: ESV.Muenchen@ESVmedien.de Anzeigenleitung: Peter Taprogge. Es gilt die Anzeigenpreisliste Nr. 31 vom 1. Januar 2006, die…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 5/2006

  Erlass zur verwaltungspraktischen Anwendung des § 15a UStG (Vorsteuerberichtigung) – Grundsätzliche Anmerkungen zu dem BMF-Schreiben vom 6.12.2005

  Prof. Dr. Jürgen W. Hidien

  …veröffentlicht 1 ). Der Erlass ersetzt rückwirkend ab 1.1.2005 die bisherigen, veralteten und überholten Umsatzsteuer-Richtlinien zu den entsprechenden… …Verfasser ist Professor für Steuerrecht an der Fachhochschule für Finanzen des Landes Nordrhein-Westfalen. 1) Abgedruckt zunächst nur auf der Webseite des BMF… …Fragen nunmehr gestreckt und ausführlich in Art. 178 ff. Die steuerliche Betriebsprüfung 5/06 1. Grundsätze der Korrektur nach § 15a UStG Das Schreiben… …verwendungsfähigen Leistung (vgl. § 15a Abs. 5 Satz 2 UStG). 4) Tz. 1–10 des BMF-Schreibens. 5) Tz. 1 f., 59 des BMF-Schreibens et passim. 6) Tz. 2 des BMF-Schreibens… …allgemeinen Tatbestandsmerkmale des § 15 Abs. 1 UStG (z.B. i.d.R. eine ordnungsgemäße Rechnung) erfüllt sind 8 ). § 15a UStG setzt eine Änderung der… …15a Abs. 1 UStG, z.B. an einem Grundstück oder Gebäude. Der Berichtigungszeitraum insoweit beträgt in Deutschland bekanntlich 10 Jahre, im Übrigen für… …Begriff der Bestandteile rezipiert das Gesetz in § 15a leider nicht aus § 3 Abs. 1b Satz 2 UStG; § 15a Abs. 3 Satz 1 UStG definiert den Ausdruck aber in… …. C-37/95 – Ghent Coal, EuGHE I 1998, 1; v. 8.6.2000 Rs. C-400/98 – Breitsohl, EuGHE I 2000, 4321; v. 8.6. 2000 Rs. C-396/98, EuGHE I 2000, 4279. Zur Analyse… …Vorsteuerbetrag die Bagatellschwelle von 1.000 € gem. § 44 Abs. 1 UStDV überschreitet und eine sog. Änderung der Verhältnisse vorliegt. 144 Die steuerliche…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 5/2006

  Betrieblicher Schuldzinsenabzug

  Prof. Bernd Neufang

  …Schuldzinsen sind – die Beschlüsse des BFH vom 4.7.1990 GrS 2–3/88 1 ) und vom 8.12.1997 GrS 1–2/95 2 ) zur Behandlung der Kontokorrentverbindlichkeiten 3 )… …Betrieb auch subjektiv zu dienen bestimmt sind. *) Der Verfasser ist Dekan des Fachbereichs I Steuern und Prüfungswesen der SRH Hochschule Calw. 1) BStBl… …auch insoweit, als diese Schuld „mittelbar“ auf einem Betrieb beruht. 1. Wechsel der Einkunftsart Es können weder private Verbindlichkeiten in das… …wird später in den Betrieb eingelegt oder aus diesem entnommen. 17 ) Beispiel: Ein Steuerpflichtiger erstellt ein Betriebsgebäude in 01 für 1 Mio. €, das… …. 17.11.2005 IV B 2 – S 2144 – 50/05, BStBl. I 2005, 1019, Rz. 1. 15) BFH-Urt. v. 12.11.1997 XI R 98/96, BStBl. II 1998, 144, u.v. 17.12.2003 XI R 19/01, BFH/NV… …85/80, BStBl. II 1987, 616, Leitsatz 3. 18) R 13 Abs. 15 Satz 1 EStR; R 4.2 Abs. 15 Satz 1 EStR 2005. 19) R 13 Abs. 15 Satz 2 EStR; R 4.2 Abs. 15 Satz 2… …S 2144 – 50/05, BStBl. I 2005, 1019, Rz. 3 Satz 1. 29) BFH-Urt. v. 4.11.2004 III R 5/03, BFH/NV 2005, 604. 4. Gemischte Nutzung: Schuldzinsen sind nur… …BFH-Urt. v. 21.9.2005 X R 46/04, BFH/NV 2006, 184, Leitsatz 1; BMF-Schr. v. 17.11.2005 IV B 2 – S 2144 – 50/05, BStBl. I 2005, 1019, Rz. 1; Neufang, BB 2000… …, 1702, Abschn. III Tz. 1 und IV Tz. 2. 146 Die steuerliche Betriebsprüfung 5/06 Bei einem Girokonto geltend folgende Grundsätze: Schuldsaldo durch… …Habenbuchung vorrangig die durch private Sollbuchung entstandenen Privatschulden getilgt werden. 38 ) 1. Zwei-Konten-Modell Zur Vermeidung einer Aufteilung von…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 5/2006

  Berechnung von Betriebsveräußerungs- und Betriebsaufgabegewinnen – Teil I

  Hans Walter Schoor

  …Tätigkeit dar. Veräußerungs- und Aufgabegewinne gehören deshalb zu den Einkünften aus Gewerbebetrieb (§ 16 Abs. 1 und 3 EStG), sind also… …Aufgabebilanz. In einer aktuellen Entscheidung hat sich der BFH 1 ) zu interessanten Aspekten der Ermittlung eines Aufgabegewinns geäußert. II… …. Steuervergünstigungen 1. Übersicht Bei einer Betriebsveräußerung oder -aufgabe werden häufig stille Reserven aufgedeckt, die in den Wirtschaftsgütern des… …besteuert (§ 34 Abs. 1 und 3 EStG). Außerdem bleibt der Gewinn von der Gewerbesteuer verschont, wenn er von natürlichen Personen oder Personengesellschaften… …Euro, wenn sie das 55. Lebensjahr vollendet haben oder im sozialversicherungsrechtlichen Sinne dauernd berufsunfähig sind (§ 16 Abs. 4 Satz 1 EStG). Da… …kommt nicht in Betracht, weil der begünstigte Gewinn von 90.000 Euro die Freibetragsgrenze von 136.000 EUR nicht übersteigt. 1) BFH v. 19.5.2005 IV R… …17/02, BFH/NV 2005, 1444. 2) BFH v. 12.6.1996 XI R 56/95, BStBl. II 1996, 527, u.v. 10.3.1998 VIII R 62/96, BFH/NV 1998, 1211; Abschn. 39 Abs. 1 Nr. 1… …GewStR. 3) BMF-Schr. v. 25.3.1998, BStBl. I 1998, 268, Tz 24. 4) R 16 Abs. 13 Satz 8 Halbsatz 1 EStR 2005 (Entwurf). 5) R 16 Abs. 13 Satz 8 Halbsatz 2 EStR… …Satz 1 EStG). Der Antrag ist lediglich als bloße Verfahrenshandlung zu qualifizieren, durch die der Steuerpflichtige zum Ausdruck bringt, dass er… …Einkünfte wie Betriebsveräußerungs- und Betriebsaufgabegewinne sind tariflich durch die sog. Fünftel-Regelung begünstigt (§ 34 Abs. 1 EStG). Diese…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 5/2006

  Die Rechnung im Umsatzsteuerrecht ab 1.1.2004 – Teil II

  Dieter Dohrmann

  …Die Rechnung im Umsatzsteuerrecht ab 1. 1. 2004 – Teil II*) – Von Dipl.-Finw. Dieter Dohrmann, Oberhausen V. Rechnungsberichtigung… …in StBp Heft 4/06 erschienen. 24) BMF v. 8.12.2004 IV A 5 – S 7286 a – 3/04. 25) OFD München v. 2.5.2005 S 7286 a – 1 St 432. 26) OFD Nürnberg v… …Anforderungen des § 14 Abs. 1 Satz 2 UStG genügen. Die Dokumente, aus denen sich die nach § 14 Abs. 1 Satz 1 UStG erforderlichen Angaben insgesamt ergeben, müssen… …Rechtsstreitigkeiten zwischen Verwaltung und Unternehmern. 1. Rechnungserteilung in besonderen Fällen Für weitere Sachverhalte enthält § 14a UStG in nunmehr insgesamt… …sieben Abschnitten die zusätzlichen Pflichten bei der Ausstellung von Rechnungen in besonderen Fällen. 153 2. Ortsverlagerungsfälle – § 14a Abs. 1 UStG… …§ 3a Abs. 1 UStG ergäbe sich als Ort der sonstigen Leistung Hamburg. Die Systematik des UStG erfordert aber die Beachtung der nachfolgenden Absätze… …transportieren. Unter Beachtung der Grundsatzregelung in § 3b Abs. 1 UStG wäre dieser Vorgang nur mit seinem inländischen Leistungsteil steuerbar und… …steuerpflichtig. Allerdings geht hier die Spezialregelung des § 3b Abs. 3 Satz 1 UStG dem Grundsatz vor. Der Transport beginnt in einem Mitgliedsstaat (Deutschland)… …Düsseldorf, und somit im Inland. Der Vorgang ist daher unter den anderen Voraussetzungen des § 1 UStG steuerbar und auch mangels einer Befreiungsvorschrift… …Abs. 5 Satz 1 UStG wird die Vermittlung an dem Ort erbracht, an dem die Beförderung des Gegenstandes beginnt, also in Düsseldorf und damit im Inland…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 5/2006

  Die Abwicklung einer Scheinselbstständigkeit bei der Umsatzsteuer – Teil III

  Verdeckte Arbeitsverhältnisse bei Anwälten und Steuerberatern
  

  Hermann Pump

  …wahrscheinlich. § 14c UStG weicht bei der Entstehung von der sonstigen Umsatzsteuer ab, vgl. § 13 Abs. 1 Nr. 3 UStG. Insofern ist auf die richtige zeitliche… …Abs.2 Satz 1 UStG; Bunjes/Geist, FN 58, § 14c UStG, Rn. 20. 155) FG Münster v. 27.4.2004 15 K 2879/03 U, n.v. § 14c Abs.2 Satz 2 UStG durch den… …entsteht bei der Umsatzsteuer keine Steuerbarkeit der Leistungen des Scheinselbstständigen nach § 1 UStG. Umsatzsteuer entsteht nicht nach dieser Vorschrift… …Weisungsgebundenheit bezüglich Ort, Zeit und Inhalt der Tätigkeit spricht gegen die Selbstständigkeit183 ). Die durch § 1 BRAO ausgeschlossene Weisungsabhängigkeit, wie… …Unternehmereigenschaft sprechenden Merkmale gegen einander abgewogen werden müssen, 177) Berger, FN 3, 70 Tz. III 1. 178) Berger, FN 3, 70, 73 Tz. IV. 179) Nds. FG v…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 5/2006

  I. Ablösekosten eine Erbbaurechts als Herstellungskosten des neuen Gebäudes

  Dr. Bernd Heuermann

  …dem Abriss der vorhandenen Bebauung neu errichteten Gebäudes. EStG § 9 Abs. 1 Satz 1, Satz 3 Nr. 7, § 7 Abs. 1. BFH-Urteil vom 13. Dezember 2005 – VI R… …24/05 Anmerkung: 1. Sachverhalt Die Beteiligten streiten darüber, ob Zahlungen zur Ablösung von Erbbaurechten als Werbungskosten bei Einkünften aus… …als unbegründet zurück. Werbungskosten sind gemäß § 9 Abs. 1 Satz 1 EStG Aufwendungen zur Erwerbung, Sicherung und Erhaltung der Einnahmen. Bei den… …berücksichtigen (§ 9 Abs. 1 Satz 3 Nr. 7 i.V.m. § 7 EStG). Welche Aufwendungen zu den Anschaffungs- oder Herstellungskosten zählen, bestimmt sich auch für Einkünfte… …die Voraussetzungen für eine AfaA (§ 9 Abs. 1 Satz 3 Nr. 7 i.V.m. § 7 Abs. 1 Satz 5 EStG) nicht vor, weil – ebenso wie bei einem Erwerb mit…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 5/2006

  II. Prüfungsfeststellungen ohne wirksame Prüfungsanordnung

  Dr. Bernd Heuermann

  …II. Prüfungsfeststellungen ohne wirksame Prüfungsanordnung 1. Die Verwertung von Prüfungsfeststellungen, die ohne wirksame Prüfungsanordnung… …wird. AO 1977 § 124 Abs. 1 Satz 2, § 129, § 164, § 169 Abs. 2, § 170 Abs. 2, § 171 BFH-Urteil vom 22. Februar 2006 – I R 125/04 1. Sachverhalt Anmerkung… …. Oktober 1994).“ Die in der Akte befindliche Durchschrift des Bescheids enthält ferner den Stempelaufdruck „Nach § 164 Abs. 1 AO 1977 unter dem Vorbehalt der… …sie dessen Gesamtrechtsnachfolgerin (§ 1922 Abs. 1 BGB), weshalb das FA den Bescheid zu Recht ihr gegenüber erlassen hat. 4. Steuerrechtliches… …§ 164 Abs. 1 Satz 1 AO 1977 können Steuern unter dem Vorbehalt der Nachprüfung festgesetzt werden. Der Vorbehalt entfällt, wenn die Festsetzungsfrist… …abläuft (§ 164 Abs. 4 Satz 1 AO 1977). Solange er wirksam ist, kann die Steuerfestsetzung geändert werden (§ 164 Abs. 2 AO 1977), ohne dass es dafür… …Bescheid ist dieser Vermerk aber nicht enthalten. Allein darauf kommt es bei der Bestimmung des Bescheidinhalts an (§ 124 Abs. 1 Satz 2 AO 1977). a)… …im Urteil. Das FA kann nämlich korrigieren. Nach § 129 Satz 1 AO 1977 kann die Finanzbehörde offenbare Unrichtigkeiten, die bei dem Erlass eines… …nachgeholt werden. Dass der unterlaufene Fehler aus dem bekannt gegebenen Bescheid selbst ersichtlich ist, verlangt § 129 Satz 1 AO 1977 nicht (vgl… …die Anordnung des Nachprüfungsvorbehalts gemäß § 129 Satz 1 AO 1977 nachgeholt werden, wenn sich erstens der Vorbehaltsvermerk schon im Zeitpunkt des…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 5/2006

  III. Keine Zurechnung des Sachverständigenverschuldens

  Dr. Bernd Heuermann

  …nachträglichen Bekanntwerden dieser Tatsache i.S. des § 173 Abs. 1 Nr. 2 AO 1977 nicht als eigenes grobes Verschulden zurechnen lassen. AO 1977 § 173 Abs. 1 Nr. 2… …Urteil vom 17. November 2005 – III R 44/04 Anmerkung: 1. Der Sachverhalt ist kompliziert und wird vereinfacht dargestellt. Es geht um die Bewertung eines… …der BFH nicht. 2. Der III. Senat des BFH hält die Änderung des Einkommensteuerbescheids nach § 173 Abs. 1 Nr. 2 AO 1977 nicht deshalb für ausgeschlossen… …Verschulden ist A nicht als eigenes Verschulden zuzurechnen. Nach § 173 Abs. 1 Nr. 2 AO 1977 ist ein Steuerbescheid aufzuheben oder zu ändern, soweit Tatsachen… …, dass die Tatsachen oder Beweismittel erst nachträglich bekannt werden. Nach dem Wortlaut des § 173 Abs. 1 Nr. 2 AO 1977 hat der Steuerpflichtige nur für…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 5/2006

  Buchbesprechungen/Impressum

  …Berichtswesens neue Aufgaben hinzu: Kapitel 1: Einleitung Kapitel 2: Grundlagen der Unternehmens steuerung und der IFRS Kapitel 3: Grundlagen der Unternehmens… …Gestaltungswege und Vorgehensweisen bei der Konsolidierung. Kapitel 1: Wesentliche IFRS-Vorschriften zur Konzernrechnungslegung Kapitel 2: Bilanzierung von… …Finanzen und Steuern, Markt 10, 53111 Bonn. Redaktion: ESV-Redaktion „Steuern und Zölle“, Heinrichstraße 1, 33790 Halle/Westf., Telefon: (0 52 01) 73 55 35… …Monaten zum 1. 1. j. J. möglich. Keine Ersatz- oder Rückzahlungsansprüche bei Störung oder Ausbleiben durch höhere Gewalt oder Streik. Preise für gebundene… …99 60-0, Telefax: (089) 82 99 60-10, E-Mail: ESV.Muenchen@ESVmedien.de Anzeigenleitung: Peter Taprogge. Es gilt die Anzeigenpreisliste Nr. 31 vom 1…

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