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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 6/2005

  II. Vorsteuerabzug für das häusliche Arbeitszimmer

  Dr. Bernd Heuermann

  …einen Gegenstand für Zwecke seiner besteuerten Umsätze verwendet (hier das Arbeitszimmer zum Erstellen von Fachliteratur), berechtigt, die (geschuldete… …oder entrichtete) Mehrwertsteuer für diesen Gegenstand abzuziehen. Verwendet der Steuerpflichtige – wie hier HE – ein Gebäude sowohl für unternehmerische… …seinem Privatvermögen belässt. Hier fragt man sich sogleich, wie es sich auswirkt, dass nicht HE allein, sondern er zusammen mit seiner Ehefrau Eigentümer… …Vorsteuerbeträge, die auf die nichtunternehmerisch genutzten Teile des Gebäudes entfallen (hier alle Räume außer dem Arbeitszimmer) bereits beim Bezug (so HE im…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 1/2018

  Liegerechte in Begräbniswäldern – II

  Prof. Dr. Bernd Heuermann

  …Verfahren V R 4/17 genügte es dem FG für die Steuerfreiheit, dass Leistungsgegenstand „konkret vermessene Baumgrabstätten“ waren. Hier erhielt der…
• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 6/2008

  II. Verdeckte Gewinnausschüttung bei vertragswidriger privater PKW-Nutzung durch den Gesellschafter-Geschäftsführer

  Dr. Bernd Heuermann

  …hier klagenden GmbH ist der Betrieb einer Buchbinderei. Gesellschafter waren in den Streitjahren 1998 bis 2000 zu jeweils 50% X als Alleingeschäftsführer… …209, 252, BStBl II 2005, 882). Eine vGA konnte der BFH hier bejahen. Zunächst war von einer Privatnutzung auszugehen. Das FG ist bei seiner Entscheidung… …Wert im Rahmen des § 8 Abs. 3 Satz 2 KStG auf der Ebene der Kapitalgesellschaft nicht heranzuziehen. Der Vorteil ist hier vielmehr ausschließlich nach… …nichtselbständiger Arbeit zuzurechnen, wenn die Fahrten gesellschaftsrechtlich indiziert sind. Hier wurde eine Konkordanz der Zuordnungsvorschriften erreicht. Dr…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 11/2011

  Die steuerbilanzielle Behandlung von Passivposten beim Erwerber im Rahmen eines asset deals

  Oberregierungsrat Thomas Schöneborn

  …Pensionsrückstellungen betreffen. 1. Sachverhalt: Hier nur interne Schuldfreistellung des Veräußerers Die V-GmbH (Veräußerer) verkauft an die E-GmbH (Erwerber) einen ihrer… …Freistellungsverpflichtung? – Gilt hier das steuerliche Passivierungsverbot oder ist dies vom Sinn und Zweck her in derartigen Fällen ausgeschlossen? – Und wenn das… …Aktiva abgestockt werden oder bedarf es eines steuerlichen Ausgleichspostens? Natürlich geht es hier im Ergebnis immer „nur“ um eine Gewinnverschiebung… …sieht hier in der Übernahme der Verbindlichkeit durch die E-GmbH, wenn auch zivilrechtlich nur im Innenverhältnis gegenüber der V-GmbH, die Anschaffung… …auch im Außenverhältnis durch die E-GmbH mit übernommen worden wäre (dazu später mehr). Da der Verlust hier „nur“ im Innenverhältnis mit übernommen wurde… …ausgebucht werden kann. Für derartige Verbindlichkeiten greift das steuerliche Passivierungsverbot eben nicht. Somit kommt es nach der Lösung des BFH hier… …käme in der Praxis nur eine gleichmäßige Abstockung aller aktiven Wirtschaftsgüter in Betracht, da die Abstockung hier ja dem Ausgleich eines Die… …29.6.2010 mit einer vergleichbaren Frage beschäftigt. Hier waren Jubiläumsrückstellungen sowie Rückstellungen für Zahlungen an einen Pensionssicherungsverein… …Schuldfreistellung. Die Verwaltung geht hier argumentativ denselben Weg, wie sie dies zuvor bei der rein internen Schuldfreistellung getan hat. Demnach müsse zwar der… …Fällen die allgemeinen Grundsätze gelten sollen. Hier gilt es zu differenzieren: – Versorgungsansprüche von Gesellschafter-Geschäftsführern, insbesondere…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 1/2012

  Umsatzsteuerliche Beurteilung alternativer Behandlungsmethoden in Rehabilitationseinrichtungen

  Dipl.-Finanzwirt Klaus Böhme

  …unmittelbar an sozialrechtliche Vorschriften, hier insbesondere des SGB V 3 ) gebunden. Für Rehabilitationseinrichtungen, die in § 4 Nr. 14 Buchst. b… …gesetzlichen Krankenversicherung ausgenommen sind; hier ist insbesondere an Vorsorgemaßnahmen und bestimmte diagnostische Leistungen und andere… …. Wissenschaftsmedizin, Hochschul- oder Universitätsmedizin oder – in der Verdeutschung des hier verwendeten Begriffs – nachweisorientierte Medizin. Alternativmedizin ist… …Betriebsprüfung 1/12 fungsmaßnahmen beeinflusst sein könnten, liegen von dieser Seite bisher nicht vor. Auf den Begriff der Komplementärmedizin wurde hier nicht… …stammende Gesundheitslehre und Heilkunst des Ayurveda zu den durchaus weit verbreiteten Methoden der Ganzheitsmedizin. Es würde hier jedoch zu weit gehen, die… …zunehmend auch von Ärzten und eben – wie hier – von Kliniken angewandt, können aber andererseits nach wie vor auch ohne jegliche Ausbildung und Qualifikation… …bereits den Bereich ihrer Zulassung und damit zugleich die „umsatzsteuerfreie Zone“. Soweit heißt hier, dass ein zugelassenes Krankenhaus i.S.v. § 108 SGB V… …Anerkennung finden. Hier sind insbesondere nachstehende Verfahren zu nennen, bei denen häufig nach entsprechenden Angaben auf den Internetseiten der… …, – Eigenblutbehandlung, – Physikalische und Elektrotherapie sowie – Homöopathie. Für keine von diesen und anderen, hier nicht aufgezählten Methoden… …Berufe von jedermann angeboten werden. Im – hier allerdings nicht relevanten – Bereich der privaten Krankenversicherungen erstatten ungeachtet dessen…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 4/2004

  Aktuelle Fragen aus der Praxis der Außenprüfung

  Dr. Hans-J�rgen Schirmer

  …anfallen würde2 ). Ein solcher Zusammenhang ist hier nicht zu leugnen. Er wird auch von anderen Literaturstimmen gesehen. Teilweise ist die Forderung nach… …Rechtslage nach Fortfall der Gewerbekapitalsteuer übertragen werden. Faktisch findet die hier vertretene Ansicht in den Feststellungsbescheiden bisher keinen… …nicht anwendbar ist. 2) Der BFH sieht hier sogar einen unmittelbaren Zusammenhang. Vgl. BFH v. 29.1.1986 I R 22/85, BStBl. 1986 II, 478. Von Beckerath, in…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 4/2006

  Aktuelle Fragen aus dem Steuerstrafrecht

  Jürgen R. Müller

  …gewordenen Erkenntnisse aus dem Steuerstrafverfahren durch § 147 StPO ausdrücklich zugelassen ist (§ 30 Abs. 4 Nr. 2 AO). Nach – wie hier – vermerktem… …Schriftstücke dürfen weder den Akten fern gehalten noch der Akteneinsicht entzogen werden, es sei denn, es handele sich um die – hier nicht gegebenen – in §§ 96… …steuerliche Betriebsprüfung 4/06 2. Entscheidungsgründe a) Verfahrensrechtlich Es geht hier um einen vermögensrechtlichen Anspruch aus öffentlich-rechtlicher… …ist jedoch nicht begründet. Das Landgericht hat vielmehr mit Recht auf das hier in Rede stehende öffentlich-rechtliche Verwahrungsverhältnis die… …Vorschrift des § 697 BGB entsprechend angewandt. Danach hat die Rückgabe der hinterlegten – hier der durch Beschlagnahme in öffentlich-rechtliche Verwahrung… …dem Hinterleger – hier dem Kläger – an dessen Wohnort zu bringen. In diesem Sinne hat sich das OLG Hamburg bereits in einer früheren Entscheidung5 )… …worden waren6 ). Diese Betrachtungsweise vermag der erkennende Senat indessen nicht zu teilen. Vielmehr erhält der hier zu beurteilende Sachverhalt sein… …begründen eine Rückschaffungspflicht der Behörde. Als Argument führen sie die Gesichtspunkte der Folgenbeseitigung an. Der BGH hat hier nicht entschieden, ob… …Verfahrensvorschriften begründet grundsätzlich ein Verwertungsverbot für den Strafprozess, zu dessen Geltendmachung im Revisionsverfahren es indes einer – hier, wie… …berichtigten Erklärungen steht hier aber der Ausschlussgrund des § 371 Abs. 2 Nr. 1b AO entgegen, da dem Angeklagten im Mai 2000 die Einleitung des…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 3/2011

  I. Unzulässigkeit der Aufrechnung in kritischer Zeit vor Eröffnung eines Insolvenzverfahrens – Zulässigkeit einer Fortsetzungsfeststellungsklage – Begriff der anfechtbaren Rechtshandlung – Anfechtungsgegenstand – Kausalzusammenhang

  Richter am BFH Dr. Bernd Heuermann

  …bereits absehbar gewesen sei, dass die Hauptforderung demnächst nur noch im Insolvenzverfahren zur Tabelle angemeldet werden könne. Hier sei der… …geworden und hat es unter entsprechendem Aufwand einen bestimmten Stand (hier: mündliche Verhandlung des Revisionsgerichts über die Rechtmäßigkeit des… …, mit Rspr. Nachw.). Ob ein solches Interesse gegeben ist, hängt von den konkreten Gegebenheiten des einzelnen Falles ab. Es kann sich – wie es hier… …Aufrechnung i.S. des § 96 Abs. 1 Nr. 3 InsO „durch eine anfechtbare Rechtshandlung“ erlangt hat, sofern es – wie hier einstweilen unterstellt werden soll –… …unzulässig) ungeachtet dessen, ob die anfechtbare Rechtshandlung – wie hier – die Begründung der Hauptoder ob sie die Begründung einer Gegenforderung zur Folge… …eingehend – diese Frage bejahend – Onusseit in Festschrift für Walter Gerhardt, a.a.O., S. 730 ff.), weil ein solcher Sachverhalt hier nicht vorliegt; der… …Insolvenzverfahrens gegen einen durch einen Vorsteuerüberhang ausgelösten Vergütungsanspruch des Insolvenzschuldners (dort ebenso wie hier: aufgrund der Vorsteuer aus… …Schritt ferner liegen als nähere, unanfechtbare Rechtsfolgen, z.B. ein die Aufrechnungslage herbeiführender Vertragsschluss oder – wie hier – die… …, nicht aber für vom Gesetz aufgestellte „Bedingungen“, unter denen nach vorgenannter Rechtsprechung des Senats Ansprüche der hier strittigen Art stehen. §… …140 Abs. 3 InsO ist daher nach Auffassung des erkennenden Senats in dem hier strittigen Zusammenhang unmittelbar, zumindest aber entsprechend anzuwenden…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 3/2020

  Rechnungen

  …. 2 Satz 3 UStDV (a. F.) sind dem Vergütungsantrag neben weiteren, hier nicht streitigen Voraussetzungen auf elektronischem Weg die Rechnungen und… …. Hier hatte die Klägerin die danach erforderlichen Rechnungen zu den Antragspositionen 1 und 13 innerhalb der maßgeblichen Antragsfrist eingereicht und… …Tat entsprachen hier die Antragspositionen 1 und 13 den Mindestvoraussetzungen. Denn sie enthielten unter Berücksichtigung der Firmenbezeichnungen der…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 4/2008

  II. Abgekürzter Vertragsweg

  Dr. Bernd Heuermann

  …bezahlt die Handwerker nur, um sich ihrerseits bei Herrn K. zu befriedigen, haben wir kein Problem: Denn hier hat Herr K. ganz unstreitig Aufwand und kann… …gegeben hat. Denn auch hier wendet die Mutter ihrem Sohn Geld zu, indem sie den in dessen Interesse geleisteten Betrag nicht zurückfordert und so das… …erbringt, also in eigener Person renoviert. Hier ist zu unterscheiden: Wird sie statt Herrn K. tätig, so wären das Eigenleistungen, die grundsätzlich keine…

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