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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 7/2011

  Die gewerbliche Personengesellschaft im Ertragsteuerrecht – Teil I –

  Rechtsanwalt Prof. Dr. Dieter Schulze zur Wiesche

  …Rechtsprechung 1 ) ist die Personengesellschaft/Gemeinschaft Steuerrechtssubjekt bei der Qualifikation und der Ermittlung der Einkünfte. Subjekt der… …. Personengesellschaften Personengesellschaften i.S. des § 15 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Satz 1 EStG sind nicht nur die Personenhandelsgesellschaften (OHG, KG), sondern auch… …Interesse der Mitunternehmer vorhanden sein, das sich über einen längeren Zeitraum erstreckt. Ein Kommanditist, der von allen 1) BFH v. 11.4.2005 Grs2/02… …Handelsgewerbetreibenden die Grundlage für die Gewinnermittlung der Mitunternehmerschaft in der Rechtsform einer Innengesellschaft 10 ). 1. Die Mitunternehmerschaft als… …die Hauptgesellschaft die Stellung einer Obergesellschaft und die atypisch stille Gesellschaft die einer Untergesellschaft (§ 15 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2… …hinsichtlich der Patentüberlassung kein Leistungsaustausch mit der Personengesellschaft i.S. des § 15 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Satz 1 2. Halbsatz EStG, sondern ist… …Mitunternehmerschaft 1. Gesamthandvermögen a) Maßgeblichkeit der Handelsbilanz Der Grundsatz der Maßgeblichkeit der Handelsbilanz für die steuerliche Gewinnermittlung…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 5/2011

  III. Keine steuerlich begünstigte Abfindung bei Beendigung eines Arbeitsverhältnisses eines Postbeamten mit einer ehemaligen Telekom-Tochter bei Wiederaufleben des bloß ruhenden früheren Dienstverhältnisses zur Telekom

  Richter am BFH Dr. Bernd Heuermann

  …praktischer Bedeutung. 1. Sachverhalt Der Kläger war als Postbeamter bei der Deutschen Telekom beschäftigt. Seit dem 1.10.1999 war er von seinem Dienstherrn… …Einkommensteuer und berechnete die darauf entfallende Einkommensteuer nach § 34 Abs. 1 EStG, ohne indes einen Freibetrag nach § 3 Nr. 9 EStG anzusetzen. Einspruch… …Telekom seit dem 1. Oktober 1999 bloß und lebte nach der Aufhebung des Arbeitsvertrags mit der K wieder auf, so musste er zu keinem Zeitpunkt einen…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 9/2011

  Die stille Beteiligung in der Außenprüfung – Teil II –

  Dipl.-Finanzwirt Michael Brinkmann

  …unterblieben ist, sind die 150.000 € nunmehr im Rahmen der Veräußerung zugeflossen und müssen deshalb als laufende Einkünfte aus Kapitalvermögen nach § 20 Abs. 1… …für die stille Beteiligung nicht. V. Die atypische stille Gesellschaft 1. Betriebsvermögen der Mitunternehmerschaft Die atypische stille Beteiligung… …. 830 zu § 6 EStG. 85) Schmidt/Kulosa, Rz. 330 zu § 6 EStG, „Stille Beteiligung“. 86) Siehe oben 2 a)bb). 87) § 20 Abs. 8 EStG i.V.m. § 32d Abs. 1 Satz 1… …EStG. 88) § 49 Abs. 1 Nr. 5a EStG. 89) BFH v. 26.11.1996, BStBl. II 1998, 328. 90) Sog. „Sonderbetriebsvermögen I“. 91) Sog. „Sonderbetriebsvermögen II“… …. 92) BFH v. 6.12.1995, BStBl. II 1998, 685. 93) BFH v. 23.4.2009, BStBl. II 2010, 40. 94) BFH v. 25.7.1995, BStBl II 1995, 794. 95) Siehe oben 1. 96)… …Schmidt/Wacker, Rz. 347 zu § 15 EStG; Suchanek/Hagedorn, FR 2004, 1149; zum auszuweisenden Betriebsvermögen siehe oben 1. 97) BFH v. 1.7.2010, BFH/NV 2010, 2056… …mehrere Gesellschaften indes posi tiv aus, weil jede Gesellschaft den Freibetrag gem. § 11 Abs. 1 Satz 3 GewStG in Anspruch nehmen kann. Beim Ausscheiden… …, 1308. 101) Siehe 1. 102) BFH v. 3.5. 1993, BStBl. II 1993, 616, zur Anwendung dieser Rechtsprechung auf die atypisch stille Gesellschaft siehe BFH v… …. 22.1.2009, BFH/NV 2009, 843. 103) BFH v. 22.1.2009, BFH/NV 2009, 843. 104) Schmidt/Wacker, Rz. 31, 32 zu § 35 EStG. 105) Z.B. 10 Prozent. 106) § 15 Abs. 1 Nr… …stille Unterbeteiligung besteht. 109 ) Für den Unterbeteiligten ergeben sich Einnahmen nach § 20 Abs. 1 Nr. 4 EStG. Wurde der Gesellschaftsanteil…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 1/2011

  Haushaltsnahe Beschäftigungsverhältnisse und Dienstleistungen im Spannungsfeld der Betriebsprüfung – Teil I –

  Regierungsdirektor Dipl.-Finanzwirt Wilfried Apitz

  …relativierte sich dieser Streitpunkt durch den neu eingeführten § 35a EStG 1 ). Durch das Familienleistungsgesetz vom 22.12.2008 2 ) wurde § 35a EStG völlig neu… …Aufwendungen wegen der Unterbrin- 1) Apitz, Haushaltsnahe Beschäftigungsverhältnisse und Dienstleistungen im Spannungsfeld der Betriebsprüfung, StBp 2005, 80 ff… …. 2) BGBl. I 2008, 2955; BStBl. I 2009, 136. 3) § 26 Abs. 1 EStG. 4) § 1619 BGB. 5) Schmidt/Drenseck, EStG, § 35a, Rz. 6. 6) BMF v. 15.2.2010 IV C 4 – S… …2296-b/07/0003, EStG-Kartei NW § 35a EStG Nr. 1 IV. 7) § 35a Abs. 1 EStG. gung in einem Heim oder zur dauernden Pflege beträgt die Höchstbetrag 4.000 €. § 35a Abs… …anderen entfällt die bisher in § 35a Abs. 2 Satz 1 zweiter Halbsatz EStG (erhöhter Betrag) enthaltene Nachweispflicht. Damit entfallen erhebliche… …wird die Anwendung der Steuerermäßigung nach § 35a EStG ausdrücklich ausgeschlossen 13 ). Darüber hinaus kann die Steuerermäßigung nach § 35a Abs. 1 bis… …die Steuerermäßigung nach § 35a Abs. 1 oder 2 EStG dann 12) § 35a Abs. 1 Satz 2 EStG a.F. bis Veranlagungszeitraum 2008. 13) § 50 Abs. 1 Satz 3 EStG… …. 14) § 35a Abs. 4 Satz 1 EStG. 15) § 35a Abs. 2 Satz 2 2. Halbsatz EStG. 16) § 35a Abs. 4 Satz 2 EStG. Die steuerliche Betriebsprüfung 1/11 nur in… …Berücksichtigung von geringfügigen Beschäftigungsverhältnissen), Dienstleistungen und Handwerkerleistungen (§ 35a Abs. 1 Nr. 2, Abs. 2 Satz 1 und Abs. 2 Satz 2 EStG)… …die Regelungen für Wohnungseigentümer und Mieter entsprechend. IV. Haushaltsnahe Beschäftigungsverhältnisse oder Dienstleistungen 1. Haushaltsnahe…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 5/2011

  Außenprüfung bei Privatpersonen – Rechtsgrundlagen eines Schreckgespenstes

  Dipl.-Finanzwirt Michael Brinkmann

  …das StHBG 1 ) erheblich auszuweiten. Die neue Rechtslage soll nachfolgend dargestellt werden. II. Prüfungslegitimation 1. Weitergeltende… …ersten Alternative des § 193 Abs. 1 AO. Auch „Privatleute“ mit ihren Überschusseinkünften können nach dieser Vorschrift geprüft werden, wenn sie… …Prüfung ist dann die gesamte Einkommensteuer des A, also auch seine Einkünfte aus nichtselbstständiger Arbeit und die Einkünfte aus Kapitalvermögen. 1… …deshalb keine Schätzungsbefugnis nach der ersten Alternative des § 193 Abs. 1 AO, vgl. BFH v. 18.5.1977, BStBl. II 1977, 652. 3) Ein bestimmter Umfang des… …Betriebs ist nicht erforderlich, BFH v. 5.11.1981, BStBl. II 1982, 208. Eine Prüfungsanordnung nach der ersten Alternative des § 193 Abs. 1 AO kann erlassen… …aus anderen „Verdachtsmomenten“ heraus eine Prüfung anzuordnen. Beispiel 1: Der stadtbekannte Drogenhändler B erklärt gegenüber dem Finanzamt lediglich… …offensichtlich Anhaltspunkte für eine gewerbliche Tätigkeit und damit für das Unterhalten eines Betriebs i.S.d. § 193 Abs. 1 AO vor. Beispiel 2: Der Stpfl. C… …193 Abs. 1 AO an, da zu vermuten sei, dass der Stpfl. Gewinne aus einem dem Finanzamt bisher unbekannten Betrieb erzielt habe, diese Gewinne entnommen… …Abs. 1 der Vorschrift, so dass eine genauere fallweise und sachbezogene Ausübung des Auswahlermessens der Verwaltung stattfinden müsse. Nach der… …des § 193 Abs. 1 AO geregelt worden. Vor dem Hintergrund der sog. Liechtenstein-Affäre und erheblicher Kritik der Rechnungshöfe an der Finanzverwaltung…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 7/2011

  Zur Verfassungskonformität des Mindestumfangs der E-Bilanz

  Dipl.-Wirtschaftsjurist (FH) Michael Goldshteyn, Boris Purer

  …Unternehmen, sondern damit einhergehend auch zu sinkenden Steuereinnahmen bei Bund, Ländern und Gemeinden geführt 1 ). Die mit dem Gesetz zur Modernisierung und… …je- 1) Vgl. Kruhl, ZRP 2009, S. 161. Zum Ausmaß von Steuerrückständen vgl. BT- Drucks. 17/3383. 2) Vgl. BGBl. I 2008, 2850. 3) Vgl. BT-Drucks. 16/10188… …von Papierunterlagen entbehrlich wird 10 ). Neben der elektronischen Übermittlung der Umsatzsteuer-Voranmeldung (§ 18 Abs. 1 UStG) und der… …Lohnsteuer-Anmeldung (§ 41a Abs. 1 EStG) 11 ) sind zukünftig auch der Steuererklärung gem. § 150 Abs. 4 AO beizulegende Unterlagen in digitaler Form einzureichen. Der… …Buchführungspflichten betrifft die Novelle in erster Linie Steuerpflichtige, die ihren Gewinn gem. §§ 5, 4 Abs. 1 und 5a EStG ermitteln 17 ). Steuerpflichtige, die ihren… …Abs. 1 S. 1 EStG die Inhalte der Bilanz sowie der GuV-Rechnung. Sofern die Bilanz Ansätze oder Beträge enthält, die von steuerlichen Vorschriften… …abweichen, ist gem. § 5b Abs. 1 S. 2 EStG zusätzlich eine Überleitungsrechnung beizufügen. Alternativ kann der Steuerpflichtige gem. § 5b Abs. 1 Satz 3 EStG… …US-Wirtschaftsprüfer Charles Hoffmann entwickelter internationaler Standard für den Austausch von Finanzmarktinformationen und ge- 15) Vgl. BT-Drucks. 16/10910, 1. 16)… …Verwaltungshandeln zu sehen ist. 1. Rechtsnatur von BMF-Schreiben Aufgrund des Umstandes, dass die Steuererhebung und -festsetzung unter den Realbedingungen einer… …Rechtsnatur von BMF-Schreiben betreffend35 ). Sie werden vorwiegend als Weisungen im Sinne der Art. 108 Abs. 3 Satz 1, 85 Abs. 3 Satz 1 GG36 ) oder als Erlasse…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 2/2011

  Die Berichtigung des Vorsteuerabzugs nach § 15a UStG – Teil II –

  Dipl.-Finanzwirt Dieter Dohrmann

  …erfahren. Zum 1.1.2005 hatte dieser Absatz zunächst nur einen Satz, der wie folgt lautete: „(4) Die Absätze 1 und 2 sind auf sonstige Leistungen, die nicht… …unter Absatz 3 Satz 1 fallen, entsprechend anzuwenden.“ Mit dem Ersten Gesetz zum Abbau bürokratischer Hemmnisse insbesondere in der mittelständischen… …Wirtschaft ist ab 1.1.2007 die Erweiterung des Gesetzestextes wie folgt vorgenommen worden. „(4) Die Absätze 1 und 2 sind auf sonstige Leistungen, die nicht… …unter Absatz 3 Satz 1 fallen, entsprechend anzuwenden. Die Berichtigung ist auf solche sonstigen Leistungen zu beschränken, für die in der Steuerbilanz… …Abs. 6 UStG – der für die nachträglichen Anschaffungs- oder Herstellungskosten auf die allgemeinen Regelungen des § 15a Abs. 1 bis 5 UStG verweist –… …Grundvorschrift des § 15a Abs. 1 UStG beschreibt die Zeiträume, für die eine Berichtigung vorgenommen werden soll. In § 15a Abs. 5 UStG werden die weiteren… …Vorsteuerbeträge von 1.000 und mehr der Berichtigung unterliegen sollen (§ 44 Abs. 1 UStDV). Des Weiteren ist zu berücksichtigen, dass nicht jede Änderung der… …für steuerpflichtige Abzugsumsätze verwendet. Lösung: Die Vorsteuer ist in 2010 gem. § 15 Abs. 1 bis 3 UStG nicht abziehbar, da das Wirtschaftsgut im… …Berichtigung des Vorsteuerabzugs erklären muss, gibt es in § 44 Abs. 4 UStDV einen weiteren Hinweis. Nach § 18 Abs. 1 und 2 UStG ist das Kalendervierteljahr und… …abweichend von den vorgenannten §§ 18 Abs. 1 und 2 UStG erst in der Jahreserklärung erfasst werden soll. Beispiel: Ein Wirtschaftsgut mit einer Nutzungsdauer…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 3/2011

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  …Bundesamtes für ­Finanzen a. D., c/o Institut Finanzen und Steuern, Markt 10, 53111 Bonn. Redaktion: ESV-Redaktion „Steuern und Zölle“, Heinrichstraße 1, 33790… …Monaten zum 1. 1. j. J. möglich. Keine Ersatz- oder Rückzahlungsansprüche bei Störung oder Ausbleiben durch höhere Gewalt oder Streik. Preise für gebundene… …: (089) 82 99 60-0, Tele­fax: (089) 82 99 60-10, E-Mail: ESV.Muenchen@ESVmedien.de Es gilt die Anzeigenpreisliste Nr. 35 vom 1. Januar 2011, die unter…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 5/2011

  Buchbesprechung / Impressum

  …: ESV-Redaktion „Steuern und Zölle“, Heinrichstraße 1, 33790 Halle/Westf., Telefon: (0 52 01) 73 55 35, Telefax: (0 52 01) 73 52 44, E-Mail: J.Hille@ESVmedien. de… …Voraus erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. j. J. möglich. Keine Ersatz- oder Rückzahlungsansprüche bei Störung oder… …Anzeigenpreisliste Nr. 35 vom 1. Januar 2011, die unter http://mediadaten.StBpdigital.de bereitsteht oder auf Wunsch zugesandt wird. Hinweise für die Abfassung von…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 1/2011

  Buchbesprechung / Impressum

  …Steuern, Markt 10, 53111 Bonn. Redaktion: ESV-Redaktion „Steuern und Zölle“, Heinrichstraße 1, 33790 Halle/Westf., Telefon: (0 52 01) 73 55 35, Telefax: (0… …Versandkosten. Die Bezugsgebühr wird jährlich im Voraus erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. j. J. möglich. Keine Ersatz- oder… …: ESV.Muenchen@ESVmedien.de Es gilt die Anzeigenpreisliste Nr. 35 vom 1. Januar 2011, die unter http://mediadaten.StBpdigital.de bereitsteht oder auf Wunsch zugesandt wird…

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