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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 4/2009

  Buchbesprechungen / Impressum

  …Verrechnungspreisdokumentation) – deutsche gesetzliche Vorschriften (u. a. § 1 AStG) – deutsche Rechtsverordnungen (Gewinnabgrenzungsaufzeichnungsverordnung sowie… …, Heinrichstraße 1, 33790 Halle/Westf., Telefon: (0 52 01) 73 55 35, Telefax: (0 52 01) 73 52 44, E-Mail: J.Hille@ESVmedien. de, Dipl.-Finw. Ass. jur. Jürgen Hille… …wird jährlich im Voraus erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. j. J. möglich. Keine Ersatz- oder Rückzahlungsansprüche bei… …Anzeigenleitung: Peter Taprogge. Es gilt die Anzeigenpreisliste Nr. 33 vom 1. Januar 2009, die unter http://mediadaten.StBpdigital.de bereitsteht oder auf Wunsch…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 3/2009

  Nochmals zur digitalen Ziffernanalyse und zur Herleitung von Benford (NBL) sowie zum Chi2-Test über die „Endziffern“ – Teil I

  Amtsdirektor Erich Huber, cand. techn. Florian Huber

  …über die „Endziffern“ – Teil I – Von Amtsdirektor Erich Huber und cand. techn. Florian Huber, Wien Der Veröffentlichung zu NBL 1 ) in dieser Zeitschrift… …logarithmischen Normalverteilung (logNV) 4 ) gezeigt. 1) Newcomb-Benford-Law. 2) Huber, digitale Ziffernanalyse versus Strukturanalyse und die logische Herleitung… …Elementen und Zahlenbildung5 ) 1. Grundlagen In der Urzeit waren die Menschen mit dem Problem konfrontiert, verschiedene Mengen von Dingen (z.B. Feuersteine… …nächst höheren Gruppe zusammengefasst. I X C M 1 10 100 1000 Daneben gibt es noch 3 Hilfszeichen V L D 5 50 500 Der Zeichenvorrat besteht also aus 7… …C+C+C+X+X+I, also 100 + 100 + 100 + 10 + 10 + 1 = 321 Das Rechnen in einem Additionssystems ist mühsam. Mithilfe eines Abacus (Rechentafel) oder Rechentisches… …Auswirkungen sich dabei ergeben, wenn diese Verdichtung stattfindet. Dabei sind auch die 10er-Potenzen dargestellt. Zahlenstrahl von 0 bis 100 (siehe 1… …wirkt. Bereich 0,01 bis 0,09 Bereich 0,1 bis 0,9 Bereich 1 bis 9 Bereich 10 bis 99 (siehe 2. Abbildung von oben) Bei Gegenüberstellung der Werte am… …. die Einer von 1–9) einnimmt, in einer einzigen Ziffer der übergeordneten Stelle aufgeht (z.B. in der Ziffer 1 an der Zehnerstelle). (siehe 3. Abbildung… …von oben) Nun gibt es mehr kleine als große Elemente. Das heißt, dass weniger Größenzuordnungen zur Größe 9 als zur Größe 1 bestehen. Dadurch kommt es… …Ziffernbereiche (1, 2) transferiert werden, während in die hohen Ziffernbereiche (8, 9) weniger Elemente übergehen. Dieser Vorgang wiederholt sich in jeder Periode…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 3/2009

  Die praktische Relevanz der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 13. 6. 2007 zum automatischen Kontenabruf

  StB Dipl.-Finanzwirt Siegfried Wagner

  …Dipl.-Finanzwirt Siegfried Wagner, Ratingen In seinen Beschluss vom 13.6.2007 1 ) hat das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) die Bestimmungen des § 24c Abs. 3 Satz 1… …Finanzverwaltung Unstimmigkeiten beim Vollzug der Steuergesetze zu vermeiden. I. Grundlage und Verständnis des automatischen Kontenabrufs nach § 93 Abs. 7 AO 1. Der… …automatische Kontenabruf des § 93 Abs. 7 AO ab 1. 4. 2005 Die gesetzlichen Neuregelungen der §§ 93 Abs. 7 und 93b AO2 ), am 1.4.2005 in Kraft getreten, erlauben… …verfassungsrechtlichen Konflikt bei der Anwendung des § 93 Abs. 7 AO zu vermeiden. 10 ) 2. Die Neuregelung des § 93 Abs. 7 AO ab 1. 1. 2009 Der Gesetzgeber hat nicht nur §… …: 12 ) 1) BVerfG v. 13.6.2007 1 BvR 1550/03, 1 BvR 2357/04, 1 BvR 603/05, BStBl. II 2007, 896. 2) Eingefügt durch das Gesetz zur Förderung der… …Steuerehrlichkeit v. 23.12.2003 (StEhrlFördG), BGBl. I 2003, 2928, auch Amnestiegesetz genannt. 3) Hinweis Art. 1 des Gesetzes zur Förderung der Steuerehrlichkeit v… …. 15.6.2005: Kontenabfragemöglichkeit kann wie geplant am 1.4.2005 in Kraft treten. 7) Was das BVerfG (1 BvR 2357/04, 1 BvQ2/05), DB 2005, 754, zur vorläufigen… …steuerliche Betriebsprüfung 3/09 71 „(1) Ein automatisierter Abruf von Kontoinformationen nach § 93b ist nur zulässig, soweit 1. der Stpfl. eine… …Fällen zur Festsetzung der ESt erforderlich ist oder er erforderlich ist, 3. zur Feststellung von Einkünften nach den §§ 20 und 23 Abs. 1 EStG in VZ bis… …Finanzbehörde oder in den Fällen des § 1 Abs. 2 die Gemeinde das BZSt ersuchen, bei den Kreditinstituten einzelne Daten aus den nach § 93b Abs. 1 zu führenden…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 3/2009

  Bilanzpolitische Gestaltungsmöglichkeiten in Folge der Interpretation bilanzieller und steuerrechtlicher Zuordnungsfragen

  – Darstellung der Zuordnungsproblematik hinsichtlich der Gliederung und Zweifelsfragen zur steuerrechtlichen Abgrenzungsproblematik –
  

  Dipl.-Finanzwirt Roland Köhler

  …. Nicht-Kapitalgesellschaften haben grundsätzlich nur die Norm des § 247 Abs. 1 HGB zu erfüllen, sofern sie nicht die Voraussetzungen des § 1 Abs. 1 PublG erfüllen. In der Regel… …Überblick darge stellt. 1 ) In weiteren Beiträgen wurden die bilanzpoli ti schen Gestal- 1) Siehe StBp 2008, 185. 77 tungsmöglichkeiten im Rahmen der Zu gangs… …bereits in einem vorhergehenden Beitrag dargestellt. 9 ) 1. Abgrenzung des Anlagevermögens vom Umlaufvermögen Zum Anlagevermögen gehören die… …Bewertungseinheit voraus. Objekt der Bewertung sind gem. § 253 Abs. 1 HGB Vermögensgegenstände und Schulden, gem. § 6 EStG Wirtschaftsgüter. Bei der Frage nach der… …und damit nach dem Vollständigkeitsgebot gemäß § 246 Abs. 1 HGB in der Bilanz anzusetzenden Vermögenswerte ein und stellt damit eine Durchbrechung des… …Arbeitnehmern liegt es im Interesse des Erwerbers, den Erfolg und nicht bereits das bloße Tätigsein zu vergüten. IV. Umlaufvermögen 1. Charakteristik und… …Zuordnung zum Anlage- wie auch Umlaufvermögen zulässt, sind weitere Kriterien heranzuziehen, z.B. das Geschäftsfeld des Unternehmens. V. Rückstellungen 1… …Rückgriffsanspruch vorzunehmen. 38 ) Steuerrechtlich ist ab 1999 in § 6 Abs. 1 Nr. 3 a Buchst. c EStG festgelegt, dass künftige Vorteile, die mit der Erfüllung der… …. Dem steht auch der Maßgeblichkeitsgrundsatz (§ 5 Abs. 1 EStG) nicht entgegen, da § 269 HGB eine Sondervorschrift für Kapitalgesellschaften darstellt… …handelsrechtliches Aktivierungswahlrecht zur steuerlichen Aktivierungspflicht führt, kann daher eine Aktivierung nicht gestützt werden. 1. Prüfungsfeld „verdeckte…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 3/2009

  I. Absetzungen für außergewöhnliche Abnutzung – Überlagerung durch Veräußerung des Gebäudes

  Richter am BFH Dr. Bernd Heuermann

  …noch eingeschränkt nutzbar ist und auch durch eine (nicht steuerbare) Veräußerung nicht mehr sinnvoll verwendet werden kann. EStG 1997 § 9 Abs. 1 Satz 3… …Nr. 7, § 7 Abs. 1 Satz 6. BFH-Urteil vom 17. September 2008 – IX R 64/07. Vorinstanz: FG Düsseldorf (EFG 2008, 122) Anmerkung: 1. Sachverhalt A war im… …versagte. Die Klage war erfolgreich und der BFH bestätigte dieses Urteil. 2. Voraussetzungen für einen Werbungskostenabzug von AfA Nach § 9 Abs. 1 Satz 1… …EStG sind Werbungskosten Aufwendungen zur Erwerbung, Sicherung und Erhaltung der Einnahmen aus Vermietung und Verpachtung. Sie sind nach § 9 Abs. 1 Satz… …., vgl. z.B. BFH v. 15.1.2008 IX R 45/07, BStBl II 2008, 572). Werbungskosten sind nach § 9 Abs. 1 Satz 3 Nr. 7 EStG auch AfA, wozu nach § 7 Abs. 1 Satz 6…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 3/2009

  II. Verlustausgleichsbeschränkung nach § 15a EStG und verschiedene Kapitalkonten

  Richter am BFH Dr. Bernd Heuermann

  …Entstehung oder Erhöhung eines negativen Kapitalkontos verhindert und auf diese Weise nach § 15a Abs. 1 Satz 1 EStG zur Ausgleichs- und… …§ 15a Abs. 1 EStG nicht einzubeziehen ist. EStG § 15a Abs. 1; HGB §§ 120 Abs. 2, 167 Abs. 2, 171, 172. BFH-Urteil vom 16. Oktober 2008 IV R 98/06… …auseinanderzusetzen haben. 1. Sachverhalt Eine GmbH & Co. KG (KG) ist als Holdinggesellschaft an diversen Schiffen im Rahmen von Partenreedereien sowie als… …Klägerin enthält u. a. folgende Regelungen: „§ 12 Entnahmen 1) Entnahmen sind nach folgenden Bestimmungen zulässig: a) … b) der Bilanzgewinn gemäß § 11… …Kapitalkonten 1. Leistet der Kommanditist zusätzlich zu der im Handelsregister eingetragenen, nicht voll eingezahlten Hafteinlage eine weitere Bareinlage, so kann… …, sondern im Umfang ihres Wertes die Die steuerliche Betriebsprüfung 3/09 § 13 Gesellschafterkonten 1) Die Gesellschaft hat feste Kapitalkonten in Höhe der… …dementsprechend nicht.“ 87 Unter der Bilanzposition „Kapitalrücklage 1“ war die in § 13 Nr. 2 des Gesellschaftsvertrages genannte gebundene Rücklage aus dem Verkauf… …Betriebsprüfung ihren Abschluss. Der Betriebsprüfer kam u. a. zu dem Ergebnis, dass die Vorschrift des § 15a Abs. 1 Satz 1 EStG nicht beachtet worden sei. Die… …. 1 EStG seien neben dem gezeichneten Kapital, den Kapitalrücklagen und dem Verlustvortragskonto auch die „Gesellschafterkonten der Kommanditisten (aus… …Haftungsbefreiung nach § 171 Abs. 1 2. Halbsatz HGB nicht eintritt. Das führt dazu, dass die Einlage nicht mit der eingetragenen Haftsumme zu verrechnen ist, sondern…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 3/2009

  Buchbesprechungen / Impressum

  …., c/o Institut Finanzen und Steuern, Markt 10, 53111 Bonn. Redaktion: ESV-Redaktion „Steuern und Zölle“, Heinrichstraße 1, 33790 Halle/Westf., Telefon: (0… …Voraus erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. j. J. möglich. Keine Ersatz- oder Rückzahlungsansprüche bei Störung oder… …: Peter Taprogge. Es gilt die Anzeigenpreisliste Nr. 33 vom 1. Januar 2009, die unter http://mediadaten.StBpdigital.de bereitsteht oder auf Wunsch zugesandt…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 2/2009

  Die Schätzung im Besteuerungs- und im Steuerstrafverfahren

  Staatsanwalt Dr. Jost Schützeberg

  …, Aachen I. Einleitung Die Überschrift dürfte Erstaunen hervorrufen, da die Schätzung dem Strafrecht grundsätzlich fremd ist. Eine gesetzliche 1 ) Ausnahme… …zu beachten, dass sich die Anforderungen an eine „rechtmäßige“ Schätzung nach dem jeweils anzuwendenden Verfahrensrecht richten. 1) Die Rechtsprechung… …des § 266a StGB (BGHSt 38, 186, 193); in beiden Fällen kann unter engen Voraussetzungen geschätzt werden. II. Steuerrecht 1. Grundlagen der Schätzung… …Grundsätzlich ist es Aufgabe der Finanzbehörde, den steuerlich relevanten Sachverhalt selbständig zu ermitteln, § 88 Abs. 1 AO (Untersuchungsgrundsatz2)). Ist sie… …dazu nicht in der Lage, hat sie die Besteuerungsgrundlagen3 ) nach § 162 Abs. 1 Satz 1 AO zu schätzen4 ). Die Finanzbehörden haben eine originäre… …Buchführung eines Steuerpflichtigen, die im Rahmen einer Betriebsprüfung aufgefunden wird6 ). Beispielhaft nennt § 162 Abs. 2 Satz 1 AO weitere Anlässe für eine… …90 AO. 3) Der Begriff wird in § 199 Abs. 1 AO legaldefiniert: „[...] die tatsächlichen und rechtlichen Verhältnisse, die für die Steuerpflicht und für… …. 1 Satz 1 FGO i.V.m. § 162 AO 8 )). An die so von dem Finanzgericht getroffenen Feststellungen ist das Revisionsgericht gemäß § 118 Abs. 2 FGO gebunden… …nur unter den Voraussetzungen der Steuerhinterziehung festgesetzt werden kann, also in den Fällen der §§ 71, 173 Abs. 2; 235 Abs. 1 Satz 1, AO 17 ). Bei… …Buchführungs- und Aufzeichnungspflichten ergeben, daneben aus Einzelsteuergesetzen und ordnungsrechtlichen Vorschriften. Nach § 145 Abs. 1 AO muss eine…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 2/2009

  § 34a EStG: Begünstigung der nicht entnommenen Gewinne – Teil II –

  – Gefahr der Zwangsnachversteuerung durch Prüfungsfeststellungen –
  

  Regierungsoberrat Dipl.-Finanzwirt Georg Harle, Amtsrätin Annette Geiger

  …Abs. 5 EStG Gesetz: (5) 1Die Übertragung oder Überführung eines Wirtschaftsguts nach § 6 Abs. 5 Satz 1 bis 3 führt unter den Voraussetzungen des… …einem Betrieb in den anderen Betrieb desselben Steuerpflichtigen zu Buchwerten gem. § 6 Abs. 5 Satz 1 bis 3 EStG führt in den Fällen des § 34a Abs. 4 EStG… …Wirtschaftsgütern Entnahmen i.S.d. § 4 Abs. 1 Satz 3 ff. EStG aufgrund der Überführung oder Übertragung von Wirtschaftsgütern aus einem inländischen Betriebsvermögen… …Entnahmenüberhangs i.S.d. § 34a EStG zu berücksichtigen. Gleiches gilt für Einlagen i. S d. § 4 Abs. 1 Satz 7 EStG aufgrund der Überführung oder Übertragung aus einem… …oder die der Entnahme aus der inländischen Betriebsstätte nach folgenden Einlage in das ausländische Betriebsvermögen bleibt infolge der in Satz 1… …Betriebsstätte. Infolge der in Tz. 36 Satz 1 beschriebenen Begrenzung auf den nicht entnommenen Gewinn/den Entnahmenüberhang der inländischen Betriebsstätte sind… …nachversteuerungspflichtigen Betrags nach Absatz 4 ist durchzuführen 1. in den Fällen der Betriebsveräußerung oder -aufgabe im Sinne der §§ 14, 16 Abs. 1 und 3 sowie des § 18… …Fällen des Formwechsels einer Personengesellschaft in eine Kapitalgesellschaft oder Genossenschaft, 3. wenn der Gewinn nicht mehr nach § 4 Abs. 1 Satz 1… …oder § 5 ermittelt wird oder 4. wenn der Steuerpflichtige dies beantragt. 2 In den Fällen der Nummern 1 und 2 ist die nach Absatz 4 geschuldete… …Eintritt der ersten Fälligkeit zinslos zu stunden, wenn ihre alsbaldige Einziehung mit erheblichen Härten für den Steuerpflichtigen verbunden wäre. Erlass: 1…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 2/2009

  Die Analyse der Bilanzpolitik und ihre Bedeutung als Auswahlverfahren bei der Betriebsprüfung

  – Prüfung durch „bewusste Auswahl“ durch Auswertung der bilanzpolitischen Entscheidungen –
  

  Dipl.-Finanzwirt Roland Köhler

  …Einzelunternehmung und der Kapitalgesellschaft im Überblick dargestellt. 1 ) In weiteren Beiträgen wurden die bilanzpolitischen Gestaltungsmöglichkeiten im Rahmen der… …der Bilanzpolitik im Hinblick auf die Aktivierung von Bilanzierungshilfen –) 4 ), bilanzpolitische Gestaltungsmöglichkeiten im Rahmen 1) Siehe StBp 2008… …Arbeitsweise führen würde. Bewährte Prüfungsmethoden können höchstens zweckentsprechend erweitert oder ergänzt werden. 1. Unterscheidung nach direkter und… …die Verrechnungspreise zu prüfen sind. 1. Welche Erkenntnisse können aus der Analyse des vom Bilanzaufstellenden angewandten bilanzpolitischen… …steuerbilanzpolitischen Instrumenten identisch. Dieses ist im Wesentlichen eine Folge des Maßgeblichkeitsprinzips der Handelsbilanz für die Steuerbilanz (§ 5 Abs. 1 Satz 1… …. Das Maßgeblichkeitsprinzip wird in vielen Fällen umgekehrt (§ 254 HGB i.V.m. § 5 Abs. 1 Satz 2 EStG). Das bedeutet, dass die Inanspruchnahme von… …gewählt wird. 7 ) IX. Bereiche der Bilanzpolitik 1. Gestaltung von Sachverhalten (sachverhaltsgestaltende Bilanzpolitik) Ein wesentliches bilanzpolitisches… …repräsentieren ca. 80% des Lagerwertes. Diese Erfahrungswerte können natürlich auch bei der Konzentrationsauswahl als Vorüberlegungen herangezogen werden. 1… …der Schwerpunktbildung gleichkommt. XI. Zusammenfassung 1. Jede Prüfung muss sich auf eine gewisse Auswahl der zu prüfenden Vorgänge und Gegebenheiten…

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