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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 2/2024

  Umsatzsteuerbefreiungen im sozialen Bereich nach Art. 132 Abs. 1 Buchst. g MwStSystRL

  Teil 2: Steuerbefreiungen nach § 4 Nr. 15c, 16 Buchst. e bis l, 19 und 27 Buchst. b UStG
  

  Detlef Pieske-Kontny

  …Pieske-Kontny, Umsatzsteuerbefreiungen im sozialen Bereich StBp 02.24 41 Umsatzsteuerbefreiungen im sozialen Bereich nach Art. 132 Abs. 1 Buchst. g… …Aufsatzes (StBp 2023, 10) stellte die in den Art. 132 Abs. 1 Buchst. g, 133 und 134 MwStSystRL formulierten unionsrechtlichen Grundlagen der eng mit der… …Nr. 16 UStG aufgestellten Voraussetzungen ist jedoch nach Auffassung des FG Münster nicht mit der in Art. 132 Abs. 1 Buchst. g MwStSystRL geregelten… …Landwirte (1) Häusliche Krankenpflege oder Haushaltshilfe Leistungen von Einrichtungen, mit denen ein Vertrag nach § 8 Abs. 3 SVLFGG 64 über die Gewährung von… …. I 1988, 2477, 2557, zuletzt geändert durch Art. 13 des Gesetzes v. 20. 12. 2022, BGBl. I 2022, 2759. Nach § 10 Abs. 1 KVLG kann für… …beschäftigt werden. 67 Hiernach erhalten landwirtschaftliche Unternehmer mit einem Unternehmen i. S. von § 1 Abs. 2 ALG – also einem auf Bodenbewirtschaftung… …beruhenden Unternehmen der Landwirtschaft, das die Mindestgröße nach § 1 Abs. 5 ALG erreicht –, ihre im Unternehmen mitarbeitenden Ehegatten oder… …, Umsatzsteuerbefreiungen im sozialen Bereich (2) Betriebshilfe i. S. von § 4 Nr. 27 Buchst. b 1. Alternative UStG Eine Steuerbefreiung für die sog. Betriebshilfe ergibt sich… …, eingeschränkter Erwerbsfähigkeit oder Todes. Nicht begünstigt sind gem. § 4 Nr. 27 Buchst. b 1. Alternative UStG unmittelbare Leistungen an land- und… …. entsprechenden Landessatzungen erbringen, sind als Einrichtung mit sozialem Charakter i. S. des Art. 132 Abs. 1 Buchst. g MwStSystRL anerkannt und können sich für…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 1/2024

  Umsatzsteuerbefreiungen im sozialen Bereich nach Art. 132 Abs. 1 Buchst. g MwStSystRL – Teil 1

  Steuerbefreiungen nach § 4 Nr. 16 Buchst. a bis d UStG
  

  Detlef Pieske-Kontny

  …10 StBp 01.24 Pieske-Kontny, Umsatzsteuerbefreiungen im sozialen Bereich Umsatzsteuerbefreiungen im sozialen Bereich nach Art. 132 Abs. 1 Buchst. g… …MwStSystRL Teil 1: Steuerbefreiungen nach § 4 Nr. 16 Buchst. a bis d UStG Detlef Pieske-Kontny, Berlin* I. Vorbemerkung Befreiungen von der Umsatzsteuer… …stellen Ausnahmen von dem allgemeinen Grundsatz dar, dass jede Dienstleistung, die ein Unternehmer gegen Entgelt erbringt, der Umsatzsteuer unterliegt. 1 Zu… …diesen Ausnahmen gehören nach Art. 132 Abs. 1 Buchst. g MwStSystRL 2 die eng mit der Sozialfürsorge und der sozialen Sicherheit verbundene Dienstleistungen… …Richtlinie in nationales Recht ergibt sich aus Nr. 66 der Einleitung zur MwStSystRL. Art. 132 Abs. 1 Buchst. g MwStSystRL stellt somit die Grundlage für die… …Befreiungsvorschriften in § 4 Nr. 16 UStG dar. 3 Ausgehend von Art. 132 Abs. 1 Buchst. g MwStSystRL behandelt der erste Teil dieses Aufsatzes die Steuerbefreiungen nach §… …4 Nr. 16 Buchst. a bis d UStG unter Berücksichtigung der Vorschriften des Sozialgesetzbuchs. II. Unionsrechtliche Grundlagen 1. Art. 132 Abs. 1 Buchst… …. g MwStSystRL Nach Art. 132 Abs. 1 Buchst. g MwStSystRL müssen die Mitgliedstaaten eng mit der Sozialfürsorge und der sozialen Sicherheit verbundene… …freiberuflich tätig und Verfasser zahlreicher Veröffentlichungen zum Steuerrecht, u. a. Pieske-Kontny, Steuerbegünstigte Zwecke von Körperschaften, Berlin 2023. 1… …Mehrwertsteuersystem v. 28. 11. 2006, ABl. EU 2006, Nr. L 347, 1, zuletzt geändert durch Art. 1 Richtlinie (EU) 2021/1159 des Rates v. 13. 07. 2021 zur Änderung der…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 1/2024

  Zum Sperrgrund der Tatentdeckung im Sinne des § 371 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 AO

  Zugleich eine Besprechung der Monografie von Elena Neumüller
  

  Stefan Daniel Littnanski

  …Littnanski, Der Sperrgrund der Tatentdeckung StBp 01.24 15 Zum Sperrgrund der Tatentdeckung im Sinne des § 371 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 AO Zugleich eine… …Besprechung der Monografie von Elena Neumüller Stefan Daniel Littnanski, Berlin Wer eine Selbstanzeige abgibt, wird gemäß § 371 Abs. 1 Satz 1 AO grundsätzlich… …davon ist der in § 371 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 AO enthaltene Sperrgrund der Tatentdeckung. Elena Neumüller hat sich in einer Monografie mit diesem Sperrgrund… …befasst. Der vorliegende Beitrag erläutert den aktuellen Erkenntnisstand unter Würdigung der Ausführungen Neumüllers. 1 I. Einleitung Liegt eine wirksame… …Selbstanzeige vor, wird derjenige, zu dessen Gunsten sie erstattet wird, 2 gemäß § 371 Abs. 2 Satz 1 AO „wegen dieser Steuerstraftaten nicht gemäß § 370 AO… …erhebliche Rechtsunsicherheit. 4 II. Selbstanzeige bei Steuerhinterziehung 1. Vorliegen einer Steuerhinterziehung Gemäß § 370 Abs. 1 AO macht sich einer… …Steuerhinterziehung strafbar, wer „1. den Finanzbehörden oder anderen Behörden über steuerlich erhebliche Tatsachen unrichtige oder unvollständige Angaben macht, 2. die… …zum einen durch aktives Tun, zum anderen aber auch durch Unterlassen begangen werden. Gemäß § 370 Abs. 4 Satz 1 AO sind Steuern dann verkürzt, „wenn sie… …und direktem Vorsatz auch der bedingte Vorsatz genügt. Wer als Steuerpflichtiger dagegen eine der in § 370 Abs. 1 AO bezeichneten Tat lediglich… …leichtfertig begeht, handelt gemäß § 378 Abs. 1 Satz 1 AO ordnungswidrig. 6 Gemäß § 370 Absatz 2 AO ist auch der Versuch der Steuerhinterziehung strafbar. Die…

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