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98 Treffer, Seite 1 von 10, sortieren nach: Relevanz Datum
  • eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 12/2010

    Firmenübernahmen durch ausländische Finanzinvestoren (Private Equity Fonds) – Gestaltungsformen und steuerliche Beurteilung – Teil II –

    Dipl.-Finanzwirt Wilfried Ruthe
    …der Teilnehmer seine zum Erwerb der Anteile zu leistende „Einlage“ vollständig verlieren kann. II. Steuerliche Aspekte 1. Besteuerungssubjekte einer LBO… …des Investors (Art. 10 Abs. 1 OECD-MA) besteuert werden. Der Ansässigkeitsstaat des Fonds kann allerdings Quellensteuer erheben (Art. 10 Abs. 2 OECD-MA)… …Betriebsstätte im Inland, ist die inländische Betriebsstätte dem Gesellschafter (Investor) zuzurechnen 1 ). Die beteiligten ausländischen Investoren sind dann… …beschränkt steuerpflichtig (§ 1 Abs. 4 i.V.m. § 49 Abs. 1 EStG). Zur Sicherung des Steueraufkommens der beschränkt steuerpflichtigen Investoren können unter… …das Unternehmen seine Geschäftstätigkeit im anderen Vertragsstaat durch eine dort gelegene Betriebsstätte ausübt (Art. 7 Abs. 1 OECD-MA)… …. 1 Nr. 2a EStG i.V.m. Art. 7 OECD-MA), wenn im Inland eine Be- 1) BFH v. 26.2.1992, BStBl. 1992 II, 937. 2) BFH v. 14.3.2007 XI R 15/05, BStBl. 2007 II… …1 u. 2. 5) Vgl. des BMF v. 19.3.2004, BStBl. 2004 I, 411, Abschn. IV, zur Einordnung einer LLC US-amerikanischen Rechts. 331 Stellung genommen. Dabei… …geht das BMF davon aus, dass die Tätigkeit des Fonds regelmäßig 1. im Erwerb von Beteiligungen an den zu finanzierenden Unternehmen (meist… …OECD-MA. Die Betriebsstätte ist in Art. 5 Abs. 1 und 2 OECD-MA definiert als feste Geschäftseinrichtung, in der die Tätigkeit des Unternehmens ganz oder… …(Vertreterbetriebsstätte i.S.d. Art. 5 Abs. 5 OECD-MA), so wird das Unternehmen ungeachtet des Art. 1 Abs. 1 und 2 OECD-MA so behandelt, als habe es in diesem Staat für alle…
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  • eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 12/2010

    Digitale Ziffernanalyse

    – Eine Erweiterung des Newcomb-Benford-Verfahrens –
    Prof. Dr. Peter N. Posch
    …die Tests durch statistische Verfahren gestützt sind. 1 ) Es ist daher für Finanzämter oder Wirtschaftsprüfer einfach möglich, beliebige Datensätze auf… …, basierend auf einem als unmanipuliert geltenden Datensatz, die Ziffernverteilung bestimmt. Diese wird durch einen einzelnen Parameter beschrieben, der 1) Vgl… …Einser (ca. 30%) als weitere Ziffern auftreten. Die Häufigkeit jeder Ziffer z von 1 bis 9 (0 ist keine zulässige erste Ziffer) wird gegeben durch… …erwartete Anzahl A einer ersten Ziffern z (1 … 9) ist dann gegeben durch: A (z) = ((z+1) (1-DFF) -z (1-DFF) ) N / (10 (1-DFF) -1) (1) Genauer hängt diese… …Anzahl von der Gesamtzahl der Beobachtungen N und dem DFF ab: A = A (z,N,DFF). Für DFF = 1 wird das NBL erfüllt, das heißt, die Ziffernhäufigkeit der… …ersten Ziffern von Eins bis Neun folgt der NBL- Verteilung. Für einen DFF >1 ist die erwartete Häufigkeit der kleineren Ziffern im Verhältnis zu den… …größerer noch höher, d.h., es werden übermäßig mehr kleine erste Ziffern erwartet. Bei einem DFF <1 gilt genau das Gegenteil. Hier erwarten wir mehr höhere… …Häufigkeit von 1/9 auf, Tabelle 1 gibt die relative Häufigkeitsverteilung der ersten Ziffern für unterschiedliche DFF-Werte an. Es ist zu beachten, dass die… …DFF-Parameter des Datensatzes DR bestimmt. Hierzu wird Gleichung (1) numerisch nach DFF gelöst, und zwar simultan für jede beobachtete Ziffer. Jedes numerische… …zweistufige Verfahren kann wie folgt veranschaulicht werden: I. Stufe 1. Ermittlung von A(z) auf einem Referenz Datensatz DR 2. Bestimmung von DFFR mittels…
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  • eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 12/2010

    Gesellschaftliche Vermögensmehrungen und -minderungen – Teil II –

    Dipl.-Finanzwirt (FH) Stefan Schönwald
    …. Beispiel 1: Die A-GmbH gewährt ihrem Gesellschafter A ein Darlehen von 200.000 € zu einem Zinssatz von 2 v.H. Marktüblich wäre ein Zinssatz von 4 v.H. Das… …von 8.000 € zu erhöhen. Dies führt zu einer Umqualifizierung der Zinsen in Einnahmen gem. § 20 Abs. 1 Nr. 1 EStG. Einzubeziehen in den Vergleich sind… …durchschnittlichen Jahresgewinn zu setzen. 76) BFH v. 27.3.2001, BStBl. II 2002, 111. 77) BFH v. 29.7.1992, BStBl. II 1993, 247. 78) R 39 Satz 1 KStR. 79) Siehe BStBl… …Selbstkontrahierungsverbot (§ 181 BGB); – Voraussetzungen des § 6a Abs. 1 Nr. 1–3 EStG • Rechtsanspruch auf einmalige oder laufende Pensionsleistungen (§ 6a Abs. 1 Nr. 1 EStG)… …; • Keine Pensionsleistungen in Abhängigkeit von künftigen gewinnabhängigen Bezügen (§ 6a Abs. 1 Nr. 2 EStG); • Kein Vorbehalt, der zum Verlust oder zur… …Minderung der Anwartschaft bzw. Pensionsleistungen führen kann (§ 6a Abs. 1 Nr. 2 EStG); • Schriftform mit klaren Angaben über Art, Form, Voraussetzungen und… …Höhe der in Aussicht gestellten Leistungen (§ 6a Abs. 1 Nr. 3 EStG). – Keine Überversorgung Zukünftige Einkommensentwicklungen sollen bei der Bemessung… …bezogenen Aktivbezüge übersteigt. Dieser Grundsatz wird aus § 6a Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 Satz 4 EStG abgeleitet. Eine Nur-Pension ist daher steuerlich nicht…
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  • eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 12/2010

    Ambulante Leistungen im Krankenhaus

    – Eine gewerbesteuerliche Betrachtung –
    Dipl.-Finw. Harald Klähn, Dipl.-Finw. Thomas Baumann
    …Einnahmefelder zu erschließen, die nicht ausschließlich von Sozialleistungsträgern generiert werden 1 ). Neben dem stationären Bereich betreiben Krankenhäuser, um… …erwerbswirtschaftlich ausgerichteten Krankenhäusern, die nach § 3 Nr. 20 Buchst. b GewStG insoweit befreit sind, als sie die in § 67 Abs. 1 AO bezeichneten… …einvernehmliches Ergebnis auszu- 1) Klähn, StBp 12/2006, 380. 2) Siehe hierzu auch Ernst & Young Public Services, Ausgabe 93, April 2009. weisen, während die… …. III. Ambulanzen aus der Sicht des SGB V § 107 Abs. 1 SGB V 3 ) definiert Krankenhäuser als Einrichtungen, die im Wesentlichen der Krankenhausbehandlung… …hier in Rede stehenden ambulanten Leistungen vom Krankenhausbegriff erfasst 4 ). Des Weiteren können nach § 39 Abs. 1 Satz 1 SGB V… …107: In dem Nr. 4 von Abs. 1 nur auf die bloße Möglichkeit der Unterbringung und Verpflegung abstellt, werden Formen der ambulanten oder teilstationären… …Erläuterungen, insbesondere des in § 107 Abs. 1 SGB V definierten und gegenüber § 2 Nr. 1 KHG 6 ) fortentwickelten Krankenhausbegriffs 7 ), die auch die… …Definition des Krankenhausbegriffs, ausschließlich auf § 107 Abs. 1 SGB V (Tz 38, S. 761). 8) R 100 Abs. 1, Abs. 2 Nr. 4 und 5 UStR und BMF v. 26.6.2009, BStBl… …Umfang der eng verbundenen Umsätze ebenfalls nach der Verkehrsauffassung 11 ). Soweit dem BFH-Urteil vom 6.4.2005 12 ) unter Hinweis auf § 2 Nr. 1 KHG und… …§ 107 Abs. 1 SGB V zu entnehmen ist, dass zum Zweckbetrieb Krankenhaus (lediglich) alle Einnahmen und Ausgaben gehören, die mit den ärztlichen und…
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  • eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 12/2010

    BGH schränkt Straffreiheit durch Teilselbstanzeige ein

    Rechtsanwalt/Fachanwalt für Steuerrecht Jürgen R. Müller
    …Entscheidung gegen seine bisherige Rechtsprechung. I. Keine Straffreiheit bei Teilselbstanzeige 1. Obiter dictum Der BGH führt in den Entscheidungsgründen zum… …auf den Wortlaut des § 371 Abs. 1 AO und den Sinn und Zweck der Selbstanzeige. 2. Auslegung nach dem Wortlaut des § 371 Abs. 1 AO Der BGH begründet… …seine Entscheidung zunächst mit dem Wortlaut des § 371 Abs. 1 AO, wonach Straffreiheit „insoweit“ eintritt, wie die unrichtigen oder unvollständigen… …Handlungsvarianten des Steuersünders erfassen wollte, die er in der Selbstanzeige anzuführen habe. Damit habe der Gesetzgeber in § 371 Abs. 1 AO deutlich gemacht, dass… …erstmalig in § 374 RAO 1919 und wurde sachlich unverändert in § 410 RAO 1932 übernommen. Der Gesetzgeber hat sich zu § 1 des Gesetzes über Steuernachsicht in… …der Nationalversammlung beraten. 1 ) Skeptische Anmerkungen finden sich von Abgeordneten der beiden sozialdemokratischen Oppositionsparteien. 2 )… …Rechtsausschuss und der Wirtschaftsausschuss von der Argumentation 1) Verhandlungen der Nationalversammlung – 132. Sitzung v. 17.12.1919, Bd. 331, S. 4136 ff. 2)… …zum JStG 2010 angeschlossen und der Streichung des Worts „insoweit“ in § 371 Abs. 1 AO zugestimmt. Damit soll die Übereinstimmung der Rechtsprechung mit… …noch zur vollständigen Straffreiheit? Stellt man bei der Auslegung des Wortlauts des § 371 Abs. 1 AO mit dem BGH auf den Umfang der Strafbefreiung ab, so… …Urteilsformel wegen eines Schreibversehens. 3) Kohlmann, § 371, Rn 66.2; Stahl, KÖSDI 1986, 6485, 6486. 4) OLG Köln v. 28.8.1980 1 Ss 574/79, Stbg. 1981, 197; OLG…
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  • eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 12/2010

    I. Berufsbetreuer erzielen keine Einkünfte aus Gewerbebetrieb, sondern Einkünfte aus sonstiger selbständiger Arbeit

    Richter am BFH Jürgen Brandt
    …Berufsbetreuung Einkünfte aus sonstiger selbständiger Arbeit i.S. des § 18 Abs. 1 Nr. 3 EStG (Änderung der Rechtsprechung). Die Abfärberegelung gemäß § 15 Abs. 3 Nr… …. 1 EStG findet daher keine Anwendung. EStG § 18 Abs. 1 Nr. 3 BFH-Urteil vom 15. Juni 2010 – VIII R 10/09 Die steuerliche Betriebsprüfung 12/10 1… …FA als gewerblich ansah. Auf dieser Grundlage qualifizierte das FA die Gesamteinnahmen der Sozietät unter Bezugnahme auf § 15 Abs. 3 Nr. 1 EStG als… …Abgrenzung freiberuflicher und gewerblicher Tätigkeiten bei Personengesellschaften (Abfärbewirkung) Nach § 2 Abs. 1 Satz 2 GewStG unterliegen nur (inländische)… …gewerbliche Unternehmen i.S. des EStG der Gewerbesteuer; nicht gewerblich sind danach – gemäß § 15 Abs. 2 Satz 1 EStG – Betriebe, deren Betätigung als Ausübung… …eines freien Berufs oder als eine selbständige Tätigkeit (§ 18 Abs. 1 Nr. 1 und Nr. 3 EStG) anzusehen ist. Ist allerdings ein Teil der Tätigkeit einer… …Personengesellschaft gewerblicher Natur, so führt dies auch hinsichtlich ihrer im Übrigen ausgeübten freiberuflichen Tätigkeit nach § 15 Abs. 3 Nr. 1 EStG zur… …Arbeit zuzurechnen sind. Eine daneben ausgeübte freiberufliche Tätigkeit einer Personengesellschaft wird daher nicht nach § 15 Abs. 3 Nr. 1 EStG in eine… …Verwaltungsfachkräfte und Kaufleute) diese Aufgabe wahr. Berufsbetreuer werden durch die Vormundschaftsgerichte (heute: Betreuungsgerichte) als Betreuer (§ 1836 Abs. 1… …selbständige Tätigkeit i.S. des § 18 Abs. 1 Nr. 3 EStG angesehen, weil die se Vorschrift nur vermögensverwaltende Tätigkeiten erfasse. Diese Voraussetzung…
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  • eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 12/2010

    II. Berufsbetreuer und Verfahrenspfleger: keine Einkünfte aus Gewerbebetrieb, sondern Einkünfte aus sonstiger selbständiger Arbeit

    Richter am BFH Jürgen Brandt
    …18 Abs. 1 Nr. 3 EStG (Änderung der Rechtsprechung). EStG § 18 Abs. 1 Nr. 3 BFH-Urteil vom 15. Juni 2010 – VIII R 14/09 Anmerkung: 1. Sachverhalt Die… …. Mit der Revision macht die Klägerin geltend, ihre Tätigkeit sei eine freiberufliche i.S. des § 18 Abs. 1 Nr. 1 EStG, zumindest aber als sonstige… …selbständige Arbeit nach § 18 Abs. 1 Nr. 3 EStG. 2. Berufsbild der Berufsbetreuung und Verfahrenspflegschaft Nach § 2 Abs. 1 Satz 2 GewStG i.V.m. § 15 Abs. 2… …als Ausübung eines freien Berufs oder als eine selbständige Tätigkeit (§ 18 Abs. 1 Nr. 1 und Nr. 3 EStG) anzusehen ist. Danach war im Streitfall… …Angelegenheiten des Betroffenen oder die Erweiterung des Aufgabenkreises hierauf gehen (vgl. § 276 Abs. 1 Nr. 2 FamFG) einschließlich der mit der Betreuung im… …ihrer Tätigkeit als Verfahrenspflegerin erzielt hat, den Einkünften aus sonstiger selbständiger Arbeit i.S. des § 18 Abs. 1 Nr. 3 EStG zuzurechnen. Danach… …18 Abs. 1 Nr. 3 EStG (Hinsichtlich der darauf bezogenen Ausführungen des BFH wird auf die vorstehend unter I. 3. c) bb) (1)–(2) wiedergegebenen… …Arbeit i.S. des § 18 Abs. 1 Nr. 3 EStG Die Gründe für die Zurechnung der Berufsbetreuung zur sonstigen selbständigen Arbeit gelten nach Auffassung des BFH… …Tätigkeit der Klägerin als Verfahrenspflegerin ebenfalls dem Anwendungsbereich des § 18 Abs. 1 Nr. 3 EStG. Der Senat konnte ohne Anfrage bei anderen Senaten…
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  • eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 12/2010

    Buchbesprechung / Impressum

    Richter am FG Hermann Pump
    …, Heinrichstraße 1, 33790 Halle/Westf., Telefon: (0 52 01) 73 55 35, Telefax: (0 52 01) 73 52 44, E-Mail: J.Hille@ESVmedien. de, Dipl.-Finw. Ass. jur. Jürgen Hille… …Monaten zum 1. 1. j. J. möglich. Keine Ersatz- oder Rückzahlungsansprüche bei Störung oder Ausbleiben durch höhere Gewalt oder Streik. Preise für gebundene… …82 99 60-0, Tele fax: (089) 82 99 60-10, E-Mail: ESV.Muenchen@ESVmedien.de Es gilt die Anzeigenpreisliste Nr. 34 vom 1. Januar 2010, die unter…
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  • eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 11/2010

    Firmenübernahmen durch ausländische Finanzinvestoren (Private Equity Fonds) – Gestaltungsformen und steuerliche Beurteilung – Teil I –

    Dipl.-Finanzwirt Wilfried Ruthe
    …und steuerliche Beurteilung – – Teil I – Von Dipl.-Finanzwirt Wilfried Ruthe I. Allgemeines 1. Private Equity Strategien und ihre Durchführung Private… …Upstream-Merger, also die Verschmelzung der Zielgesellschaft auf das Akquisitionsvehikel (§ 1 Abs. 1 Nr. 1 UmwG) innerhalb des Zeitraums von § 17 Abs. 2 UmwG wieder…
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  • eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 11/2010

    Gesellschaftliche Vermögensmehrungen und -minderungen – Teil I –

    Dipl.-Finanzwirt (FH) Stefan Schönwald
    …Gesellschaftern gibt das nachfolgende Schaubild auf der Seite 308. II. Einlagen 1. Begriff Unter Einlagen im handelsrechtlichen Sinne sind Vermögenszuführungen… …an die Kapitalgesellschaft (ohne Gegenleistung), die ihre Ursache im Gesellschaftsverhältnis haben 1 ). Anders als die offenen Einlagen beruhen sie… …Mietverträge). Merkmale einer verdeckten Einlage sind: 1) R 40 Abs. 1 KStR. – Gesellschafter oder ihm nahe stehende Person, – Zuwendung eines einlagefähigen… …aktivierungsfähige Einlagen vorliegen, ist die Einlage gemäß § 6 Abs. 1 Nr. 5 EStG i.V.m. § 6 Abs. 6 Satz 2 EStG mit dem Teilwert anzusetzen. Lediglich in Fällen, in… …höchstens mit den Anschaffungs- oder Herstellungskosten, ggf. vermindert um die Absetzungen für Abnutzungen, anzusetzen (§ 6 Abs. 1 Nr. 5 Buchst. a EStG i.V.m… …. § 6 Abs. 6 Satz 3 EStG). Allerdings darf es sich nicht um eine verdeckte Einlage in eine Kapitalgesellschaft gem. § 23 Abs. 1 Satz 1 EStG handeln, die… …, da der Verkehrswert des Grundstücks im Zeitpunkt der Übertragung 500.000 € beträgt. X hat gem. § 23 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 i.V.m. § 23 Abs. 1 Satz 5 Nr. 2… …Wert von 500.000 €. § 6 Abs. 1 Nr. 5 Buchst. a EStG ist nicht anzuwenden, obwohl die Veräußerung innerhalb von drei Jahren seit der Anschaffung erfolgt… …ist. In den Fällen, in denen ein Anteil an einer Kapitalgesellschaft i.S.d. § 17 Abs. 1 Satz 1 EStG verdeckt eingelegt wird, findet § 6 Abs. 1 Nr. 5… …Buchst. b EStG keine Anwendung, weil die verdeckte Einlage von Anteilen an einer Kapitalgesellschaft i.S.d. § 17 Abs. 1 Satz 1 EStG in eine…
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