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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 8/2007

  II. Sonderzahlungen im Konzernverbund keine Trinkgelder

  Dr. Bernd Heuermann

  …2. Arbeitslohn nach § 19 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 EStG als Frucht der Arbeit Zunächst wiederholt der BFH seine ständige Rechtsprechung zum… …Arbeitslohnbegriff. Danach gehören zum Arbeitslohn gemäß § 19 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 EStG alle Vorteile, die für eine Beschäftigung im öffentlichen oder privaten Dienst… …§ 3 Nr. 51. BFH-Urteil vom 3. Mai 2007 – VI R 37/05 1. Sachverhalt Anmerkung: Die Beteiligten in diesem Verfahren stritten darum, ob eine… …, Personalbuch 2007, Stichwort Trinkgeld, Rz. 1). Es handelt sich um eine freiwillige und typischerweise persönliche Zuwendung an den Bedachten als eine Art… …erbrachte Leistung an. Der Gesetzgeber sah sich zu dieser tatbestandlichen Präzisierung insbesondere angesichts der rückwirkend ab 1. Januar 2002 eingeführten… …. 14/9428, 1, 5). Zugleich sah er in diesen Formulierungen auch das geeignete Mittel, klar zwischen Arbeitsentgelt und Trinkgeld abzugrenzen (vgl. BT-Drucks… …. 14/9428, 1, 6). 4. Rechtsverhältnis zwischen Arbeitnehmer und Konzernmutter Nach den unter 3. herausgearbeiteten Maßstäben ist die A von der…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 8/2007

  III. Keine Kürzung des Gewinns nach § 9 Nr. 2a GewStG 2002 um die gemäß § 8b Abs. 5 KStG 2002 nicht abziehbaren Betriebsausgaben

  Dr. Bernd Heuermann

  …Höhe von 5 v.H. der nach § 8b Abs. 1 KStG 2002 steuerfreien Bezüge zu kürzen. GewStG 2002 § 7 Satz 1, § 9 Nr. 2a; GewStG 2002 i.d.F. des JStG 2007 §… …9 Nr. 2a Satz 4, § 36 Abs. 8 Satz 5 Halbsatz2; KStG 2002 § 8b Abs. 1 und 5 BFH-Urteil vom 10. Januar 2007 – I R 53/06 Anmerkung: 1. Sachverhalt Eine… …GmbH war im Streitjahr 2004 hälftig an einer anderen GmbH beteiligt. Die von dieser im Streitjahr ausgeschüttete Dividende blieb gemäß § 8b Abs. 1 KStG… …verbundenen Unternehmen und Gewerbesteuer Die von der GmbH vereinnahmte Dividende i.S. von § 20 Abs. 1 Nr. 1 Satz 1 EStG 2002 bleibt bei der Ermittlung des… …Einkommens nach § 8b Abs. 1 Satz 1 KStG 2002 und damit über § 7 Satz 1 GewStG 2002 bei der Ermittlung des Gewerbeertrages außer Ansatz. Letzteres wiederum hat… …– dies ergibt sich aus dem letzten Halbsatz des ersten Satzteils von § 9 Nr. 2a Satz 1 GewStG 2002 – zur Folge, dass der Gewinn der GmbH nicht… …(zusätzlich) gemäß § 9 Nr. 2a Satz 1 GewStG 2002, dessen tatbestandliche Voraussetzungen sie ansonsten erfüllt, um die betreffende Dividende zu kürzen war. III… …Hinzurechnungen ist nicht gemäß § 9 Nr. 2a Satz 1 GewStG 2002 um die gemäß § 8b Abs. 5 KStG 2002 nicht abziehbaren Betriebsausgaben in 4. Die fiktive Ausgabe in der… …abgezogen werden dürfen, ändert sich an dem Vorstehenden nichts. Auch diese bei der Gewinnermittlung zu berücksichtigende Posi tion schlägt über § 7 Satz 1… …kürzungsfähigen (Brutto-)Dividende i.S. des § 20 Abs. 1 Nr. 1 Satz 1 EStG 2002. Diese Teilmenge ist wegen § 8b Abs. 5 KStG 2002 bei der Ermittlung des Gewinns…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 8/2007

  Buchbesprechungen/Impressum

  …: ESV-Redaktion „Steuern und Zölle“, Heinrichstraße 1, 33790 Halle/Westf., Telefon: (0 52 01) 73 55 35, Telefax: (0 52 01) 73 52 44, E-Mail: J.Hille@ESVmedien. de… …Monaten zum 1. 1. j. J. möglich. Keine Ersatz- oder Rückzahlungsansprüche bei Störung oder Ausbleiben durch höhere Gewalt oder Streik. Preise für gebundene… …99 60-0, Telefax: (089) 82 99 60-10, E-Mail: ESV.Muenchen@ESVmedien.de Anzeigenleitung: Peter Taprogge. Es gilt die Anzeigenpreisliste Nr. 32 vom 1…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 7/2007

  Zum Problem der quantitativen Entdeckungswahrscheinlichkeit bei der Erlösrevision im Spannungsfeld von Aufzeichnungen, Schätzungsmethoden und mangelnder Compliance – Teil III

  Erich Huber

  …einfache LNV Keine Abweichungen keine Zweifel an sachlicher Richtigkeit V. Zur Quantitativen Seite der Entdeckungswahrscheinlichkeit 1. Die erhöhte Bedeutung… …Möglichkeiten zur Verfügung: 1. die Einzelprüfung, bei der die sachliche Richtigkeit einer formell ordnungsmäßigen Buchführung erschüttert wird, wenn (mit an… …mit 20–30 % zu skalieren sein. VI. Zusammenfassung: 1. In den modernen Steuerverwaltungen nimmt das international als optimaler Ansatz zur Behandlung…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 7/2007

  Checkliste § 8a KStG

  (i. d. F. des Gesetzes zur Umsetzung der Protokollerklärung der Bundesregierung zur Vermittlungsempfehlung zum Steuervergünstigungsabbaugesetz – Korb-II-Gesetz)
  

  Andreas Krau

  …Vermittlungsempfehlung zum Steuervergünstigungsabbaugesetz vom 22. 12. 2003 1 ) – Korb-II-Gesetz – auf sämtliche fremd finanzierenden Steuerinländer und Steuerausländer… …nicht mehr. 1) BGBl. I 2003, 2840. Die zu § 8a KStG entwickelte Checkliste macht den Versuch, die zur Gesellschafterfremdfinanzierung ergangene… …KStG vor. 1. Empfänger des Fremdkapitals Empfänger des Fremdkapitals ist eine unbeschränkt steuerpflichtige Kapitalgesellschaft im Sinne des § 1 Abs. 1… …Nr. 1 KStG, die nicht von der Körperschaftsteuer befreit ist. weiter bei Tz. 2 eine beschränkt steuerpflichtige Kapitalgesellschaft, die dem Typ… …Sonderbetriebsvermögen einzuordnen ist (z.B. zum Erwerb oder zur Gründung des MU-Anteils), sind die Tatbestandsvoraussetzungen des § 8a Abs. 1 KStG (und nicht § 8a Abs. 5… …im Sinne des § 1 Abs. 2 AStG des wesentlich beteiligten Anteilseigners (in der Regel Mutter-, Tochter-, Enkel- und Schwestergesellschaften etc. des… …Ist an der Personengesellschaft eine Kapitalgesellschaft alleine oder zusammen mit ihr nahe stehende Personen im Sinne des § 1 Abs. 2 AStG (in der Regel… …mer)Kapitalgesellschaft selbst ist unschädlich! ja weiter bei Tz. 4b nein Prüfung beendet 203 Wenn ja: Die Absätze 1 bis 4 des § 8a KStG gelten nach § 8a Abs. 5… …KStG entsprechend für die Fremdfinanzierung von nachgeschalteten Personengesellschaften. Die Tatbestandsvoraussetzungen des § 8a Abs. 1 bis 4 und 6 KStG… …steuerbegünstigte Anteilsverkäufe verhindern. – Für die Anwendung des § 8a Abs. 6 KStG kommt es nicht auf eine Mindestbeteiligungsquote (§ 271 Abs. 1 HGB) an. –…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 7/2007

  Zur steuerlichen Behandlung von Mehrwegleergut und „Pfandgeld“ in der Getränkeindustrie – Teil III

  Zugleich Anmerkungen zum Urteil des FG Rheinland-Pfalz 1 K 2003/03 v. 17.5.2006
  

  Dipl.-Finanzwirt Roland Köhler

  …Zur steuerlichen Behandlung von Mehrwegleergut und „Pfandgeld“ in der Getränkeindustrie Zugleich Anmerkungen zum Urteil des FG Rheinland-Pfalz 1 K… …(„Pfanderlöse“) sowie der Frage einer bilanziellen Abbildung der Rückkaufverpflichtung des Leerguts zu unterscheiden. 1. Bilanzielle Behandlung des Leerguts als… …steuerneutrale Erfassung der erhaltenen „Pfandgelder“ in dem Mehrweg-Pfandsystem der Getränkeindus trie, soweit diese als sichernde Barkautionen erkennbar sind. 1… …4.11.2004 und 20.7.1982, NWB Eilnachrichten, Fach 1, S. 61 vom 21.2.2005. 211 2. Fremdgeldkonto Wenn Barkautionen durch den Abfüller angenommen, jedoch bei… …Behandlung des Pfandguts und der Mehrrücknahmen nach Nr. 1 lediglich für Abfüller. Wie auf den anderen Handelsstufen verfahren werden soll, ist offen gelassen… …durchlaufender Posten Rechnung zu tragen. 1. Prüfungsmethoden Im Vordergrund der Prüfung von Betrieben der Getränkeindustrie, die am sog…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 7/2007

  Zuwendungen von Windkraftunternehmern als Betriebsausgaben abzugsfähig?

  Prof. Dr. iur. Erwin Quambusch

  …des RBB 1 ) ging hervor, Zahlungen an Gemeinden im Zusammenhang mit der Planung von Windkraftanlagen seien seitens der Winbranche seit Jahren üblich… …als nützliche Aufwen- 1) „WAS“ vom 27.2.2006. Die steuerliche Betriebsprüfung 7/07 dungen behandelt und als Betriebsausgaben geltend gemacht werden… …und einer späteren Darstellung vorbehalten bleiben. II. Die Zuwendung als strafbare Handlung 1. Die Ausgangssituation Der Abzug als Betriebsausgaben ist… …eines rechtswidrigen Kopplungsgeschäftes sind (vgl. § 11 Abs. 2 BauGB, § 56 Abs. 1 VwVfG). Zu sehen ist hier zunächst, dass seitens der Anlagenvermarkter… …können. Eine Abweichung von § 29 GewStG ließe sich zwar rechtfertigen, wenn das gefundene Ergebnis als „unbillig“ zu bewerten wäre (vgl. § 33 Abs. 1… …, so könnte man die Interpretation des Begriffs der Unbilligkeit (i.S.d. § 33 Abs. 1 GewStG) am Kyoto-Protokoll 7 ) orientieren und damit zu einer… …(namentlich ein Verstoß gegen die Pflicht zur gerechten Amtsführung, § 35 Abs. 1 Satz 2 BRRG); aber das sagt noch nichts darüber aus, ob die…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 7/2007

  Aktuelle Fragen aus der Praxis der Außenprüfung: Nochmals „Überlassung von Parkplätzen im Blickpunkt der Lohnsteueraußenprüfung“

  …StBp 2007, 87, kommt ebenso wie das rechtskräftige Urteil des FG Köln 1 ) zum Ergebnis, dass bei Arbeitnehmern, die ihre Fahrzeuge während der… …Arbeitszeit 1) FG Köln vom 15.3.2006 11 K 5680/04, EFG 2006, 1516. unentgeltlich oder verbilligt auf Parkplätzen abstellen, die dem Arbeitgeber gehören bzw. von…
• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 7/2007

  I. Steuerpflicht von Zinsen aus Lebensversicherungen: steuerunschädliche Besicherung eins Avalkredits, gesonderte Feststellung der Steuerpflicht der Zinsen

  Dr. Bernd Heuermann

  …Avalkredits, gesonderte Feststellung der Steuerpflicht der Zinsen 1. Ein Avalkredit ist kein Darlehen i.S. des § 10 Abs. 2 Satz 2 EStG. 2. Wird ein Avalkredit… …durch Ansprüche aus einer Kapitallebensversicherung besichert, so führt das nicht zur Steuerpflicht der Zinsen aus der Lebensversicherung nach § 20 Abs. 1… …Nr. 6 EStG. EStG § 20 Abs. 1 Nr. 6, § 10 Abs. 2 Satz 2. BFH-Urteil vom 27. März 2007 – VIII R 27/05 Die steuerliche Betriebsprüfung 7/07 Anmerkung: 1… …Anzeige nach § 29 Abs. 1 EStDV der Bank X vom 5.9.1995, aus der sich ergibt, dass A mit der Bank am 1.9.1995 einen Avalkreditvertrag über 70.000 DM… …. Sicherheitseinbehalte“. Da A auf Anfragen des FA zu der Anzeige nach § 29 Abs. 1 EStDV nicht reagierte, erließ dieses am 18.6.1998 einen Bescheid über die gesonderte… …Zinsen aus den in den Beiträgen zur Lebensversicherung des Klägers enthaltenen Sparanteilen (§ 20 Abs. 1 Nr. 6 EStG) für rechtswidrig. 2. Die… …verfahrensrechtlichen Grundlagen Nach §§ 179 Abs. 1 und 180 Abs. 2 AO i.V.m. § 9 der VO zu § 180 Abs. 2 AO (in der Fassung BGBl I 1994, 3834, BStBl I 1995, 3) stellt das… …den in den Beiträgen enthaltenen Sparanteilen (§ 20 Abs. 1 Nr. 6 EStG) gesondert fest, wenn für die Beiträge zu Versicherungen auf den Erlebens- oder… …20 Abs. 1 Nr. 6 Satz 1 EStG steuerpflichtig. Nach Satz 2 der Vorschrift gilt dies nicht für Zinsen aus Versicherungen i.S. des § 10 Abs. 1 Nr. 2 Buchst… …Vertragsabschluss ausgezahlt werden. Die Beiträge zu den Versicherungen i.S. des § 10 Abs. 1 Nr. 2 Buchst. b EStG können mit den in Abs. 2 derselben Vorschrift…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 7/2007

  II. Auslegung einer Freistellungsbescheinigung – Zuflusszeitpunkt von Dividenden – Prüfung der Gemeinschaftsrechtmäßigkeit der Erhebung einer Quellensteuer auf inländische Dividenden gebietsfremder Muttergesellschaften

  Dr. Bernd Heuermann

  …Quellensteuer auf inländische Dividenden gebietsfremder Muttergesellschaften 1. Eine Freistellungsbescheinigung des (vormaligen) Bundesamtes für Finanzen (heute… …Abs. 2, Abs. 5, § 44d Abs. 1, § 50d Abs. 1: EWGRL 435/90 Art. 5 BFH-Urteil vom 20. Dezember 2006 – I R 13/06 Anmerkung: 1. Problem und Sachverhalt… …Ausschüttungszeitpunkts gemäß § 44 Abs. 2 Satz 1 EStG 1990 könne auf der Grundlage der Rechtsprechung des BFH v. Die steuerliche Betriebsprüfung 7/07 8.7.1998 I R 57/97… …Kapitalerträge gemäß § 43 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 i.V.m. § 20 Abs. 1 Nr. 1 Satz 1 EStG 1990, § 49 Abs. 1 KStG 1996 der Kapitalertragsteuer. Diese entsteht gemäß § 44… …Abs. 1 Satz 2 EStG 1990 in dem Zeitpunkt, in dem die Kapitalerträge dem Gläubiger zufließen. Als Schuldnerin der Kapitalerträge hatte die GmbH gemäß §… …44 Abs. 1 Satz 3 EStG 1990 den Steuerabzug für Rechnung der S.A. – der Schuldnerin der Kapitalertragsteuer (§ 44 Abs. 1 Satz 1 EStG 1990) – vorzunehmen… …. Soweit der Abzug unterblieben ist, haftet die GmbH gemäß § 44 Abs. 5 Satz 1 EStG 1990 für die nicht abgeführte Kapitalertragsteuer. 3. Besonderheiten für… …. L 266, 20) in nationales Recht umgesetzt worden ist. Danach konnte die Kapitalertragsteuer gemäß § 44d Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 EStG 1990 auf Antrag auf 5… …Fassung zulässigen Quellensteuerabzugs für derartige Kapitalerträge. Für nach dem 30.6.1996 zufließende Kapitalerträge wurde gemäß § 44d Abs. 1 Satz 3 EStG… …Abs. 3 Satz 1 EStG 1990 ein Freistellungsverfahren beim BfF vor, welches die Berechtigung zum Unterlassen bzw. zur Reduzierung des Steuerabzugs auf…

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