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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 1/2013

  Durchführung eines z-Tests zur Prüfung der Umsätze – Teil III –

  Leitender Regierungsdirektor Harald Gebbers

  …Beispiel soll der Mittelwert _ X = 950 € betragen. Das Quartal umfasst n = 81 Öffnungstage (Tagesendsummen). 1. Festlegung des Vertrauensbereiches Die… …Die Durchführung des z-Tests der Umsätze erfordert folgende Arbeitsschritte: 1. Schritt: Durchführung einer Lückenanalyse der Tagesendsummen des… …Prüfungsmethoden. 166 ) 166) Engel, Wahrscheinlichkeitsrechnung und Statistik, Klett-Studienbücher Bd. 1, 1. Auflage, Stuttgart 1973. 18 F. Prüfung der…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 1/2013

  Bleibt der BFH auf halbem Weg stehen?

  – Ablaufhemmung durch Außenprüfung; aktuelle Entwicklungen in der Rechtsprechung –
  

  Prof. Thomas Scheel

  …Informationen die zweite tragende Säule der Veranlagungsbesteuerung. In die Richtigkeit der Steuererklärung kann nur vertrauen 1 ), wem eine Kontrolle vorbehalten… …insbesondere aus §§ 164 Abs. 2, 173 Abs. 1 Nr. 1 AO. II. Verjährungsrechtliche Bedeutung einer Außenprüfung Im Vordergrund steht hier die Frage, inwieweit eine… …solche Änderung unter Beachtung der Festsetzungs- (bzw. Feststellungs-)Verjährung noch zulässig ist. Das Finanzamt hat gemäß § 169 Abs. 2 Satz 1 AO… …grundsätzlich 4 Jahre Zeit, die zutreffende Steuer festzusetzen. Diese Frist wird bei Erklärungspflichtigen (Regelfall) durch die in § 170 Abs. 2 Nr. 1 AO… …Außenprüfung. 1) AEAO zu § 88 Nr. 2 Satz 4. 2) Überlegungen, wonach dasselbe gemäß Art. 3 GG auch bei Antragsveranlagung gelten müsse, hat der BFH verneint: BFH… …§ 169 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 AO geltende 4-Jahresverjährungsfrist begann gemäß § 170 Abs. 2 Nr. 1 AO mit Ablauf 07 und endete regulär Ende 11. Gemäß §… …Entscheidungen bis hin zur Grenze zulässiger Rechtsauslegung hervorgetan. 1. Verschiebung einer Prüfung In diesem Zusammenhang traf der BFH3 ) eine viel beachtete… …Entscheidung, die Auswirkung auf weitere Entwicklungen nehmen sollte. Der BFH erkannte in § 171 Abs. 4 Satz 1 AO eine unbeabsichtigte Gesetzeslücke, weil nicht… …belastet den Betroffenen. Einen angemessenen Interessenausgleich vermittelt die analoge Anwendung von § 171 Abs. 8 und 10 Satz 1 AO: eine Prüfung muss…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 1/2013

  Rechtsentwicklungen zum Investitionsabzugsbetrag – Teil II –

  Steuerberater Hans Walter Schoor

  …ohne Berücksichtigung des Investitionsabzugsbetrags nicht mehr als 100.000 Euro bzw. (2009 und 2010) 200.000 Euro betragen (§ 7g Abs. 1 Satz 2 Nr. 1… …ist der Investitionsabzugsbetrag von 20.000 Euro außerhalb der Gewinnermittlung dem Gewinn 2012 hinzuzurechnen (§ 7g Abs. 2 Satz 1 EStG). Demgegenüber… …. 1 Satz 2 Nr. 3 EStG). In der Literatur28 ) wird die Ansicht vertreten, „man müsse in der Praxis wohl damit rechnen, das der Investitionsabzugsbetrag… …innerhalb der Investitionsfrist von drei Jahren vorzeitig auflösen darf. § 7g Abs. 3 Satz 1 EStG schreibt nur vor, dass der Abzug rückgängig zu machen ist… …erst 15 Monate nach Ablauf des Kalenderjahrs, in dem die Steuer entstanden ist (§ 233a Abs. 2 Satz 1 AO). c) Änderung des Steuerbescheids nach Beginn des… …Investitionsabzugsbetrags nicht um ein rückwirkendes Ereignis i.S. des § 175 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 AO handelt. In der Literatur wird die Verzinsung aber überwiegend abgelehnt… …Wirtschaftsguts in mehreren Betrieben Nach § 7g Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 Buchst. b EStG setzt die Gewährung des Investitionsabzugsbetrags u. a. voraus, dass der… …einzureichenden Unterlagen seiner Funktion nach benennen und die Höhe der voraussichtlichen Anschaffungsoder Herstellungskosten angeben (§ 7g Abs. 1 Satz 2 Nr. 3… …beabsichtigte Anschaffung von „Studiobedarf“ keinen Investitionsabzug vornehmen, weil diese Angabe nicht die in § 7g Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 EStG enthaltenen… …Der Höchstbetrag für die insgesamt vorzunehmenden Investitionsabzugsbeträge beläuft sich je Betrieb des Steuerpflichtigen auf 200.000 Euro (§ 7g Abs. 1…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 1/2013

  I. Fiktive Säumnis kann Folge einer Scheckeinreichung sein – Grenzen verfassungskonformer Auslegung – Keine Pflicht des Gesetzgebers zur „gerechtesten“ aller möglichen Lösungen

  Richter am BFH Dr. Bernd Heuermann

  …bereits über den Zahlbetrag verfügen kann. AO § 224 Abs. 2 Nr. 1; § 240. BFH-Urteil vom 28. August 2012 – VII R 71/11 Die steuerliche Betriebsprüfung 1/13 1… …, wonach ein Säumniszuschlag von 8,50 EUR entstanden sei, weil gemäß § 224 Abs. 2 Nr. 1 AO die Zahlung als erst am 11. November 2010 ent- 25 richtet gelte… …Auffassung, § 224 Abs. 2 Nr. 1 Halbsatz 2 AO, wonach bei Übersendung von Schecks die Zahlung drei Tage nach dem Tag des Eingangs als entrichtet gilt, sei nicht… …. 1 Halbsatz 2 AO in Bezug auf Säumniszuschläge in dem Sinn von „spätestens drei Tage“ auszulegen, so dass kein Säumniszuschlag anfalle, wenn die… …verfassungswidrige Ungleichbehandlung der von der fraglichen Regelung betroffenen Scheckeinreicher sei durch eine verfassungskonforme Auslegung des § 224 Abs. 2 Nr. 1… …abgewiesen. Welche Argumente führt der BFH für seine Lösung an? 2. Der Regelungsgehalt des § 224 Abs. 2 Nr. 1 AO Wird eine Steuer nicht bis zum Ablauf des… …Fälligkeitstages entrichtet, so ist für jeden angefangenen Monat der Säumnis ein Säumniszuschlag von 1% des abgerundeten rückständigen Steuerbetrags zu entrichten (§… …240 Abs. 1 Satz 1 Halbsatz 1 AO). Entrichtet im Sinne dieser Vorschrift ist eine Zahlung bei Hingabe oder Übersendung eines Schecks drei Tage nach dem… …Eingang desselben bei der Finanzbehörde (§ 224 Abs. 2 Nr. 1 Halbsatz 2 AO). Der 26 Regelungsgehalt dieser Vorschriften ist klar und eindeutig. Nach ihrem… …Gesetzgeber in § 224 Abs. 2 Nr. 1 Halbsatz 2 AO eine generalisierende Regelung treffen wollte, wann eine durch Scheckeinreichung bewirkte Zahlung als entrichtet…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 1/2013

  II. Begrenzter Schuldzinsenabzug – Einlage – Gestaltungsmissbrauch – Zur Annahme der betrieblichen Veranlassung einer Darlehensaufnahme

  Richter am BFH Dr. Bernd Heuermann

  …II. Begrenzter Schuldzinsenabzug – Einlage – Gestaltungsmissbrauch – Zur Annahme der betrieblichen Veranlassung einer Darlehensaufnahme 1. Die… …Abs. 1 Satz 5 EStG 1997, § 4 Abs. 3 EStG 1997, § 4 Abs. 4a Satz 2 EStG 1997 vom 22.12.1999, § 4 Abs. 4a Satz 7 EStG 1997 vom 22.12.1999, § 4 Abs. 4a… …Satz 3 EStG 1997 vom 22.12.1999, § 42 Abs. 1 Satz 2 AO, § 42 Abs. 2 AO, § 4 Abs. 1 Satz 5 EStG 2002, § 4 Abs. 3 EStG 2002, § 4 Abs. 4a Satz 2 EStG 2002… …, § 4 Abs. 4a Satz 6 EStG 2002. BFH-Urteil vom 21. August 2012 – VIII R 32/09 Die steuerliche Betriebsprüfung 1/13 27 1. Sachverhalt 28 Anmerkung: In… …der Einlage (§ 4 Abs. 1 Satz 5 EStG). Sie wären danach grundsätzlich auch bei der Ermittlung der Überentnahmen (§ 4 Abs. 4a EStG) zu berücksichtigen… …sonstige Wirtschaftsgüter), die der Steuerpflichtige dem Betrieb im Laufe des Wirtschaftsjahres zugeführt hat (§ 4 Abs. 1 Satz 5 EStG). Die Einzahlung von… …bei der Gewinnermittlung nach § 4 Abs. 1 EStG verstanden wird und Besonderheiten und Beschränkungen, die sich aus der Gewinnermittlung nach § 4 Abs. 3… …Entnahmen und Einlagen von Geld ebenso zu beachten sind wie bei der Gewinnermittlung nach § 4 Abs. 1 EStG. § 4 Abs. 4a Satz 6 2. Halbsatz EStG verweist… …insofern auf den allgemeinen Begriff der Einlage in § 4 Abs. 1 Satz 5 EStG, der die Einlage von Geld ausdrücklich einschließt. Dafür spricht auch der Zweck… …Einlagen zu unterlassen. a) Die Grundsätze Nun referiert der VIII. Senat die von der ständigen Rechtsprechung entwickelten Obersätze: Nach § 42 Abs. 1 Satz 1…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 1/2013

  III. Keine Steuerermäßigung nach § 35a Abs. 2 EStG für Zahlung von Pauschalen für Schönheitsreparaturen

  Richter am BFH Dr. Bernd Heuermann

  …Anmerkung: 1. Sachverhalt Die Kläger sind Eheleute und wurden im Streitjahr (2007) zusammen zur Einkommensteuer veranlagt. Sie wohnen in der…
• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 1/2013

  Buchbesprechungen/Impressum

  …., c/o Institut Finanzen und Steuern, Markt 10, 53111 Bonn. Redaktion: ESV-Redaktion „Steuern und Zölle“, Heinrichstraße 1, 33790 Halle/Westf., Telefon: (0… …Frist von 2 Monaten zum 1. 1. j. J. möglich. Keine Ersatzoder Rückzahlungs­ansprüche bei Störung oder Ausbleiben durch höhere Gewalt oder Streik. Preise… …. 37 vom 1. Januar 2013, die unter http://mediadaten.StBpdigital.de bereitsteht oder auf Wunsch zugesandt wird. Hinweise für die Abfassung von Beiträgen… …85-265 Fax (030) 25 00 85-275 · ESV@ESVmedien.de · www.ESV.info Ehlscheid-Pfeiffer_84x249_sw.indd 1 14.12.2012 13:16:57…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 12/2012

  Steueraufsicht und Betriebsprüfung in der Zeit der Kassenandroiden und ohne INSIKA – Grundgedanken, Ziele, Risiken und zweitbeste Lösungen – Teil II –

  Regierungsrat Amtsdirektor Erich Huber

  …Fiskus abzuliefern hat und die Tatsache, dass ein Teil des Geldes, das 1. Die historische Entwicklung E. Huber BP u StA ohne INSIKA Der nachfolgende… …und Kassentypen samt Technik 1. Erfassung, Festhaltung eines wirtschaftlichen Ereignisses im Betrieb Die Erfassung von Geschäftsfällen mittels…
• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 12/2012

  Durchführung eines z-Tests zur Prüfung der Umsätze – Teil II –

  Leitender Regierungsdirektor Harald Gebbers

  …Standardnormalverteilung (Abbildung 19; Abbildung 20) gilt: Der Flächenanteil im Abstand von + 1 Standardabweichung nach rechts vom Mittelpunkt beträgt 0,3413 (entspricht… …34,13% der Fläche). Symmetrisch gilt dies auch für die Fläche vom Mittelwert bis zu –1 Standardabweichung links vom Mittelwert. Damit fallen in die Fläche… …der rechten senkrechten Skala (Abbildung 21) ablesbar. Im Beispiel liegen bei der Standardabweichung + 1 (von links unendlich ausgehend) ca. 84,13% der… …Fläche (Abbildung 22; Abbildung 23) unter der Glocke (= 50% + 34,13%). Abbildung 21 x Gaußsche Normalverteilung und Summenkurve Abbildung 20 43 ) 1 0,9 0,8… …Wert 0,5 addieren, der für die Wahrscheinlichkeit 50% steht. Ablesebeispiel zur Tabelle 3: Bei + 1 Standardabweichung sind ca. 84,13% der Fläche erreicht… …(links ∞ vom Mittelwert 0 bis zum z-Wert + 1 >> > 0,5 + 0,3413 = ca. 0,8413 Flächenanteil). 340 Die steuerliche Betriebsprüfung 12/12 Abbildung 22 0 Fläche… …unter der Verteilung Verteilung der z- Werte Beispiel: Bei 1 σ sind ca. 84% der Fläche unter der Verteilungsfunktion erreicht. 0 -4 -3 -2 -1 0 1 2 3 4… …links und rechts vom Mittelwert im Abstand von z bei Verdopplung 1 σ 1 0,9 1 σ 0,8 0,7 0,6 0,5 0,4 0,3 0,2 0,1 Um bei einer durchgeführten Untersuchung… …den Wert auf der X-Achse zu bestimmen, der 1 Standardabweichung oberhalb (= rechts) des Mittelwertes liegt, wird der einer Standardabweichung… …entsprechende Wert zum Mittelwert addiert. Zum Beispiel bei Mittelwert _ X = 56 und Standardabweichung σ = 2,4 ergibt sich der Wert 58,4 = (= 56 + 2,4) für +1…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 12/2012

  Steuerbilanzielle Auswirkungen des Bilanzrechtsmodernisierungsgesetzes im Überblick

  Dipl.-Finanzwirt Roland Köhler

  …steuerlichen Rechnungslegung zur Folge haben. Insbesondere sollte der Maßgeblichkeitsgrundsatz (§ 5 Abs. 1 Satz 2 EStG) zur Ermittlung der steuerlichen… …Bemessungsgrundlage beibe- Die steuerliche Betriebsprüfung 12/12 halten werden. Der Grundsatz der umgekehrten Maßgeblichkeit (§ 5 Abs. 1 Satz 1 EStG) aber wurde… …Abs. 1 Satz 1 EStG ist die nach Handelsrecht aufzustellende Bilanz auch Ausgangspunkt für die Steuerbilanz. 1 ) Wenn in der Handelsbilanz Ansätze oder… …, dass gem. § 5 Abs. 1 Satz 1 EStG im Rahmen des Betriebsvermögensvergleichs das nach den handelsrechtlichen Grundsätzen ordnungsmäßiger Buchführung (GoB)… …auszuweisende Betriebsvermögen anzusetzen ist. Nach dem Maßgeblichkeitsgrundsatz des § 5 Abs. 1 Satz 1 EStG a.F. ist geregelt, dass für die steuerliche… …nach Einführung des BilMoG sind gem. § 5 Abs. 1 Satz 1 EStG auch in Zukunft die handelsrechtlichen Vorschriften Grundlage der steuerlichen… …Vorschrift des § 5 Abs. 1 Satz 2 EStG a.F. ist gestrichen. Mit der Einführung des BilMoG wurde § 5 Abs. 1 Satz 1 EStG ergänzt. Damit wird es ermöglicht… …auch nach Steuerrecht gewährt werden. Das bedeutet, dass rein steuerliche Wahlrechte gem. § 5 Abs. 1 Satz 1 2. Halbsatz EStG unabhängig von einem… …Handelsbilanz gekommen. Es ergibt sich jedoch keine direkte Auswirkung auf die Steuerbilanz. Bei voraussichtlich dauernder Wertminderung ist gem. § 5 Satz 1 EStG… …ein autonomes steuerliches Abschreibungswahlrecht gegeben. Bislang wurde dies durch die Maßgeblichkeit handelsrechtlicher Vorschriften verhindert. 1…

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