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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 11/2012

  III. Billigkeitserweis: Abgrenzung zur Steuerfestsetzung, kein Vorbehalt der Nachprüfung, Bindungswirkung

  Richter am BFH Dr. Bernd Heuermann

  …130 Abs. 2, § 131 Abs. 2, § 163, § 164, § 175 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BFH-Beschluss (nach § 126a FGO) vom 12. Juli 2012 – I R 32/11 1. Sachverhalt Anmerkung… …dem Vorbehalt der Nachprüfung gem. § 164 Abs. 1 AO erklärungsgemäß. Nach einer Außenprüfung vertrat das FA im Änderungsbescheid nach § 164 Abs. 2 AO die… …nicht auf § 164 Abs. 2 Satz 1 AO stützen dürfen, weil es im Ursprungsbescheid eine verbindliche Entscheidung des Inhalts getroffen habe, der Klägerin im… …Billigkeitsmaßnahme nicht vom Vorbehalt erfasst Das FA konnte den Änderungsbescheid aber nicht auf § 164 Abs. 2 Satz 1 AO stützen. Dem stand nämlich seine bindende… …dieser Verwaltungsakt Grundlagenbescheid, der eine Bindungswirkung auslöst, die gegebenenfalls nach § 175 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 AO umzusetzen ist (st. Rspr.)… …eines Verwaltungsakts muss – den Vorgaben des Rechtsstaatsprinzips entsprechend – inhaltlich hinreichend bestimmt sein (§ 119 Abs. 1 AO). Dies schließt… …ermitteln lässt. Im Streitfall ist mit dem BFH in entsprechender Anwendung des § 133 BGB und in Anwendung des § 124 Abs. 1 Satz 2 AO zutreffend darauf… …Billigkeitsentscheidung Dem steht nicht entgegen, dass das FA die (erklärungsgemäße) Festsetzung mit der Nebenbestimmung des § 164 Abs. 1 Satz 1 AO versehen hat. Denn die… …abzugrenzenden Gegenstand der Billigkeitsentscheidung nicht. Der Vorbehaltsvermerk des § 164 Abs. 1 AO erstreckt sich darauf weder unmittelbar noch mittelbar. Die…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 11/2012

  Buchbesprechungen/Impressum

  …und Steuern, Markt 10, 53111 Bonn. Redaktion: ESV-Redaktion „Steuern und Zölle“, Heinrichstraße 1, 33790 Halle/Westf., Telefon: (0 52 01) 73 55 35… …ein­schließlich 7 % MwSt. und zuzüglich Versandkosten. Die Bezugsgebühr wird jährlich im Voraus erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1… …: (030) 25 00 85-630, Anzeigen-E-Mail: Anzeigen@ESVmedien.de Anzeigenleitung: Sibylle Böhler Es gilt die Anzeigenpreisliste Nr. 36 vom 1. Januar 2012, die…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 10/2012

  Die KGaA im Internationalen Steuerrecht: Steuerfreie Veräußerungsgewinne aus Kapitalgesellschaftsbeteiligungen durch natürliche Personen im Rahmen des § 50d Abs. 11 EStG

  Thomas Kollruss

  …Gemeindefinanzreformgesetzes hat der Gesetzgeber als Reaktion auf das BFH-Urteil vom 19.5.2010 1 ) die Regelung des § 50 Abs. 11 EStG eingefügt. § 50d Abs. 11 EStG hat… …Verteilungsartikel, Art. 7 Abs. 1 Satz 1 DBA-MA; Art. 21 Abs. 1 DBA-MA). Die folgende Abhandlung geht auf die grundlegende Behandlung der KGaA im Internationalen… …Steuerrecht ein, *) Lehrbeauftragter an verschiedenen Hochschulen. Die folgende Abhandlung gibt ausschließlich die persönliche Auffassung des Autors wieder. 1… …Veräußerung von Kapitalgesellschaftsbeteiligungen sind grundsätzlich aktiver Natur (§ 8 Abs. 1 Nr. 9 AStG), so dass vorliegend der switch-over nach § 20 Abs. 2… …II. Doppelt ansässige KGaA, Veräußerungsgewinne und § 50d Abs. 11 EStG 1. Die KGaA im Internationalen Steuerrecht: Besteuerungssystematik und… …Rahmen der KGaA Die KGaA ist vollumfänglich eine Kapitalgesellschaft (§ 1 Abs. 1 Nr. 1 KStG, § 2 Abs. 2 Satz 1 GewStG). Im Rahmen der KGaA-Besteuerung… …KGaA-Komplementär werden also – wie jedem Kapitalgesellschafter – nicht die Quellen der Einkünfteerzielung (Wurzel) zugerechnet. 10 ) § 9 Abs. 1 Nr. 1 KStG i.V.m. §… …15 Abs. 1 Nr. 3 EStG (Wurzeltheorie) ändern hieran nichts. Insbesondere ändert § 9 Abs. 1 Nr. 1 KStG nichts daran, dass durch die Einkünfteerzielung… …der KGaA dem KGaA-Komplementär DBA-freigestellte Einkünfte „vermittelt“ werden. Denn § 9 Abs. 1 Nr. 1 KStG ist ein Bestandteil der innerstaatlichen… …Einkommenszuordnung zwischen der KGaA und dem KGaA-Komplementär. 11 ) § 9 Abs. 1 Nr. 1 KStG kürzt nur das „zvE“ der KGaA – nach Anwendung aller für das…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 10/2012

  Die Umwandlung von Kapitalgesellschaften in Personengesellschaften nach dem UmwSt-Erlass 2011 – Teil II –

  Rechtsanwalt Prof. Dr. Dieter Schulze zur Wiesche

  …worden sind. Die Absetzungen für Abnutzung bemessen sich dann bei dem übernehmenden Rechtsträger – bei Gebäuden i.S.d. § 7 Abs. 4 Satz 1 und Abs. 5 EStG… …Bemessungsgrundlage ist der bisherige Prozentsatz weiterhin anzuwenden. Wird in den Fällen des § 7 Abs. 4 Satz 1 EStG die volle Absetzung innerhalb der tatsächlichen… …am steuerlichen Übertragungsstichtag neu zu schätzen 24 ). – Für Absetzungen eines Geschäfts- oder Firmenwertes gilt § 7 Abs. 1 Satz 3 EStG. Auch wenn… …wegen § 7 Abs. 1 Satz 3 EStG nicht nach der Restnutzungsdauer. In diesen Fällen ist der Geschäfts- oder Firmenwert nach der bisherigen Bemessungsgrundlage… …2008, 407. erliche Verlustvorträge der übertragenden Kapitalgesellschaft und Zinsvorträge i.S.d. § 4h Abs. 1 Satz 5 EStG und ein EBITDA-Vortrag nach § 4h… …Abs. 1 Satz 3 EStG. Dies gilt auch für laufende Verluste im Wirtschaftsjahr der Umwandlung. IV. Übernahmeergebnis 1. Zuordnung der Anteile zum… …des übernehmenden Rechtsträgers zuzuordnen sind (Rz. 05.01 ff.). Wegen der auf 1% abgesenkten Verstrickungsquote nach § 17 EStG dürften in der Praxis in… …steuerlichen Übertragungsstichtag zum Gesamthandsvermögen der übernehmenden Personengesellschaft gehört oder gelten diese nach § 5 Abs. 1 UmwStG als zum… …Wirtschaftsgüter i.S.d. § 4 Abs. 1 Satz 1 UmwStG zu übernehmen sind (vgl. Rz. 04.28) + Zuschlag für neutrales Vermögen (§ 4 Abs. 4 Satz 2 UmwStG, vgl. Rz. 04.29) ./… …. Wert der Anteile an der übergehenden Kapitalgesellschaft (ggf. nach Korrektur gem. § 4 Abs. 1 Satz 2 und Abs. 2 Satz 5 UmwStG, vgl. Rz. 03.30 und 04.05…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 10/2012

  Überschreiten der Grenze der privaten Vermögensverwaltung zum gewerblichen Wertpapierhandel – Teil I

  – Überblick über die Rechtsprechung des BFH –
  

  Dipl.-Finanzwirt (FH) Manfred Ritzrow

  …ist 1 ). II. Praxisrelevante Einzelfälle aus der Rechtsprechung des BFH 1. Es liegt private Vermögensverwaltung vor Stichwort Sachverhalt Entscheidung… …, hat er sich aber nicht am allgemeinen BFH v. 6.8.1996 VIII B 94/95, BFH/NV 1997, 235 m.w.N. BFH v. 19.2.1997 XI R 1/96, BStBl. 1997 II, 399 m.w.N. 1… …einerseits und der nichtsteuerbaren Sphäre sowie anderen Einkunftsarten (§ 2 Abs. 1 Nrn. 1, 3–7 EStG) andererseits ist auf das Gesamtbild der Verhältnisse und…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 10/2012

  Klimaneutralität auf Reisen durch Aufforstungen – steuerliche/bilanzielle Behandlung?

  Dipl.-Finanzwirt (FH) Rainer Bierenstiel

  …Eigentum des Reiseveranstalters. Bezüglich der Zahlungen der Kunden für die Anpflanzung wären folgende steuerliche Überlegungen denkbar: 1. erhaltene… …Anzahlungen auf Bestellungen 2. sonstige Verbindlichkeiten 3. passiver Rechnungsabgrenzungsposten 4. Zuschüsse 5. Rückstellungen 1. Zahlungen der Kunden für die… …Teilleistungen im zu Grunde liegenden Vertrag 1) BFH IV R 138/76, BStBl. II 1980, 648–651. 2) BFH X R 49/89, BStBl. II 1992, 904. vereinbart werden. Die… …Verbindlichkeiten sind ein Sammel- oder Auffangposten für die nicht unter § 266 Abs. 3 HGB Punkt C 1 bis Punkt C 7 zu erfassenden Verbindlichkeiten. Mangels exakter… …passiven Rechnungsabgrenzungsposten zu beurteilen. Nach § 5 Abs. 5 Satz 1 Nr. 2 EStG und § 250 Abs. 1 Nr. 2 HGB sind passive Rechnungsabgrenzungsposten nur… …scheidet hiermit aus. 5. Zahlungen der Kunden für die Aufforstung als Rückstellung Gemäß R 5.7 Abs. 1 EStR sind die nach § 249 HGB anzusetzenden…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 10/2012

  Bilanzsteuerliche Behandlung erhaltener und gezahlter Pfandgelder für individualisiertes Einheitsleergut („Brunneneinheitsflaschen“) bei Mineralbrunnen – Teil V –

  Zugleich Anmerkung zum Urteil des Hessischen FG v. 23.3.2011 4 K 1065/07
  

  Dipl.-Finanzwirt Roland Köhler

  …Bewertung der Rückstellungen künftige Vorteile, die in den jeweiligen Leergutrückläufen bestünden, gegenzurechnen (§ 6 Abs. 1 Nr. 3 a Satz 1 Buchst. b EStG)… …des Pfandguts und der Mehrrücknahmen nach Nr. 1 lediglich für Abfüller. Wie auf den anderen Handelsstufen verfahren werden soll, wird ausdrücklich offen… …können. Das BMF-Schreiben vom 13.6.2005 101 ) sieht nunmehr entgegen dem BMF-Schreiben vom 4.4.1995 102 ) in Nr. 1 lit. b die Führung eines Pfandkontos… …. Zusammenfassung 1. Emballagen können zusammen mit den Inhaltsstoffen verkauft oder leihweise („Leihemballagen“) überlassen werden. 2. Beim Verkauf der Emballagen…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 10/2012

  I. Berufliche Veranlassung der doppelten Haushaltsführung

  Richter am BFH Dr. Jürgen Brandt

  …Wohnung am Beschäftigungsort. EStG § 9 Abs. 1 Satz 3 Nr. 5 BFH-Urteil vom 28. März 2012 – VI R 25/11 Anmerkung: 1. Sachverhalt Die Kläger machten mit den… …Unternehmen der P-Gruppe beschäftigten Frau E (und ihren beiden Kindern) zum 1. Juli 2000 in D eine Dreizimmerwohnung, um die Mietkosten gering zu halten und… …sich die Revision der Kläger, mit der sie die Verletzung des § 9 Abs. 1 Satz 3 Nr. 5 EStG rügten. 2. Entscheidung des BFH Der BFH hat die FG-Entscheidung… …aufgehoben und die Sache zur anderweitigen Verhandlung und Entscheidung zurückverwiesen (§ 126 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 FGO). a) Voraussetzungen für den Abzug der… …Aufwendungen für doppelte Haushaltsführung Nach § 9 Abs. 1 Satz 3 Nr. 5 Satz 1 EStG i.d.F. des StÄndG 2003 v. 15.12.2003 (BGBl I 2003, 2645), der nach § 52 Abs… …doppelten Haushaltsführung. Sie ist nach § 9 Abs. 1 Satz 3 Nr. 5 Satz 2 EStG gegeben, wenn der Arbeitnehmer außerhalb des Ortes, in dem er einen eigenen… …Errichtung des Zweithaushalts am Beschäftigungsort ist zu bejahen, wenn er der Erwerbung, Sicherung oder Erhaltung der Einnahmen i.S. des § 9 Abs. 1 Satz 1… …doppelten Haushaltsführung i.S. des § 9 Abs. 1 Satz 3 Nr. 5 Satz 2 EStG. Denn insoweit ist nach Ansicht des BFH zu beachten, dass die Lebensführung des…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 10/2012

  II. Bilanzkorrektur nach dem Grundsatz des formellen Bilanzenzusammenhangs bei fehlerhafter Aktivierung eines abnutzbaren Wirtschaftsguts des Anlagevermögens

  Richter am BFH Dr. Jürgen Brandt

  …Anmerkung: 1. Sachverhalt II. Bilanzkorrektur nach dem Grundsatz des formellen Bilanzenzusammenhangs bei fehlerhafter Aktivierung eines abnutzbaren… …Wirtschaftsguts des Anlagevermögens 1. Wurden die Anschaffungs- oder Herstellungskosten eines abnutzbaren Wirtschaftsguts des Anlagevermögens in einem… …Rahmen einer Schätzung unter Berücksichtigung der Grundsätze der §§ 4 und 5 EStG zu ermitteln. EStG § 4, § 5, § 16 Abs. 1 und Abs. 2; § 34 Abs. 1 und Abs… …ermittelte er durch Bestandsvergleich nach § 5 Abs. 1 i.V.m. § 4 EStG in der im Streitjahr gültigen Fassung (EStG). Die Filiale in A betrieb der Kläger in… …Betriebsvermögen für den Zeitpunkt der Veräußerung nach § 4 Abs. 1 EStG oder § 5 EStG zu ermitteln. Der Buchwert der Mietereinbauten sei daher unter Berücksichtigung… …der materiell-rechtlichen Wertvorschriften anzusetzen; für die Mietereinbauten schrieben § 5 Abs. 1 und 6 EStG i.V.m. § 6 Abs. 1 Nr. 1 Satz 1 EStG und… …§§ 253 Abs. 1 Satz 1, 255 Abs. 2 HGB zwingend den Ansatz der tatsächlich angefallenen Herstellungskosten abzüglich der AfA vor. Mit ihrer Revision… …rügen die Kläger eine Verletzung des § 16 Abs. 2 Satz 2 EStG sowie der §§ 4 und 5 Abs. 1 EStG. Eine Bilanzberichtigung zum 29. Februar 2000, durch welche… …Schlussbilanz aufzustel­len ist. Der Wert des Betriebsvermögens ist nach den Grund­sätzen der §§ 4 Abs. 1, 5 EStG auf den Zeitpunkt der Ver­äußerung zu schätzen… …den Zeitpunkt der Betriebsveräußerung nach den §§ 4 Abs. 1 oder 5 EStG zu ermitteln. Nach § 6 Abs. 2 EStDV hat der Steuerpflichtige bei der Veräußerung…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 10/2012

  Buchbesprechungen/Impressum

  …beide Gesetze vollständig kommentiert werden. Die Kommentierung hat den Rechtsstand 1. Januar 2012, Verwaltungserlasse bis En­de Februar 2012 konnten… …. Redaktion: ESV-Redaktion „Steuern und Zölle“, Heinrichstraße 1, 33790 Halle/Westf., Telefon: (0 52 01) 73 55 35, Telefax: (0 52 01) 73 52 44, E-Mail… …wird jährlich im Voraus erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. j. J. möglich. Keine Ersatzoder Rückzahlungs­ansprüche bei… …Anzeigenleitung: Sibylle Böhler Es gilt die Anzeigenpreisliste Nr. 36 vom 1. Januar 2012, die unter http://mediadaten.StBpdigital.de bereitsteht oder auf Wunsch…

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