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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 5/2006

  II. Prüfungsfeststellungen ohne wirksame Prüfungsanordnung

  Dr. Bernd Heuermann

  …die hier streitige Feststellung gemäß § 18 AStG bezog oder nicht. Hier beginnen nun die interessantesten Erwägung in diesem für die Prüfungspraxis sehr… …18 AStG bezieht oder nicht, hier nicht abschließend erörtert werden. Hier muss man aber kritisch fragen, ob nicht ein Begründungsdefizit vorliegt… …Nachholen des Vorbehalts durch Korrektur des Bescheids Wie kommt nun der Vorbehalt trotzdem in den Bescheid? Hier folgen nun die interessantesten Erwägungen… …die Voraussetzungen des § 129 Satz 1 AO 1977 hier vorliegen. b) Korrektur durch Wahrnehmen der Berichtigungsmöglichkeit Wenn aber eine Korrektur des… …führte nach § 171 Abs. 3 Satz 1 i.V.m. Satz 2 AO 1977 in der – hier maßgeblichen – Fassung vor der Geltung des Steuerbereinigungsgesetzes 1999 (StBereinG…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 5/2006

  III. Keine Zurechnung des Sachverständigenverschuldens

  Dr. Bernd Heuermann

  …auf, in welchem Umfang sich der Steuerpflichtige Verschulden Dritter zurechnen lassen muss. Hier soll noch kurz über ein BFH-Urteil berichtet werden…
• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 5/2006

  Buchbesprechungen/Impressum

  …Textfassungen finden Sie hier die Standards in konsolidierter Fassung. Seit der Vorauflage aus 2004 waren mehrere hundert Änderungen zu berücksichtigen. – Die…
• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 4/2006

  Strafvereitelung im Amt durch Betriebsprüfer

  Dr. Matthias Gehm

  …des B gemäß § 370 AO, § 27 StGB nicht entdeckt wird, für 01 ohne Mehrergebnis ab. Eine Bestrafung des A wegen Strafvereitelung scheitert hier an § 258… …Betracht kommen und wird demzufolge hier weiter dargestellt werden. Dabei kann tatbestandsmäßiges Verhalten in einem Tun oder Unterlassen – hierzu Näheres in… …, lässt er die Sache auf sich beruhen. In Wirklichkeit hatte sich der Steuerpflichtige aber korrekt verhalten. Hier hat sich A der versuchten… …Strafbarkeit nach §§ 258, 258a StGB ist hier deshalb nicht gegeben. Ein sozialadäquates Verhalten kann auch dann vorliegen, wenn wegen Arbeitsüberlastung einem… …, Rn. 31. 12) Hier war hinsichtlich der bisher nicht zur Außenprüfung angeordneten Zeiträume A noch nicht zur Prüfung i.S.v. § 371 Abs. 2 Nr. 1 lit. a AO… …. Verfolgungsverjährung nach §§ 78 ff. StGB eintreten, ist es unerheblich, ob dieses Zuwarten unter dieser Frist lag, weil hier keine Verzögerung sondern eine endgültige… …Kurzurlaub vor. Weitere zeitliche Verzögerungen als diese zwei Tage bringt das Verhalten des A für die steuerstrafrechtliche Ahndung nicht mit sich. Hier ist… …Verkürzungsbetrages wäre im Zuge eines Strafbefehls eine Geldstrafe verhängt worden. Damit ist hier eine teilweise Besserstellung des Vortäter als Taterfolg eingetreten… …Skatbruder B während der Betriebsprüfung auf einen Vorgang, bei welchem er es für möglich hält, dass hier eine Steuerstraftat gegeben ist. Er sagt sich aber… …, „na wenn schon, meinem Kumpel mache ich auf keinen Fall Schwierigkeiten“. Eine Einleitung des Steuerstrafverfahrens usw. unterbleibt. Hier hatte A…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 4/2006

  Die Abwicklung einer Scheinselbstständigkeit bei der Umsatzsteuer - Teil II -

  - Verdeckte Arbeitsverhältnisse bei Anwälten und Steuerberatern -
  

  Hermann Pump

  …den freien Mitarbeitern zu entscheiden ist. Es fehlt bereits an der Befugnis, durch Gutschriften abzurechnen 127 ). Hier gibt es m. E. keinen Bedarf für… …Berufshaftpflichtversicherung nötig. Hier kann durch die Anforderung schnell geklärt werden, ob der Auftraggeber diese Versicherung für sein Büro und die freien Mitarbeiter als…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 4/2006

  Die Rechnung im Umsatzsteuerrecht ab 1.1.2004 - Teil I -

  Dieter Dohrmann

  …Gewinns im ersten Schritt der Aufwendungsbegriff gleich ist. Anders verhält es sich bei der Umsatzsteuer. Hier wird an bestimmte Regelungen des… …sofort wieder entschärft wurde und damit dem Grundgedanken der Verhinderung von Umsatzsteuerbetrügerein gegenüberstand. Das Land Rheinland-Pfalz – hier die… …Unternehmers (betroffen sein können hier z.B. Liefergeschäfte der Tankstellenbetreiber, für die Mineralölgesellschaft, Reisebüros, für das Reiseunternehmen)… …Leistungsbeschreibungen hat sich nichts geändert. Hier wird in Abschn. 184a Abs. 14 UStR 2005 auf ein BFH-Urteil 13 ) hingewiesen, in dem entschieden worden ist, dass sich… …bzw. -versendung durch den Lieferer oder den Abnehmer anzugeben ist. Hier ist der Tag des Beginns der Beförderung als Rechnungstag anzugeben… …. Abschwächend soll aber mit Hinweis auf § 31 Abs. 4 UStDV als Zeitpunkt der Lieferung der Kalendermonat der Lieferung ausreichend sein. Hier könnte ein Abrücken… …unmittelbar erfolgt (z.B. Bargeschäfte), ist als Tag der Lieferung der Tag der Verschaffung der Verfügungsmacht anzugeben. Allerdings enthält auch hier das… …die Rechnung zu übernehmen. Aber auch hier gilt mit Hinweis auf § 31 Abs. 4 UStDV der Kalendermonat als Zeitpunkt, in dem die sonstige Leistung… …ausgeführt worden ist. – Der letzte Bereich beschäftigt sich mit den Anzahlungsrechnungen. Hier kann die Angabe des Zeitpunkts der Vereinnahmung des Entgelts… …. Hier ist daher noch weiterer Klärungsbedarf gegeben. 7. Das nach Steuersätzen und einzelnen Steuerbefreiungen aufgeschlüsselte Entgelt für die Lieferung…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 4/2006

  Durchlaufende Posten im Pfandkreislauf der Getränkeindustrie

  - Buchung und Bilanzierung der Fremdgelder im Zusammenhang mit Mehrrücknahmen beim Einheitsleergut -
  

  Roland Köhler

  …, um die Wirklichkeit im Jahresabschluss abzubilden. 3. Mehrrückgaben beim Getränkehandel Mehrrückgaben liegen dann vor, wenn ein Abnehmer (hier: der…
• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 4/2006

  Aktuelle Fragen aus dem Steuerstrafrecht

  Jürgen R. Müller

  …gewordenen Erkenntnisse aus dem Steuerstrafverfahren durch § 147 StPO ausdrücklich zugelassen ist (§ 30 Abs. 4 Nr. 2 AO). Nach – wie hier – vermerktem… …Schriftstücke dürfen weder den Akten fern gehalten noch der Akteneinsicht entzogen werden, es sei denn, es handele sich um die – hier nicht gegebenen – in §§ 96… …steuerliche Betriebsprüfung 4/06 2. Entscheidungsgründe a) Verfahrensrechtlich Es geht hier um einen vermögensrechtlichen Anspruch aus öffentlich-rechtlicher… …ist jedoch nicht begründet. Das Landgericht hat vielmehr mit Recht auf das hier in Rede stehende öffentlich-rechtliche Verwahrungsverhältnis die… …Vorschrift des § 697 BGB entsprechend angewandt. Danach hat die Rückgabe der hinterlegten – hier der durch Beschlagnahme in öffentlich-rechtliche Verwahrung… …dem Hinterleger – hier dem Kläger – an dessen Wohnort zu bringen. In diesem Sinne hat sich das OLG Hamburg bereits in einer früheren Entscheidung5 )… …worden waren6 ). Diese Betrachtungsweise vermag der erkennende Senat indessen nicht zu teilen. Vielmehr erhält der hier zu beurteilende Sachverhalt sein… …begründen eine Rückschaffungspflicht der Behörde. Als Argument führen sie die Gesichtspunkte der Folgenbeseitigung an. Der BGH hat hier nicht entschieden, ob… …Verfahrensvorschriften begründet grundsätzlich ein Verwertungsverbot für den Strafprozess, zu dessen Geltendmachung im Revisionsverfahren es indes einer – hier, wie… …berichtigten Erklärungen steht hier aber der Ausschlussgrund des § 371 Abs. 2 Nr. 1b AO entgegen, da dem Angeklagten im Mai 2000 die Einleitung des…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 4/2006

  A. Neue Rechtsprechung zum Fahrtenbuch I. Geschlossene Form notwendig

  Dr. Bernd Heuermann

  …Darstellung hin überprüft werden können. Es handelt sich bei dem Fahrtenbuch um einen Eigenbeleg. Hier sind keine Interessensgegensätze im Spiel, die bereits…
• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 4/2006

  B. "Zwei-Objekt-Grenze" für Betriebsveranstaltungen

  Dr. Bernd Heuermann

  …sagen: Hier nähert sich der BFH der Grenze, bis zu der eine Auslegung des Gesetzes noch möglich ist. Denn auch nach der Interpretation des VI. Senats…