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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 5/2006

  III. Keine Zurechnung des Sachverständigenverschuldens

  Dr. Bernd Heuermann

  …auf, in welchem Umfang sich der Steuerpflichtige Verschulden Dritter zurechnen lassen muss. Hier soll noch kurz über ein BFH-Urteil berichtet werden…
• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 9/2006

  Aktuelle Fragen aus der Praxis der Außenprüfung: Bilanzanalytische Kennziffer zur Eingrenzung eines Verrechnungspreises einer Vertriebsbetriebsstätte

  Dipl.-Ök. Dr. Hans-Jürgen Schirmer

  …Fremdverhaltens sind inzwischen umfangreiche Dokumentationspflichten zu erfüllen. Auf diese Pflichten soll hier nicht näher eingegangen werden. Es wird auf… …hier zur einfacheren Darstellung aus einer Produktionseinheit im Ausland und einer Vertriebsbetriebsstätte im Inland bestehen. In dieser Gesamteinheit… …Vertriebseinheit, der inländischen Betriebsstätte, zugestanden werden. 2) Abzustellen wäre hier auf das Eigenkapital am Beginn des Wirtschaftsjahres. 3) Siehe hierzu… …Zusammenhängen Informationen und Argumentationsund Entscheidungshilfen liefern können. Die hier verwendeten Kennzahlen sind zumindest für eine erste…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 6/2006

  Die private Nutzung im Betriebsvermögen befindlicher Kraftfahrzeuge – Teil I

  Standortbestimmung zu einem Dauerthema in der steuerlichen Außenprüfung
  

  Arno Becker

  …Sicht der steuerlichen Außenprüfung hier eine Standortbestimmung anhand der derzeitigen Gesetzgebung, Rechtsprechung und Verwaltungsauffassung vorzunehmen… …Gründen große Strecken mit mehreren unterschiedlichen Reisezielen zurücklegen. Hier ist zu Reisezweck, Reiseziel und aufgesuchtem Geschäftspartner nur… …genaue Angabe des Reiseziels nicht verzichtet werden. – Fahrlehrer: Hier ist es ausreichend, in Bezug auf Reisezweck, Reiseziel und aufgesuchten…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 7/2006

  Die private Nutzung im Betriebsvermögen befindlicher Kraftfahrzeuge – Teil II

  Standortbestimmung zu einem Dauerthema in der steuerlichen Außenprüfung
  

  Arno Becker

  …erst deutlich später (hier: über ein Jahr nach der Besprechung der Tonbandkassette) gefertigt worden und damit nicht mehr zeitnah sind 65 )… …Kapitalgesellschaft sei § 6 Abs. 1 Nr. 4 Satz 2 EStG (i.V.m. § 8 Abs. 1 KStG) nicht einschlägig. Der Vorteil sei hier vielmehr ausschließlich nach… …„Nur-Arbeitnehmern“ nicht ohne weiteres; hier sind ggf. intensivere Ermittlungen erforderlich. Der Gegenbeweis wird allein oder zumindest doch regelmäßig nur durch die…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 8/2006

  Verspätete Bekanntgabe eines Verwaltungsakts und Beginn der Rechtsbehelfsfrist

  Dipl.-Finanzwirt Wilfried Apitz

  …Tages-Bekanntgabefrist und die spätere, tatsächliche Bekanntgabe auf einen Samstag, Sonntag oder gesetzlichen Feiertag erfolgt. Auch hier wurde teilweise die Ansicht… …auf die hier zu beurteilende Konstellation kann auch mit dem Sinn und Zweck des § 108 Abs. 3 AO nicht gerechtfertigt werden. Zwar mag es richtig sein… …insbesondere von Rechtsbehelfsfristen – eine entsprechende Hemmung angeordnet hat. In dem hier interessierenden Zusammenhang geht es indessen nicht um den Ablauf… …. 1 AO u.a. beseitigt werden sollten 29 ), für die hier aufgeworfene Fallgestaltung neu geschaffen. Die Bestimmung des Bekanntgabezeitpunkts hinge dann… …verbleibt hier bei den bekannten Grundsätzen der Bekanntgabe. Gelegentlich setzen die Finanzbehörden aber aus Kostengründen die Zustellung mittels… …„Übergabe-Einschreiben“ zugestellt werden 39 ). Hier ist dann das tatsächliche Bekanntgabedatum für den Beginn einer Rechtsbehelfsfrist maßgebend. In diesen Fällen kommt… …tatsächlich spätere Bekanntgabe als die Drei-Tage-Bekanntgabefrist gelten die vorstehenden Ausführung, so dass es hier auf Grund der tatsächlichen Bekanntgabe…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 4/2006

  Die Rechnung im Umsatzsteuerrecht ab 1.1.2004 – Teil I –

  Dieter Dohrmann

  …Gewinns im ersten Schritt der Aufwendungsbegriff gleich ist. Anders verhält es sich bei der Umsatzsteuer. Hier wird an bestimmte Regelungen des… …sofort wieder entschärft wurde und damit dem Grundgedanken der Verhinderung von Umsatzsteuerbetrügerein gegenüberstand. Das Land Rheinland-Pfalz – hier die… …Unternehmers (betroffen sein können hier z.B. Liefergeschäfte der Tankstellenbetreiber, für die Mineralölgesellschaft, Reisebüros, für das Reiseunternehmen)… …Leistungsbeschreibungen hat sich nichts geändert. Hier wird in Abschn. 184a Abs. 14 UStR 2005 auf ein BFH-Urteil 13 ) hingewiesen, in dem entschieden worden ist, dass sich… …bzw. -versendung durch den Lieferer oder den Abnehmer anzugeben ist. Hier ist der Tag des Beginns der Beförderung als Rechnungstag anzugeben… …. Abschwächend soll aber mit Hinweis auf § 31 Abs. 4 UStDV als Zeitpunkt der Lieferung der Kalendermonat der Lieferung ausreichend sein. Hier könnte ein Abrücken… …unmittelbar erfolgt (z.B. Bargeschäfte), ist als Tag der Lieferung der Tag der Verschaffung der Verfügungsmacht anzugeben. Allerdings enthält auch hier das… …die Rechnung zu übernehmen. Aber auch hier gilt mit Hinweis auf § 31 Abs. 4 UStDV der Kalendermonat als Zeitpunkt, in dem die sonstige Leistung… …ausgeführt worden ist. – Der letzte Bereich beschäftigt sich mit den Anzahlungsrechnungen. Hier kann die Angabe des Zeitpunkts der Vereinnahmung des Entgelts… …. Hier ist daher noch weiterer Klärungsbedarf gegeben. 7. Das nach Steuersätzen und einzelnen Steuerbefreiungen aufgeschlüsselte Entgelt für die Lieferung…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 5/2006

  Die Rechnung im Umsatzsteuerrecht ab 1.1.2004 – Teil II

  Dieter Dohrmann

  …Sachverhalte: – Arbeiten an beweglichen körperlichen Gegenständen und die Begutachtung dieser Gegenstände (§ 3a Abs. 2 Nr. 3 Buchst. c Satz 2 UStG): hier ist Ort… …steuerpflichtig. Allerdings geht hier die Spezialregelung des § 3b Abs. 3 Satz 1 UStG dem Grundsatz vor. Der Transport beginnt in einem Mitgliedsstaat (Deutschland)… …München, ausgeführt, da sie hier beginnt. – eigenständige Leistungen, die im Beladen, Entladen, Umschlagen oder ähnliche Leistungen im Zusammenhang mit… …hier gelten. Zwingend sind auch unter Beachtung von Abschn. 185a UStR 2005 die nachstehenden Angaben in der Kleinbetragsrechnung vorzunehmen: 1… …angegeben ist (z.B. V = 16 v.H. USt). Nicht als Fahrausweise gelten Rechnungen über die Benutzung eines Taxis bzw. eines Mietwagens. Hier gelten die oben… …sind.“ Das vorgenannte BMF-Schreiben vom 29.1.200428 ) gibt auch hier in den Tz 82-85 weitere Erläuterungen und Hinweise zur Handhabung der neuen…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 1/2006

  Zur Rückstellung für ungewisse Verbindlichkeiten

  Dr. Helmut Schuhmann

  …das soll hier nicht untersucht werden. Aber auch keine Antwort auf die Frage gefunden werden, ob bei den Rückstellungen für ungewisse Verbindlichkeiten… …dem Betrieb zu dienen bestimmt sind. Für Schadensersatzverpflichtungen gilt grundsätzlich nichts anderes. Maßgeblich ist hier, ob die schadensstiftende… …sich nämlich im Urteil vom 30.1.200232 ) auf sein Urteil vom 2.10.199233 ) bezogen und hier hat er seinen Ausführungen zum Begriff der Wahrscheinlichkeit… …. Aber auch hier kommt das Realisationsprinzip nicht zum Tragen, weil sich in der Praxis nicht feststellen läst, welche Erträge mit bestimmten Aufwendungen…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 4/2006

  Aktuelle Fragen aus dem Steuerstrafrecht

  Jürgen R. Müller

  …gewordenen Erkenntnisse aus dem Steuerstrafverfahren durch § 147 StPO ausdrücklich zugelassen ist (§ 30 Abs. 4 Nr. 2 AO). Nach – wie hier – vermerktem… …Schriftstücke dürfen weder den Akten fern gehalten noch der Akteneinsicht entzogen werden, es sei denn, es handele sich um die – hier nicht gegebenen – in §§ 96… …steuerliche Betriebsprüfung 4/06 2. Entscheidungsgründe a) Verfahrensrechtlich Es geht hier um einen vermögensrechtlichen Anspruch aus öffentlich-rechtlicher… …ist jedoch nicht begründet. Das Landgericht hat vielmehr mit Recht auf das hier in Rede stehende öffentlich-rechtliche Verwahrungsverhältnis die… …Vorschrift des § 697 BGB entsprechend angewandt. Danach hat die Rückgabe der hinterlegten – hier der durch Beschlagnahme in öffentlich-rechtliche Verwahrung… …dem Hinterleger – hier dem Kläger – an dessen Wohnort zu bringen. In diesem Sinne hat sich das OLG Hamburg bereits in einer früheren Entscheidung5 )… …worden waren6 ). Diese Betrachtungsweise vermag der erkennende Senat indessen nicht zu teilen. Vielmehr erhält der hier zu beurteilende Sachverhalt sein… …begründen eine Rückschaffungspflicht der Behörde. Als Argument führen sie die Gesichtspunkte der Folgenbeseitigung an. Der BGH hat hier nicht entschieden, ob… …Verfahrensvorschriften begründet grundsätzlich ein Verwertungsverbot für den Strafprozess, zu dessen Geltendmachung im Revisionsverfahren es indes einer – hier, wie… …berichtigten Erklärungen steht hier aber der Ausschlussgrund des § 371 Abs. 2 Nr. 1b AO entgegen, da dem Angeklagten im Mai 2000 die Einleitung des…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 7/2006

  Testeinkäufe bei Betriebsprüfungen

  Dipl.-Finanzwirt Matthias Beimler

  …hier vorliegende Frage kommt der Frage der Ermittlung eine entscheidende Bedeutung zu, denn bei dem Testkauf handelt es sich um einen Realakt, den der… …zugängliche Informationen verwerten darf. Als allgemein zugänglich gelten Informationen aus Zeitungen, Zeitschriften, Fernsehen und auch dem Internet. 6 ) Hier… …sich daher wohl nicht um allgemein zugängliche Informationen. Es müssen daher die gesetzlichen Ermittlungsmöglichkeiten zur Anwendung kommen. Als hier… …dargestellten Bedenken ohne Weiteres auf andere Fälle übertragen werden können. IV. Testkauf vor der Betriebsprüfung Die zweite hier dargestellte Möglichkeit… …allgemeinen Erfahrungen argumentieren kann. Hier besteht die Gefahr, dass die Ermittlungen lediglich „ins Blaue hinein“ vorgenommen werden und die… …Umsatzbesteuerung wird den Finanzbehörden das Recht eingeräumt, ohne vorherige Ankündigung Geschäftsräume zu betreten, um hier Ermittlungen vorzunehmen. Die… …Ermittlungsmöglichkeiten richten sich hier auch nach den üblichen Vorschriften. Haben die anlässlich einer Umsatzsteuer-Nachschau getroffenen Feststellungen Auswirkungen auf…

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