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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 3/2004

  Aktuelle Entwicklungen zur verdeckten Gewinnausschüttung – Teil I –

  Heinrich Böth

  …Steuerbelastung 25,58 21,10 15,83 0,00 Gesamtsteuerbelastung 64,23 % 59,75 % 54.47 % 38,65 % (bezogen auf vGA incl. GewSt.) 1. vGA im Übergangszeitraum a)… …(oGA/vGA), für die ein Teilbetrag des EK 02 als verwendet gilt (§ 38 Abs. 2 Satz 1 KStG). Eine KSt-Erhöhung kann sich nur ergeben, wenn ein positiver… …des Übergangszeitraums fortzuführen und jährlich gesondert festzustellen (§ 38 Abs. 1 Satz 1 KStG). Zu einer KSt-Erhöhung nach neuem Recht kann es… …Ausschüttungen den Betrag des „verminderten“ ausschüttbaren Gewinns („neutralen Vermögens“) zum vorhergehenden Bilanzstichtag übersteigen (§ 38 Abs. 1 Satz 4 KStG)… …steuerlichen Einlagenkontos ........ = ausschüttbarer Gewinn i. S. d. § 27 Abs. 1 Satz 4 KStG ........ ./. festgestellter Betrag nach § 38 Abs. 1 KStG (EK 02)… …........ = verminderter ausschüttbarer Gewinn i. S. d. § 38 Abs. 1 Satz 4 KStG (neutrales Vermögen) ........ ./. ........ übersteigender Betrag… …............ (wenn Saldo positiv, kommt es zur Verwendung von EK 02 (maximal) 70/100 von EK 022 ), weil mit dem Rest die KSt-Erhöhung von 30/100 zu verrechnen ist) 1… …, zu Übergangsregelungen. 70 Die steuerliche Betriebsprüfung 3/04 Finanzierungsquellen für Ausschüttungen 1. neutrales Vermögen (ab 2001 erwirtschaftete… …Die KSt wird für den Veranlagungszeitraum erhöht, in dem das WJ endet, in dem die Leistung (vGA, oGA) abgeflossen ist (§ 38 Abs. 2 Satz 1 KStG). Beachte… …zum Ende des WJ 2000/2001 festgestellten Endbestandes an EK 40 (§ 37 Abs. 1 KStG). Dieses KSt-Minderungspotential kann im Übergangszeitraum mit…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 9/2004

  Die Drei-Tage-Bekanntgabefrist des § 122 Abs. 2 AO als echte Frist

  Verlängerung der Dreitagesfrist zwischen der Aufgabe eines Verwaltungsakts zur Post und seiner vermuteten Bekanntgabe bis zum nächsten Werktag
  

  …ist; im Zweifel hat die Behörde den Zugang des Verwaltungsakts und den Zeitpunkt des Zugangs nachzuweisen 1 ). Für die Nachweispflicht gilt Folgendes… …Fall des Nichtzugangs kaum möglich sein dürfte2 ). 1) § 122 Abs. 2 AO. 2) BFH-Urt. v. 8.12.1976 I R 240/74, BStBl. II 1977, 321. 3) BStBl. 1989 II 534… …Verwaltungsakten und die daran geknüpften Rechtsfolgen (z. B. Rechtsbehelfsfristen). II. Gesetzliche Entwicklung der Rechtsvorschrift 1. Bisherige Rechtsauffassung… …. 9) § 122 Abs. 2 Nr. 1 AO. Die steuerliche Betriebsprüfung 9/04 259 dessen Zeitpunkt nachzuweisen. Für die Berechnung von Fristen im Besteuerungs- und… …122 Abs. 2 Nr. 1 AO übernahm im Wesentlichen den Inhalt des aufgehobenen § 17 Abs. 2 VwZG a. F. Die Verweisung auf die Fristbestimmungen des BGB wurde… …in § 108 Abs. 1 AO übernommen, allerdings mit der Änderung, dass diese Verweisung nur gilt, soweit nicht durch die Absätze 2 bis 5 der Vorschrift etwas… …Anderes bestimmt ist. Die gegenüber Absatz 1 vorrangige, in Anlehnung an § 31 Abs. 3 Satz 1 VwVfG13 ) neu eingeführte Regelung des § 108 Abs. 3 AO bestimmt… …, 286. 12) § 222 Abs. 1 und 2 ZPO, § 57 Abs. 1 und 2 VwGO, § 64 Abs. 3 SGG, § 43 Abs. 2 der StPO, § 17 Abs. 2 FGG, § 54 Abs. 2 FGO. 13) BT-Drucks 7/910… …Dreitagesfrist des § 4 Abs. 1 VwZG verlängert, wenn der letzte Tag ein Sonntag gewesen ist17 ). 2. Auffassungen im Schrifttum Die Frage, ob es im Falle des § 122… …Abs. 2 Nr. 1 AO zu einer Verlängerung der Frist auf den nächsten Werktag kommt, falls das Fristende auf einem Sonnabend, Sonntag oder gesetzlichen…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 9/2004

  Aktuelle Fragen aus der Praxis der Außenprüfung

  G. Weiß

  …2003 1 ) hat der BFH über eine Revision gegen das Zwischenurteil des Hess. FG vom 10.12.2002 2 ) entschieden und die Revision der Klägerin und… …Körperschaftsteuerbescheid vom 2.10.1997 für das Jahr 1991 vorgenommen, der weiterhin nach § 164 Abs. 1 AO unter dem Vorbehalt der Nachprüfung stand. Dieser… …trug sie vor, der am 14.7.1997 ergangene Änderungsbescheid (im Anschluss an den Teilbericht) sei ein Bescheid im Sinne § 171 Abs. 4 Satz 1 AO. Er sei auf… …Ablaufhemmung des § 171 Abs. 4 Satz 1 AO beendet, womit gleichzeitig Festsetzungsverjährung eingetreten sei. Der Körperschaftsteuerbescheid vom 21.12.1998 sei… …Ablauf der Festsetzungsfrist mit einer Außenprüfung begonnen, so läuft nach § 171 Abs. 4 Satz 1 AO die Frist für die Steuern, auf die sich die Außenprüfung… …202 Abs. 1 Satz 3 AO drei Monate verstrichen sind. Nach Satz 3 des § 171 Abs. 4 AO endet die Festsetzungsfrist spätestens, wenn seit Ablauf des… …Satz 1 AO stelle darauf ab, dass ein auf Grund der Außenprüfung ergangener Bescheid unanfechtbar geworden sei. Im Interesse der Rechtssicherheit müsse… …, dass dieser Bescheid unter dem Vorbehalt der Nachprüfung ergangen sei, denn nach § 164 Abs. 4 Satz 1 AO falle der Vorbehalt der Nachprüfung mit Ablauf… …2.10.1997 erteilte Bescheid sei kein „auf Grund der Außenprüfung“ ergangener Bescheid i. S. § 171 Abs. 4 Satz 1 AO. Das Ende der Ablaufhemmung setze vielmehr… …Finanzbehörde, stellte auf Wortlaut der Gesetzesbestimmung und den Sinnzusammenhang5 ) ab, in dem die hier strittige Vorschrift des § 171 Abs. 4 Satz 1 AO steht…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 11/2004

  Aktuelle Fragen aus der Praxis der Außenprüfung

  Gerhard Rößler

  …auch der Versuch des wieder mündig sein wollenden Bürgers, die quasireligiösen Dogmen schulmedizinischer Pfade zu verlassen 1 ). Diesem Ansinnen wollen… …. Mangels eigener Legaldefinition des Begriffs Krankenhaus verweisen die UStR auf § 2 Nr. 1 KHG 3 ) (R 96 Abs. 1 UStR). Danach sind Krankenhäuser… …Pflegedienst-Kügler-Urteil ausgeführt, dass die Art. 13 Teil A Abs. 1 Buchst. b der Sechsten Richtlinie zugrunde liegenden Krankenhausumsätze Leistungen betreffen, die aus… …entspricht auch den in R 100 Abs. 1 Satz 2 UStR 2000 zum Ausdruck kommenden Gedanken der Wettbewerbsneutralität. Ebenso wie bei den Leistungen eines… …dagegen ein von der Finanzverwaltung nachprüfbares Kriterium/Indiz dar. Dipl.-Finw. Harald Klähn, Kassel 1) Die Zeit, Nr. 3 v. 8.1.2004, „Wie wir in… …. Unterschiedsbetrages i. S. des § 4 Abs. 1 Satz 1 EStG voraus2 ). Bei der in einschlägigen Fällen einer vGA oft zur Debatte stehenden Frage nach der Angemessenheit der… …kann, oder sich die Kenntnisse des Akteninhaltes auf andere Weise verschafft. Für Letzteres bietet sich die 1. Einvernahme von Zeugen an, § 81 FGO –… …für ihn wie auch für das Gericht (§ 76 Abs. 1 FGO) die Verpflichtung zur objektiven Wahrheitsfindung besteht. Die besten Chancen zur Erwirkung der… …der Betroffenen an fremde Steuerakten heranzukommen und diese Chancen gemäß seiner sich aus § 76 Abs. 1 FGO ergebenden Verpflichtung auch nutzen muss. 3… …. Beiziehungsformen Dem FG stehen grundsätzlich zwei Wege zur Beschaffung verfahrensfremder Akten zur Verfügung: Entweder es verfügt deren Beiziehung gemäß § 86 Abs. 1…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 10/2004

  Buchbesprechungen/Impressum

  …auf 88 Seiten vorgestellt. Der Inhalt ist wie folgt gegliedert: Teil 1: Übersicht der aktuellen Änderungen im Lohnsteuerrecht 2003/2004; Teil 2… …des Deutschen Steuerberaterverbandes, vom 1. bis 3. November 2004 zum 27. Deutschen Steuerberatertag 2004 in das Congress Centrum Hamburg ein. Programm… …: Montag, 1. November 2004 Eröffnung Jürgen Pinne, StB/vBP, Präsident des DStV Begrüßung Dr. Wolfgang Peiner , Senator für Finanzen der Freien Hansestadt… …: Helmut Schmitz, StB 1. Fachvortrag – Kapitalgesellschaften in der Betriebsprüfung Dr. Klaus Buciek, Richter am BFH, München 2. Fachvortrag – Steueramnestie… …, Leipzig Dienstag, 2. November 2004 Tagungsleitung: Volker Humeny, StB 1. Fachvortrag – Die Gewinnermittlung im Wandel Prof. Dr. Harald Schaumburg, RA/FAStR… …des DStI Mittwoch, 3. November 2004 Tagungsleitung: Dipl.-Kfm. Dr. Fritz Vogt, StB/WP 1. Fachvortrag – Aktuelle Probleme bei der Umsatzsteuer unter… …weitgehender Kommentierung versehen. Alle einschlägigen Vorschriften sind in den Bänden 1 und 2, fachkundige Kommentierungen im Band 3 enthalten. Im Rahmen der… …Personaleinsatzplanung Von Matthias Fank (Hrsg.) 1. Auflage 2004, 104 Seiten, DIN A4, broschiert, € 89,–, Datakontext-Fachverlag GmbH, Frechen. Auf dem Softwaremarkt gibt… …, Heinrichstraße 1, 33790 Halle/Westf., Telefon: (0 52 01) 73 55 35, Telefax: (0 52 01) 73 52 44, E-Mail: J.Hille@ESVmedien. de, Dipl.-Finw. Ass. jur. Jürgen Hille… …erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. j. J. möglich. Keine Ersatz- oder Rückzahlungsansprüche bei Störung oder Ausbleiben…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 2/2004

  Buchbesprechungen/Impressum

  …„Steuern und Zölle“, Heinrichstraße 1, 33790 Halle/Westf., Telefon: (05201) 735535, Telefax: (05201) 735244, E-Mail: J.Hille@ESVmedien.de., Dipl.-Finw. Ass… …wird jährlich im Voraus erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. j. J. möglich. Keine Ersatz- oder Rückzahlungsansprüche bei… …. Anzeigenleitung: Peter Taprogge. Es gilt die Anzeigenpreisliste Nr. 30 vom 1. 1. 2002, die auf Wunsch zugesandt wird. Manuskripte: Von Text und Tabellen erbitten…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 8/2004

  Das an den Steuerpflichtigen gerichtete Verlangen auf Vorlage vorhandener Rechtsgutachten

  Gerhard Weiß

  …Auskunftsverlangen vorzuschalten: § 200 Abs. 1 Satz 4 AO schließt speziell für das Betriebsprüfungsverfahren die im Besteuerungsverfahren sonst übliche Nachrangigkeit… …begründen. Das FG Köln hat mit zwei Urteilen1 ) entschieden, ein Vorlageverlangen im Rahmen einer Außenprüfung i. S. § 200 Abs. 1 Satz 2 AO bedürfe… …des FG Köln aufgehoben (siehe FN 1), jedoch ließ der BFH offen, ob ein Vorlageverlangen durch die Finanzbehörde zu begründen sei. Er hielt das… …keinem möglichen Gesichtspunkt von steuerlicher Bedeutung für das geprüfte Unternehmen sein könne4 ). 1) FG Köln, Urt. v. 7.11.2000 9 K 8038/97 und 8039/97… …. 7.11.2000, FN 1. 220 Die steuerliche Betriebsprüfung 8/04 Allgemein gilt für die Mitwirkung, dass vom Steuerpflichtigen mehr verlangt wird, als dass er „ein… …(128). 23) Söhn in HHS, § 90 AO, Rz. 13, § 88, Rz. 12; Hess. FG v. 1.2.1999, FN 10. 1. Gutachten enthalten auch Sachverhalt Schon seit Jahrzehnten wird… …zu den sonstigen Unterlagen i. S. § 147 Abs. 1 Nr. 5 AO Extern erstellte Gutachten sind dem Begriff der „empfangenen Handelsbriefe“ (§ 147 Abs. 1 Nr. 2… …erstellte Unterlagen erfüllen zwar nicht das Tatbestandsmerkmal des § 147 Abs. 1 Nr. 2 AO, sie sind aber entsprechend Niederschriften und Aktenvermerken den… …sonstigen Unterlagen des § 147 Abs. 1 Nr. 5 AO zuzuordnen34 ). 3. Was dem handelsrechtlichen Abschlussprüfer vorzulegen ist, darf auch der steuerliche… …vorlagepflichtig. Brenner49 ) wirft die Frage auf, ob der Stpfl. Tatsachen aus seiner Intimsphäre bekennen müsse und verneint dies unter Berufung auf Art. 1 und 2 GG…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 12/2004

  Buchbesprechungen/Impressum

  …Standardwerk zur Existenzgründung informiert – auf dem Rechtsstand 1. Januar 2004 – über alle Problemfelder, die bei einer fundierten Existenzgründungsberatung… …: ESV-Redaktion „Steuern und Zölle“, Heinrichstraße 1, 33790 Halle/Westf., Telefon: (0 52 01) 73 55 35, Telefax: (0 52 01) 73 52 44, E-Mail: J.Hille@ESVmedien. de… …wird jährlich im Voraus erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. j. J. möglich. Keine Ersatz- oder Rückzahlungsansprüche bei… …Anzeigenleitung: Peter Taprogge. Es gilt die Anzeigenpreisliste Nr. 30 vom 1. 1. 2002, die auf Wunsch zugesandt wird. Manuskripte: Von Text und Tabellen erbitten…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 7/2004

  Buchbesprechungen/Impressum

  …die Grundzüge des Steuerrechts. Rechtsstand ist der 1. Januar 2004. Zahlreiche Abbildungen erleichtern den schnellen Überblick. Zur Wissensüberprüfung… …Band 1 18., erheblich überarbeitete Auflage, 2004, 275 Seiten mit 4 Ausklapptafeln, 15,8 × 23,5 cm, kartoniert, € (D) 28,60, Erich Schmidt Verlag. Der… …Band 1 des Lehrwerks „Betrieb und Steuer“ gibt, schrittweise vorgehend, eine gestraffte Darstellung der Einkommensteuer, der Körperschaftsteuer und der… …Bundesamtes für Finanzen a. D., c/o Institut Finanzen und Steuern, Markt 10, 53111 Bonn. Redaktion: ESV-Redaktion „Steuern und Zölle“, Heinrichstraße 1, 33790… …erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. j. J. möglich. Keine Ersatz- oder Rückzahlungsansprüche bei Störung oder Ausbleiben… …Taprogge. Es gilt die Anzeigenpreisliste Nr. 30 vom 1. 1. 2002, die auf Wunsch zugesandt wird. Manuskripte: Von Text und Tabellen erbitten wir neben einem…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 9/2004

  Buchbesprechungen/Impressum

  …Unternehmer. Für die 2. Auflage wurde das Buch an den ab 1. Januar 2004 maßgebenden, auch das Jahr 2005 einschließenden Rechtsstand angepasst. Schwerpunkte: –… …in diesem Leitfaden im Kapitel Altersteilzeitarbeit näher eingegangen wird. Das Einmaleins der Entgeltabrechnung Von Uwe Frank. 1. Auflage 2004, 362… …Finanzen und Steuern, Markt 10, 53111 Bonn. Redaktion: ESV-Redaktion „Steuern und Zölle“, Heinrichstraße 1, 33790 Halle/Westf., Telefon: (0 52 01) 73 55 35… …schließlich 7 % MwSt. und zuzüglich Versandkosten. Die Bezugsgebühr wird jährlich im Voraus erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1… …früherer Jahrgänge auf Anfrage. Neue Preise ab 1. Oktober 2004: Einzelheft im Abo: € (D) 8,80/sfr 15,–, Jahresabonnementpreis: € (D) 105,60/sfr 180,–… …, Telefax: (089) 82 99 60-10, E-Mail: ESV.Muenchen@ESVmedien.de Anzeigenleitung: Peter Taprogge. Es gilt die Anzeigenpreisliste Nr. 30 vom 1. 1. 2002, die auf…

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