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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 7/2008

  Buchbesprechungen

  …, 53111 Bonn. Redaktion: ESV-Redaktion „Steuern und Zölle“, Heinrichstraße 1, 33790 Halle/Westf., Telefon: (0 52 01) 73 55 35, Telefax: (0 52 01) 73 52 44… …einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. j. J. möglich. Keine Ersatz- oder Rückzahlungsansprüche bei Störung oder Ausbleiben durch höhere Gewalt oder Streik… …Anzeigenpreisliste Nr. 32 vom 1. Januar 2007, die auf Wunsch zugesandt wird. Hinweise für die Abfassung von Beiträgen stehen Ihnen als PDF zur Verfügung unter…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 6/2008

  Wiederbelebung von trusts für Zwecke der Erbschaftsteuer- und Schenkungsteuerplanung in Deutschland durch BFH-Rechtsprechung zu liechtensteinischen Stiftungen?

  – Zugleich eine Anmerkung zu den Urteilen des FG Rheinland-Pfalz vom 14.3.2005 und des BFH vom 28.6.2007 –
  

  Dr. iur. Mike Wienbracke

  …BFH vom 28.6.2007 – Von Rechtsanwalt Dr. iur. Mike Wienbracke, LL. M. (Edinburgh), Bonn A. Sachverhalt 1 ) Die in Vaduz (Liechtenstein) ansässige… …des TrUG. Im Fall der Auflösung entscheidet der Stiftungsrat im Rahmen des Reglements über die Verwendung des Stiftungsvermögens. 1) Nach BFH v… …Privatvermögen von rund 1 Mio. DM als Zuwendung zu übertragen. Nach Hinterlegung der Stiftungsakten beim Landgericht (LG) sollten dem Stifter vorbehaltene Rechte… …Gemäß § 7 Abs. 1 Nr. 1 ErbStG gilt als Schenkung unter Lebenden „jede freigebige Zuwendung unter Lebenden, soweit der Bedachte durch sie auf Kosten des… …macht, sog. Zustiftungen. 2 ) Nach § 7 Abs. 1 Nr. 8 ErbStG gilt als Schenkung unter Lebenden „der Übergang von Vermögen auf Grund eines Stiftungsgeschäfts… …Höhe von 1.093.605 DM ohne jegliche Gegenleistung übertrug, habe er die BS i.S.v. § 7 Abs. 1 Nr. 1 ErbStG objektiv bereichert. Im Einzelnen bejahte das… …. entgegenstehe, dass nach Art. 1 des Reglements vom 23.8.1991 „alle Rechte am gesamten Stiftungsvermögen und dessen Ertrag“ dem Kläger allein zustanden und ihm… …Zuwendenden – endgültig – tatsächlich und rechtlich frei verfügen kann. Dies sei die den steuerpflichtigen Erwerb (§ 10 Abs. 1 S. 1 ErbStG) darstellende… …Reglement eine unmittelbare Rückgabe- oder Weitergabeverpflichtung des übertragenen Vermögens beinhalteten. Soweit Art. 4 Abs. 1 des Reglements dem Kläger das… …Verfügungsfreiheit könne gemäß § 137 Satz 1 BGB nicht durch Rechtsgeschäft ausgeschlossen oder beschränkt werden. Gegen dieses gesetzliche Verbot sei im Streitfall…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 6/2008

  Die Beschlagnahme von Buchführungsunterlagen beim Steuerberater

  Jürgen R. Müller

  …dar und gibt Verhaltensempfehlungen. re Weise 1 ), aber auch die Anordnung dieser Sicherstellung. 2 ) § 94 Abs. 2 StPO dient somit dem Zweck der… …nicht beschlagnahmefähig. Eine Beschlagnahme setzt gem. § 94 Abs. 1 StPO voraus, dass es sich bei den zu beschlagnahmenden Gegenständen um solche handelt… …Gegenstandes durch Überführung in amtlichen Gewahrsam oder auf ande- Die steuerliche Betriebsprüfung 6/08 1) SK-Rudolphi, § 94, Rn. 19. 2) Burhoff… …Beschlagnahmeverboten. Eine gewichtige Einschränkung der Beschlagnahme beinhaltet § 97 StPO. 1. Verhältnis von § 97 Abs. 1 StPO zu § 53 Abs. 1 Satz 1 StPO und § 57 Abs. 1… …nach § 52 oder § 53 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3b StPO das Zeugnis verweigern dürfen, sowie Aufzeichnungen, welche die in § 53 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3b… …Zeugnisverweigerungsrecht erstreckt, und andere Gegenstände einschließlich der ärztlichen Untersuchungsbefunde, auf die sich das Zeugnisverweigerungsrecht der in § 53 Abs. 1… …Satz 1 Nr. 1 bis 3b StPO Genannten erstreckt, nicht der Beschlagnahme. Die in § 97 Abs. 1 StPO normierten Beschlagnahmeverbote knüpfen an die… …anvertrauten oder bekannt gewordenen Tatsachen begrenzt. Das Beschlagnahmeverbot nach § 97 Abs. 1 StPO knüpft an das Verhältnis des Beschuldigten zu… …gerechtfertigt. Außerdem führt die Entbindung von der Verschwiegenheitspflicht nach § 57 Abs. 1 StBerG zur Aussagepflicht (§ 53 Abs. 2 StPO). Die Entbindung des… …Steuerberaters von der Schweigepflicht ist sorgfältig zu überdenken. Im Zweifel sollte keine Entbindung erfolgen. c) Aussageverweigerungspflicht nach § 57 Abs. 1…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 6/2008

  Verdeckte Gewinnausschüttung und Änderung nach § 32a Abs. 1 KStG

  Dipl.-Finanzwirt Markus Schlagheck

  …Verdeckte Gewinnausschüttung und Änderung nach § 32a Abs. 1 KStG Von Dipl.-Finanzwirt Markus Schlagheck, Berlin I. Einleitung Werden im Rahmen einer… …bestandskräftig, waren die Auswirkungen der vGA auf Gesellschafterebene i.d.R. mangels Änderungsnorm nicht mehr umzusetzen 1 ). Mit dem Jahressteuergesetz 2007 2 )… …ist nun mit § 32a KStG eine formelle und mit den §§ 8b Abs. 1 Satz 2 und 4 KStG, 3 Nr. 40 Buchst. d Satz 2 und 3 EStG eine materiell-rechtliche… …Gesellschafts- und Gesellschafterebene führen soll. Im Folgenden wird die in § 32a Abs. 1 KStG geregelte sog. formelle Korrespondenz anhand von Beispielen näher… …betrachtet. II. Änderung nach § 32a Abs. 1 KStG 1. Voraussetzungen, Rechtsfolge, zeitliche Anwendung Nach § 32a Abs. 1 KStG kann ein Steuerbescheid oder ein… …stehenden Person. § 32a Abs. 1 KStG stellt folglich eine Berichtigungsnorm für Steuerbescheide und Feststellungsbescheide der Gesellschafter und den diesen… …die Voraussetzungen einer Korrektur nach § 32a Abs. 1 KStG vor, sieht § 32a Abs. 1 Satz 2 KStG eine Ablaufhemmung vor. Hiernach können Steuer- und… …. § 164 Abs. 1 AO ergangen und werden im Anschluss an die Prüfung im Hinblick auf die vGA nach § 164 Abs. 2 AO geändert. Die vGA (verhinderte… …Vermögensmehrung) ist bei der M nach § 8b Abs. 1 KStG steuerfrei. Gem. § 8b Abs. 5 KStG gelten 5% als nicht abziehbare Betriebsausgaben. Die vGA wird nach der… …€ zu kürzen. Änderung der KSt- und GewSt-Bescheide 2004 nach § 32a Abs. 1 KStG? a) Kann-Vorschrift Der KSt-Bescheid 2004 der T ist nach dem 18.12.2006…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 6/2008

  Die Beweiskraft des Zeitreihenvergleichs

  Martin Wiggen

  …Die Beweiskraft des Zeitreihenvergleichs Von Oberregierungsrat Martin Wiggen, Bergisch Gladbach I. Einleitung Zum 1. Januar 2002 wurde das… …Zeitreihenvergleich (ZRV) immer mehr an Bedeutung. Er ist von der Methode her ein innerer Betriebsvergleich 1 ). Seine Beweiskraft entspricht unter bestimmten… …veröffentlichten Entscheidungen der Finanzgerichte befassen sich mit der Gegenüberstellung der 1) Vgl. vertiefend Huber, Weiterentwickelte und neue Methoden der… …tatsächlichen Ergebnisse des Steuerpflichtigen. IV. Die Anforderungen an den beweiskräftigen ZRV; der Freibeweis gem. § 96 Abs. 1 Satz 1 FGO im behördlichen und… …96 Abs. 1 Satz 1 FGO, sowohl im Verwaltungsverfahren als auch ggf. später im gerichtlichen Verfahren. Bei der Außenprüfung, §§ 193–207 AO, handelt es… …sich um ein besonderes Verfahren zur Sachaufklärung im steuerlichen Ermittlungsverfahren. Im Hinblick auf die festzustellenden Tatsachen, § 199 Abs. 1 AO… …ihrer freien aus dem Gesamtergebnis des Verfahrens gewonnenen Überzeugung, § 96 Abs. 1 S. 1 FGO analog. Die AO enthält keine allgemeine Vorschrift zur… …Beweiswürdigung; wenn aber § 96 Abs. 1 Satz 1 FGO – entsprechend § 108 Abs. 1 Satz 1 VwGO, § 286 Abs. 1 Satz 1 ZPO, § 261 StPO – vorschreibt, „das Gericht… …der BFH darauf hin, dass § 96 Abs. 1 Satz 1 1. Halbs. FGO in der Sache mit § 261 StPO übereinstimmt 19 ). 1. Die für den Zeitreihenvergleich in Betracht… …Tatverdacht (Haftbefehl), § 112 StPO, bei dem die Wahrscheinlichkeit groß sein muss, dem Anlass zur Erhebung der öffentlichen Anklage, § 170 Abs. 1 StPO, bzw…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 6/2008

  Steuerliche Betriebsprüfung im Lichte des „risikoorientierten Prüfungsmodells“

  Prof. Dr. Norbert Braun

  …die beurteilten Fehlerrisiken“ 1 ) Schlussfolgerungen zur Vermeidung auf- 1) IDW PS 261, WPg 2006, 1433 ff. Durch die Neufassung erfolgte eine Anpassung… …der Jahresabschlussprüfung für die steuerliche Betriebsprüfung 1. Grundüberlegungen zur Theorie des Prüfungsmodells Während für das Berufsfeld… …verhaltenstheoretischen Aspekten vgl. Braun, Verhalten in der steuerlichen Außenprüfung, StBp 1983, 25 ff. 3) Zu den Einzelheiten vgl. FN 1. 4) Vgl. zuletzt Graumann… …Vermögensschädigungen. Veränderungen in der Geschäftstätigkeit, neue Geschäftsfelder und Produkte, Unternehmenswachstum, verstärk- 6) Vgl. IDW, PS 260, FN 1. Institut der…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 6/2008

  I. Gewinne aus der Veräußerung von Bezugsrechten körperschaftsteuerpflichtig

  – Beurteilung von Bezugsrechten bei § 3 Nr. 40 Buchst. j EStG einerseits und § 8b KStG andererseits – keine Anrufung des Großen Senats
  

  Dr. Bernd Heuermann

  …Personenvereinigung, deren Leistungen beim Empfänger zu Einnahmen i.S. des § 20 Abs. 1 Nr. 1, 2, 9 und 10 Buchst. a EStG 2002 führen, außer Ansatz, nicht aber Gewinne… …. 2; EStG 2002 § 3 Nr. 40 Satz 1 Buchst. j, § 17 Abs. 1 Satz 3, § 23. BFH-Urteil vom 23. Januar 2008 – I R 101/06 1. Sachverhalt Anmerkung: An der KG K… …, 214) folgte im Wesentlichen dem zu § 3 Nr. 40 Satz 1 Buchst. j EStG 2002 ergangenen Urteil des BFH v. 27.10.2005 IX R 15/05 (BFHE 211, 273, BStBl II 2006… …Unterschiede zu § 3 Nr. 40 Satz 1 Buchst. j) EStG bestehen. Die erste Frage verneinte der BFH; er arbeitete in einem zweiten Schritt ferner die Unterschiede zu §… …3 Nr. 40 Satz 1 Buchst. j) EStG heraus. 2. § 8b KStG nicht auf die Veräußerung von Bezugsrechten anwendbar Nach § 8b Abs. 2 KStG 2002 bleiben bei der… …Einnahmen i.S. des § 20 Abs. 1 Nr. 1, 2, 9 und 10 Buchst. a EStG 2002 führen, außer Ansatz. Die Vorschrift wurde in ihrer das Streitjahr betreffenden Fassung… …Veräußerung eines Anteils an einer Körperschaft oder Personenvereinigung, deren Leistungen beim Empfänger zu Einnahmen i.S. des § 20 Abs. 1 Nr. 1, 2, 9 und 10… …„verdienbaren“ Dividenden trete (vgl. dazu Gosch, KStG, § 8b Rz 1, m.w.N.). Bei Bezugsrechten fehle es daran aber, weil diese keine entsprechenden Einnahmen gemäß… …solche Bezugsrechte zurückgingen, ihrerseits solche i.S. des § 21 Abs. 1 UmwStG 1995 seien (vgl. BFH v. 8.4.1992 I R 128/88, BFHE 167, 424, BStBl II 1992… …. 14.5.1965 176 Die steuerliche Betriebsprüfung 6/08 (BGBl I 1965, 377, BStBl I 1965, 217) in § 17 Abs. 1 Satz 3 EStG 2002 für die dort geregelte Einbeziehung…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 6/2008

  II. Verdeckte Gewinnausschüttung bei vertragswidriger privater PKW-Nutzung durch den Gesellschafter-Geschäftsführer

  Dr. Bernd Heuermann

  …Vorteil ist nicht gemäß § 6 Abs. 1 Nr. 4 Satz 2 EStG mit 1 % des Listenpreises, sondern nach Fremdvergleichsmaßstäben mit dem gemeinen Wert der… …, 882). KStG § 8 Abs. 3 Satz 2; EStG § 6 Abs. 1 Nr. 4 Satz 2 BFH-Urteil vom 23. Januar 2008 – I R 8/06 Anmerkung: 1. Sachverhalt Streitig ist der Ansatz… …. 1 Satz 1 EStG i.V.m. § 8 Abs. 1 KStG auswirkt und in keinem Zusammenhang zu einer offenen Ausschüttung steht; dabei muss diese… …Unterschiedsbetragsminderung die objektive Eignung haben, beim Gesellschafter einen sonstigen Bezug i.S. des § 20 Abs. 1 Nr. 1 Satz 2 EStG auszulösen (st. Rspr., z.B. BFH v… …entsprechenden Minderung des Unterschiedsbetrages gemäß § 4 Abs. 1 Satz 1 EStG (i.V.m. § 8 Abs. 1 KStG) eine vGA aus (s. insoweit Pust, StuW 2006, 324, 328). Die… …des Gesellschafter-Geschäftsführers) übereinstimmend beantwortet; die Unterschiedsbetragsminderung gemäß § 4 Abs. 1 Satz 1 EStG bei der… …Kapitalgesellschaft ist folglich objektiv geeignet, beim Gesellschafter einen sonstigen Bezug i.S. von § 20 Abs. 1 Nr. 1 Satz 2 EStG auszulösen. 3. Bewertung der vGA… …Zur Bewertung der vGA: Die vGA ist nicht mit dem lohnsteuerrechtlichen Wert (1% des Listenpreises des Fahrzeugs, § 8 Abs. 2 Satz 2 i.V.m. § 6 Abs. 1 Nr… …dessen Qualifizierung als Arbeitslohn (§ 19 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 EStG) oder als vGA (§ 20 Abs. 1 Nr. 1 Satz 2 EStG) maßgeblich sein mag (vgl. z.B. BFH in…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 6/2008

  Buchbesprechungen

  …Finanzen und Steuern, Markt 10, 53111 Bonn. Redaktion: ESV-Redaktion „Steuern und Zölle“, Heinrichstraße 1, 33790 Halle/Westf., Telefon: (0 52 01) 73 55 35… …Voraus erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. j. J. möglich. Keine Ersatz- oder Rückzahlungsansprüche bei Störung oder… …: Peter Taprogge. Es gilt die Anzeigenpreisliste Nr. 32 vom 1. Januar 2007, die auf Wunsch zugesandt wird. Hinweise für die Abfassung von Beiträgen stehen…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 5/2008

  Sind vorweggenommene Betriebsausgaben im Gewerbesteuerrecht abzugsfähig?

  Prof. Dr. jur. habil. Jürgen W. Hidien

  …Gewerbesteuerrechts gehört die unbewiesene und ungeschriebene Feststellung der Rechtsprechung 1 ), Literatur 2 ) und Verwaltungspraxis 3 ), dass vorweggenommene… …Finanzen des Landes Nordrhein-Westfalen in Nordkirchen. 1) Die grundsätzliche Nichtsteuerbarkeit vorlaufender gewerblicher Einkünfte und zum Beginn der… …, § 2, Rdnr. 1491; zurückhaltender Reiß, in: Kirchhof (Hrsg.), EStG, 7. Aufl. 2007, § 15, Rdnr. 13. 3) Abschn. 18 Abs. 1 Satz 3, 5, Abschn. 19 GewStR… …zum Ende der Steuerpflicht im Gewerbesteuerrecht im Rahmen des § 2 Abs. 1 GewStG schon RFH, RStBl. 1938, 356; RFH, RStBl. 1941, 291; BFH v. 25.5.1962 I… …Gewerbesteuerpflicht. Diese Regeln gelten uneingeschränkt für rechtsformunabhängige Unternehmen i.S.d. § 2 Abs. 1 GewStG und grundsätzlich auch für rechtsformabhängige… …Gegensatz zum Einkommensteuerrecht gem. § 2 Abs. 1 Satz 2 GewStG nicht abzugsfähig sind – dies trotz des verklammernden Verweises der Vorschrift auf die… …Betriebsausgaben 1. Begriff und Funktion dieser Betriebsausgaben a) Im Gewerbesteuerrecht Vorweggenommene (auch: vorbereitende, vorab entstandene, vorlaufende)… …und Reisekosten, Schulungskosten. Diese Aufwendungen sind in unterschiedlich „naher“ Weise mit dem „gewerblichen Unternehmen“ (§ 2 Abs. 1 Satz 1 GewStG)… …Tätigkeit gem. § 2 Abs. 1 GewStG nicht gewerbesteuerbar und daher nicht Teil des Gewerbeertrags i.S.d. § 7 GewStG, da ein gewerbesteuerrechtlicher Betrieb… …des § 15 Abs. 2 EStG i.V.m. § 2 Abs. 1 Satz 2 GewStG ergänzen und beschränken 10 ). Nicht notwendig sei dagegen, dass die Ausgabe oder Einnahme durch…

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