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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 3/2007

  Überlassung von Parkplätzen im Blickpunkt der Lohnsteueraußenprüfung

  Dipl.-Finanzwirt Wilfried Apitz

  …Überlassung von Parkplätzen im Blickpunkt der Lohnsteueraußenprüfung Von Dipl.-Finanzwirt Wilfried Apitz, Arnsberg I. Einleitung Der BFH 1 ) hat vor… …Abs. 1 Nr. 4 EStG abgegolten sind. Für die unentgeltliche oder verbilligte Zurverfügungstellung eines Parkplatzes durch den Arbeitgeber und den Ersatz… …gehören nach § 19 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 EStG, § 8 Abs. 1 EStG Gehälter, Löhne, Gratifikationen, Tantiemen und andere Bezüge und Vorteile, die für eine… …eigenes Interesse des Arbeitnehmers, den betreffenden Vorteil zu erlangen, deshalb vernachlässigt 1) BFH v. 2.2.1979 VI R 77/77, BStBl. II 1979, 372. 2)… …FinMin NRW v. 11.3.1981 S 2351 – 1 – V B 3, DB 1981, 42. 3) FG Köln v. 15.3.2006 11 K 5680/04, EFG 2006, 1516. 4) BFH v. 25.5.2000 VI R 195/98, BStBl. II… …S 2351 – 1 – V B 3 berufen. Danach stellt zwar die unentgeltliche Überlassung eines Parkplatzes durch den Arbeitgeber eine steuerliche Annehmlichkeit… …. Alle Fahrten zur Arbeit/zum Betrieb/zur Praxis gelten ab 2007 als privat veranlasst. Die bisherige Regelung in § 9 Abs. 1 Satz 3 Nr. 4 EStG wurde daher… …Haushaltsführung veranlasst sind. 18) Art. 6 Abs. 1 GG. 19) § 9 Abs. 5 i.V.m. § 4f EStG. Die steuerliche Betriebsprüfung 3/07 89 Behinderte Menschen, – deren Grad…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 1/2007

  Das Verhältnis einer rechtswidrigen oder nichtigen Prüfungsanordnung/-durchführung zur strafbefreienden Selbstanzeige

  Wilfried Apitz

  …. 1 AO setzt dabei voraus, dass der Steuerpflichtige eine gewisse Tätigkeit entfaltet, die zu einer Berichtigung und Ergänzung der bisherigen Angaben… …Beitrag zur Aufklärung des bisher unbekannten Sachverhalts leisten. Zum anderen beinhaltet aber auch insbesondere § 371 Abs. 2 Nr. 1 Buchstabe a AO eine… …Prüfungsanordnung/-durchführung basiert. II. Die Prüfungsanordnung 1. Anforderungen an eine Prüfungsanordnung Eine Prüfungsanordnung hat zu enthalten: – Rechtsgrundlagen der… …und – den voraussichtlichen Beginn der Betriebsprüfung. Zur Begründung einer Anordnung einer Außenprüfung nach § 193 Abs. 1 AO genügt der Hinweis auf… …Vollziehung7 ) gewährt werden8 ). Über Anträge auf Aussetzung der Vollziehung entscheidet die Finanzverwaltung unverzüglich. 1) § 5 Abs. 2 Satz 1 BpO. 2) BFH v… …Abs. 3 BpO. 6) § 361 Abs. 1 Satz 1 AO. 7) § 361 AO, § 69 FGO. 8) BFH v. 17.9.1974 VII B 122/73, BStBl. II 1974, 197. 1 9) BFH v. 27.7.1983 I R 210/79… …deshalb nichtig, weil – Vorschriften über die örtliche Zuständigkeit nicht eingehalten worden sind, – eine nach § 82 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 bis 6 und Satz 2 AO… …Tipke/Kruse, Kommentar AO und FGO, § 41 FGO, Anm. 5. 25) § 171 Abs.4 Satz 1 AO. 26) BFH v. 10.4.1987 III R 202/83, BStBl. II 1988, 165. 27) BFH v. 11.12.1987 VI… …Abs. 1 FGO fehle das Feststellungsinteresse, wenn die Unwirksamkeit oder Nichtigkeit einer Prüfungsanordnung im Rahmen eines bereits eingeleiteten… …die in Abs. 2 Satz 1 normierte Subsidiarität der Feststellungsklage nicht, wenn die Feststellung der Nichtigkeit eines Verwaltungsakts begehrt wird. Die…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 12/2007

  Praxisrelevante Rechtsprechungsentwicklungen zur Ansparrücklage

  Steuerberater Hans Walter Schoor

  …Hinweisen auf beratungspraktische Konsequenzen. Durch das Unternehmensteuerreformgesetz 2008 1 ) ist die bisherige „Ansparabschreibung“ in § 7 g Abs. 3 ff… …der Verkündung des Unternehmensteuerreformgesetzes, d.h. nach dem 17.8.2007 enden (§ 52 Abs. 23 Satz 1 EStG n.F.). Die bisherige Ansparabschreibung wird… …in der Praxis jedoch für eine Übergangszeit weiterhin praxisrelevant sein, weil 1) Unternehmensteuerreformgesetz 2008 v. 14.8.2007, BGBl. I 2007, 1912… …investieren (§ 7g Abs. 7 EStG). III. Begünstigte Unternehmen 1. Größenkriterien Eine Ansparrücklage ist möglich bei Einkünften aus Gewerbebetrieb… …122.710 € betragen (§ 7g Abs. 3 Nr. 2 EStG i.V. mit § 7g Abs. 2 Nr. 1 EStG). Bei Steuerpflichtigen, die ihren Gewinn durch Einnahmenüberschussrechnung gem… …. Zum 1.1.2006 ging er zur Bilanzierung über (§ 4 Abs. 1 EStG). Sein Betriebsvermögen betrug zum 31.12.2005/1.1.2006 300.000 €. A macht für 2006 im… …Wirtschaftsgüter, die sie nach der Verpachtung anschaffen oder herstellen, die Sonderabschreibung nach § 7g Abs. 1 EStG3 ). Die Finanzverwaltung erkennt bei… …Steuerpflichtigen, die ihren Betrieb ohne Aufgabeerklärung durch Verpachtung im Ganzen fortführen, weder Sonderabschreibungen nach § 7g Abs. 1 EStG noch… …. 25.2.2004, BStBl. I 2004, 337, Rdnr. 1. 5) Niedersächsisches FG v. 9.11.2005 1 K 201/03, EFG 2006, 726. 6) FG München v. 26.9.2006 13 K 3004/04, EFG 2007, 173… …Größenmerkmale nicht, weil die in § 7g Abs. 2 Nr. 1 EStG genannten Größenmerkmale bei einem neu gegründeten Gewerbebetrieb am Schluss des Wirtschaftsjahres, das…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 2/2007

  II. Neue Entscheidungen zu § 23 EStG

  Dr. Bernd Heuermann

  …auseinander gesetzt, die z. T. Verfassungsfragen und die Rückwirkungsproblematik berühren. 1. Keine Rückwirkung der Anschaffungsfiktion § 23 Abs. 1 Sätze 2 und… …3 EStG i. d. F. des StEntlG 1999/2000/2002 vom 24. März 1999 (BGB. I 1999, 402) sind auf Entnahmen vor dem 1. Januar 1999 nicht anzuwenden (gegen… …BMF-Schreiben vom 5. Oktober 2000, BStBl. I 2000, 1383, Tz. 1). EStG § 22 Nr. 2, § 23 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1, Sätze 2 und 3 BFH-Urteil vom 18. Oktober 2006 – IX R… …5/06 Anmerkung: a) Die Beteiligten streiten über die Frage, ob die Anschaffungsfiktion des § 23 Abs. 1 Satz 2 EStG i. d. F. des Steuerentlastungsgesetzes… …Grundstück. Das FA erfasste einen daraus erzielten Gewinn von 79.936 DM. Die Klage hatte Erfolg. Das FG wandte den erst ab dem 1.1.1999 geltenden § 23 Abs. 1… …Eintreten des Bundesfinanzhofs für mehr Steuerplanungssicherheit, DStR 2007, 1 ff.). Aber zunächst muss man versuchen, das positive Recht so auszulegen, dass… …es verfassungsrechtlichen Anforderungen entspricht. Im Streitfall lag keine Anschaffung vor: Nach § 23 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 EStG sind Einkünfte aus… …eine Veräußerung nicht nach § 22 Nr. 2, § 23 Abs. 1 Satz 1 EStG erfasst (BFH-Beschluss vom 16.12.2003 IX R 46/02, BFHE 204, 228, BStBl. II 2004, 284… …unter B. III. 1. b). Entnimmt ein Steuerpflichtiger sein Grundstück aus seinem Betriebsvermögen, so liegt darin – mangels Erwerb (§ 255 Abs. 1 HGB) –… …Anschaffungsfiktion ist im Streitfall nicht anzuwenden. Allerdings gilt nach § 23 Abs. 1 Satz 2 EStG die Überführung eines Wirtschaftsgutes in das Privatvermögen durch…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 6/2007

  Alterspensionszusage an beherrschenden GmbH-Gesellschafter-Geschäftsführer

  Tobias Romeis

  …, dass es sich bei der Pensionsverpflichtung um eine Maßnahme der betrieblichen Altersversorgung i.S. des § 1 Abs. 1 Satz 1 des Gesetzes zur Verbesserung… …Pensionsrückstellung sind in § 6a Abs. 1 Nr. 1 bis 3 EStG geregelt. Danach darf eine Pensionsrückstellung nur gebildet werden, wenn und soweit • der Pensionsberechtigte… …6a EStG liegen im Eingangssachverhalt vor. Problematisch ist, ob § 6a Abs. 1 EStG die zusätzliche Voraussetzung enthält, dass es sich bei… …§ 6a Abs. 1 EStG ergibt sich nicht, dass es sich bei einer Pensionsverpflichtung um eine Leistung der betrieblichen Altersversorgung nach § 1 Abs. 1… …Satz 1 BetrAVG handeln muss. In der Finanzverwaltung3 ), der Rechtsprechung4 ) und der Literatur5 ) wird dies aber unter Berufung auf den Zusammenhang… …von § 6a Abs. 1 EStG und § 1 Abs. 1 Satz 1 BetrAVG abgeleitet. 1. Zusammenhang von Pensionsrückstellung und betrieblicher Altersversorgung In den… …allerdings: „Eine Zusage auf Leistung der betrieblichen Altersversorgung im Sinne von § 1 Betriebsrentengesetz liegt nur vor, wenn das Dienstverhältnis im… …Altersversorgung i.S. des § 1 BetrAVG hergestellt. Soweit das BMF-Schreiben darüber hinaus scheinbar voraussetzt, dass eine formale Beendigung des… …Zusammenhang zwischen einer Maßnahme der betrieblichen Altersversorgung und einer Pensionsverpflichtung i.S. des § 6a Abs. 1 EStG aus. Laut einem Urteil vom… …19.8.1998 „erfasst § 6a Abs. 1 Nr. 1 EStG nur Rechtsansprüche des Pensionsberechtigten auf einmalige oder laufende Versorgungsleistungen gegen den Arbeitgeber…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 11/2007

  II. Halbabzugsverbot nach § 3c Abs. 2 EStG

  Dr. Bernd Heuermann

  …Halbabzugsverbot des § 3c Abs. 2 EStG ist mit dem GG vereinbar. EStG § 3 Nr. 40, § 3c Abs. 2 Urteil vom 19. Juni 2007 – VIII R 69/05 Anmerkung: 1. Sachverhalt A ist… …seiner GmbH-Beteiligung geleisteten Schuldzinsen erfüllen die Tatbestandsmerkmale dieser Kein Problem mit Art. 3 Abs. 1 GG hat man, wenn man für die… …Anteilseigners gemäß § 20 Abs. 1 Nr. 1 EStG unabhängig davon zu betrachten, ob die Gewinnausschüttung bei der Körperschaft bereits mit Körperschaftsteuer belastet… …zu beanstanden. Der Gesetzgeber muss die Steuerlast – will er dem Gleichheitsgebot des Art. 3 Abs. 1 GG genügen – vor allem an den Prinzipien der… …sich gemäß § 3c Abs. 2 Satz 1, 1. Halbsatz EStG nur für solche Betriebsausgaben und Werbungskosten, die im Zusammenhang mit Die steuerliche… …Betriebsprüfung 11/07 laufenden Einnahmen i.S. von § 3 Nr. 40 Satz 1 Buchst. d bis i EStG stehen, nicht jedoch, soweit es um Veräußerungsvorgänge i.S. von § 3 Nr… …. 40 Satz 1 Buchst. a bis c, j EStG geht. Die systematische Grundentscheidung des Halbeinkünfteverfahrens, Veräußerungsvorgänge den laufenden… …Halbabzug zuzulassen. (1) Veräußerungsvorgänge Für Veräußerungsvorgänge i.S. von § 3 Nr. 40 Satz 1 Buchst. a bis c, j EStG ist der in § 3c Abs. 2 Satz 1, 2… …Zusammenhang mit laufenden Einnahmen i.S. von § 3 Nr. 40 Satz 1 Buchst. d bis i EStG stehen, nach § 3c Abs. 2 Satz 1, 1. Halbsatz EStG nur hälftig zum Abzug… …zusammenhängenden Aufwendungen (Anschaffungskosten und andere Werte i.S. von § 3c Abs. 2 Satz 1, 2. Halbsatz EStG) das Halbabzugsverbot sachlich geboten ist, ist das…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 3/2007

  II. Finanzinnovationen

  Dr. Bernd Heuermann

  …als einfach. 1. Grundsätzliches zu Finanzinnovationen – Abschied vom System der Quellenbesteuerung? Die Rechtsgrundlagen, mit denen sich die… …Entscheidungen des BFH befassen, ergeben sich aus § 20 Abs. 1 Nr. 7 EStG und aus § 20 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4 und Abs. 2 Satz 2 EStG. Nach § 20 Abs. 1 Nr. 7 EStG… …ungewissen Ereignis abhängt. Dies gilt unabhängig von der Bezeichnung und der zivilrechtlichen Ausgestaltung der Kapitalanlage. Nach § 20 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4… …Rückzahlung von DAX-Zertifikaten sind gemäß § 20 Abs. 1 Nr. 7, Abs. 2 Satz 1 Nr. 4 Satz 1 Buchst. c Alternative 2, Abs. 2 Satz 1 Nr. 4 Satz 4 EStG… …steuerpflichtig. EStG § 20 Abs. 1 Nr. 7, Abs. 2 Satz 1 Nr. 4 BFH-Urteil vom 13. Dezember 2006 – VIII R 79/03 Anmerkung: Zunächst zum Sachverhalt: Bei den… …DAX-Zertifikaten handelt es sich um Index-Zertifikate mit Kapitalrückzahlungsgarantie um damit um Kapitalforderungen im Sinne von § 20 Abs. 1 Nr. 7, Abs. 2 Satz 1 Nr… …. 4 Satz 1 Buchst. c EStG ohne eine bei Begebung der Anlage von vornherein zugesagte, mit Sicherheit erzielbare Rendite (Emissionsrendite). Im… …Veräußerung von Reverse Floatern sind gemäß § 20 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4 Satz 2 EStG steuerpflichtig. Die Vorschrift ist im Wege der teleologischen Reduktion bzw… …Abs. 1 Nr. 7, § 20 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4 BFH-Urteil vom 20. November 2006 – VIII R 97/02 Anmerkung: a) Der Stpfl. erwarb am 27.6.1997… …deshalb die Marktrendite anwendbar sei. b) Dem folgte der BFH allerdings nicht. Denn die Regelung über die sog. Marktrendite (§ 20 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4 Satz…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 8/2007

  II. Sonderzahlungen im Konzernverbund keine Trinkgelder

  Dr. Bernd Heuermann

  …2. Arbeitslohn nach § 19 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 EStG als Frucht der Arbeit Zunächst wiederholt der BFH seine ständige Rechtsprechung zum… …Arbeitslohnbegriff. Danach gehören zum Arbeitslohn gemäß § 19 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 EStG alle Vorteile, die für eine Beschäftigung im öffentlichen oder privaten Dienst… …§ 3 Nr. 51. BFH-Urteil vom 3. Mai 2007 – VI R 37/05 1. Sachverhalt Anmerkung: Die Beteiligten in diesem Verfahren stritten darum, ob eine… …, Personalbuch 2007, Stichwort Trinkgeld, Rz. 1). Es handelt sich um eine freiwillige und typischerweise persönliche Zuwendung an den Bedachten als eine Art… …erbrachte Leistung an. Der Gesetzgeber sah sich zu dieser tatbestandlichen Präzisierung insbesondere angesichts der rückwirkend ab 1. Januar 2002 eingeführten… …. 14/9428, 1, 5). Zugleich sah er in diesen Formulierungen auch das geeignete Mittel, klar zwischen Arbeitsentgelt und Trinkgeld abzugrenzen (vgl. BT-Drucks… …. 14/9428, 1, 6). 4. Rechtsverhältnis zwischen Arbeitnehmer und Konzernmutter Nach den unter 3. herausgearbeiteten Maßstäben ist die A von der…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 7/2007

  Aktuelle Fragen aus der Praxis der Außenprüfung: Nochmals „Überlassung von Parkplätzen im Blickpunkt der Lohnsteueraußenprüfung“

  …StBp 2007, 87, kommt ebenso wie das rechtskräftige Urteil des FG Köln 1 ) zum Ergebnis, dass bei Arbeitnehmern, die ihre Fahrzeuge während der… …Arbeitszeit 1) FG Köln vom 15.3.2006 11 K 5680/04, EFG 2006, 1516. unentgeltlich oder verbilligt auf Parkplätzen abstellen, die dem Arbeitgeber gehören bzw. von…
• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 8/2007

  Die Strukturanalyse – Teil I

  Ltd. Regierungsdirektor Harald Gebbers

  …mathematischen Auswertung eine logarithmische Normalverteilung bilden 1 ) bzw. dass die Logarithmen der Werte normalverteilt sind. Die Analyseergebnisse dienen… …Gehälter in Berufsgruppen • bei einzelnen Großbetrieben und • bei vielen wirtschaftlichen Zuständen. 1) Baselt, Lehrgruppenleiter, Einführung in die… …, U-Verteilungen, gemischten Verteilungen haben kann (Abbildung 1). Abbildung 1 (Musterverteilung) 0,5 0,45 0,4 0,35 0,3 0,25 Logarithmische Normalverteilung 0,2… …, kann die Eingabe auch mit Darstellung des Bereichs erfolgen: = ANZAHL(A1:A50) Die vollständigen Daten der Inventur ergeben sich aus Anlage 1. 15) Baselt… …Huber, Beiträge zur Prüfungstheorie in Hochrisikofällen, StBp 2005, 8. 226 Die steuerliche Betriebsprüfung 8/07 1. Tabellarische Zusammenstellungen 1… …Klassen nach folgender Formel zu errechnen: Es bedeuten: K = 1 + (3,32 mal lg n) Die steuerliche Betriebsprüfung 8/07 K Anzahl der Klassen n Anzahl der… …wie folgt ermittelt: höchster Wert: 1. Methode: Er kann mit Excel ermittelt werden, indem die in einer Spalte enthaltenen Werte aufsteigend/absteigend… …Excel-Funktion ermittelt werden: = MAX(Zahl1;Zahl2;Zahl3,…) oder = MAX(C3:D5) niedrigster Wert: 1. Methode: Er kann mit Excel ermittelt werden, indem die in einer… …Menge und des Wertes enthält. Für den Inventur-Beispielsfall werden die Klassen – wie in Tabelle 1 dargestellt – gebildet. Klasse von bis € € 1 0,00 10,00… …2 10,01 20,00 3 20,01 50,00 4 51,01 100,00 5 100,01 200,00 6 200,01 500,00 7 500,01 1.000,00 8 1000,01 3.000,00 Tabelle 1: Klassenbildung 28)…

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