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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 2/2006

  Das Ermessen im Steuerrecht

  Hermann Pump, Dr. Wolfgang Leibner

  …Insolvenzrecht Dr. Wolfgang Leibner LL.M., Hannover 1. Praktische Problemstellungen Die Anwendung des Ermessens ist eine für viele Rechtsanwender fremde bzw… …Ermessen nach § 194 Abs. 1 Sätze 2 und 4, Abs. 2 AO, § 195 Satz 2 AO, § 203 Abs. 1 Satz 1 AO zu verweisen. Die Problematik gilt weiterhin auch für das… …derartig viele Ermessensentscheidungen geben darf 1 ). Insofern ist zweifelhaft, ob die Ermessensnormen den Behörden tatsächlich eine gewisse „Elastizität”… …Steuerrecht muss zwischen 1) Tipke/Lang, AO/FGO, § 5, Rn. 112. 2) Tipke/Lang, AO/FGO, § 5, Rdnr. 117. 3) Beermann, § 4, Rn. 2. Die steuerliche Betriebsprüfung… …Besteuerungsgrundlagen Der steuerliche Sachverhalt ist zu ermitteln. Das Festsetzungsverfahren unterliegt dem Untersuchungsgrundsatz gem. § 88 Abs. Satz 1 AO, d.h. das… …Beurteilung der Frage, ob ein Sachverhalt als ermittelt angesehen werden kann, ist keine Frage des Ermessens. Ist ein Sachverhalt nicht als nach § 88 Abs. 1 AO… …163 Abs. 1 AO können Steuern niedriger festgesetzt werden und einzelne Besteuerungsgrundlagen, die die Steuern erhöhen, können bei der Festsetzung der… …, Tz. VI, unter Hinweis auf BFH in BStBl. II 1983, 672. 32) FG Köln v. 3.5.2000 1 K 6922/98, EFG 2000, 003 rkr. 33) Tipke/Kruse, AO/FGO, § 226 AO, Tz. 10… …die Schätzung gem. § 162 AO ersetzt. 65) VII R 43 /95, BFH/NV 1996, 530. 11. Zusammenfassung 1. Die zahlreichen Ermessensvorschriften im besonderen… …Stunden-Sätzen und den tatsächlich in Anspruch genommenen Stunden können die entstandenen Kosten für jede Woche aus der nachstehend dargestellten Tabelle 1…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 2/2006

  Der Prüfungsplan für die Bilanzposition „Unfertige Erzeugnisse“ – Teil II

  Dipl.-Finanzwirt Roland Köhler

  …die entstandenen Kosten für jede Woche aus der nachstehend dargestellten Tabelle 1 ermittelt werden (Werte lt. Zeile 4). In der Zeile 5 werden die… …kumulierten Werte ausgewiesen. Danach ergibt sich bis zum 31.12. (nach der 52. Woche) ein Gesamtwert von 33.000 EUR. (Wert lt. Zeile 5 und Spalte 3). Tabelle 1… …: Ermittlung der Fertigungsgemeinkosten für die Baueinheit „Welle“ bei differenziertem Stundensatz Spaltenzahl 1 2 3 4 5 6 7 8 Zeilenzahl Woche 50. 51. 52. 1. 2… …. 1 Bearbeitungsvorgang Vordrehen Vorfräsen Drehen Fräsen Nuten ziehen Gesamt Gesamt 2 Stunden 40 60 100 100 40 340 Gesamtbetrag der Stunden 340 3… …mit verbaler Bezeichnung der einzelnen Fertigungsschritte Kalenderwoche 50 51 52 1 2 3 4 Baueinheit Gehäuse Zuschneiden Zuschneiden Zusammenheften… …Verzahnen Verzahnen Fertig drehen Welle Vordrehen Vorfräsen Drehen Fräsen Nuten ziehen Nuten ziehen Erläuterungen zu den oben ausgewiesenen Werten: 1. Die in… …der Zeile 1 ausgewiesenen Bearbeitungsvorgänge ergeben sich aus dem nachstehenden Gesamtfertigungsplan des Getriebes mit der Bezeichnung der einzelnen… …einem pauschalen Zuschlagsatz Welle 50. Woche Vordrehen 51. Woche 52. Woche 31.12. 1. Woche 2. Woche Vor fräsen Drehen Fräsen Nuten ziehen Stunden 40 60… …dargestellt. 1 ) Wert zu Verkaufswert Abwertungs erfordernis Herstellungskosten Welle a) 33.000 35.000 – Antriebsritzel b) 24.000 24.500 – Zahnrad c) 12.000… …Wirtschaftsgütern. X. Bewertung von Erzeugnissen nach den Grundsätzen der Teilkosten-Rechnungssysteme 1. Bestandsbewertung Im Hinblick auf das Abgrenzungsproblem…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 2/2006

  Risikomanagement im Problembereich der Einnahmen/Erlöse bei Betriebsprüfungen im Klein- und Mittelbetriebsbereich – Teil II

  Erich Huber

  …Vorabstimmungsmöglichkeiten von Verprobungsparametern und verbreitete Verwendung durchlässiger Systeme). 100 % 50 % 0 % II. Risikoskalierung 1. Erlangung von Messzahlen Mittels… …aufwendige Durchsetzung der Steuergesetze (Tipke, FN 1, Bd. III, S. 1411). Die steuerliche Betriebsprüfung 2/06 49 Vergangenheit Gegenwart Zukunft vor BP… …Fall 1 Zeitablauf + 10 10 BP mit Feststellung von Mängeln Neu skal. 50 Zeitablauf + 10 60 USO ergibt schwere Unregelmäßigkeiten Neu skal. 75 Fall 2 USO… …, während die Einzelrisiken doch sehr variieren. 100 90 80 70 60 50 40 30 20 10 0 Fall 1 Fall 2 Fall 3 Fall 4 Fall 5 Su Fälle 2004 2005 2006 2007 2… …werden. 6 5 4 3 2 a b c d e f X 5 6 3 5 6 4 Y 4 3 2 1 2 4 Z 2 1 5 6 2 1 X Dies kann durch Betragswerte parameterartig erreicht werden, wobei ab einer… …Teilrisikobereiche von wesentlicher Aussagekraft bei Beurteilung der zu treffenden Maßnahmen. 1 0 a b c d e f Aufzeichnungen Zahlungsverkehr Personal Managementstrukt… …. Anschließend sind die drei Elemente aus der Tabelle auf der vorigen Seite in Netzgrafiken dargestellt. f a 6 5 4 3 2 1 0 X b Bei einer begrenzten Anzahl von… …Elementen kann die Netzgrafik auch überlagernd alle Figuren gemeinsam zeigen. f e X Y Z a 6 5 4 3 2 1 0 b c e c d d Dadurch sind rasche Unterscheidungen… …Darstellung durch Balkendiagramme an die Grenzen ihrer Aussagekraft (hier – siehe nachfolgende Grafik – 26 Risikofaktoren mit Skalierung von 1 bis 10). 1 0 12… …zugrundegelegten Parameter ersichtlich. 1 e 0 c System Buchführung Aufzeichungen Rechenwerk Ordnungsmäßigkeit Compliance Mitwirkung Offenlegung passive…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 2/2006

  Verwertungsverbot wegen mangelhafter oder fehlender Prüfungsanordnung oder anderer Verwaltungsakte

  Dipl.-Finanzwirt (FH) Manfred Ritzrow

  …durch diese Prüfung erlangte Kenntnisse einen bestandskräftigen Einkommensteuerbescheid des Arbeitnehmers nach § 173 Abs. 1 Nr. 1 AO ändern. Die Rücknahme… …hindert die Verwertung der Prüfungskenntnisse. Nach § 125 Abs. 1 AO ist ein Verwaltungsakt nichtig, soweit er an einem besonders schwerwiegenden Fehler… …, für deren Prüfung es örtlich nicht zuständig ist, muss die Prüfungsanordnung nach § 100 Abs. 1 Satz 1 FGO aufgehoben werden, soweit sie wegen örtlicher… …in der Betriebsprüfung ermittelten Tatsachen hängt nicht vom Abhalten einer Schlussbesprechung ab. Auch wenn das Finanzamt gemäß § 201 Abs. 1 AO zur… …Abhaltung einer solchen Besprechung verpflichtet wäre, führt das Unterlassen nicht ohne weiteres zur Fehlerhaftigkeit der gemäß § 173 Abs. 1 Nr. 1 AO… …Erstveranlagung Betriebsprüfung im Ausland; Kein Verwertungsverbot Zur Frage des Verwertungsverbots bei Nichteinhaltung der Frist nach § 197 Abs. 1 AO und eines… …Verstoßes nach § 199 Abs. 1 AO Kein Verwertungsverbot bei unterbliebener Erweiterungs-Prüfungsanordnung Außenprüfung ohne Prüfungsanordnung… …seinem Hoheitsgebiet erklärt hat. Weder die Nichteinhaltung der gemäß § 197 Abs. 1 AO einzuhaltenden Frist (angemessene Zeit) noch ein Verstoß gegen § 199… …Abs. 1 AO führt zu einem Verwertungsverbot. Auch hängt die Verwertung der in der Außenprüfung ermittelten Tatsachen nicht davon ab, ob eine… …bejaht hat. III. Zusammenfassung 24.8.1998 III S 3/98 BFH/NV 1999, 436 10.7.2000 V B 49/00 BFH/NV 2001, 2 1. Es besteht grundsätzlich ein formelles…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 2/2006

  Aktuelle Fragen aus der Praxis der Außenprüfung

  Dr. jur. Jörg Burkhard

  …geführt. 1 ) So werden beispielsweise zunehmend Erkenntnisse aus der Wahrscheinlichkeitsrechnung eingesetzt. Mit dem sog. Chi2-Test, der die Erkenntnis… …Berechnung praktisch nicht eingesetzt wurden. 4 ) Ein Beispiel hierfür ist der in der Wirtschaftsprüfung seit Jahrzehnten bekannte5 ) Zeitreihenvergleich. 1… …Rohaufschlag von 1) Vgl. beispielhaft die Darstellung der Entwicklung verschiedener Prüfungsmethoden bei Huber, StBp 2002, 199 ff., 202 f. 2) Ausführlich hierzu… …. Urlaub Mit dieser Methode können Betriebsprüfer sogar bei „doppelter“ Buchführung (Wareneinkauf 1 / 2 offiziell auf Rechnung, 1 / 2 beim Discounter ohne…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 2/2006

  A. Abziehbarkeit von Aufwendungen bei abgekürztem Vertragsweg

  Dr. Bernd Heuermann

  …Steuerpflichtigen den Betrag zuwendet. EStG § 9 Abs. 1 Sätze 1 und 2, § 21 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 Urteil vom 15. November 2005 – IX R 25/03 Anmerkung: 1. Tatbestand Die… …Betriebsprüfung 2/06 3. Der Subjektbezug der Einkünfteermittlung und die Irrelevanz der Mittelherkunft Einkünfte müssen subjektbezogen ermittelt werden (§ 2 Abs. 1… …Satz 1 i.V.m. § 1 Abs. 1 Satz 1 EStG). Deshalb können nur solche Aufwendungen als Werbungskosten i.S. des § 9 Abs. 1 EStG abgezogen werden, welche die… …, 160, BStBl II 1999, 782 unter C. IV. 1. b; BFH-Urteil vom 3.12.2002 IX R 14/00, BFH/NV 2003, 468, m.w.N.). Dabei ist allerdings die Mittelherkunft für… …seinem Einvernehmen seine Schuld tilgt (vgl. § 267 Abs. 1 BGB; BFH-Beschluss in BFHE 189, 160, BStBl II 1999, 782 unter C. IV. 1. c aa, m.w.N.). 4… …, BStBl II 1999, 782 unter C. IV. 1. c bb; vgl. auch – obiter dictum – BFH-Urteil vom 12.12.2000 VIII R 22/92, BFHE 194, 108, BStBl II 2001, 385 unter III… …. 1. a). Auch im Fall des abgekürzten Vertragswegs wendet nämlich der Dritte dem Steuerpflichtigen Geld zu und bewirkt dadurch zugleich seine… …hier geht, denn nach § 631 Abs. 1 BGB ist der Besteller zur Entrichtung der vereinbarten Vergütung verpflichtet. Bei Dauerschuldverhältnissen und bei… …ist zum Abzug von Versicherungsbeiträgen als Sonderausgaben nach § 10 Abs. 1 Nr. 2 EStG grundsätzlich nur berechtigt, wer die Beiträge selbst schuldet…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 2/2006

  B. Betriebsveranstaltungen I. Die maßgebende Freigrenze

  Dr. Bernd Heuermann

  …Umfang als steuerpflichtiger Arbeitslohn zu werten sind (Bestätigung der Rechtsprechung). EStG § 19 Abs. 1 Nr. 1, § 40 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2; LStR 1996… …Abschn. 72 Abs. 4 Satz 2 Urteil vom 16. November 2005 – VI R 151/00 Anmerkung: 1. Die Klägerin betreibt als GbR Rechts- und Steuerberatung sowie… …Ski-Wochenenden zusätzliche pauschale Lohnsteuer gemäß § 40 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 EStG. Gleichzeitig legte sie Einspruch ein, den das FA als unbegründet zurückwies… …Arbeitnehmer anlässlich der in den Streitjahren durchgeführten Ski-Wochenenden Arbeitslohn i.S. des § 19 Abs. 1 Nr. 1 EStG, so dass die Lohnsteuer deshalb nach §… …40 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 EStG pauschaliert werden kann. Die steuerliche Betriebsprüfung 2/06 65 2. Keine Zuwendungen an den Arbeitnehmer aus… …i.S. von § 19 Abs. 1 Nr. 1 EStG, wenn sie im ganz überwiegend eigenbetrieblichen Interesse getätigt werden. Ein solches ist grundsätzlich zu bejahen… …Finanzgerichte im Steuerrecht im Rahmen und nach Maßgabe gesetzlicher Ermächtigung zur typisierenden Gesetzesauslegung berechtigt (vgl. BVerfG vom 31.5.1988 1 BvR… …520/83, BVerfGE 78, 214, 227 ff., 230 ff., und vom 4.2.2005 2 BvR 1572/01, BFH/NV, Beilage, 2005, 112). Im Streitfall muss durch Auslegung von § 19 Abs. 1… …Nr. 1 EStG beurteilt werden, ob Zuwendungen bei Betriebsveranstaltungen als Entlohnung oder als Zuwendungen im ganz überwiegend eigenbetrieblichen… …Interesse des Arbeitgebers einzuordnen sind. Die im Wege richterlicher Rechtsfortbildung erfolgte Auslegung des § 19 Abs. 1 Nr. 1 EStG überschreitet nicht die…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 2/2006

  II. Die zweitägige Veranstaltung

  Dr. Bernd Heuermann

  …Freigrenze von 200 DM (110 u) eingehalten wird (Änderung der Rechtsprechung). EStG § 19 Abs. 1 Nr. 1, § 40 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 Urteil vom 16. November 2005 –… …VI R 151/99 66 Die steuerliche Betriebsprüfung 2/06 Anmerkung: 1. Tatbestand Der Kläger, der ein Hoch- und Tiefbau-Unternehmen betreibt, veranstaltete…
• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 1/2006

  Der Prüfungsplan für die Bilanzposition „Unfertige Erzeugnisse“ – Teil I –

  Dipl.-Finanzwirt Roland Köhler

  …. Jahrgang/Heft 1 Der Prüfungsplan für die Bilanzposition „Unfertige Erzeugnisse“ – Teil I – Von Dipl.-Finanzwirt Roland Köhler, Brakel I. Einleitung Voraussetzung… …neutralisieren, kann nur gelingen, wenn eine aussagefähige Betriebsabrechnung vorliegt. 1 ) 1) Köhler, Die Einsichtnahme in die Kosten- und Leistungsrechnung als… …, 183. Die steuerliche Betriebsprüfung 1/06 1 III. Planvolles Vorgehen als Voraussetzung der ordnungsmäßigen Durchführung der Prüfung Die Planung… …vorzunehmenden Prüfungshandlungen nach Art und Umfang bestimmt bzw. abgegrenzt werden. 1. Aufgabe der Prüfungsprogrammplanung Die Aufgabe der… …. 1. Die Prüfung des Ausweises Es ist zum einen festzustellen, welche Vermögensgegenstände bzw. Wirtschaftsgüter unter der Bilanzposition „Unfertige…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 1/2006

  Risikomanagement im Problembereich der Einnahmen/Erlöse bei Betriebsprüfungen im Klein- und Mittelbetriebsbereich – Teil I –

  Erich Huber

  …Huber, Wien A. Zur Notwendigkeit von Kontrolle im Einnahmen-/Erlösbereich 1) Tipke, Die Steuerrechtsordnung, 1993, Bd. III, S. 1208. Die steuerliche… …diese Feststellung in seiner Steuerrechtsordnung 1 ). Die steuerliche Betriebsprüfung hat für eine gleichmäßige, den Abgabengesetzen entsprechende… …Minimierung von Einnahmen eingesetzt werden. 2) Tipke, FN 1, Bd. III, S. 1226: Das ganze Besteuerungsverfahren muss am Kontrollbedürfnis, darf nicht länger am… …, StBp-Handbuch, Kennzahl 3480, S. 5. 5) Tipke, FN 1, Bd. III, S. 1201. 6) Tipke, FN 1, Bd. III, S. 1405. 7) Tipke, FN 1, Bd. III, S. 1407. 8) Isensee in: FS für W… …. Flume, Bd. II, 1978, S. 132 f. 9) Tipke, FN 1, Bd. III, S. 1406. 10) Tipke, FN 1, Bd. III, S. 1407: Wenn ungleichmäßige Gesetzesanwendung, wenn der… …, deutscher Wirtschaftswissenschaftler. 12) Tipke, FN 1, Bd. III, S. 1407. Es mangelt also bei Hinterziehung in weiten Bereichen an der Einsicht, dass der… …bedeutendsten Kontrollaufgaben der steuerlichen Betriebsprüfung. B. Risikomanagementansätze bei Einnahmen/Erlösen I. Grundlegende Überlegungen 1. Das…

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