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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 5/2011

  I. Ringweise Anteilsveräußerungen und -erwerbe zur Verlustnutzung im Gesellschafterkreis grundsätzlich kein Gestaltungsmissbrauch

  Richter am BFH Dr. Bernd Heuermann

  …GmbH? Für den BFH stand hier wie dort die Freiheit des Anteilseigners im Mittelpunkt, über seine Anteile zu verfügen. 4. Verlustnutzen jenseits des § 17… …Abs. 2 Satz 6 EStG grundsätzlich nicht missbräuchlich Auch hier stand es deshalb dem Kläger frei, ob, wann und an wen er seine Anteile an der GmbH…
• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 5/2011

  II. Zur rückwirkenden Herabsetzung der Beteiligungsquote

  Richter am BFH Dr. Bernd Heuermann

  …oder berechnen kann, hat sie sie zu schätzen. Als Besteuerungsgrundlage kommt hier der gemeine Wert der Anteile zum Verkündungszeitpunkt (31.3.1999) in…
• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 4/2011

  Nachruf auf Wilhelm Baselt, "Vater" der modernen steuerlichen Prüfungstechnik

  Ministerialrat Dr. Karl Jakob Schmitz, Ltd. Regierungsdirektor Harald Gebbers, Amtsdirektor Erich Huber

  …dazu aufrief „Es muss wieder gefährlich werden in Deutschland, Steuern zu hinterziehen!“ Hier fanden bei Wilhelm Baselt sein ausgesprochener Sinn für… …zu lehren. Baselts persönliche Stärken erwiesen sich hier als unschätzbar wertvoll, insbesondere seine Geduld. Seine feste Überzeugung von der… …Entwicklungslücken oder Denkfehler in Neuentwicklungen nur durch eigene negative Erfahrungen in der Praxis überwunden werden können – hier ist ein „evolutionärer“… …Frage der Vergleichbarkeit von Ist- und Sollwerten sowie die allgemeine Gültigkeit von Sollwerten. Wenn hier mathematische Modelle zugrundegelegt werden…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 4/2011

  Ordnungsmäßigkeit digital geführter Erlösaufzeichnungen - Elektronische Registrierkassen und digitale Erlöserfassungssysteme im Brennpunkt des Steuerrisikos Erlösverkürzung - Teil III -

  Dipl.-Finanzwirt (FH) Willi Härtl, Dipl.-Finanzwirt (FH) Susanne Schieder

  …, können mit der Kasse vernetzt werden. Darüber hinaus ist der Leistungsumfang prinzipiell zu den Geräten des Typs 0 im hier zu untersuchenden Kontext… …wesentlicher Grund, hier Erleichterungen für die Aufbewahrung einzuräumen. So lautet Abschn. 29 Abs. 7 der EStR 1993 (ähnlich schon Abschn. 29 Abs. 4 EStR 1963)… …bestimmt sich hier nach den üblicherweise in den Taxametern gespeicherten Daten und weiterhin nach den entsprechend der Verkehrsauffassung in Schichtzetteln… …einzutragenden Angaben. Das BMF-Schreiben führt hier katalogartig diese auf (z.B. Name des Fahrers, KFZ-Kennzeichen, Schichtbeginn und Schichtende, Summen von… …hier bei Apotheken 79 ) – steuerlich relevant und im Ergebnis dem Datenzugriff nach § 147 Abs. 6 AO unterliegen oder nicht. Der Informationsgehalt eines… …Senat führt hier aus: „Der Aufbewahrungspflicht nach § 147 Abs. 1 AO und dem Datenzugriff nach § 147 Abs. 6 AO unterliegen danach – ungeachtet der…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 4/2011

  I. Höhe der nach § 12 Nr. 3 EStG nicht abziehbaren Umsatzsteuer bei Anwendung der 1%-Regelung

  Richter am BFH Jürgen Brandt

  …privaten Kfz- Nutzung bei Anwendung der 1%-Regelung ist demnach der Bruttolistenpreis (hier 130.000 DM) einschließlich Umsatzsteuer. Die private Nutzung… …unter den – hier nicht streitigen – Voraussetzungen des § 3 Abs. 9a Nr. 1 UStG als unentgeltliche Wertabgabe der Besteuerung zu unterwerfen. Als…
• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 4/2011

  II. Aufhebung einer Anrufungsauskunft mit Wirkung für die Zukunft

  Richter am BFH Jürgen Brandt

  …verliere. Beide Voraussetzungen seien hier nicht erfüllt. Insbesondere seien die bisher besteuerten Sonderzahlungen nicht zurückgezahlt worden. Das FA…
• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 3/2011

  Ordnungsmäßigkeit digital geführter Erlösaufzeichnungen - Elektronische Registrierkassen und digitale Erlöserfassungssysteme im Brennpunkt des Steuerrisikos Erlösverkürzung - Teil II -

  Dipl.-Finanzwirt (FH) Willi Härtl, Dipl.-Finanzwirt (FH) Susanne Schieder

  …Bons unschwer nachvollzogen werden. Ers insbesondere, dass vom System fortlaufende Nummern (hier im Feld ORDE Datensatz der Tabelle vergeben werden, die… …insbesondere, dass vom System fortlaufende Nummern (hier im Feld ORDERID) für jeden Datensatz der Tabelle vergeben werden, die als Vollständigkeitskriterium für… …gespeichert. Abb. 14 zeigt, dass die Daten des Bons auch hier enthalten sind (die Vorabrechnung wurde im System endgültig um 21:57:28 Uhr abge- genutzt werden… …bezahlt wurden, fehlen. Ersichtlich ist auch hier wieder, dass vom System fortlaufende Nummern (hier im Feld ID) für jeden Datensatz der Tabelle vergeben… …gespeichert. Abb. 14 zeigt, dass die Daten des Bons auch hier enthalten sind (die Vorabrechnung wurde im System endgültig um 21:57:28 Uhr abgerechnet)… …als in Datenbasis Im Feld ID fehlen die Schlüsselnummern 79998 und 79999. der stellungen enthält, vorgenommen werden. Im hier dar- im Software… …fehlende SperrenErfassung mit allen für den Vorsteuerabzug nachträglich Ersichtlich gelöscht. ist auch Als hier wertmäßige wieder, Korrektur dass vom kann… …, System Viele erforderlichen Branchenlösungen fortlaufende Pflichtangaben wie die Nummern im nachfolgenden erzeugt (hier abstrakten werden, im Beispiel Feld… …welche die Bestellungen enthält, vorgenommen werden. Im hier dargestellten abstrakten Nummern in den entsprechenden Schlüsselfeldern. Klarstellend ist… …ausschließen kann, dürfte es an einer ordnungsgemäßen Kasse fehlen, wenn (wie hier) das Kassensystem … auf Manipulationen geradezu angelegt ist. Der Senat hat…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 3/2011

  Vermögensübertragung gegen Versorgungsleistungen - Teil I -

  Restriktionen und Gestaltungswege
  

  Stb Hans Walter Schoor

  …. Streitfälle sind auch hier vorprogrammiert. 5. Übertragung von Vermögen unter Nießbrauchsvorbehalt a) Vermögensübertragung unter Nießbrauchsvorbehalt ist…
• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 3/2011

  I. Unzulässigkeit der Aufrechnung in kritischer Zeit vor Eröffnung eines Insolvenzverfahrens - Zulässigkeit einer Fortsetzungsfeststellungsklage - Begriff der anfechtbaren Rechtshandlung - Anfechtungsgegenstand - Kausalzusammenhang

  Richter am BFH Dr. Bernd Heuermann

  …bereits absehbar gewesen sei, dass die Hauptforderung demnächst nur noch im Insolvenzverfahren zur Tabelle angemeldet werden könne. Hier sei der… …geworden und hat es unter entsprechendem Aufwand einen bestimmten Stand (hier: mündliche Verhandlung des Revisionsgerichts über die Rechtmäßigkeit des… …, mit Rspr. Nachw.). Ob ein solches Interesse gegeben ist, hängt von den konkreten Gegebenheiten des einzelnen Falles ab. Es kann sich – wie es hier… …Aufrechnung i.S. des § 96 Abs. 1 Nr. 3 InsO „durch eine anfechtbare Rechtshandlung“ erlangt hat, sofern es – wie hier einstweilen unterstellt werden soll –… …unzulässig) ungeachtet dessen, ob die anfechtbare Rechtshandlung – wie hier – die Begründung der Hauptoder ob sie die Begründung einer Gegenforderung zur Folge… …eingehend – diese Frage bejahend – Onusseit in Festschrift für Walter Gerhardt, a.a.O., S. 730 ff.), weil ein solcher Sachverhalt hier nicht vorliegt; der… …Insolvenzverfahrens gegen einen durch einen Vorsteuerüberhang ausgelösten Vergütungsanspruch des Insolvenzschuldners (dort ebenso wie hier: aufgrund der Vorsteuer aus… …Schritt ferner liegen als nähere, unanfechtbare Rechtsfolgen, z.B. ein die Aufrechnungslage herbeiführender Vertragsschluss oder – wie hier – die… …, nicht aber für vom Gesetz aufgestellte „Bedingungen“, unter denen nach vorgenannter Rechtsprechung des Senats Ansprüche der hier strittigen Art stehen. §… …140 Abs. 3 InsO ist daher nach Auffassung des erkennenden Senats in dem hier strittigen Zusammenhang unmittelbar, zumindest aber entsprechend anzuwenden…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 3/2011

  II. Abzug "finaler" Verluste einer ausländischen Tochterkapitalgesellschaft allenfalls im "Finalitätsjahr"

  Richter am BFH Dr. Bernd Heuermann

  …Liquidation – berücksichtigt werden, zuvor – in den jeweiligen Verlustentstehungs- und damit hier in den Streitjahren 2002 bis 2005 – jedoch nicht. 3…