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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 8/2009

  ?ber Registrierkassen, Phantomware, Zapping und Fiskall?sungen aus Deutschland und ?sterreich ? Teil III

  Amtsdirektor Erich Huber

  …sind. Die Prüfung von Buchhaltungsdaten mit Prüfsoftware ist die Prüfung von meist abgeleiteten oder verdichteten Daten. Doch hier ist das Prüfrisiko im… …auch, weil er den Scannerkassen noch immer nicht traut). Hier werden für den Konsumenten auf der Rechnung wohl hauptsächlich die nachvollziehbaren… …hier kaum etwas zur Sache, vermutlich wird der Konsument auch kein Problem darin sehen, wenn sich auf dem Streifen kein Datum oder keine Uhrzeit des… …durchaus verbreitet. Hier sind die vom Konsumenten gewünschten Rechnungsbestandteile, die eine sofortige Nachkontrolle ermöglichen sollen, gleichfalls (wie… …im Supermarkt) die Bezeichnung der einzelnen Speisen und Getränke und die korrespondierenden Verkaufspreise. In der Regel stößt sich auch hier kein… …Steuerhinterziehung beim selben Unternehmer kollidieren. Hier wäre es optimal, so wenige und so wenig aussagekräftige Daten, wie nur möglich an die Betriebsprüfung… …Seite oben). Wenn es keine zeitlichen Zuordnungen gibt, ist es unbedeutend, ob hier noch Tischnummern oder fortlaufende Die steuerliche Betriebsprüfung… …bzw. ohne genaue Zeitangabe. Hier fehlt auch der Tag und die Systemzeit – immerhin weiß man aus dem Zettel, dass man vom Kellner „vormittag“ am Tisch 10…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 8/2009

  Der persönliche, sachliche und zeitliche Umfang der Sperrwirkung bei der Selbstanzeige nach § 371 AO

  Staatsanwalt Dr. Jost Schützeberg

  …bevollmächtigt wurde13 ). In der Praxis dürfte dieses Erfordernis jedoch weniger relevant sein, da die Vollmacht nicht formbedürftig ist und auch hier der in dubio… …. Umstritten ist allerdings die Frage, wann „Geringfügigkeit“ vorliegt24 ). Es kommt auch hier auf den Einzelfall an. Der Anzeigende hat anzugeben, welchen… …Selbstanzeige „dem Grunde nach“ zu erstatten und sich die Bezifferung der nachzuerklärenden Beträge vorzubehalten. Hier besteht jedoch die Gefahr, dass die… …Vertreter dort hinbegeben. Hier dürfte der erste Kontakt mit dem Prüfer zum Ausschluss der Selbstanzeige führen34 ). Steuerliche Prüfungen sind solche… …jedoch keinen Außenprüfung dar, so dass auch hier das Erscheinen des Prüfers bei der Gesellschaft keinen Ausschluss der Selbstanzeige für die… …oder sonstige Mitarbeiter handelt 43 ). Dafür spricht der Wortlaut des § 371 Abs. 2 Nr. 1 a) AO, hier der Begriff „erscheinen“. Dieser setzt zumindest… …hier: Joecks in: Franzen/Gast/Joecks, § 371, Rn. 177; a.A.: Kohlmann, § 371, Rn. 177; Blesinger in: Kühn/von Wedelstädt, AO/FGO, § 371, Rn. 19. 62)… …sich die Streitfragen auf das „Kennenmüssen“ konzentrieren werden. Hier „hilft“ der Gesetzgeber den Strafverfolgungsbehörden mit einer widerlegbaren… …der Lage war, die Tatentdeckung zu erkennen 81 ). Hier ergeben sich Parallelen zur Strafbarkeit wegen fahrlässiger Tatbestandsverwirklichung, die… …, von denen der Steuerpflichtige weiß oder wissen muss, dass sie ganz oder zum Teil entdeckt sind. Wie bei § 371 Abs. 2 Nr. 1 b) AO ist auch hier der…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 8/2009

  Ausgewählte Rechtsprechung zum Steuerstrafrecht aus dem Jahr 2008 - Teil I

  Oberregierungsrat Johannes W. Buse

  …erhebliche Tatsachen. Daran fehle es hier. Die von dem Strohmann eingereichten Steuererklärungen enthielten ausschließlich fiktive und damit unrichtige Angaben… …Steueranspruchs genüge auch für die Annahme eines nicht gerechtfertigten Steuervorteils. Da hier im Hinblick auf die Bindungswirkung von Grundlagenbescheiden (§ 182… …weiteres Zutun der Angeklagten oder der Kommanditisten in die Folgebescheide der Kommanditisten einzubeziehen waren, liege eine solche Gefährdung hier vor. 8…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 8/2009

  Vollständiger Ansatz des Vermögens und der Schulden - Teil I

  - Grundsatz der Vollständigkeit, der Richtigkeit und der Nachprüfbarkeit als Kontrollfunktion -
  

  Dipl.-Finanzwirt Roland Köhler

  …Aufträge dienen sollen. Maßgebend ist hier die Beurteilung des Einzelfalles. Dabei ist auf die Vereinbarungen zwischen dem Auftraggeber und dem Unternehmen… …Veräußerers der Software bzw. von dessen Arbeitnehmern für den Erwerber offen. Ungeachtet etwaiger, hier außer Acht zu lassender Mischformen kommt als Grundlage…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 8/2009

  Aufbewahrung der Belege und Einzelaufzeichnung von Betriebseinnahmen bei Gewinnermittlern nach § 4 Abs. 3 EStG

  oder: die Ruhe nach dem durch Beschluss des BFH vom 16.2.2006 verursachten Sturm
  

  Regierungsdirektor Arno Becker, Oberregierungsrat Jürgen Wiethölter

  …Belege aufzubewahren, NWB direkt 18/2008, S. 4, Dok-ID: FAAAC-77711. 4) Hier: für Zwecke der Umsatzbesteuerung. 5) So auch BFH. v. 2.9.2008 V B 4/08, juris… …rechtfertigen; das Instanzgericht hat hier ebenfalls eine Schätzungsbefugnis des Finanzamts bestätigt 7 ). Es fordert auch für eine bargeldintensive…
• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 8/2009

  I. Letztmaliger Zeitpunkt für die Wahl der Gewinnermittlung durch Einnahmen-Überschussrechnung

  Richter am BFH Jürgen Brandt

  …. hier hinsichtlich des nicht erfassten Veräußerungsgewinns fehlen sollten. Denn dieser Umstand beträfe nur die Ordnungsmäßigkeit der Gewinnermittlung…
• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 8/2009

  II. Abgeltungswirkung der Pauschsätze in § 4 Abs. 5 Satz 1 Nr. 5 EStG für Verpflegungsmehraufwand auch hinsichtlich der insoweit entstandenen anteiligen Personalkosten

  Richter am BFH Jürgen Brandt

  …Abgeltungswirkung der Pauschsätze (auch hinsichtlich der Personalkosten) ist nach Auffassung des BFH selbst dann gegeben, wenn der (Personal-)Aufwand – wie hier im…
• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 8/2009

  III. Keine Übertragung von 6b-Rücklagen auf durch mittelbare Schenkung erworbene Grundstücke

  Richter am BFH Jürgen Brandt

  …– wie hier – die Grundstücke betrieblich nutzt, als Einlage zu erfassen. Diese ist mit dem Teilwert anzusetzen, der hier zwingend den… …insoweit vorliegen, als sowohl der Erwerb als auch die Einlage von einem Steuerpflichtigen verwirklicht werden. Dies ist hier nicht der Fall. Der Erwerb wird… …. 15.11.2005 IX R 25/03, BFHE 211, 318, BStBl II 2006, 623), weil diese nur die Zuwendung von Geldbeträgen betrifft, nicht aber die hier streitige Zuwendung…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebspr?fung" Ausgabe 7/2009

  Über Registrierkassen, Phantomware, Zapping und Fiskallösungen aus Deutschland und Österreich - Teil II

  Amtsdirektor Erich Huber

  …Unternehmungen kaum erschwinglich waren, dass aber mit zunehmend billigerer Technik, auch kleine und kleinste Betriebe hier zulangen konnten. Der zweite Faktor ist… …zuzulassen. Dennoch gibt es Umstellungen bzw. Ansätze, durch die ein Experte rasch erkennen kann, dass Manipulationen möglich wären, daher hilft hier vom… …hineingezogen wird (Beihilfe). Das spezifische an der factory installed Phantomware ist die Tatsache, dass hier durchaus legale oder betrieblich erklärbare… …und die Daten können meist über Schnittstellen ausgelesen werden. Hier ist es in Österreich in der jüngsten Vergangenheit bedingt durch die neuen… …einzugehen, ob hier tatsächlich ausschließlich mechanische Abläufe stattfinden, oder ob (bei „unechten mechanischen“ Kassen) die Elektronik nur zum Rechnen… …verstellt werden. Hier wurde der Druck von Trainingsbuchungen im Z-Report unterbunden. Siehe die Zeile D: „Printing of Training GT on Z report: „No“ (siehe… …Unten sieht man ähnliche Einstellungen, wie im Beispiel 1 in einem Kommandoprogramm eines komple xe- 190 ren Kassensystems, wobei hier auch gleich die… …hier mehrt sich zunehmend Bewusstsein und werden Erfahrungen aus der Betriebsprüfungspraxis national und international ausgetauscht. Unter Pkt. 5 ist das… …Untermenü „Funktion“ erkennbar. Bei dessen Aufruf finden sich hier auch Menüpunkte für Rechnungsänderung (2) und Bon Änderung (4). Damit sind Abänderungen in… …Manipulationsdatei selbst zu verbergen. Hier sind es viele BMP-Dateien (Abbildungen von Weinen, die im Lokal angeboten werden). In der Rechnung 2/1 (vor Manipulation)…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 7/2009

  Das Verzögerungsgeld nach § 146 Abs. 2b (n.F.) AO in der Außenprüfung - Teil III

  Ltd. Regierungsdirektor Harald Gebbers

  …Entscheidungsstufe des Ermessens Hier gilt es festzulegen, ob überhaupt ein Verzögerungsgeld festgesetzt werden soll. Zu betonen ist in diesem Zusammenhang, dass der… …. Pauschaliert dürften als Steuerlast 40% (als fiktive Steuerlast unterstellt und hier höher als der für Steueramnestiezwecke begünstigende Satz 25%/35% nach dem… …unterschiedlicher Betriebsgröße zu unterschiedlichen Verzögerungsgeldern führt. Im Einzelfall kommt in Betracht, die nach dem hier beschriebenen Vorschlag zu den… …Be- 102) Abzugleichen ist hier aber insbesondere, ob die Vorteile aus Kostenersparnissen (z.B. Personaleinsparungen) abzuschöpfen sind, die durch die…

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