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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 2/2011

  Buchbesprechung / Impressum

  …Finanzen und Steuern, Markt 10, 53111 Bonn. Redaktion: ESV-Redaktion „Steuern und Zölle“, Heinrichstraße 1, 33790 Halle/Westf., Telefon: (0 52 01) 73 55 35… …MwSt. und zuzüglich Versandkosten. Die Bezugsgebühr wird jährlich im Voraus erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. j. J… …, Tele­fax: (089) 82 99 60-10, E-Mail: ESV.Muenchen@ESVmedien.de Es gilt die Anzeigenpreisliste Nr. 35 vom 1. Januar 2011, die unter…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 1/2011

  Firmenübernahmen durch ausländische Finanzinvestoren (Private Equity Fonds) – Gestaltungsformen und steuerliche Beurteilung – Teil III –

  Dipl.-Finanzwirt Wilfried Ruthe

  …Ebene des Fonds ausgeführt werden soll und 52) BFH v. 25.1.2000, BStBl. 2000 II, 458. Die steuerliche Betriebsprüfung 1/11 1 auch tatsächlich ausgeführt… …gilt, hängt 53) Ausführliche Darstellung zum Gesamtplan: Spindler, DStR 2005, 1. 54) BFH v. 26.1.1989, BStBl. 1989 II, 456. 55) BFH v. 18.1.2001, BStBl… …verdeckten Gewinnausschüttung ist die Abgrenzung zur Gesellschaftersphäre, nicht die Vermeidung betrieblicher Risiken57 ). 56) Spindler, DStR 2005, 1. 57) BFH… …nachgeschaltete Personengesellschaft ist. Dann hat sie Leistungen für andere betriebsfremde Zwecke entnommen (§ 4 Abs. 1 Satz 2 EStG). Die Einkommenskorrektur hat… …für ausländische Fonds entsprechend § 1 Abs. 1 S. 1 AStG nach § 4 Abs. 1 EStG/§ 8 Abs. 3 KStG zu erfolgen. III. Zusammenfassung 1. Im Rahmen der… …, höchstens 15% des Bruttoertrags; – bei beschränkt steuerpflichtigen Kapitalgesellschaften § 8b Abs. 1 und § 8b Abs. 5 KStG. 58) Vgl. BFH v. 19.3.1975 I R…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 1/2011

  Gesellschaftliche Vermögensmehrungen und -minderungen – Teil III –

  Dipl.-Finanzwirt (FH) Stefan Schönwald

  …Gewinnausschüttung i.S. von § 20 Abs. 1 Nr. 1 Satz 2 EStG kann jedoch unabhängig davon gegeben sein. Beispiel: Gesellschafter-Geschäftsführer X hat ein Kfz der X-GmbH… …unterliegt jedoch nach § 20 Abs. 1 Nr. 1 Satz 2 EStG der Einkommensteuer (Ansatz zu 50 %, s. § 3 Nr. 40 Satz 1 Buchst. d EStG [Halbeinkünfteverfahren] bzw. ab… …vom Steuerbilanzgewinn zur Vermeidung einer doppelten Erfassung abzuziehen. Beispiel 1: Die X-GmbH hat ihrem beherrschenden… …, aus Gewerbebetrieb oder aus selbstständiger Arbeit (§ 20 Abs. 3 EStG). Gemäß § 3 Nr. 40 Satz 1 Buchst. d EStG wird die vGA beim Gesellschafter bis 2008… …das Einkommen der leistenden Körperschaft nicht gemindert hat (§ 3 Nr. 40 Satz 1 Buchst. d Satz 2 EStG. Ab 2009 unterliegen verdeckte… …die Anteile im Betriebsvermögen einer Körperschaft, gilt § 8b Abs. 1 KStG. Im Hinblick auf die Behandlung der verdeckten Gewinnausschüttung bei der GmbH… …. Beispiel 1: Die GmbH hat ihrem Gesellschafter im Jahr 01 ein Gehalt von insgesamt 350.000 € ausgezahlt. Ein Fremdvergleich ergibt, dass eine Vergütung von… …Endriss/ Baßendowski/Küpper, Steuerkompendium, Bd. 1 Ertragsteuern; Dötsch/Geiger/Klingebiel/Lang/Rupp/Wochinger, Verdeckte Ge­winn­aus­schüt­tung/Verdeckte… …Einlage, S. 611 ff. 9 1. zur Finanzierung einer Maschine in seinem Einzelunternehmen 2. zur Anschaffung eines privaten Pkw. Es wird eine Zahlung des… …sich um eine verdeckte Gewinnausschüttung. Im Fall 1 liegen bei A Betriebsausgaben vor, im Fall 2 nicht abziehbare Kosten der Lebensführung (§ 12 EStG)…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 1/2011

  Die Berichtigung des Vorsteuerabzugs nach § 15a UStG – Teil I –

  Dipl.-Finanzwirt Dieter Dohrmann

  …1.11.2010 gültigen Umsatzsteuer-Anwendungserlass (UStAE) 1 ) als Anweisungen für die Verwaltung zur Handhabung der gesetzlichen Vorgaben. Alle diese… …Umsätzen entfällt. III. Die Vorgaben im Einzelnen 1. Grundlagen nach § 15a Abs. 1 UStG Die Grundlagen für eine Änderung des Vorsteuerabzugs nach § 15a UStG… …werden grundsätzlich in § 15a Abs. 1 UStG beschrieben. 1) BMF v. 1.10.2010 IV D 3 – S 7015/10/10002, UR 2010, 868. Die steuerliche Betriebsprüfung 1/11… …Leistungsbezug (s.a. Abschn. 15.12. Abs. 1 Satz 7 UStAE, bis 31.10.2010 Abschn. 203 Abs. 1 Satz 7 UStR 2008) unmittelbar nach dem Empfang der Leis­tung die… …die Finanzverwaltung nachprüfbar zu begründen. Abschn. 15.12. Abs. 1 Sätze 10 bis 12 bzw. bis 31.10.2010 Abschn. 203 Abs. 1 Sätze 10 bis 12 UStR 2008… …(vgl. dazu Abschn. 15a.4. Abs. 3 Satz 1 UStAE bzw. bis 31.10.2010 Abschn. 217 Abs. 3 Satz 1 UStR 2008). In der Regel stehen aber die… …für den ursprünglichen Vorsteuerabzug maßgebend waren, ändern. Der maßgebliche Berichtigungszeitraum beträgt nach § 15a Abs. 1 Satz 1 UStG grundsätzlich… …. 1 Satz 2 UStG). Nach Art. 20 Abs. 3 letzter Satz der 6. EG-Richtlinie bzw. dieser nachfolgend Art. 187 Abs. 1 MWStSystRL ist es den Mitgliedstaaten… …berücksichtigt werden. IV. Die Berichtigungssachverhalte und Grundlagen 1. Vorsteuerbeträge i.S.d. § 15 Abs. 1 UStG Eine Berichtigung nach § 15a UStG ist nur… …nur die Vorsteuerbeträge bei der Berichtigung angesetzt werden, für die die allgemeinen Voraussetzungen des § 15 Abs. 1 UStG vorgelegen haben (vgl…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 1/2011

  Haushaltsnahe Beschäftigungsverhältnisse und Dienstleistungen im Spannungsfeld der Betriebsprüfung – Teil I –

  Regierungsdirektor Dipl.-Finanzwirt Wilfried Apitz

  …relativierte sich dieser Streitpunkt durch den neu eingeführten § 35a EStG 1 ). Durch das Familienleistungsgesetz vom 22.12.2008 2 ) wurde § 35a EStG völlig neu… …Aufwendungen wegen der Unterbrin- 1) Apitz, Haushaltsnahe Beschäftigungsverhältnisse und Dienstleistungen im Spannungsfeld der Betriebsprüfung, StBp 2005, 80 ff… …. 2) BGBl. I 2008, 2955; BStBl. I 2009, 136. 3) § 26 Abs. 1 EStG. 4) § 1619 BGB. 5) Schmidt/Drenseck, EStG, § 35a, Rz. 6. 6) BMF v. 15.2.2010 IV C 4 – S… …2296-b/07/0003, EStG-Kartei NW § 35a EStG Nr. 1 IV. 7) § 35a Abs. 1 EStG. gung in einem Heim oder zur dauernden Pflege beträgt die Höchstbetrag 4.000 €. § 35a Abs… …anderen entfällt die bisher in § 35a Abs. 2 Satz 1 zweiter Halbsatz EStG (erhöhter Betrag) enthaltene Nachweispflicht. Damit entfallen erhebliche… …wird die Anwendung der Steuerermäßigung nach § 35a EStG ausdrücklich ausgeschlossen 13 ). Darüber hinaus kann die Steuerermäßigung nach § 35a Abs. 1 bis… …die Steuerermäßigung nach § 35a Abs. 1 oder 2 EStG dann 12) § 35a Abs. 1 Satz 2 EStG a.F. bis Veranlagungszeitraum 2008. 13) § 50 Abs. 1 Satz 3 EStG… …. 14) § 35a Abs. 4 Satz 1 EStG. 15) § 35a Abs. 2 Satz 2 2. Halbsatz EStG. 16) § 35a Abs. 4 Satz 2 EStG. Die steuerliche Betriebsprüfung 1/11 nur in… …Berücksichtigung von geringfügigen Beschäftigungsverhältnissen), Dienstleistungen und Handwerkerleistungen (§ 35a Abs. 1 Nr. 2, Abs. 2 Satz 1 und Abs. 2 Satz 2 EStG)… …die Regelungen für Wohnungseigentümer und Mieter entsprechend. IV. Haushaltsnahe Beschäftigungsverhältnisse oder Dienstleistungen 1. Haushaltsnahe…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 1/2011

  Ausgewählte Entscheidungen zum Steuerstrafrecht – Teil I –

  Oberregierungsrat Johannes W. Buse

  …untergliedert. Wegen der vor dem Berichtszeitraum ergangenen wesentlichen Rechtsprechung des BGH wird auf den Vorjahresbericht verwiesen 1 ). I… …. Umsatzsteuerhinterziehung 1. Steuerbefreiung von innergemeinschaftlichen Lieferungen bei wissentlicher Beteiligung des Verkäufers an einer Mehrwertsteuerhinterziehung Auf der… …Grundlage der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs hat der 1. Senat des Bundesgerichtshofs in drei Fallgestaltungen einer behaupteten… …Steuerfahndung Düsseldorf. 1) Buse, StBp 2009, 229 und 271. 2) BGH v. 20.11.2008 1 StR 354/08, wistra 2009, 159. 3) BGH v. 19.2.2009 1 StR 633/08, wistra 2009, 238… …. 4) BGH v. 7.7.2009 1 StR 41/09, wistra 2009, 441. Die steuerliche Betriebsprüfung 1/11 23 schaftlichen Erwerbs durch seine Abnehmer in einem anderen… …1 StR 491/09, BFH/NV 2010, 1071. dige Überzeugung des Tatgerichts begründen können. Es fehle daher an der erforderlichen Gesamtwürdigung aller für und… …). Im Beschluss vom 17.3.200910 ) stellte der BGH den Rechtssatz auf, dass eine Anzeigepflicht und Berichtigungspflicht nach § 153 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1… …mache sich nach § 370 Abs. 1 Nr. 2 AO strafbar, wer seine bedingt vorsätzliche Steuerhinterziehung nachträglich, also nach Erlangung gesicherter… …eine Suspendierung von der Pflicht zur Abga- 9) Vgl. m.w N. Kohlmann, Steuerstrafrecht, Stand Oktober 2008, § 370 AO, Rdn. 332. 10) BGH v. 17.3.2009 1… …der Lage gewesen wäre. Ist eine wirksame Selbstanzeige aufgrund des Vorliegens eines Sperrgrundes ausgeschlossen (vgl. § 371 Abs. 2, § 378 Abs. 3 Satz 1…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 1/2011

  I. Einkünfteerzielungsabsicht bei langfristiger Renovierung

  Richter am BFH Dr. Bernd Heuermann

  …Gesamtobjekt. EStG § 2 Abs. 1, § 21 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BFH-Urteil vom 11. August 2010 – IX R 3/10 Anmerkung: In dieser Entscheidung geht es rechtlich um zwei… …Steuerpflichtigen ein gewisses Vorverständnis entwickelt, anhand objektiver Umstände und Indizien zutreffend ermitteln? Die steuerliche Betriebsprüfung 1/11 1… …geltend gemachten Verluste gemäß § 165 Abs. 1 AO für die Streitjahre 2001 bis 2003 zunächst nur vorläufig und erkannte die für das Jahr 2004 geltend… …nicht als vorab entstandene Werbungskosten berücksichtigt. 2. Vorab entstandene Werbungskosten bei leer stehender Wohnung Nach § 9 Abs. 1 Satz 1 EStG sind… …Werbungskosten Aufwendungen zur Erwerbung, Sicherung und Erhaltung der Einnahmen aus Vermietung und Verpachtung. Sie sind nach § 9 Abs. 1 Satz 2 EStG bei der… …Steuerpflichtige sich endgültig entschlossen hat, daraus durch Vermieten Einkünfte nach § 21 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 EStG zu erzielen und diese Entscheidung später nicht… …der Erzielung von Vermietungseinkünften diente (vgl. BFH in BFH/ NV 2008, 202, m.w.N.). Die nach § 21 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 EStG steuerbare Tätigkeit ist…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 1/2011

  II. Neues vom abgekürzten Vertragsweg

  Richter am BFH Dr. Bernd Heuermann

  …. Indes hob der BFH die Vorentscheidungen auf und gab der Klage statt. II. Neues vom abgekürzten Vertragsweg 1. Erhaltungsaufwendungen können Werbungskosten… …Rechtsprechung). 2. Eine solche Zuwendung kann auch in einer vGA zu Gunsten des Steuerpflichtigen liegen. EStG § 9 Abs. 1 Satz 1, § 9 Abs. 1 Satz 2, § 20 Abs. 1 Nr… …. 1 Satz 2, § 21 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BFH-Urteil vom 28. September 2010 – IX R 42/09 1. Sachverhalt Anmerkung: Die Klägerin schloss im Juni 1999 einen… …Mietvertrag über eine Altbauwohnung ab. Gegenstand der ab 1. Juli 1999 beginnenden mietvertraglichen Absprache war u. a., dass höchstens 50 v.H. der Wohnfläche… …berücksichtigt wurden; diese Bescheide sind bestandskräftig. Das FA berücksichtigte die vGA bei den nach § 173 Abs. 1 Nr. 1 AO geänderten Einkommensteuerbescheiden… …der Klägerin für die Streitjahre als Einnahmen i.S. des § 20 Abs. 1 Nr. 1 Satz 2 EStG. Demgegenüber lehnte es das FA ab, im Gegenzug bei den Einkünften…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 1/2011

  III. Auswärtstätigkeit bei Beschäftigung in weiträumigem Waldgebiet – Dauerhafte betriebliche Einrichtung – Waldgebiet als Arbeitsstätte bzw. als Tätigkeitsmittelpunkt

  Richter am BFH Dr. Bernd Heuermann

  …keine regelmäßige Arbeitsstätte. EStG § 9 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 Satz 1, § 9 Abs. 5, § 4 Abs. 5 Satz 1 Nr. 5 Satz 1, 2, 3. BFH-Urteil vom 17. Juni 2010 – VI… …R 20/09 30 Die steuerliche Betriebsprüfung 1/11 1. Sachverhalt Anmerkung: Streitig ist, ob der Beschäftigungsort eines Forstarbeiters in einem… …weiträumigen Waldgebiet als regelmäßige Arbeitsstätte i.S. des § 9 Abs. 1 Satz 3 Nr. 4 Satz 1 EStG gilt und daher ein Abzug von Verpflegungsmehraufwendungen und… …. Entfernungspauschale und regelmäßige Arbeitsstätte Nach § 9 Abs. 1 Satz 3 Nr. 4 EStG sind Aufwendungen des Arbeitnehmers für die Wege zwischen Wohnung und (regelmäßiger)… …geschehen. Deshalb erweist sich für diesen Grundfall die Regelung des § 9 Abs. 1 Satz 3 Nr. 4 EStG als sachgerechte und folgerichtige Ausnahme vom objektiven… …Abs. 1 Satz 1 EStG sachlich nicht gerechtfertigt. Dies ist insbesondere bei Auswärtstätigkeiten der Fall, weil ein auswärts tätiger Arbeitnehmer… …qkm großen Forstgebiet gelegene Tätigkeitsstätte des Klägers ist keine regelmäßige Arbeitsstätte i.S. des § 9 Abs. 1 Satz 3 Nr. 4 EStG. Der Kläger übt… …auf einem Fahrzeug eingesetzt. Ein größeres, räumlich geschlossenes Gebiet kann zwar als regelmäßige Arbeitsstätte i.S. des § 9 Abs. 1 Satz 3 Nr. 4 EStG… …und als Tätigkeitsmittelpunkt i.S. des § 4 Abs. 5 Satz 1 Nr. 5 Satz 2 EStG in Betracht kommen. Dies gilt allerdings nur, wenn es sich um ein… …4. Mehraufwendungen für Verpflegung Nach § 9 Abs. 5 Satz 1 i.V.m. § 4 Abs. 5 Satz 1 Nr. 5 Sätze 1, 2 EStG kann ein Arbeitnehmer Mehraufwendungen für…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 1/2011

  Buchbesprechung / Impressum

  …Steuern, Markt 10, 53111 Bonn. Redaktion: ESV-Redaktion „Steuern und Zölle“, Heinrichstraße 1, 33790 Halle/Westf., Telefon: (0 52 01) 73 55 35, Telefax: (0… …Versandkosten. Die Bezugsgebühr wird jährlich im Voraus erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. j. J. möglich. Keine Ersatz- oder… …: ESV.Muenchen@ESVmedien.de Es gilt die Anzeigenpreisliste Nr. 35 vom 1. Januar 2011, die unter http://mediadaten.StBpdigital.de bereitsteht oder auf Wunsch zugesandt wird…

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