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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 3/2005

  Buchbesprechungen/Impressum

  …, Heinrichstraße 1, 33790 Halle/Westf., Telefon: (0 52 01) 73 55 35, Telefax: (0 52 01) 73 52 44, E-Mail: J.Hille@ESVmedien. de, Dipl.-Finw. Ass. jur. Jürgen Hille… …erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. j. J. möglich. Keine Ersatz- oder Rückzahlungsansprüche bei Störung oder Ausbleiben… …Taprogge. Es gilt die Anzeigenpreisliste Nr. 31 vom 1. Januar 2005, die auf Wunsch zugesandt wird. Manuskripte: Von Text und Tabellen erbitten wir neben…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 2/2005

  Mitwirkungs- und Aufzeichnungspflichten des Steuerpflichtigen bei Sachverhalten mit Auslandsbezug und Rechtsfolgen bei Pflichtverletzung

  Dipl.-Finanzwirt (FH) Jürgen Hagen

  …, zu Unrecht erhoben oder Steuererstattungen und Steuervergütungen nicht zu Unrecht gewährt oder versagt werden. Gem. § 88 Abs. 1 Satz 1 AO hat die… …Beteiligten nicht gebunden (§ 88 Abs. 1 Satz 2 AO). Die Finanzbehörde hat alle für den Einzelfall bedeutsamen, auch die für die Beteiligten günstigen Umstände… …zu berücksichtigen (§ 88 Abs. 2 AO). Der Steuerpflichtige ist nach § 90 Abs. 1 Satz 1 AO verpflichtet, bei der Ermittlung des Sachverhalts mitzuwirken… …den Umständen des Einzelfalls (§ 88 Abs. 1 Satz 3 AO, § 90 Abs. 1 Satz 3 AO). Bei der Außenprüfung hat der Außenprüfer die tatsächlichen und rechtlichen… …Steuerpflichtigen zu prüfen (§ 199 Abs. 1 AO). Der Steuerpflichtige hat bei der Feststellung der Sachverhalte, die für die Besteuerung erheblich sein können… …, mitzuwirken (§ 200 Abs. 1 Satz 1 AO). Er hat insbesondere Auskünfte zu erteilen, Aufzeichnungen, Bücher, Geschäftspapiere und andere Urkunden zur Einsicht und… …Prüfung vorzulegen und die zum Verständnis der Aufzeichnungen erforderlichen Erläuterungen zu geben (§ 200 Abs. 1 Satz 2 AO). § 200 Abs. 1 Satz 1 AO… …pflichtgemäßen Ermessens (§ 5 AO) unterliegt. Entsprechend § 92 Satz 1 AO hat die Finanzbehörde auch im Rahmen des § 200 AO nach pflichtgemäßem Ermessen zu… …festzusetzen und zu erheben (§ 85 AO) deshalb nicht mehr nachkommen können, weil sie nicht befugt sind, Ermittlungen 1) BFH-Urt. v. 15.9.1992 VII R 66/91, BFH/NV… …. schwerwiegenden und endgültigen finanziellen Nachteilen. II. § 90 Abs. 2 AO 1. Allgemeines Ist ein Sachverhalt zu ermitteln und steuerrechtlich zu beurteilen, der…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 2/2005

  Zur Vorlagepflicht sachverhaltswürdigender Beratergutachten - Replik auf Weiß in StBp 2004, 220 -

  Steuerberater Dr. Dan Bauer, Wirtschaftsprüfer Steuerberater Dr. Tobias Taetzner

  …Verrechnungspreissystems anregt, wenn etwa die vereinbarten Entgelte nicht den steuerlichen Angemessenheitsmaßstäben entsprechen. 1 ) Offenkundig wäre es aus Sicht der… …der Vorlagepflicht gegenüber dem Betriebsprüfer unterläge. Genau dies folgt jedoch aus Teilen des Beitrages von Weiß, in dem sich dieser um- 1) Hierzu… …Einkunftsabgrenzung im Steuerrecht, Berlin 2004. 12) Vgl. Seer, in: Tipke/Kruse, AO, § 85, Tz. 1. 13) Vgl. Schick, in: H/H/S, § 201 AO, Tz. 168. 14) Vgl. Tipke/Lang… …Sachverhaltsermittlung bzw. Beweissicherung i.S.d. § 90 Abs. 1, 2 AO, noch um die wirtschaftlichen oder rechtlichen Grundlagen der Geschäftsbeziehungen mit Nahestehenden… …(§ 90 Abs. 3 AO) und insbesondere auch nicht um Unterlagen, die nach § 147 Abs. 1 Nr. 5 AO für die Besteuerung von Bedeutung sind. Soweit Weiß eine… …Vorlagepflicht nach § 147 Abs. 1 Nr. 2 AO für externe Gutachten (als Handelsbriefe) und nach § 147 Abs. 1 Nr. 5 AO für unternehmensinterne Unterlagen – wiederum… …voraussetzt. 18 ) Zudem scheint Weiß zu verkennen, dass steuerliche Gutachten nicht als empfangene Handelsbriefe (§ 147 Abs. 1 Nr. 2 AO) zu qualifizieren sind… …Abs. 1 HGB) nicht auf das Verhältnis zum steuerlichen Betriebsprüfer durchschlägt, so wie dies Weiß unter Hinweis auf die o. a. BFH-Entscheidung… …. Einleitung In ihrer Replik zu meinem Beitrag „Das an den Steuerpflichtigen gerichtete Verlangen auf Vorlage vorhandener Rechtsgutachten“ 1 ) kommen… …die Grundsätze der Ge- 1) StBp 2004, 220. 2) BFH v. 13.2.1968 GrS 5/67, BStBl. II 1968, 365. 3) Unterstreichung durch Verfasser. 4) So auch von Wallis…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 2/2005

  Die Übertragung aufgedeckter stiller Reserven nach § 6b und § 6c EStG in der Rechtsprechung des BFH - Teil I -

  Dipl.-Finanzwirt (FH) Manfred Ritzrow

  …rechtsträgerbezogene (gesellschaftsbezogene) Anwendung des § 6 b EStG vorgeschrieben 1 ). Durch das 1 ) Maus, Praxisprobleme im Zusammenhang mit der Neufassung des § 6 b… …Wirtschaftsgebäude, so kann der Landwirt den von ihm bei der Veräußerung des Hofes erzielten Buchgewinn gemäß § 6 b Abs. 1 EStG nur auf den Hälfteanteil der… …Ehegatten zu befinden. Über den Umfang, in dem der Gewinn gemäß § 6 b Abs. 1 Satz 2 EStG auf das Reinvestitionsobjekt übertragen werden kann, wird im… …. S. des § 6 b Abs. 1 EStG ist auch dann anzunehmen, wenn der Berechtigte einem Dritten entgeltlich das Recht zu deren Abbruch einräumt. Der… …Stichwort Sachverhalt/Entscheidung BFH-Entscheidung vom Wird ein Betrieb oder ein Teilbetrieb gemäß § 20 Abs. 1 26.2.1992 UmwStG 1977 in eine… …Kapitalgesellschaft zu Zwischen- I R 7/91 werten eingebracht, so werden Besitzzeiten i. S. des § 6 b BStBl. 1992 II, 988 Abs. 1 Satz 1 EStG des einbringenden… …Bildung einer § 6 b-Rücklage – Berechnung der Besitzzeit – Es ist weder § 23 Abs. 1 i.V. m. § 5 Abs. 2 Satz 2 noch § 15 Abs. 5 Satz 1 i.V. m. § 5 Abs. 2… …eines Mitunternehmeranteils hat die Unterbrechung der Vorbesitzzeit des erwerbenden Mitunternehmers i. S. von § 6 b Abs. 4 Satz 1 Nr. 2 EStG 1990 zur… …und/oder betriebsbezogene Steuervergünstigung; dementsprechend ist auch die in § 6 b Abs. 4 Satz 1 Nr. 2 EStG geregelte Vorbesitzzeit personenbezogen zu…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 2/2005

  Die entgeltliche und unentgeltliche Übertragung von Mitunternehmeranteilen und Anteilen an Einzelunternehmen - Teil III -

  Dipl.-Finanzwirt Bernhard Paus

  …Änderung des § 16 Abs. 1 Nr. 2 und Satz 2 EStG. 46) BFH, Urt. v. 12.4.2000, BStBl. 2001 II, 26. 47) § 52 Abs. 47 i.V. m. Abs. 4 a EStG. 48 Die steuerliche… …, 811. Die steuerliche Betriebsprüfung 2/05 49 den voll entgeltlichen Verkauf im Auge hatte und in § 17 Abs. 2 Satz 1 EStG praktisch dieselben… …. 3 EStG57) § 7 Satz 2 GewStG. 57) § 7 Satz 2 GewStG. 58) § 8 b Abs. 6 Satz 1 KStG. 59) § 19 Abs. 4 Satz 3 UmwStG. 60) § 7 Satz 2 Nr. 2 GewStG. 50 Die… …der gewählten Rechtsform steuerlich zusätzlich zu belasten. XI. Zusammenfassung 1. Bei der unentgeltlichen Übertragung eines steuerlichen… …. Der Gewinn ist dann zwar im Sinne des Freibetrags für Betriebsveräußerungen begünstigt, nicht aber im Sinne der Tarifermäßigungen des § 34 Abs. 1 oder 3…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 2/2005

  Betriebsübertragungen gegen Raten, Renten und sonstige wiederkehrende Bezüge

  Prof. Dr. Dieter Schulze zur Wiesche

  …zur Vorwegnahme der Erbfolge vereinbarte abänderbare Versorgungsleistungen sind nicht als dauernde Last (Sonderausgabe nach § 10 Abs. 1 Nr. 1 a EStG)… …oder nach der Ertragskraft des übertragenen Vermögens bemessen worden ist und insoweit familiären – außerbetrieblichen – Charakter hat. 1) BFH v… …Übertragung eines Betriebes, Teilbetriebes oder Mitunternehmeranteils gegen eine Leistungsrente oder sonstige wiederkehrende Bezüge (Dauernde Last) 1… …grundsätzlich ein Veräußerungsgeschäft i. S. d. § 16 Abs. 1 EStG vor. Das führt grundsätzlich dazu, dass der Gewinn unter Zugrundelegung des Rentenbarwertes, der… …Behandlung des Vorgangs als eine Veräußerung i. S. d. § 16 Abs. 1 EStG, gilt der Barwert (Gegenwartswert) der Rentenverpflichtung als Veräußerungspreis. Der… …enthaltene Zinsanteil ist nach § 22 Nr. 1 Buchst. a EStG als sonstige Einkünfte mit dem Ertragsanteil zu erfassen, der sich nach dem Lebensalter der Person… …, weil die Vergünstigung nach § 34 Abs. 1 EStG n. F. nur noch in einer Verteilung auf fünf Jahre besteht und im Falle der Zuflussbesteuerung die Verteilung… …Veräußerungsgewinn 200 000 € davon steuerfrei nach § 16 Abs. 4 EStG 60 000 € steuerpflichtig tarifbegünstigt § 34 Abs. 1 und 3 EStG 140 000 € Sonstige Einkünfte i. S… …. d. § 22 Nr. 1 a EStG 30 000 € Ertragsanteil 26 v. H. v. 30 000 € 7 800 € WK-Pauschbetrag, § 9 a Nr. 3 EStG 200 € 7 600 € Erwerber Die… …mehr zuzurechnen13 ). Anders als Gewinne aus Veräußerung eines Mitunternehmeranteils (§ 16 Abs. 1 Nr. 2 EStG) 14 ) können demgemäß nachträgliche…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 2/2005

  Zur "Abfärbung' der Gewerblichkeit der Untergesellschaft auf eine vermögensverwaltende oder eine land- und forstwirtschaftliche Obergesellschaft

  Dr. Dietmar Gosch

  …Einkünfte der Obergesellschaft als Einkünfte aus Gewerbebetrieb gelten (gegen R 138 Abs. 5 Satz 4 EStR). EStG § 15 Abs. 1 Nrn. 1 und 2, Abs. 3 Nr. 1 EStG 1986… …§ 52 Abs. 20b FGO § 126 Abs. 5 BFH-Urteil vom 6. Oktober 2004 IX R 53/01 1. Der IV. Senat des BFH stimmt der Auffassung des IX. Senats zu, wonach die… …, 264). EStG § 13, § 15 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 und Abs. 3 Nr. 1, § 21 Abs. 1 BFH-Beschluss vom 6. November 2003 – IV ER – S – 3/03 Anmerkung: 1. Die… …Klägerin neben der Verpachtungstätigkeit zugleich als Kommanditistin einer anderen KG fungierte und weil § 15 Abs. 3 Nr. 1 EStG den Rechtsgrund für den… …Kernbereich wörtlich wie folgt lautet: „Der allgemeine Gleichheitssatz des Art. 3 Abs. 1 GG gebietet dem Gesetzgeber, wesentlich Gleiches gleich und wesentlich… …Ungleiches ungleich zu behandeln (...). Art. 3 Abs. 1 GG ist jedenfalls verletzt, wenn sich ein vernünftiger, sich aus der Natur der Sache ergebender Die… …19. Dezember 1985 (BGBl I 1985 S. 2436) in das Einkommensteuergesetz eingeführte § 15 Abs. 3 Nr. 1 EStG nicht den Gleichbehandlungsgrundsatz gemäß Art… …. 3 Abs. 1 GG. Gemäß § 15 Abs. 3 Nr. 1 EStG, wonach die mit Einkünfteerzielungsabsicht unternommenen Tätigkeiten einer OHG, KG oder einer anderen… …Personengesellschaft einheitlich als Gewerbebetrieb zu behandeln sind, wenn die Gesellschaft auch eine gewerbliche Tätigkeit im Sinne des § 15 Abs. 1 Nr. 1 EStG ausübt… …Umqualifizierung anderer Einkünfte zu gewerblichen Einkünften gemäß § 15 Abs. 3 Nr. 1 EStG ist das bei Personengesellschaften infolge der gesonderten und…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 2/2005

  Buchbesprechungen/Impressum

  …Zölle“, Heinrichstraße 1, 33790 Halle/Westf., Telefon: (0 52 01) 73 55 35, Telefax: (0 52 01) 73 52 44, E-Mail: J.Hille@ESVmedien. de, Dipl.-Finw. Ass. jur… …wird jährlich im Voraus erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. j. J. möglich. Keine Ersatz- oder Rückzahlungsansprüche bei… …Anzeigenleitung: Peter Taprogge. Es gilt die Anzeigenpreisliste Nr. 31 vom 1. Januar 2005, die auf Wunsch zugesandt wird. Manuskripte: Von Text und Tabellen…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 1/2005

  Stichtagsprinzip und Wertaufhellung im Blickpunkt der Außenprüfung

  Dipl.-Finanzwirt Eberhard Assmann

  …. Jahrgang/Heft 1 Stichtagsprinzip und Wertaufhellung im Blickpunkt der Außenprüfung Von Dipl.-Finanzwirt Eberhard Assmann, Göttingen I. Vorbemerkungen Aus der… …. Allgemeine Bewertungsgrundsätze 1. Stichtagsprinzip Gemäß § 5 Abs. 1 Satz 1 EStG hat der Kaufmann in seiner Bilanz das Betriebsvermögen nach den… …252 Abs. 1 Nr. 3 HGB). Bilanzstichtag ist der Tag, zu dem die Bilanz zu erstellen ist. Er ist maßgebend für den Ansatz und die Bewertung der zu… …erfassenden Wirtschaftsgüter. Für die Bewertung entscheidend sind die objektiven Wertverhältnisse zum Bilanzstichtag1 ). Das bedeutet, dass nach 1) BFH v… …gereicht3 ). Den Grundsatz der Wertaufhellung hat der Gesetzgeber in § 252 Abs. 1 Nr. 4 HGB als Bestandteil des Imparitätsprinzips definiert. Danach… …252 Abs. 1 Nr. 4 HGB ist nach ständiger Rechtsprechung des BFH auch bei Aufstellung der Steuerbilanz zu beachten5 ). Der Grundsatz der Wertaufhellung… …. 15.3.2000, BFH/ NV 2001, 297. Die steuerliche Betriebsprüfung 1/05 1 des Schuldners unterrichtet, so muss die nachträglich erworbene Kenntnis zur Berichtigung… …ergeht15 ), aufgrund dessen er in Anspruch genommen wird. Die Beibehaltung der Rückstellung folgt daher dem Grundsatz der Vorsicht (§ 252 Abs. 1 Nr. 4 HGB)… …wegen Schadensersatz zu beseitigen18 ). Auch für die nach § 6 Abs. 1 Nrn. 1 und 2 EStG in der Fassung des Steuerentlastungsgesetzes 1999/2000/200219 ) für… …die Frist zur Aufstellung der Bilanz absolut geregelt. Nach in § 264 Abs. 1 HGB sind Jahresabschluss und Lagebericht für sie von den gesetzlichen…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 1/2005

  Beiträge zur Prüfungstheorie in Hochrisikofällen - Teil III -

  Erich Huber

  …Methodenübersicht 1. Prüfungskonzeption 16 ) aus der Sicht der Wirtschaftsprüfung Wendet man diese Konzeption auf die steuerliche Betriebsprüfung an, ergeben sich… …diesfalls keine unmittelbaren Schätzungsparameter ableitbar. V. Das Prüfungsrisiko und das Problem der Bildung richtiger Sollobjekte 1. Prüfungsrisiko aus… …Fälle nur sehr selten vor. Das Risiko ist als verschwindend (m. E. geschätzt weit unter 1 % der Nichtmanipulationsfälle) zu bewerten c) Betafehler Der… …: Prüfungslogistik neu VII. Zusammenfassung 1. Zur Entwicklung einer Prüfungsstrategie für Hochrisikofälle bedarf es der Einschätzung des fiskalischen Risikos, der…

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