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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 4/2024

  Keine Steuerbefreiung für eine Pensionskasse, die im Rahmen eines Rückdeckungsversicherungsvertrags einer Unterstützungskasse einen Rechtsanspruch auf Leistungen gewährt

  Dr. Hans-Hermann Heidner

  …Unterstützungskasse einen Rechtsanspruch auf Leistungen gewährt 1. § 5 Abs. 1 Nr. 3 Buchst. a KStG schränkt den Personenkreis, dem eine steuerbefreite Pensionskasse… …kommen. 2. Ob ein Rechtsanspruch gewährt wird, ist ausschließlich nach der Satzung der Pensionskasse (§§ 17, 9 und 10 Abs. 1 und 2 VAG) und ihr… …. 1 Nr. 3 KStG und § 3 Nr. 9 GewStG steuerbefreit ist. Die Klägerin gewährte ursprünglich den Mitarbeitern der A-Bank – dem Trägerunternehmen der… …Antrag auf Steuerbefreiung nach § 5 Abs. 1 Nr. 3 KStG und § 3 Nr. 9 GewStG. Das FA nahm zu dem Antrag mit Schreiben vom 19. 12. 2011 Stellung und kündigte… …gegen diese Änderungsbescheide gerichteten Einspruch machte die Klägerin geltend, sie sei nach § 5 Abs. 1 Nr. 3 KStG von der Körperschaftsteuer und nach §… …Zwischenschaltung der Unterstützungskasse der Kreis der Leistungsempfänger nicht mehr auf den Personenkreis im Sinne des § 5 Abs. 1 Nr. 3 Buchst. a KStG beschränkt… …und die unmittelbare Verwendung des Vermögens und der Einkünfte der Klägerin für die steuerbegünstigten Zwecke nicht im Sinne des § 5 Abs. 1 Nr. 3… …Gewerbesteuermessbetrags 2004 auf jeweils 0 Euro gerichtet ist, als unbegründet zurückgewiesen. Entscheidungsgründe: Die Klägerin ist nicht nach § 5 Abs. 1 Nr. 3 KStG und §… …Personenkreis im Sinne des § 5 Abs. 1 Nr. 3 Buchst. a KStG gehört. 1. Personenkreis im Sinne des § 5 Abs. 1 Nr. 3 Buchst. a KStG Nach § 5 Abs. 1 Nr. 3 Buchst. a… …Arbeitnehmer sonstiger Körperschaften, Personenvereinigungen und Vermögensmassen im Sinne der §§ 1 und 2 KStG (Doppelbuchst. cc). 2. Einschränkung des…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 4/2024

  Stefan Steinhoff: going tax! – Tagebuch einer Vorbereitung auf das Steuerberaterexamen

  Andreas Grafmüller

  …dem Steuerberatungsexamen auseinandergesetzt haben: Nach § 21 Abs. 1 Satz 1 DVStB kann ein Rücktritt bis zum Ende der Bearbeitungszeit der letzten…
• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 3/2024

  Inhalt / Impressum

  …Umsatzsteuerbefreiungen im sozialen Bereich nach Art. 132 Abs. 1 Buchst. g MwStSystRL – Teil 3: Steuerbefreiungen nach § 4 Nr. 16 Buchst. m, 18, 23 Buchst. b, 24 und 25… …Anzeigenleitung: Farsad Chireugin Es gilt die Anzeigenpreisliste Nr. 48 vom 1. Januar 2024, die unter http://mediadaten.StBpdigital.de bereitsteht oder auf Wunsch…
• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 3/2024

  Editorial

  Jan Christoph Schumann

  …aus dem Haus gebracht. Ebenso traditionsreich ist der Begriff der anschaffungsnahen Herstellungskosten (§ 6 Abs. 1 Nr. 1a EStG), dessen Wurzeln…
• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 3/2024

  Nachkalkulation in der Taxibranche

  Jörg Burkhard

  …. Derartige Privatfahrten – wie im obigen Beispiel – würde der Betriebsprüfer mit durchschnittlich 1 Euro Erlös pro Kilometer ansetzen. Unternähme ein Fahrer… …. 1. Realitätsferne der Nachkalkulation Jede Nachkalkulation beinhaltet den gedanklichen Fehler, dass sie eine idealisierende Betrachtung zugrunde legt… …Pkw Modelle in Europa im Alltagsbetrieb durchschnittlich 39 % mehr als nach den Herstellerangaben angegeben. 1 Welch Wunder, dass diese Theorie… …Faustformel, dass pro Kilometer ungefähr 1 Euro Verdienst erzielbar sei, wären das ein fiktives Mehrergebnis von real zu versteuernden 184.000 Euro, nur weil… …Prüfers, § 88 Abs. 1 AO, § 199 Abs. 1 AO Dabei muss der Prüfer zugunsten wie zulasten des Steuerpflichtigen ermitteln, § 88 Abs. 1 AO, § 199 Abs. 1 AO… …bestmöglichen Bedingungen hätte erwirtschaftet werden können. Dies mag betriebswirtschaft- 1… …Lösungsversuch der Finanzverwaltung 1. 3–5 % Abschlag sollen aus Sicht der Bp ausreichen Alles dies wird in der Regel in der „Kalkulation“ des Betriebsprüfers… …sind jedenfalls pure Fiktion. In jedem Fall besteht die Ermittlungsverpflichtung des Betriebsprüfers nach § 88 Abs. 1, 199 Abs. 1 AO. Warum hier eine…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 3/2024

  Das Ende der „Strafsteuer“?

  EuGH erklärt zu hoch ausgewiesene Steuerschuld bei privaten Leistungsempfängern für rechtswidrig
  

  Ralf Sikorski

  …Vorgänger des heutigen § 14c Abs. 1 UStG in einer Vorlesung besprach, machte unter den Studenten schnell der Begriff der „Strafsteuer“ die Runde, war diese… …Rechnungs- und Leistungsempfänger den Betrag uneingeschränkt als Vorsteuer abziehen konnte. 1 Selbst wenn er falsch oder überhöht war, war dem Fiskus ja… …1989 und später folgenden BFH-Entscheidungen, was schließlich zur uns heute bekannten einschneidenden Änderung in § 15 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 Satz 1 UStG… …Recht, nicht aber die Pflicht, für die von ihnen erbrachten Leistungen Rechnungen i. S. d. § 14 UStG zu erteilen (§ 14 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 UStG). Soweit… …(§ 14 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 Satz 2 i. V. m. Abs. 4 Satz 8 UStG). Eine solche Rechnung ist nämlich beim Leistungsempfänger zur Geltendmachung des… …entsprechenden Vorsteuerabzugs unverzichtbar (§ 15 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 Satz 2 UStG). Um Missbrauch zu vermeiden, trifft § 14c UStG Regelungen für den unrichtigen… …ausweisen, auch den Mehrbetrag (unrichtiger Steuerausweis nach § 14c Abs. 1 UStG). Beispiel: Ein Unternehmer berechnet für eine Leistung über 1.000 EUR netto… …14c Abs. 1 UStG. * Dipl.-Finanzwirt Ralf Sikorski ist nach langjähriger Dozententätigkeit an der Fachhochschule für Finanzen in NRW heute Leiter der… …Namen des Volkes“. Auch dieser Beitrag wurde in seiner Rolle als gestresster Buchautor verfasst. 1 Vgl. z. B. Abschn. 192 Abs. 6 und 7 UStR 1996, damals… …Nr. L 347, 1. 74 StBp 03.24 Sikorski, Das Ende der „Strafsteuer“? Während in Klausuren eine Trennung der Beträge nach § 13 Abs. 1 Nr. 1 Buchst. a und §…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 3/2024

  Höchstrichterliche Rechtsprechung zum Steuerstrafrecht 2023

  Ulrich Pflaum

  …Steuerarten und zur Einziehung an. II. Allgemeine und übergreifende Rechtsfragen 1. Aussetzung des Steuerstrafverfahrens bis zum Abschluss des… …Besteuerungsverfahrens: BGH, Beschluss vom 10. 08. 2023 – 1 StR 116/23 Das LG hatte die Angeklagten wegen der Hinterziehung von Körperschaft- und Gewerbesteuer einer… …voraussichtlich länger andauern müsste, sei die Verfahrensbeschleunigung vorrangig. Der Beschleunigungsgrundsatz (Art. 6 Abs. 1 EMRK) setze „der Zulässigkeit einer… …nicht erfolgreich gerügt werden können. Der BGH hat sich in dem Revisionsverfahren 1 StR 116/23 mit Urteil ebenfalls vom 10. August 2023 auch in der Sache… …geäußert, siehe dazu unter III.2. 2. Tateinheit und Tatmehrheit bei Beihilfe: Urteil vom 06. 09. 2023 – 1 StR 57/23 In einem „klassischen“ Schwarzarbeitsfall… …Beurteilung, zu der die Besprechungsentscheidung zahlreiche Nachweise enthält, 1 kann sich in bestimmten Konstellationen merklich auswirken. Zwar lässt sie bei… …. Darüber hinaus kann sie insbesondere für das Vorliegen eines besonders schweren Falles der Steuerhinterziehung (§ 370 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 AO) und die daran… …anknüpfende besondere Verjährungsfrist (§ 376 Abs. 1, 3 AO) von Bedeutung * Dr. jur., Richter am Finanzgericht. Der Beitrag wurde nicht in dienstlicher… …Eigenschaft verfasst und gibt die persönliche Auffassung des Autors wieder. 1 Siehe zudem BGH, Beschluss vom 18. 10. 2022 – 1 StR 300/22. 2 Vgl. BGH, Urteil vom… …28. 02. 2019 – 1 StR 604/17 Rn. 32. 78 StBp 03.24 Pflaum, Rechtssprechungsübersicht zum Steuerstrafrecht 2023 sein, wenn die Schwelle zum großen Ausmaß…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 3/2024

  Umsatzsteuerbefreiungen im sozialen Bereich nach Art. 132 Abs. 1 Buchst. g MwStSystRL – Teil 3 –

  Steuerbefreiungen nach § 4 Nr. 16 Buchst. m, 18, 23 Buchst. b, 24 und 25 UStG
  

  Detlef Pieske-Kontny

  …Pieske-Kontny, Umsatzsteuerbefreiungen im sozialen Bereich StBp 03.24 81 Umsatzsteuerbefreiungen im sozialen Bereich nach Art. 132 Abs. 1 Buchst. g… …Leistungen der Jugendfreiwilligendienste Jugendfreiwilligendienste stellen gem. § 1 Abs. 1 JFDG 125 eine besondere Form des „bürgerschaftlichen Engagements zur… …. 4.18.1 Abs. 1 UStAE in der aktuellen Version (Stand 27. 02. 2023)… …, Grundsicherung für Arbeitsuchende – v. 13. 05. 2011, BGBl. I 2011, 852, zuletzt geändert durch Art. 1 des Zwölften Gesetzes zur Änderung des Zweiten Buches… …. 132 Abs. 1 Buchst. g MwStSystRL steuerfrei, da es sich um ein Entgelt für eine eng mit der Sozialfürsorge und der sozialen Sicherheit verbundene… …141 oder der für die Durchführung der Kriegsopferversorgung zuständigen Versorgungs- 126 Zu den zugelassenen Trägern gehören nach § 10 Abs. 1 Nr. 1 bis… …. der Freiwilligen gem. § 11 Abs. 1 Satz 1 JFDG oder (als sog. gemeinsame Vereinbarung) zwischen dem zugelassenen Träger des Jugendfreiwilligendienstes… …, der Einsatzstelle und dem bzw. der Freiwilligen gem. § 11 Abs. 2 Satz 1 JFDG. 128BFHv.24.06.2020–VR21/19 (ECLI:DE:BFH:2020:U.240620.VR21.19.0), BFH/NV… …. 134BMFv.15.06.2021–IIIC3–S7130/20/10005 :015 (DOK 2021/0675466), BStBl. I 2021, 855. 135 Abschn. 4.16.4 Abs. 1 UStAE. 136 Ob Altenwohnheime auch Altenheime im Sinne des Unionsrechts sind… …, BStBl. II 2011, 836. 138 Abschn. 4.16.4 Abs. 5 UStAE. 139 Abschn. 4.16.3 Abs. 1 UStAE. Durch Art. 12 Nr. 2 Buchst. b des JStG 2020 v. 21. 12. 2020, BGBl…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 3/2024

  Kauf, Vermietung und Wiederverkauf von Schiffscontainern – Anlage- oder Umlaufvermögen?

  Zugleich Anmerkung zum Urteil des FG Düsseldorf vom 21.12.2021 – 13 K 2760/20 E
  

  Roland Köhler

  …Schiffscontainern sowie insbesondere die durch das Urteil des FG Düsseldorf vom 21. 12. 2021 1 in diesem Zusammenhang aufgeworfenen Fragen zur Abgrenzung und… …Bewertung der Vermögensgegenstände anzuwendenden Regeln. Gem. § 5 Abs. 1 Satz 1 EStG ist die nach Handelsrecht aufzustellende Bilanz auch Ausgangspunkt für… …Schmidt Verlag erscheinende Handbuch der steuerlichen Betriebsprüfung. 1 FG Düssseldorf v. 21. 12. 2021 – 13 K 2760/20 E. Auf die eingelegte… …. 2 Hinweis auf § 60 Abs. 2 Satz 2 EStDV. Gem. § 60 Abs. 2 Satz 1 EStDV kann auch anstelle einer besonderen Steuerbilanz eine sog. steuerliche… …Betriebsvermögens nach Handels- und Steuerrecht 1. Der Betriebsvermögensbegriff als Gesamtheit aller Wirtschaftsgüter Das gem. § 5 EStG auszuweisende Betriebsvermögen… …umfasst alle positiven und negativen Wirtschaftsgüter. Die Regelung entspricht damit der Regelung in § 240 Abs. 1 und 2 HGB sowie § 246 Abs. 1 HGB. In der… …Anlagevermögen gehören nur die Gegenstände, die dazu bestimmt sind, dem Geschäftsbetrieb dauernd zu dienen. In den §§ 242 Abs. 1, 266 HGB wird die… …253 Abs. 1 HGB Vermögensgegenstände und Schulden, gem. § 6 EStG Wirtschaftsgüter. Bei der Frage nach der Wirtschaftsguteigenschaft ist hinsichtlich der… …Orientierungssätzen zum Ausdruck: 1. Steht bereits bei Aufnahme der Tätigkeit in Form der Vermietung von Containern, sowie deren Ankauf und beabsichtigter Verkauf fest… …1. Gegenstand des Unternehmens/ Historie Nachfolgend wird beispielhaft von einem Sachverhalt mit vereinfachenden Annahmen ausgegangen. Gegenstand des…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 3/2024

  Kein Aufteilungsgebot bei Vermietung oder Verpachtung eines Grundstücks mit Betriebsvorrichtungen

  Dr. Hans-Hermann Heidner

  …denselben Parteien geschlossenen Vertrags nach § 4 Nr. 12 Satz 1 Buchst. a UStG steuerfrei ist, so dass eine einheitliche Leistung vorliegt (Folgeentscheidung… …zur gemäß § 4 Nr. 12 Satz 1 Buchst. a UStG steuerfreien Verpachtung eines Seniorenwohnparks handele (Senatsurteil vom 11. 11. 2015 – V R 37/14, BFHE 251… …Vorrichtungen und Maschinen gemäß Art. 135 Abs. 2 [Satz 1] Buchst. c MwStSystRL – nur die isolierte (eigenständige) Vermietung derartiger Vorrichtungen und… …Gebäudeverpachtung (und als Nebenleistung zu dieser) nach Art. 135 Abs. 1 Buchst. l MwStSystRL steuerfrei ist?“ Hierauf hat der EuGH mit Urteil Finanzamt X vom 04. 05… …. 2023 – C-516/21 (EU:C:2023:372) wie folgt geantwortet: „Art. 135 Abs. 2 Satz 1 Buchst. c der Richtlinie 2006/112/EG (…) ist dahin auszulegen, dass er auf… …der Verpachtung eines Gebäudes ist, die im Rahmen eines zwischen denselben Parteien geschlossenen und nach Art. 135 Abs. 1 Buchst. l dieser Richtlinie… …Nr. 12 Satz 1 Buchst. a UStG steuerfrei ist, so dass eine wirtschaftlich einheitliche Leistung vorliegt. 1. Steuerfreiheit der Vermietung und die… …Verpachtung Nach § 4 Nr. 12 Satz 1 Buchst. a UStG ist die Vermietung und die Verpachtung von Grundstücken steuerfrei. Unionsrechtlich Heidner, Rechtsprechung… …StBp 03.24 93 beruht dies auf dem insoweit gleichlautenden Art. 135 Abs. 1 Buchst. l MwStSystRL. Von dieser Steuerfreiheit schließt § 4 Nr. 12 Satz 2… …(Betriebsvorrichtungen), auch wenn sie wesentliche Bestandteile eines Grundstücks sind. Unionsrechtlich ergibt sich dies aus Art. 135 Abs. 2 Satz 1 Buchst. c MwStSystRL…

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