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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 3/2008

  Freistellung von Arbeitslohn nach Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) – Teil III –

  Dipl.-Finanzwirt Wilfried Apitz

  …. Abkommensrechtliche Beurteilung bestimmter Auslandstätigkeiten 1. Organe von Kapitalgesellschaften Organe von Kapitalgesellschaften fallen regelmäßig in den… …. 1 OECD-MA als nachträglich gezahlte Tätigkeitsvergütungen zuzuordnen. Unter Abfindungen in diesem Sinne sind Zahlungen im Sinne des § 3 Nr. 9 EStG in… …19/69, BStBl. II 1970, 867. 79) Art. 15 Abs. 1 Satz 1 erster Halbsatz OECD-MA. 80) BFH v. 24.2.1988 I R 143/84, BStBl. II 1988, 819; BFH v. 10.7.1996 I R… …Vergütungen aus unselbstständiger Arbeit i.S. des Art. 15 Abs. 1 OECD-MA, für die dem Tätigkeitsstaat das Besteuerungsrecht zusteht. Dagegen fallen… …. im ersten Jahr liegt die Arbeitsphase, das zweite Jahr umfasst die Freistellungsphase. Fall 1: A arbeitet im Jahr 01 für 60 vereinbarte Arbeitstage auf… …Durchreise als volle Anwesenheitstage im jeweiligen Staat zu berück- 92) Art. 23 Abs. 1 Buchst. a DBA-Korea. 93) Art. 15 Abs. 1 DBA-Dänemark. 94) Art. 15 Abs… …. 1 DBA-Spanien. 76 Die steuerliche Betriebsprüfung 3/08 sichtigen. Für die Ermittlung der 183-Tage-Frist ist damit für Österreich, Italien und die… …das Besteuerungsrecht 95) Art. 15 Abs. 1 OECD-MA. 96) Art. 21 Abs. 1 OECD-MA. 97) IV B 6 – S 1301 LUX – 5/05, BStBl. I 2005, 696. 98) Art. 15 Abs. 1… …DBA-Österreich. 99) Art. 15 Abs. 1, 2 DBA-Italien. 100) Art. 15 Abs. 1 DBA-Österreich. 101) Art. 23 Abs. 1 DBA-Österreich. für Vergütungen für unselbstständige… …des Art. 15 Abs. 1 und 2 DBA-Liberia oder des Art. 15 Abs. 1 und 2 DBA-Trinidad und Tobago anzuwenden. Soweit sich ein Schiff, das unter liberianischer…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 3/2008

  Buchung und Bilanzierung bei unfertigen Erzeugnissen und Leistungen und bei Anzahlungen – Teil V –

  Buchmäßige Behandlung von „teilfertigen Arbeiten“ und Anzahlungen im Baugewerbe
  

  Dipl.-Finanzwirt Roland Köhler

  …Steinen unvollständig (um wenigstens 8.000 Steine zu wenig) aufgenommen worden ist. III. Wertmäßige Verprobungsmethoden 1. Grobkalkulation Die Bewertung der… …gleichen Teilen in den verschiedenen Fertigungsstufen befunden haben. (z.B.: 100 Teile zu 1% Bearbeitet 100 Teile zu 10% Bearbeitet 100 Teile zu 20%… …verschiedener Art in der Fertigung. Bis zur Fertigstellung sind 10 Fertigungshauptstellen (Kostenstellen) zu durchlaufen. Fahrzeug 1 hat am Bewertungsstichtag die… …1. Fertigungshauptstelle passiert Fahrzeug 2 hat am Bewertungsstichtag die 2. Fertigungshauptstelle passiert Fahrzeug 3 hat am Bewertungsstichtag die… …5. Fertigungshauptstelle passiert Das eingesetzte Material (lt. Kommissions-, Auftrags- oder Arbeitskarten) soll für das 1. Fahrzeug 1.000,–… …(verarbeitet in Fertigungshauptstelle 1) 2. Fahrzeug 1.500,– (verarbeitet in Fertigungshauptstellen 1 + 2) 3. Fahrzeug 2.000,– (verarbeitet in… …Fertigungshauptstellen 1 + 2 + 3) 4. Fahrzeug 2.500,– (verarbeitet in Fertigungshauptstellen 1 + 2 + 3 + 4) 5. Fahrzeug 3.000,– (verarbeitet in Fertigungshauptstellen 1 +… …2 + 3 + 4 + 5) betragen. An Löhnen sollen angefallen sein: für das Fahr- 1 2 3 4 5 zeug EURO EURO EURO EURO EURO in der Ferti- 220 210 190 205 200… …gungsstelle 1 in der Ferti- 390 410 395 400 gungsstelle 2 in der Ferti- 795 810 800 gungsstelle 3 in der Ferti- 1.290 1.300 gungsstelle 4 in der Ferti- 2.000… …Fertigungslöhne – stellen sich lt. BAB in der Fertigungshauptstelle 1 auf 150% 2 auf 200% 3 auf 250% 4 auf 200% 5 auf 150% 81 Danach ergeben sich für die 5…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 3/2008

  I. Teilwertabschreibung auf börsennotierte Aktien im Anlagevermögen bei voraussichtlich dauernder Wertminderung

  Dr. Bernd Heuermann

  …dauernder Wertminderung Von einer voraussichtlich dauernden Wertminderung ge mäß § 6 Abs. 1 Nr. 2 Satz 2 EStG 1997 i.d.F. des StEntlG 1999/2000/ 2002 ist bei… …I 2000, 372 Tz. 11). EStG § 6 Abs. 1 Nr. 2 Satz 2. BFH-Urteil vom 26. September 2007 – I R 58/06 Anmerkung: 1. Sachverhalt Die GmbH A erwarb am… …solche Wirtschaftsgüter gemäß § 6 Abs. 1 Nr. 2 Satz 2 EStG mit dem Teilwert bewertet werden, wenn dieser aufgrund einer voraussichtlich dauernden… …, steht einer Teilwertabschreibung nicht entgegen; andernfalls liefe § 6 Abs. 1 Nr. 2 Satz 2 EStG leer. Ob eine Wertminderung voraussichtlich andauern wird… …dauernde Wertminderung) anders ausgelegt wird, kann daraus für die Steuernorm des § 6 Abs. 1 Nr. 2 Satz 2 EStG nichts hergeleitet werden. Abgesehen von der… …Abs. 1 Nr. 2 Satz 3 i.V.m. Nr. 1 Satz 4 EStG). Natürlich folgt ein abweichendes Ergebnis nicht aus dem sog. Gegenfinanzierungszweck der Norm (im… …die Kurse nachhaltig, kommt es zu einer Teilwertzuschreibung. Denn nach § 6 Abs. 1 Nr. 2 Satz 2 EStG gilt § 6 Abs. 1 Nr. 1 Satz 4 EStG entsprechend…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 3/2008

  II. Verpflichtung von Autohändlern zum Rückkauf von Leasing- und Vermietungsfahrzeugen ist zu bilanzieren

  Dr. Bernd Heuermann

  …Verbindlichkeit ist erst bei Ausübung oder Verfall der Rückverkaufsoption auszubuchen. EStG § 5 Abs. 1 Satz 1, § 6 Abs. 1 Nr. 3 i.V.m. Nr. 2, § 5 Abs. 4a, § 52 Abs… …. 6a Satz 1 i.d.F. des UntStRFoG; HGB § 240 Abs. 2 i.V.m. Abs. 1, § 242 Abs. 1, § 246 Abs. 1. BFH-Urteil vom 11. Oktober 2007 – IV R 52/04 1. Sachverhalt… …nicht erloschen. Nach § 117 Abs. 1 InsO erlischt eine vom Schuldner erteilte Vollmacht durch die Eröffnung des Insolvenzverfahrens in diesem Zusammenhang… …der Fahrzeuge ausübten oder diese Rechte verfielen. a) Die Rückkaufverpflichtung als ansetzbare Verbindlichkeit Gemäß § 5 Abs. 1 Satz 1 EStG hat A in… …240 Abs. 2 i.V.m. Abs. 1, § 242 Abs. 1, § 246 Abs. 1 HGB hat der Kaufmann in seiner Bilanz für den Schluss eines Geschäftsjahres u. a. seine… …Abschluss der Rückkaufverträge zu verklagen (vgl. § 894 Abs. 1 ZPO) oder ggf. Schadensersatzansprüche wegen Nichterfüllung geltend zu machen. Bei den… …erfüllt und musste sie daher nach dem Gebot vollständiger Bilanzierung (§ 246 Abs. 1 HGB) ausweisen. b) Keine Aufteilung der Rückkaufverbindlichkeit Die… …dem Rückkauf einen bestimmten einmaligen Erfolg. Damit scheidet auch eine passive Rechnungsabgrenzung gemäß § 5 Abs. 5 Satz 1 Nr. 2 EStG aus. 3. Keine… …Drohverlustrückstellungen in der Steuerbilanz für Wirtschaftsjahre, die nach dem 31.12.1996 enden (vgl. § 52 Abs. 6a Satz 1 EStG i.d.F. des UntStRFoG) verboten. Allerdings… …. Bewerten muss man die zu passivierenden Verbindlichkeiten gemäß § 6 Abs. 1 Nr. 3 i.V.m. Nr. 2 EStG a.F. mit den Anschaffungskosten oder dem höheren Teilwert…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 3/2008

  Buchbesprechungen/Impressum

  …: ESV-Redaktion „Steuern und Zölle“, Heinrichstraße 1, 33790 Halle/Westf., Telefon: (0 52 01) 73 55 35, Telefax: (0 52 01) 73 52 44, E-Mail: J.Hille@ESVmedien. de… …Monaten zum 1. 1. j. J. möglich. Keine Ersatz- oder Rückzahlungsansprüche bei Störung oder Ausbleiben durch höhere Gewalt oder Streik. Preise für gebundene… …99 60-0, Telefax: (089) 82 99 60-10, E-Mail: ESV.Muenchen@ESVmedien.de Anzeigenleitung: Peter Taprogge. Es gilt die Anzeigenpreisliste Nr. 32 vom 1…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 2/2008

  Beweismittelunterdrückung gemäß § 274 Abs. 1 Nummern 1 und 2 StGB – Teil I –

  – Ein kaum beachteter Straftatbestand in der Außen- und Fahndungsprüfung –
  

  Regierungsdirektor Arno Becker

  …Betriebsprüfung Fachorgan für die Wirtschafts- und Prüfungspraxis Beweismittelunterdrückung gemäß § 274 Abs. 1 Nummern 1 und 2 StGB – Ein kaum beachteter… …hinausgehenden – Möglichkeiten die Rechtsordnung in diesen Fällen zur Verfügung stellt. A. Ausgangslage – Praxisbeispiel 1 Zum Einstieg und zur Veranschaulichung… …mag dabei folgender Beispielsfall 1 dienen: Bei Gastwirt Fuchser wird aufgrund desaströser Buch- und Kassenführung in der Vorprüfung im Jahr 06 für die… …Aufbewahrungs- und Vorlagepflichten hingewiesen worden sei. Ob in solchen oder entsprechenden Fällen der Tatbestand der Urkundenunterdrückung gemäß § 274 Abs. 1… …StGB greifen könnte, wird in der Steuerrechtsliteratur Die steuerliche Betriebsprüfung 2/08 zum Teil bejaht 1 ), zum Teil aber auch kritisch gesehen 2 )… …„Urkundenunterdrückung“ lautet – soweit hier interessierend: (1) Mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer 1. eine Urkunde oder eine… …anderen Nachteil zuzufügen, löscht, unterdrückt, unbrauchbar macht oder verändert 4 ) oder 3. … (2) Der Versuch ist strafbar. 5 ) 1) Drüen, in: Tipke/Kruse… …– DStR 2002, 2030, in: DStR 2002, 2032 unter Ziff. 3. 3) Der Schutz technischer Aufzeichnungen wurde eingeführt durch Art. 1 Nr. 82 des Ersten… …Strafrechtsreformgesetzes (1. StrRG) vom 25.6.1969, BGBl. 1969 II, 645. 4) Der Schutz beweiserheblicher Daten wurde eingeführt durch Art. 1 Nr. 15 des Zweiten Gesetztes zur… …Tatbestand 1. Nummer 1 des § 274 Abs. 1 StGB schützt das Recht einer Person, mit einer echten Urkunde, Datenurkunde oder technischen Aufzeichnungen diejenige…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 2/2008

  Bekanntgabefehler gem. § 122 AO bei der Umsatzsteuer – Vollbeendigung der GbR infolge Anwachsung – Teil I –

  Richter am Finanzgericht Hermann Pump, Herbert Fittkau

  …Pump, Münster, und Herbert Fittkau, LL.M., Bad Homburg v.d.H. 1. Allgemeines Die Bekanntgabe von Steuerbescheiden ist ein komplexer Bereich und… …fehlerträchtig 1 ). Die Probleme werden weitgehend unterschätzt und in der Literatur zumeist nur kurz, wenn überhaupt dargestellt 2 ). Mehrergebnisse der… …, bei denen die GbR selbst Steuerschuldnerin ist, sind ebenfalls praxisrelevant und leicht festzustellen 8 ). Auf Feststellungsbe- 1) Jakob… …, Abgabenordnung, 4. Aufl., § 5, Rn. 298; Rößler, Adressierung von Steuerbescheiden, StBp 2006, 326 vor Tz. 1 2) Wagner, Steuerverfahrens- und prozessrechtliche… …in Bunjes/Geist, UStG, 8. Aufl., § 1 UStG, Rn. 50, 52. Karsten Schmidt, Gesellschaftsrecht, 3. Aufl., § 45 II 4; Boeker in HHSp, § 33 AO, Rn. 43 a… …m.w.N. 11) Zeuner in Bunjes/Geist, § 1 UStG, Rn. 50. 12) BFH v. 17.7. 1986 V R 37/77, BFH/NV 1987, 111. 13) Kübler, Gesellschaftsrecht, 5. Aufl., § 6 IV d… …. 20) Boujong in Ebenroth/Boujong/Joost, HGB, Band 1, § 105 HGB, Rn. 161; Zeuner in Bunjes/Geist, § 1 UStG, Rn. 52. 37 nommen werden, als nicht steuerbare… …Geschäftsveräußerung gem. § 1 Abs. 1a UStG angesehen 21 ). 6. Realteilung ist kein Fall der Anwachsung Der Fall der Anwachsung mit dem Ausscheiden des vorletzten… …verstorbenen Unternehmer gerichtet würde. Beispiel 1: ABC haben eine Anwaltssozietät gegründet. A und B scheiden aus und laut Sozietätsvertrag gehen die Aktiva… …und Passiva am 3.3.2007 im Wege der Anwachsung auf C über. Der 30) Vgl. ausführlich Fischer in Boruttau, Grunderwerbsteuer, 14. Aufl., § 1, Rn. 59 ff…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 2/2008

  Buchung und Bilanzierung bei unfertigen Erzeugnissen und Leistungen und bei Anzahlungen – Teil IV –

  Buchmäßige Behandlung von „teilfertigen Arbeiten“ und Anzahlungen im Baugewerbe
  

  Dipl.-Finanzwirt Roland Köhler

  …Rückzahlungsbetrag in gleicher Höhe. 1. Buchung der geleisteten Anzahlungen Alle Anzahlungen auf Sachanlagen werden unter der Position „Geleistete Anzahlungen und… …(§ 15 Abs. 1 Nr. 1 Satz 3 UStG, Abschn. 193 Abs. 1 UStR). Anzahlungen stellen Zahlungen vor Empfang der Leistung dar. Beim Jahresabschluss zum… …Abschlussbuchungen auf dem entsprechenden Konto aktiviert. IV. Ausweis und Bewertung der geleisteten Anzahlungen im Jahresabschluss 1. Bilanzierung unter… …sowie unfertige Fertigungsaufträge betreffen. Geleistete Anzahlungen sind mit den Anschaffungskosten anzusetzen (§ 253 Abs. 1 HGB, § 6 Abs. 1 Nr. 2 i.V… …. mit § 5 Abs. 1 EStG). Die Bewertung ist vergleichbar der Bewertung einer Forderung vorzunehmen. Eine evtl. notwendige Wertminderung ist als aktive… …aktiver Rechnungsabgrenzungsposten gebildet und ausgewiesen werden (§ 250 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 HGB). Das handelsrechtliche Wahlrecht für diesen aktiven… …Rechnungsabgrenzungsposten dient der einheitlichen Bilanzierung in der Handels- und Steuerbilanz. Auch steuerrechtlich ist gem. § 5 Abs. 5 Satz 2 Nr. 1 EStG für als Aufwand… …Zusammenhang stehende gezahlte Vorsteuer ist nicht unter den Anzahlungen zu erfassen, wenn diese gem. § 15 Abs. 1 Nr. 1 Satz 3 UStG abziehbar ist. Der abziehbare… …Anzahlungen auf Bestellungen, – Sonstige Verbindlichkeiten. 1. Erhaltene Anzahlungen auf Bestellungen Erhaltene Anzahlungen auf Bestellungen liegen nur dann vor… …Erzeugnisse, unfertige Leistungen, Fertigerzeugnisse oder fertige, noch nicht abgerechnete Leistungen bereits in der Bilanz enthalten sind. Beispiel 1…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 2/2008

  Freistellung von Arbeitslohn nach Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) – Teil II –

  Dipl.-Finanzwirt Wilfried Apitz

  …v. 29.1.1986 I R 296/82, BStBl. II 1986, 513. 44) Art. 1, 4 Abs. 1 DBA-Schweiz. 45) Art. 23 Abs. 2 DBA-Norwegen. Die steuerliche Betriebsprüfung 2/08… …Lohnsteuerabzugsverpflichtung für das aufnehmende Unternehmen nach § 38 Abs. 1 Satz 2 EStG wird hingewiesen. Bei einer Entsendung von nicht mehr als drei Monaten… …weniger als 183 Tage in Deutschland tätig ist, wird Deutschland gemäß Art. 15 Abs. 1 DBA-Spanien das Besteuerungsrecht für die Vergütungen des X für den… …erfüllt. Gemäß Art. 15 Abs. 1 DBA-Spanien wird somit Deutschland das Besteuerungsrecht für die Vergütungen des X für den genannten Zeitraum zugewiesen… …DBA-Spanien sind damit nicht erfüllt. Gemäß Art. 15 Abs. 1 DBA-Spanien wird somit Deutschland das Besteuerungsrecht für die Vergütungen des X für den genannten… …. 15 Abs. 1 OECD-MA können die Vergütungen aus unselbstständiger Arbeit ausschließlich im Ansässigkeitsstaat des Arbeitnehmers besteuert werden, es sei… …Abs. 1 DBA-Frankreich. 67) Art. 20 Abs. 1 Buchst. a DBA-Frankreich. 68) Art. 13 Abs. 1 DBA-Frankreich i.V.m. §§ 1 Abs. 4 und 49 Abs. 1 Nr. 4 Buchst. a… …, 23 Abs. 1 Buchst. a DBA-Japan. 73) § 50d Abs. 8 EStG ist zu beachten. 74) Art. 15, 23 Abs. 1 Buchst. a DBA-Schweden. 54 Die steuerliche Betriebsprüfung…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 2/2008

  I. Finanzierungskosten für Rückzahlung von Gesellschafterdarlehen als Betriebsausgaben

  Dr. Bernd Heuermann

  …Rechtsprechung im besonderen Blickpunkt der Außenprüfung I. Finanzierungskosten für Rückzahlung von Gesellschafterdarlehen als Betriebsausgaben 1… …Betriebsprüfung 2/08 EStG § 4 Abs. 4, § 15 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2; HGB § 169 Abs. 2 BFH-Urteil vom 26. Juni 2007 – IV R 29/06 1. Sachverhalt Anmerkung: Die Klägerin… …Gesellschafterkonten, Entnahmen (1) Die Vergütung des Komplementärs gemäß § 10 Ziffer (1) ist auf dessen Privatkonto zu verbuchen. (2) Von dem auf die Kommanditisten… …Entnahmerecht ist durch die vorstehende Regelung ersetzt. § 20 Auseinandersetzung (1) Das Auseinandersetzungsguthaben eines aus der Gesellschaft ausscheidenden… …stets berechtigt. … (10) … Scheidet indessen der Gesellschafter … [Rechtsvorgänger der I-KG] gemäß § 14 Ziffer (1) Abs. 1 Satz 1 auf eigenen Wunsch zum… …Betriebsvermögens auf den 1. Januar 1992. Einspruch und Klage hatten keinen Erfolg. Das FG (EFG 2007, 171) legte den Gesellschaftsvertrag dahin gehend aus, dass das… …BGB i.V.m. § 105 Abs. 3, § 161 Abs. 2 HGB). Die Verbindlichkeit ist demzufolge entsprechend dem Vollständigkeitsgebot (§ 246 Abs. 1 HGB) als Schuld in… …der Handelsbilanz der Gesellschaft auszuweisen. Nach dem Grundsatz der Maßgeb- 55 lichkeit der Handelsbilanz für die Steuerbilanz (§ 5 Abs. 1 EStG) ist… …Veranlassungsprinzip verdrängt gemäß § 4 Abs. 1 i.V.m. § 5 Abs. 1 und § 6 EStG einen handelsrechtlich darüber hinausgreifenden Bilanzausweis (BFH vom 4.7.1990 GrS 2-… …, wonach auf diesem Konto auch Verlustanteile des Gesellschafters verbucht werden (vgl. Huber, ZGR 1988, 1, 70 ff.). Sind nämlich die Gutschriften auf dem…

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