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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 9/2013

  II. Zu den Voraussetzungen einer Auftragsprüfung nach § 195 Satz 2 AO

  Richter am BFH Dr. Bernd Heuermann

  …klar, wo liegt hier eigentlich das Problem? Es liegt in den Details der Auftragsprüfung: Das im Streitfall für die Besteuerung von Frau A nach Maßgabe… …und konnte darüber 269 entscheiden, weil die Tatsachen insgesamt festgestellt waren. Die hier streitige Prüfungsanordnung ist nämlich die alleinige… …Nichtzulassungsbeschwerde lief ja noch!) zugunsten der nunmehr erlassenen, hier streitigen Prüfungsanordnung jedenfalls teilweise, soweit sie Frau A betraf, zurückgenommen… …worden war. Dies gilt, obschon die hier streitige Prüfungsanordnung „neben die Prüfungsanordnung an die Eheleute“ A treten sollte. Das hat der BFH so…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 6/2005

  B. AfA als vorab entstandene Werbungskosten

  Dr. Bernd Heuermann

  …7 EStG). b) Die Klägerin hatte hier geltend gemacht, es handele sich bei den ihr entstandenen Kosten um dem Erwerber erstattete Erhaltungsaufwendungen… …Verfügungsberechtigte als derjenige, in dessen Verfügungsmacht das Grundstück steht (hier die Erwerber) bis zur Restitution die Stellung z.B. als Vermieter (vgl. dazu… …eingehend Heuermann, DB 2005, 847 ff.). Deshalb verbleibt nur der Zusammenhang mit Rückübertragung. Hier stellten sich für den BFH zwei Fragen: Handelt es… …Einzelnen BFH-Urteile vom 12.9.2001 IX R 52/00, BStBl II 2003, 574; vom 19.11.2003 IX R 50/02, BFH/NV 2004, 767). Hier stand die Zahlung der Klägerin in…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 9/2017

  Ermäßigter Steuersatz bei Auftragsforschung

  Vorsitzender Richter am BFH Prof. Dr. Bernd Heuermann

  …für die Beteiligten bindende Entscheidung getroffen hat. Hier zeigt sich das Besondere eines Zwischenurteils: Entschieden wird nicht über den… …Vermögensverwaltung in umsatzsteuerrechtlicher Auslegung als nicht wirtschaftliche Tätigkeit Speziell im Hinblick auf die hier streitige Umsatzbesteuerung der Klägerin… …, nicht aber umsatzsteuerrechtlich. Denn hier wird die national mögliche Auslegung unionsrechtlich überlagert: Die umsatzsteuerrechtliche Betrachtungsweise… …für Voraussetzungen, die gar nicht im UStG geregelt sind, sondern in der AO, auf die indes das UStG verweist. So verhält es sich hier mit § 12 Abs. 2 Nr…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 3/2010

  III. Kreditinstitut muss auf ein gekündigtes Girokonto überwiesene unberechtigte Steuererstattung nicht zurückerstatten

  Richter am BFH Dr. Bernd Heuermann

  …des überwiesenen Betrags verlangen. Ausdrücklich offen gelassen hat der BFH, ob für den hier nicht vorliegenden Fall einer nach Auflösung des Kontos…
• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 5/2019

  Billigkeitserlass bei fehlerhaften Rechnungen

  Prof. Dr. Bernd Heuermann

  …Anspruch auf Billigkeitserlass vermitteln. Es geht hier um eine Kette von Rechnungen mit unzutreffendem Steuerausweis, nicht um eine gegenseitige Erteilung… …nach den Verhältnissen bei der Lieferung bestimmt, unterlag daher keinen Zweifeln. Gegen ein hier bestehendes Erfordernis, Rechnungen mit unzutreffendem… …gemeinsamen Irrtums über die zutreffende steuerrechtliche Beurteilung vor höchstrichterlicher Klärung einer Streitfrage (hier: BFH-Urteil in BFHE 213, 83, BStBl… …einem Billigkeitserlass in völlig atypisch gelagerten Ausnahmefällen (hier: Sale-and-Mietkaufback-Geschäfte), bei dem die unzutreffende Besteuerung zweier…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 12/2023

  Johannes Buchna/Carina Leichinger/Andreas Seeger/Wilhelm: BroxGemeinnützigkeit im Steuerrecht

  Stefan Daniel Littnanski

  …. Hervorzuheben sind aber auch die Ausführungen zu umsatzsteuerlichen Fragestellungen. Hier wird bspw. die Problematik der umsatzsteuerlichen Organschaft…
• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 9/2005

  Die Verwaltungsgrundsätze-Verfahren vom 12. April 2005 – Teil II –

  Prof. Dr. Bert Kaminski, Prof. Dr. Günther Strunk

  …, wenn es sich um eine inländische Tochtergesellschaft ausländischer Konzerne handelt. Hier besteht kaum die Möglichkeit, das Vorlageverlangen der… …Konsequenzen sich daraus ergeben, dass der Steuerpflichtige nachweisen kann, dass der Versuch der Unterlagenbeschaffung im Ausland gescheitert ist. Hier weist… …möglich ist.“ Die sich hieraus für die Praxis ergebenden Konsequenzen bleiben unklar. Ferner sind die Aussagen zur sog. Personalunion zweifelhaft. Hier… …mehr praktikablen und verfassungskonformen Regelung führen. Insofern hätte es hier einer entsprechenden Einschränkung bedurft. Bemerkenswert ist, dass im… …schaffen“ sind, ist wenig hilfreich, weil unklar bleibt, wie detailliert diese Unterlagen sein müssen und wann sie zu erstellen sind. Offensichtlich wird hier… …müssen. Dies ist jedoch unterblieben. Bekanntlich geht der BFH davon aus, dass hier ggf. aus Gründen des Europarechtes ein erhebliches Problem entstehen… …. überzeugen nicht. Hier hätte eine Regelung getroffen werden sollen, inwieweit der Erlass auch auf Altfälle anzuwenden ist. Da das Schreiben erst mit Datum vom… …hier getroffene Aussage eine Tautologie. Unklar bleibt auch der zweite Absatz. Danach verlangt die Finanzverwaltung, dass Plandaten zum Zeitpunkt der… …Finanzverwaltung hier nicht von einer Pflicht zur Dokumentation ausgehen. Dies würde jedoch im Widerspruch zu den übrigen Ausführungen stehen, wonach die Begründung… …der VG-Verfahren auf diese Altdokumentationen anzuwenden sind. Hier hätte es der Klarheit gedient, wenn die Finanzverwaltung ausdrücklich den Zeitpunkt…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 1/2004

  Die „Gewinnabgrenzungsaufzeichnungsverordnung“ – Eine Würdigung – Teil I –

  Univ.-Professor Dr. Bert Kaminski, Univ.-Professor Steuerberater Dr. Günther Strunk

  …einer zeitnahen Dokumentation, während in den anderen Fällen keine gesetzliche Regelung über den Zeitpunkt der Dokumentation besteht. Vielmehr wird hier… …. Hier wäre ein Rückgriff auf die Rechtsprechung (Grundsätze zur verdeckten Einlage) 17 ) möglich. Insoweit zeigt sich, dass von der Rechtsverordnung die… …und Personengesellschaften. Hier fehlt es an einer Rechtsgrundlage für den Fremdvergleichsgrundsatz. Die Rechtsprechung des BFH zum sog. Schweizer… …Hühnerfarm-Fall18 ) und dem Martinique-Beschluss19 ) zeigt deutlich, dass hier ein gravierendes Problem besteht. Damit kann diese allgemeine Begründung die Bedenken… …Beispiele seien hier genannt: – Was ist unter „ernsthaftem Bemühen“ in § 1 Abs. 1 GAufzV und unter „zumutbarem Aufwand“ in § 2 Abs. 3 GAufzV zu verstehen und… …Steuerbürger? Denkbar wäre hier z. B. die Höhe der Strafen als Obergrenze für den vom Steuerpflichtigen maximal zu tragenden Aufwand heranzuziehen. Ob dies… …rechtlichen Rahmenbedingungen in § 1 Abs. 2 GAufzV und warum wird hier nicht eine abschließende oder zumindest beispielhafte Liste vorgelegt? Da nach geltendem… …ihrem Stammhaus ein Ladenlokal, um hier den Vertrieb einer neuen Produktpalette der F-SA durchzuführen. Dieses befindet sich in einem Wohn- und… …Weise, weil hier eine Pflicht zur zeitnahen Dokumentation besteht. Dies fehlt jedoch – unverändert – in der Rechtsverordnung. Dieses Problem wird durch… …aber mit erheblichen persönlichen Konsequenzen rechnen. Sofern es hier zu Nachteilen für die Betroffenen kommt, etwa weil es zu einer Überreaktion durch…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 5/2009

  Nochmals zur digitalen Ziffernanalyse und zur Herleitung von Benford (NBL) sowie zum Chi2-Test über die „Endziffern“ – Teil III

  Amtsdirektor Erich Huber, cand. techn. Florian Huber

  …Perioden ist ersichtlich, dass die von der Elementanzahl her größte und damit auch fiskalisch hoch riskante Periode (hier die vor Komma zweistelligen… …Es ist auch hier ersichtlich, dass bestimmte Bereiche überproportional hervorstechen. Hierbei handelt es sich u. a. auch um Rechnungen im Zusammenhang… …101.-) Die Elemente der Periode X,XX weichen schwerwiegend von der Sollstruktur ab, jedoch sind hier die ersten beiden Pakete (1 Rezept 4,30; 2 Rezepte… …8,60) wirksam. In der Periode XX,XX steckt das höchste Risiko (rd. 77% des Gesamtumsatzes); hier passt die Struktur recht gut, 23) Siehe Huber, FN 2, StBp… …Differenz bei der Ziffer 1, wo, wenn man den Paketen für 3 oder 4 Rezepte folgt, mehr Elemente vorhanden sein sollten, es sind aber zu wenige. Hier sollten… …betriebliche Gründe haben. Auch aus den Feststellungen der Strukturanalyse (s.u.) geht hier ein Teilbestand hervor, der inkonsistent erscheint. Es könnte sich… …Periodenschichtung. Jedoch kann hier schon präzisiert werden, dass die fraglichen Elemente in der Periode 10 0 liegen (also zwischen 1,00 und 9,99). Die folgende… …Betracht zu ziehen. Die Anwendung von statistischen Tests ist hier kaum sinnvoll, da Abweichungen unmittelbar vom Prüfer gefunden und angesprochen werden… …bei Losungen wurde in der StBp schon einmal besprochen27 ). In der Praxis der BP ergeben sich hier teils tiefer gehende Auswirkungen in Bezug auf die… …Analyse von Salden welche aufgrund von aufgezeichneten Ständen ermittelt wurden. Hier können sich jeweils konträre Ergebnisse zeigen. Wenn z.B. Km-Stände…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 1/2012

  Die Zinsschranke – Teil I –

  Rechtliche Grundlagen, Auswirkungen auf betriebliche Belastungen und Planungen und neue Aspekte der Betriebsprüfung
  

  Oberregierungsrat Dipl.-Finw. Dipl.-Oec. Dr. Hans-Jürgen Schirmer

  …Eigenkapitalfinanziert bedeutet hier, dass keine Darlehensverbindlichkeiten gegenüber Banken bestehen. 6) Vgl. BGH v. 19.9.1988 II ZR 255/87; BFH v. 5.2.1992 I R 79/89… …eine steuerliche Gewinnermittlungsvorschrift. 17 ) Folglich muss hier auch der steuerliche Betriebsbegriff gelten. Für Personengesellschaften bedeutet… …Gemeint ist hier aber keinesfalls der bilanzielle Gewinn i.S.d. § 4 Abs. 1 EStG, sondern der Gewinn i.S.d. § 2 Abs. 2 EStG, mithin handelt es sich um die… …eigentlichen escape-Klauseln sind erst bei Überschreiten der Freigrenze relevant. 41) Solche Zinsen verringern bereits die „earnings“ nicht. Zu nennen sind hier… …Mutterunternehmens führt nach IAS 27.13 zu einem Ausschluss von der Konsolidierung. Hier zeigt sich, dass die Wahl des Rechnungslegungsstandards 52 ) über die Frage… …direkt mit 10% und indirekt mit 16% beteiligt. Zusammengerechnet liegt auch hier eine wesentliche Beteiligung i.S.d. § 8a KStG vor. Es handelt sich… …25% bestehen muss, reichen für ein Nahestehen mindestens 25% aus. Auch hier kommt es nicht auf die Stimmrechte an. 59 ) Das Nahestehen kann unterhalb… …. 53) Auch hier könnte sich dann aber ein Konzern nach Satz 6 ergeben. 54) Vgl. BMF v. 4.7.2008, BStBl. I 2008, 718, Tz 72. 55) Vgl. Möhlenbrock/Pung in… …hier über mindestens 58% der Stimmrechte an der A-GmbH 60 ) und ist an der C-GmbH wesentlich i.S.d. § 8a KStG beteiligt, nämlich mit 22% direkt und 4%… …(Abb. 12). Die natürliche Person kann hier auch als indirekt beherrschend abgesehen werden. Insofern könnte auch ein Konzern nach § 4h Abs. 3 Satz 6 EStG…

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