Suchergebnisse

• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 5/2026

  Ausstellung von Rechnungen gem. § 14 UStG (Teil 1)

  Detlef Pieske-Kontny

  …Pieske-Kontny, Rechnungslegung im Umsatzsteuerrecht StBp 05.26 145 Ausstellung von Rechnungen gem. § 14 UStG (Teil 1) Detlef Pieske-Kontny… …Verwaltungsauffassung und der Rechtsprechung von BFH und EuGH. Der erste Teil thematisiert die Vorschriften des § 14 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 bis 5 UStG. I. Elektronische und… …sonstige Rechnungen 1. Berechtigung zur Ausstellung von Rechnungen Nach § 14 Abs. 1 Satz 1 UStG i. V. m. § 31 Abs. 1 UStDV ist eine Rechnung jedes Dokument… …(oder eine Mehrzahl von Dokumenten), mit dem über eine Lieferung oder sonstige Leistung 1 abgerechnet wird. 2 Der leistende Unternehmer ist gem. § 14 Abs… …. 2 Satz 1 UStG berechtigt, für eine Lieferung oder eine sonstige Leistung i. S. von § 1 Abs. 1 Nr. 1 UStG eine Rechnung auszustellen. Keine Rechnungen… …, 2025, und Spezialwissen Gemeinnützigkeit – Zu den steuerbegünstigten Zwecken von Körperschaften, 2. Aufl. 2026. 1 Sonstige Leistungen sind gem. § 3 Abs… …. 9 Satz 1 UStG Leistungen, die keine Lieferungen sind. 2 Abschn. 14.1 Abs. 1 Satz 1 UStAE 2025. 3 Abschn. 14.1 Abs. 1 Satz 5 UStAE 2025. 146 StBp 05.26… …Werklieferung i. S. von § 3 Abs. 4 Satz 1 UStG oder – um sonstige Leistungen im Zusammenhang mit einem Grundstück an einen nicht in § 14 Abs. 2 Satz 2 Nr. 1 oder… …Unternehmer für dessen Unternehmen ist der leistende Unternehmer verpflichtet, die Rechnung als E-Rechnung 5 i. S. von § 14 Abs. 1 Satz 3 und 6 UStG… …auszustellen, wenn der leistende Unternehmer und der Leistungsempfänger im Inland oder in einem der in § 1 Abs. 3 UStG bezeichneten Gebiete 6 ansässig sind. Wird…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 5/2026

  "Strafsteuer" bei fehlerhafter Schlussrechnung auf dem Prüfstand

  Ist auch § 14c Abs. 1 Satz 2 UStG EU-rechtswidrig?
  

  Hendrik Beckmann, Ralf Sikorski

  …auch § 14c Abs. 1 Satz 2 UStG EU-rechtswidrig? Hendrik Beckmann, Rhede, Ralf Sikorski, Dorsten* Nach der Entscheidung des EuGH zur Nichtanwendbarkeit des… …. I. Einleitung Die aktuelle Rechtsauffassung des BFH 1 nährt die Hoffnung des Praktikers, dass die extrem formelle Sichtweise der Behörden und Gerichte… …Satz 2 Nr. 1 i. V. m. § 27 Abs. 38 Satz 1 Nr. 1 und 2 UStG), sofern der Gesetzgeber diese Frist nicht noch verlängert. II. Keine Steuerschuld bei… …Kommentars zur Abgabenordnung. 1 BFH vom 09. 07. 2025 – XI R 25/23, BB 2026, 21. 2 Eine Aufstellung der Bundesregierung, die von dpa veröffentlicht wurde… …: https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/buerokratie-regelungsdichte-zunahme-100.html. 3 Abschn. 14.8 Abs. 10 Satz 1 UStAE. 4 Vergleichbar mit dem BFH in Deutschland. Beckmann/Sikorski, „Strafsteuer“ bei fehlerhafter Schlussrechnung… …solcher Anspruch unmittelbar aus dem Unionsrecht. 7 § 14c Abs. 1 UStG ist folglich bei privaten Leistungsempfängern nicht mehr anwendbar. Dies sind sowohl… …Rechnung. 8 Das FG Köln hat die Rechtsauffassung des EuGH bereits umgesetzt und uneingeschränkt übernommen. 9 Der Gesetzgeber hat bis heute § 14c Abs. 1 UStG… …Leistungsempfänger Unternehmer ist (§ 14 Abs. 5 Satz 1 UStG). Die Regelung entspricht den Bestimmungen über die Istversteuerung von Anzahlungen (§ 13 Abs. 1 Nr. 1… …Buchst. a Satz 4 UStG) und dem entsprechenden Vorsteuerabzug beim Leistungsempfänger (§ 15 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 Satz 2 Buchst. c UStG). 21 In einer… …abgerechnet werden, schuldet der Unternehmer die zu hoch ausgewiesene Steuer nach deutscher Rechtsauffassung nach § 14c Abs. 1 UStG, 24 ohne dass dem…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 5/2026

  Aktuelle Rechtsprechung zur Grunderwerbsteuer

  Ausgewählte Entscheidungen des Bundesfinanzhofs zu grunderwerbsteuerlichen Fragenstellungen mit Veröffentlichung im Jahr 2025
  

  Philip Nürnberg

  …mittelbaren Änderung des Gesellschafterbestands einer grundbesitzenden Personengesellschaft. II. Rechtsprechungsübersicht 1. BFH, Urteile vom 07. 05. 2025 – II… …der gesetzlichen Fristen angezeigt werden. Diese Anzeigepflicht betrifft nicht nur Erwerbsvorgänge im Sinne des § 1 Abs. 1 GrEStG, sondern auch solche… …nach § 1 Abs. 2, 2a, 2b, 3 und 3a GrEStG. Der BFH hatte sich nun mit zwei Sachverhalten auseinanderzusetzen, bei denen die Besonderheit darin lag, dass… …Widerruf jedoch eine erneute Anteilsvereinigung beim Schenker herbeiführte. 1 Im zweiten Fall scheiterte die Rückabwicklung einer Anteilsvereinigung daran… …Erwerbsvorgänge zu verhindern. Der Anspruch auf Nichtfestsetzung entfalle deshalb nur dann, wenn ein nach § 1 Abs. 2 bis 3a GrEStG steuerbarer Erwerbsvorgang trotz… …Rückabwicklung nach § 16 Abs. 2 Nr. 1 GrEStG unbeachtlich sei. Bei mehreren aufeinanderfolgenden Erwerbsvorgängen, auch im Rahmen einer „Rückabwicklung der… …Rückabwicklung“, sei jeder einzelne Vorgang gesondert und eigenständig dahingehend zu prüfen, ob die Voraussetzungen für eine Steuerbefreiung nach § 16 Abs. 2 Nr. 1… …GrEStG vorliegen. Mögliche Wertungswidersprüche im Zusammenhang mit dem ursprünglichen Erwerbsvorgang könnten gegebenenfalls über § 175 Abs. 2 Satz 1 Alt… …. 1 AO korrigiert werden. 2. BFH, Beschluss vom 09. 07. 2025 – II B 13/25 (AdV): Zweimalige Festsetzung von Grunderwerbsteuer für den Erwerb von… …Steuerfestsetzung bei Vorliegen eines Erwerbsvorgangs nach § 1 Abs. 3 Nr. 1, Nr. 3 oder Abs. 3a GrEStG auf Antrag aufzuheben, wenn sowohl das schuldrechtliche als…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 5/2026

  Steuerfreie Tarifoptimierung von Versicherungsverträgen

  Dr. Hans-Hermann Heidner

  …Versicherungsverträgen 1. Ein nach § 4 Nr. 11 UStG steuerfreier Umsatz aus der Tätigkeit als Bausparkassenvertreter, Versicherungsvertreter und Versicherungsmakler kann… …gemäß § 14c Abs. 1 UStG schulden kann, hat mit der Vermittlung optimierter Versicherungstarife – ohne Wechsel des Versicherers – steuerfreie Umsätze i. S… …. des § 4 Nr. 11 UStG ausgeführt. 1. Voraussetzungen der Steuerbefreiung nach § 4 Nr. 11 UStG Gemäß § 4 Nr. 11 UStG sind die Umsätze aus der Tätigkeit als… …Bausparkassenvertreter, Versicherungsvertreter und Versicherungsmakler steuerfrei. § 4 Nr. 11 UStG dient der Umsetzung von Art. 135 Abs. 1 Buchst. a MwStSystRL. Danach…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 5/2026

  Zur Umsatzsteuerbefreiung von Betreuungs- und Pflegeleistungen, die aus dem Persönlichen Budget bestritten werden

  Dr. Hans-Hermann Heidner

  …werden 1. Eine Leistung ist nicht bereits dann in die Berechnung der Sozialgrenze des § 4 Nr. 16 Satz 1 Buchst. l UStG in der im Jahr 2020 geltenden… …Fassung (jetzt: § 4 Nr. 16 Satz 1 Buchst. n UStG) einzubeziehen, wenn die Gegenleistung aus dem Persönlichen Budget (§ 29 SGB IX) bestritten wird. 2. Eine… …Leistung ist jedoch in die Berechnung der Sozialgrenze des § 4 Nr. 16 Satz 1 Buchst. l UStG in der im Jahr 2020 geltenden Fassung (jetzt: § 4 Nr. 16 Satz 1… …der Leistungsberechtigten Leistungen zur Teilhabe durch die Leistungsform eines Persönlichen Budgets gewährt (§ 29 Abs. 1 Satz 1 SGB IX), und zwar als… …Geldleistung, bei laufenden Leistungen monatlich (§ 29 Abs. 2 Satz 1 SGB IX). Sie sind eine Alternative zur Erbringung von Sachleistungen. Die von der Klägerin… …BFH hat das Urteil der Vorinstanzaufgehoben und der Klage stattgegeben (§ 126 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 FGO). Entscheidungsgründe (redaktionell bearbeitet)… …steuerfrei. 1. Voraussetzungen der Steuerbefreiung nach § 4 Nr. 16 Buchst. l in der im Streitjahr 2020 geltenden Fassung Nach § 4 Nr. 16 Satz 1 Buchst. l UStG… …überwiegenden Teil vergütet worden sind. a) Unionsrechtlich beruhte diese Vorschrift auf Art. 132 Abs. 1 Buchst. g MwStSystR. Danach befreien die Mitgliedstaaten… …(vgl. BFH-Urt. v. 13. 06. 2018 – XI R 20/16, BStBl II 2023, 786, Rn. 48; Zimmermann vom 15. 11. 2012 – C-174/11, Rn. 36 und 37 zu Art. 13 Teil A Abs. 1… …, BStBl II 2023, 765, Rn. 36 ff.; vom 28. 06. 2017 – XI R 23/14, BFHE 258, 517, Rn. 42, jeweils zu § 4 Nr. 16 Satz 1 Buchst. e UStG a. F.; EuGH-Urteil…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 5/2026

  Anforderungen an das Fahrtenbuch eines Berufsgeheimnisträgers

  Ass. jur. Stefan Daniel Littnanski

  …Littnanski, Rechtsprechung StBp 05.26 163 Anforderungen an das Fahrtenbuch eines Berufsgeheimnisträgers 1. Die in § 43a Abs. 2 BRAO normierte… …Vorlage eines Fahrtenbuchs nach § 6 Abs. 1 Nr. 4 Satz 3 EStG Schwärzungen vornehmen, soweit diese Schwärzungen erforderlich sind, um die Identitäten von… …der 1 %- Methode berechnet und mit € 5.976 angesetzt. Dabei erfolgte die Berechnung nicht auf der Grundlage des Bruttolistenpreises in Höhe von €… …; anderenfalls werde man die private Pkw-Nutzung nach der 1 %-Methode berechnen und den Einkommensteuerbescheid entsprechend ändern. Nachdem die Kläger in der… …Pkw-Nutzung auch für 2019 nach der 1 %-Methode ermittelte und hierfür erneut den um € 4.936,01 höheren Betrag von € 5.976 ansetzte. Entscheidungründe… …verletzen die Kläger nicht in ihren Rechten (vgl. § 100 Abs. 1 Satz 1 FGO). 1. Keine Nichtigkeit der Bescheide Die angefochtenen Bescheide sind nicht gemäß §… …Nichtigkeitsgrund vor. a) Eine Nichtigkeit der angegriffenen Bescheide ergibt sich insbesondere nicht aus der Vorschrift des § 125 Abs. 2 Nr. 3 AO. (1) Gemäß § 125… …. Eine rechtswidrige Tat im Sinne dieser Vorschrift ist damit eine solche im Sinne von § 11 Abs. 1 Nr. 5 StGB oder § 1 OWiG. Die Nichtigkeitsfolge greift… …ziehen lediglich die Konsequenz daraus, dass der Kläger nach Auffassung des Beklagten kein ordnungsgemäßes Fahrtenbuch im Sinne des § 6 Abs. 1 Nr. 4 Satz 3… …verfahrensgegenständlichen Bescheiden keine rechtswidrige Tat angeordnet hat. b) Die angegriffenen Bescheide sind auch nicht gemäß § 125 Abs. 1 AO nichtig (1) Nach dieser…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 4/2026

  Inhalt / Impressum

  …25 00 85-630, E-Mail: Anzeigen@ESVmedien.de Anzeigenleitung: Farsad Chireugin Es gilt die Anzeigenpreisliste Nr. 66 vom 1. Januar 2026, die unter…
• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 4/2026

  Editorial

  Jan Christoph Schumann

  …Belegausgabepflicht nach § 146a Abs. 2 Satz 1 AO beim Einsatz von EU-Taxametern und Wegstreckenzählern aus. Eine Ermächtigungsgrundlage hierzu ist nicht ersichtlich… …Regelung kaum von der Ermächtigungsgrundlage § 51 Abs. 1 Nr. 1 lit. b EStG gedeckt sein dürfte. Diese fordert für eine Regelung auf dem Verordnungsweg, dass… …Besteuerungsmerkmal, sondern die Rechtmäßigkeit des die Steuer festsetzenden Steuerbescheids im Ganzen (GrS 1/ 78, BStBl II 1980, 99). Es ist daher zu hoffen, dass sich…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 4/2026

  Die Wegzugsbesteuerung bei Anteilen i. S. des § 17 EStG und bei Investmentfonds

  Detlef Pieske-Kontny

  …Verwaltungsauffassung. I. Vorbemerkung Gegenstand der sog. Wegzugsbesteuerung sind Anteile i. S. des § 17 Abs. 1 Satz 1 EStG. Die Regelungen in § 6 AStG 1 sollen… …Wertzuwachs entzogen wird“. 2 § 6 AStG findet nur bei unbeschränkter Steuerpflicht Anwendung, 3 kommt jedoch gem. § 6 Abs. 1 Satz 1 AStG dann nicht zur… …übersteigt; die Vorschrift führt nicht zur Realisierung von Verlusten. 5 Die Aufzählung der in § 6 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 AStG bezeichneten Vorgänge ist… …AStG 1. Persönliche Voraussetzungen gem. § 6 Abs. 2 AStG Im Unterschied zu § 2 Abs. 1 AStG setzt die Anwendung von § 6 AStG beim Anteilseigner nicht die… …Personen i. S. des § 1 Abs. 1 EStG, die innerhalb der letzten zwölf Jahre vor den in § 6 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 AStG genannten Tatbeständen insgesamt… …Person muss jedoch im Zeitpunkt der Tatbestandsverwirklichung unbeschränkt steuerpflichtig i. S. des § 1 Abs. 1 EStG gewesen sein, 8 d. h. sie muss im… …Kapitalgesellschaften inund ausländischer Rechtsformen 13 i. S. des § 17 Abs. 1 Satz 1 * Dipl.-Volkswirt Dipl.-Kaufmann Detlef Pieske-Kontny war langjähriger Betriebs-… …, Spezialwissen Internationales Steuerrecht, 2025, und Spezialwissen Gemeinnützigkeit – Zu den steuerbegünstigten Zwecken von Körperschaften, 2. Aufl. 2026. 1… …innerhalb der letzten fünf Jahre vor der Verwirklichung eines Tatbestands des § 6 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 AStG zu mindestens ein Prozent unmittelbar oder… …Bei unentgeltlichem Erwerb der Anteile innerhalb des Fünfjahreszeitraums des § 17 Abs. 1 Satz 1 EStG reicht auch die Mindestbeteiligung des…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 4/2026

  Gewinnerzielungsabsicht bei langjährigen gewerblichen Verlusten

  Zugleich Anmerkung zum Urteil des BFH vom 21.05.2025 - III R 45/22
  

  Hendrik Hübner

  …die Jahre 2008 bis 2014 zunächst erklärungsgemäß veranlagt. Die Bescheide waren gemäß § 165 Abs. 1 AO hinsichtlich der vom Kläger gemäß § 4 Abs. 3 EStG… …Mecklenburg-Vorpommern 1 (FG) durch Gerichtsbescheid als unbegründet zurück. III. Entscheidung Die Revision der Kläger war begründet und führte zur Aufhebung des… …, Gewinn zu erzielen, unternommen werde und sich als Beteiligung am allgemeinen wirtschaftlichen Verkehr darstelle, sei nach § 15 Abs. 2 Satz 1 EStG… …nachweisen, dass er die objektiven Gegebenheiten verkannt und erwartet habe, 1 FG Mecklenburg-Vorpommern, Urt. v. 14. 12. 2021 –3K10/19, EFG 2022, 504. 2 Das… …nach diesen Rechtsgrundsätzen keinen Bestand haben: Der gemäß § 90a Abs. 3 Halbs. 1 FGO als Urteil wirkende Gerichtsbescheid des FG entspreche in… …Entscheidung 1. Einordnung der Entscheidung Der III. Senat des BFH hat mit seiner Entscheidung die Ende 2023 vertretene Auffassung des VI. Senats des BFH 4… …, Adam, NWB-Online-Nachricht v. 02. 10. 2025, 3, Peters, EStB 2025, 389 (391) und Feldgen, StEd 2025, 482. 6 S. hierzu auch Adam, HFR 2026 Nr. 1, 16 (18)… …. 7 FG Mecklenburg-Vorpommern, Urt. v. 14. 12. 2021 –3K10/19, EFG 2022, 504. 8 Ebenso Adam, HFR 2026 Nr. 1, 16 (18). 9 Peters, EStB 2025, 389 (391). 10… …Gewinnermittlungsabsicht im Rahmen des § 15 Abs. 2 Satz 1 EStG handelt es sich im Wesentlichen um folgende Aspekte: 18 (1) Insgesamt muss die Tätigkeit auf die Erzielung… …weitergehende Ausführungen unter IV. 3. 29 Adam, HFR 2026 Nr. 1, 16 (18). Hübner, Gewinnerzielungsabsicht bei gewerblichen Verlusten StBp 04.26 105 Ermittlung des…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen