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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 9/2005

  II. Zufluss von Arbeitslohn bei einem Wandlungsrecht zum Bezug von Aktien

  Dr. Bernd Heuermann

  …II. Zufluss von Arbeitslohn bei einem Wandlungsrecht zum Bezug von Aktien 1. Gewährt ein Arbeitnehmer dem Arbeitgeber ein Darlehen, das mit einem… …Erwerbsaufwendungen. EStG § 8 Abs. 1 und 2, § 11 Abs. 1 Satz 1, § 19 Abs. 1 Nr. 1 BFH-Urteil vom 23. Juni 2005 VI R 10/03 Anmerkung: 1. Ausgangslage Die Kläger sind… …nichtselbständiger Arbeit gehören nach § 19 Abs. 1 Nr. 1 i.V.m. § 8 Abs. 1 EStG alle Güter, die in Geld oder Geldeswert bestehen und die dem Arbeitnehmer aus dem… …nicht als laufender Arbeitslohn gezahlt wird (sonstige Bezüge), wird in dem Kalenderjahr bezogen, in dem er dem Arbeitnehmer zufließt (§ 11 Abs. 1 Satz 3… …i.V.m. § 38a Abs. 1 Satz 3 EStG). Nach ständiger Rechtsprechung des BFH führt das Innehaben von Ansprüchen oder Rechten den Zufluss von Einnahmen…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 8/2005

  Implikationen des gewerblichen Grundstückshandels und subjektive Zurechnung einer gewerblichen Tätigkeit

  Dr. Bernd Heuermann

  …gewerblichen Tätigkeit 1. Unternehmer i.S. eines Zurechnungssubjekts gewerblicher Tätigkeit (§ 15 EStG) ist der Urheber des Handels, der Produktion oder der… …über bezogenes Einkommen. 3. Zur Frage der Steuerumgehung bei Einschaltung von nahen Angehörigen in einen gewerblichen Grundstückshandel. EStG § 2 Abs. 1… …, § 12, § 15; AO 1977 § 42 BFH-Urteil vom 15. März 2005 X R 39/03 Anmerkung: I. Sachverhalt 1. Erwerbe und Veräußerungen Der Kläger und Revisionskläger… …. Juli 2000 VIII R 46/99, BFH/NV 2000, 1549, unter II. 2.). II. Die Entscheidung des BFH über die Zurechnung 1. Inkurs: Die Fragestellung Der BFH stand bei… …, unter C. III. 3. b aa; seither ständige Rechtsprechung, z.B. BFH-Urteil vom 31. Juli 1990 I R 173/83, BFHE 162, 236, BStBl II 1991, 66, unter II. B. 1., 7… …20. Mai 1996 1 BvR 21/96, NJW 1996, 2644). Vorliegend bejaht der BFH neben anderen unproblematischen Bedingungen das Tatbestandsmerkmal der… …einzubeziehen (§ 96 Abs. 1 Satz 1 FGO; BFH-Urteil vom 10. Dezember 1998 III R 62/97, BFH/NV 1999, 1067; Senatsbeschluss vom 20. Dezember 2001 X B 91/01, BFH/NV… …2002, 775, unter 1. a). Diese seien nach § 118 Abs. 2 FGO für das Revisionsgericht bindend, wenn sie verfahrensrechtlich einwandfrei zustande gekommen… …B 148/00, BFH/NV 2002, 192; s. auch Beschluss in BFHE 178, 86, BStBl II 1995, 617, unter C. II. 1.). Überdies sei durch die Rechtsprechung geklärt… …dem Kläger zugerechnet wird: Die Qualifizierung der Zwischenverkäufe an die Söhne als missbräuchliche Gestaltung im Sinne von § 42 Abs. 1 AO 1977. b)…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 11/2005

  II. Berücksichtigung eines Entnahmegewinns

  Dr. Bernd Heuermann

  …erfasst hat. AO 1977 § 174 Abs. 3; EStG § 15 Abs. 1 Nr. 1 BFH-Beschluss vom 18. 8. 2005 – IV B 167/04 Anmerkung: 1. Die Antragstellerin ist eine GbR. Bei… …. 10. 2002 (BStBl I 2002, 1028) sei jedoch die Betriebsaufspaltung wegen Wegfalls der personellen Verflechtung bereits zum 1. 10. 1995 beendet worden…
• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 4/2005

  I. Zur quotalen Zugehörigkeit eines Miteigentumsanteils an einem der Betriebs-GmbH vermieteten Grundstück zum Betriebsvermögen des Besitzeinzelunternehmens

  Dr. Dietmar Gosch

  …Heranziehung aller Umstände des einzelnen Falles zu beurteilen. AO 1977 § 39 Abs. 2 Nr. 2 BGB § 742 Abs. 1 Satz 2 EStG § 4 Abs. 1 BFH-Urteil vom 2. Dezember 2004… …III R 77/03 Anmerkung: 1. Der Kläger des Urteilsfalles betrieb eine Werkzeugmaschinenfabrik in Rechtsform der GmbH, an der er zunächst zu 100 v.H. und…
• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 3/2005

  Erfasst § 8 Abs. 4 KStG auch die Übertragung eines KGaA-Komplementäranteils und damit einen gewerbesteuerlichen Mantelkauf bei der KGaA? – Teil I –

  Thomas Kollruss

  …Identität der Kapitalgesellschaft würde somit einen Handel mit Verlusten ermöglichen (Mantelkauf) 2 ). Daher macht § 8 Abs. 4 Satz 1 KStG i.V. m. § 10 a Satz… …Substrat4 )) 1) Vgl. Crezelius, Zum Grundverständnis des Mantelkaufs, DB 2002, 2613 u. 2616; Schönwald, Die körperschaftsteuerliche Behandlung von Verlusten… …personellen und sachlichen Substrats der Verlustkapitalgesellschaft im schädlichen Umfang –, wird die Verlustverrechnung untersagt. Als Kapitalgesellschaft (§ 1… …Abs. 1 Nr. 1 KStG i.V. m. § 2 Abs. 2 Satz 1 GewStG) fällt die KGaA grundsätzlich unter das Regelbeispiel des § 8 Abs. 4 Satz 2 KStG. Ihr hybrider… …§ 8 Abs. 4 KStG 1. Wirtschaftliche Identität als Voraussetzung der Verlustverrechnung Gemäß § 8 Abs. 4 Satz 1 u. 4 KStG ist Voraussetzung für den… …der KGaA und ist gemäß § 286 Abs. 2 Satz 1 AktG nach dem Posten „Gezeichnetes Kapital“ gesondert auszuweisen. Am Nennkapital (gezeichnetes Kapital) der… …Verlusten, SteuerStud 2003, 109. 14) Vgl. § 278 Abs. 1 AktG; Riotte/Hansen in: Schütz/Bürgers/Riotte, Die Kommanditgesellschaft auf Aktien, München 2004, S… …. 242. 21) Vgl. auch Becker, StuW 1936, Teil 1, Sp. 97; BFH-Urt. v. 23.10.1985 I R 235/81, BStBl. II 1986, 72; Jörgens: in HHR, Lfg. 211 August 2003, § 15… …im Umfang seiner Beteiligungsquote unschädlich. Gewinne aus zugeführten Betriebsvermögen des Komplementärs werden ja bereits an der Wurzel (§ 9 Abs. 1… …Nr. 1 KStG) von der Körperschaftsbesteuerung der KGaA abgetrennt, was analog auch für das zugeführte Betriebsvermögen selbst gelten müsste. Das durch…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 4/2005

  Erfasst § 8 Abs. 4 KStG auch die Übertragung eines KGaA-Komplementäranteils und damit einen gewerbesteuerlichen Mantelkauf bei der KGaA? – Teil II ?

  Thomas Kollruss

  …entfallenden und nach § 9 Abs. 1 Nr. 1 KStG körperschaftsteuerlich abgespaltenen Gewinnbestandteile sind Teil des Gewerbeertrags der KGaA. Bei einem… …anteilig verloren55 ). Gemäß § 10 a Satz 6 GewStG i.V. m. Abschn. 66 Abs. 1 Satz 4 GewStR setzt der gewerbesteuerliche Verlustvortrag entsprechend dem… …; Wotschofsky/Sauter, Die kapitalistische Kommanditgesellschaft auf Aktien als Rechtsform für den Zeitgeist, StB 2003, 343. 55) Vgl. Abschn. 68 Abs. 3 Satz 7 Nr. 1 u. 3… …Mantelkaufs. Da aber körperschaftsteuerlich für den Komplementär das Transparenzprinzip (§ 9 Abs. 1 Nr. 1 KStG) gilt, sind seine Betriebsvermögenszuführungen in… …Mantelkauf durch einen KGaA-Komplementär erfolgen. IV. Change of control-Konzept (StVergAbG-E) und Generalnorm des § 8 Abs. 4 Satz 1 KStG 1. Change of… …Anteilserwerbs der Neugesellschafter allein oder zusammen mit nahe stehenden Personen i. S. d. § 1 Abs. 2 AStG die Mehrheit der Stimmrechte (change of control) an… …wäre, wäre er bereits bisher von § 8 Abs. 4 KStG erfasst worden. Komplementäre ohne gleichzeitige Kommanditaktionärsstellung haben nach § 285 Abs. 1 Satz… …1 AktG kein Stimmrecht66 ). Dies zeigt, dass der Komplementär einer KGaA nicht von § 8 Abs. 4 KStG erfasst wird67 ). 2. Generalnorm des § 8 Abs. 4… …Satz 1 KStG Der gewerbesteuerliche Mantelkauf durch einen eintretenden KGaA-Komplementär könnte aber unter die Generalnorm des § 8 Abs. 4 Satz 1 KStG… …. 4 Satz 2 KStG für Satz 1 der Vorschrift 68 ). Bezüglich des Tatbestandsmerkmals des personellen Substrats ist im Bereich des § 8 Abs. 4 Satz 1 KStG…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 5/2005

  II. Zum Verhältnis der Entnahme und dem sog. Einheitlichkeitsgrundsatz bei der Umqualifikation eines betrieblich genutzten Gebäudeteils

  Dr. Dietmar Gosch

  …Gebäude ein weiterer zu fremden Wohnzwecken vermieteter Gebäudeteil befindet, der zum Privatvermögen gehört. EStG § 4 Abs. 1 Sätze 2 und 4 BFH-Urteil vom 10… …. November 2004 XI R 31/03 Anmerkung: 1. Der Kläger des Urteilsfalles war freiberuflich tätig und sog. Überschussrechner. Im Jahr 1980 erwarb er ein bebautes… …sich dem an: a) Entnahmen sind nach § 4 Abs. 1 Satz 2 EStG alle Wirtschaftsgüter, die der Steuerpflichtige dem Betrieb für sich, für seinen Haushalt oder… …Entnahme des Wirtschaftsguts. Dies gelte, wie sich aus § 4 Abs. 1 Satz 4 EStG ergebe, auch bei der Gewinnermittlung nach § 4 Abs. 3 EStG. Dabei werde nach… …Nutzungsänderung im Streitjahr auch nicht deshalb weggefallen, weil der Kläger seinen Gewinn nach § 4 Abs. 3 EStG ermittele. Das ergibt sich bereits aus § 4 Abs. 1…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 6/2005

  II. Vorsteuerabzug für das häusliche Arbeitszimmer

  Dr. Bernd Heuermann

  …verwendet und soweit er diesen Teil des Gebäudes dem Unternehmensvermögen zuordnet. Sechste Richtlinie 77/388/EWG Art. 2, 4, 17, 18 Abs. 1 Buchst. a; UStG §… …15 Abs. 1. EuGH-Urteil vom 21.4.2005 C-25/03, FA Bergisch-Gladbach/HE Anmerkung: 1. HE hatte zusammen mit seiner Ehefrau ein Grundstück erworben, auf… …interpretiert der EuGH Art. 5 Abs. 1 der 6. EG-RL 388/77/EWG in der Weise, dass sich „Lieferung eines Gegenstandes“ nicht in den Formen der Eigentumsübertragung… …ermächtigt, über diesen Gegenstand faktisch so zu verfügen, als wäre sie Eigentümer. Der Gleichklang mit § 39 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 AO 1977 ist offenkundig. Als… …seiner Ehefrau gebildete Grundstücksgemeinschaft vermietet das Arbeitszimmer unter Verzicht (§ 9 Abs. 1 und 2 UStG) auf die Steuerbefreiung des § 4 Nr. 12…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 6/2005

  Bilanzberichtigung – Überblick über die Rechtsprechung des BFH – Teil I –

  Dipl.-Finanzwirt (FH) Manfred Ritzrow

  …I. Einführung Ist ein Ansatz in der Bilanz unrichtig, so kann der Steuerpflichtige nach § 4 Abs. 2 Satz 1 EStG den Fehler durch eine entsprechende… …Mitteilung an das Finanzamt berichtigen (Bilanzberichtigung; R 15 Abs. 1 Satz 2 EStR). Eine Bilanzberichtigung kommt in Betracht, wenn ein Ansatz in der Bilanz… …Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung verstößt (R 15 Abs. 1 Satz 2 EStR). Als Bilanzansatz im Sinne des R 15 Abs. 1 EStR gilt der Wertansatz für jedes… …Bilanzberichtigung nach § 4 Abs. 2 Satz 1 EStG 4.11.1999 § 4 Abs. 2 Satz 1 EStG darf nur darf nur der Steuerpflichtige selbst vornehmen. Hält IV R 70/98, der… …Vergangenheit, das sich auf den der Besteuerung für das Folgejahr zugrunde liegenden Sachverhalt auswirkt. Aus der Vorschrift des § 4 Abs. 1 Satz 1, in der der… …Steuerfestsetzung zu Grunde liegt. Wird ein dafür relevanter Wertansatz korrigiert, so ist darin das rückwirkende Ereignis i.S. von § 175 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 AO zu… …die Veranlagung nach den Vorschriften der AO, insbesondere nach § 164 Abs. 1, § 173 oder § 175 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 AO, noch geändert werden kann oder… …bei bereits bestandskräftigen Steuerfestsetzungen 1. Der Fehler hat sich bisher steuerlich noch nicht ausgewirkt Stichwort Sachverhalt/Entscheidung… …bestandskräftig veranlagte Vorjahr in die Eröffnungsbilanz für das erste noch nicht bestandskräftig veranlagte Jahr zu übernehmen. Denn nach diesem – aus § 4 Abs. 1… …Satz 1 EStG abgeleiteten – Grundsatz ist abgesehen von Ausnahmen das der bestandskräftigen Veranlagung zu Grunde liegende Betriebsvermögen am Schluss des…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 8/2005

  Bilanzberichtigung – Überblick über die Rechtsprechung des BFH – Teil II –

  Dipl.-Finanzwirt (FH) Manfred Ritzrow

  …tatsächlicher Zuführung zum Betriebsvermögen ebenso wenig eine Einlage i.S. des § 4 Abs. 1 Satz 1 und Satz 5 i. V. m. § 6 Abs. 1 Nr. 5 EStG wie mangels Änderung… …der tatsächlichen Verwendung die bilanzberichtigende Ausbuchung eine Entnahme i.S. des § 4 Abs. 1 Satz 1 bis Satz 4 i. V. m. § 6 Abs. 1 Nr. 4 EStG ist… …. 1 EStG abweichend vom Kalenderjahr ermitteln, ist ein fehlerhafter Bilanzansatz selbst dann in der ersten noch offenen Bilanz richtig zu stellen, wenn… …i.S. des § 4 Abs. 1 Satz 1 EStG. Berichtigung der Vermögensbeteiligung der Gesellschafter – Berichtigung von Bilanzansätzen mit Auswirkung auf die Höhe… …i.S. des § 4 Abs. 1 Satz 1 EStG gleichzustellen. Eine Bilanzberichtigung kann eine erfolgswirksame Berichtigung solcher Bilanzansätze nach sich ziehen… …Vermögensbeteiligung der Gesellschafter in Betracht kommen. Die in § 4 Abs. 1 Satz 1 EStG vorgesehene Verknüpfung, die im Handelsrecht als formeller Bilanzenzusammenhang… …berichtigten Bilanz richtig stellen, wenn sich der Fehler nach seiner Überzeugung aus dem Gesamtergebnis des Verfahrens ergibt (§ 96 Abs. 1 FGO). Es ist dann ggf… …Kommanditisten steht einem Bilanzansatz i.S. des § 4 Abs. 1 Satz 1 EStG gleich. Der mögliche Bilanzierungsfehler könnte im Streitfall somit durch eine… …Kommanditisten mindern. In den Fällen der gesonderten und ggf. einheitlichen Gewinnfeststellung nach § 180 Abs. 1 Nr. 2 AO ist nur darauf abzustellen, ob dieser… …Feststellungsbescheid noch abänderbar ist. In den Fällen der gesonderten und einheitlichen Gewinnfeststellung nach § 180 Abs. 1 Nr. 2 Buchst. a AO ist für jeden…

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