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  • eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 2/2008

    II. Abzugsbeschränkung für Bewirtungsaufwand

    Dr. Bernd Heuermann
    …Personen, die nicht seine Arbeitnehmer sind, so unterliegt der Bewirtungsaufwand der Abzugsbeschränkung gemäß § 4 Abs. 5 Satz 1 Nr. 2 EStG. EStG § 4 Abs. 5… …Satz 1 Nr. 2 BFH-Urteil vom 18. September 2007 – I R 75/06 Anmerkung: 1. Sachverhalt Die Klägerin, eine GmbH, stellt Metallwaren her. Im Streitjahr… …4 Abs. 5 Satz 1 Nr. 2 des im Streitfall maßgeblichen Einkommensteuergesetzes 1990 (EStG 1990) i.V.m. § 8 Abs. 1 des Körperschaftsteuergesetzes zu 20%… …Recht nur in eingeschränktem Umfang berücksichtigt. 2. Abzugsbeschränkung umfasst alle Bewirtungen Nach § 4 Abs. 5 Satz 1 Nr. 2 Satz 1 EStG 1990 dürfen… …angebahnt werden sollen (R 4.10 Abs. 6 Sätze 1 und 2 EStR 2005). Eine „geschäftliche“ Veranlassung i.S. des § 4 Abs. 5 Satz 1 Nr. 2 Satz 1 EStG 1990 fehlt… …nach der Verwaltungsauffassung nur dann, wenn ein Unternehmen seine eigenen Arbeitnehmer bewirtet (R 4.10 Abs. 7 Satz 1 EStR); nur derjenige… …1 Nr. 2 Satz 1 EStG 1990. Eine dahin gehende Auslegung der Vorschrift wird aber vor allem durch deren Entstehungsgeschichte gestützt: § 4 Abs. 5 Satz… …1 Nr. 2 Satz 1 EStG 1990 ist durch das Steuerreformgesetz 1990 vom 25.7.1988 (BGBl I 1988, 1093, BStBl I 1988, 224) in das Gesetz eingefügt worden… …. Die Vorschrift ersetzte den bis dahin geltenden § 4 Abs. 5 Satz 1 Nr. 2 Satz 1 EStG 1987, der einer vergleichbaren Abzugsbeschränkung „Aufwendungen für… …Anwendungsbereich des § 4 Abs. 5 Satz 1 Nr. 2 Satz 1 EStG 1990 entzogen, was weder mit dem allgemeinen Verständnis des Begriffs „geschäftlicher Anlass“ noch mit dem…
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  • eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 2/2008

    III. Freibetrag gemäß § 16 Abs. 4 EStG wegen Vollendung des 55. Lebensjahres – Veräußerungzeitpunkt

    Dr. Bernd Heuermann
    …Mitunternehmeranteils vollendet hat. EStG § 16 Abs. 4 BFH-Urteil vom 28. November 2007 – X R 12/07 Anmerkung: 1. Sachverhalt Der am 26.12.1945 geborene A war Kommanditist… …, Rz. 460, der sich der BFH nun anschloss: a) Wortlaut indifferent Allerdings konnte der BFH dem Wortlaut des § 16 Abs. 4 Satz 1 EStG in der im…
  • eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 2/2008

    Buchbesprechungen/Impressum

    …, 53111 Bonn. Redaktion: ESV-Redaktion „Steuern und Zölle“, Heinrichstraße 1, 33790 Halle/Westf., Telefon: (0 52 01) 73 55 35, Telefax: (0 52 01) 73 52 44… …einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. j. J. möglich. Keine Ersatz- oder Rückzahlungsansprüche bei Störung oder Ausbleiben durch höhere Gewalt oder Streik… …Anzeigenpreisliste Nr. 32 vom 1. Januar 2007, die auf Wunsch zugesandt wird. Hinweise für die Abfassung von Beiträgen stehen Ihnen als PDF zur Verfügung unter…
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  • eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 1/2008

    Freistellung von Arbeitslohn nach Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) – Teil I –

    Dipl.-Finanzwirt Wilfried Apitz
    …Unternehmen wenden sich zwar regelmäßig im Rahmen einer Anrufungsauskunft 1 ) an ihr Betriebsstätten- Finanzamt, um vorab Zweifelsfragen zu klären und ggf. eine… …. Die unbeschränkte Steuerpflicht gem. § 1 Abs. 1 und Abs. 2 EStG hat zur Folge, dass grundsätzlich alle inländischen oder ausländischen Einkünfte der… …Einkommensteuer unterliegen (sog. „Welteinkommensprinzip“). In die Veranlagung gem. § 1 Abs. 3 EStG sind nur die inländischen Einkünfte einzubeziehen. Die nicht der… …deutschen Einkommensteuer unterliegenden positiven Einkünfte unterliegen dem Progressionsvorbehalt gem. § 32b Abs. 1 Nr. 3 EStG. Erzielte ausländische… …ausländischen Einkünfte unterliegen in der Bundesrepublik allerdings dem Progressionsvorbehalt gem. § 32b Abs. 1 Nr. 3 EStG. Die Steuerfreistellung nach einem DBA… …der Rechtsprobleme hat sich auch das BMF mit Schreiben vom 14.9.2006 2 ) zu dieser Problematik geäußert. Im Einzelnen gilt es Folgendes zu beachten. 1… …) § 42e EStG. 2) BMF v. 14.9.2006 IV B 6 – S 1300 – 367/06, BStBl. I 2006, 532. Die steuerliche Betriebsprüfung 1/08 1 2 II. Feststellungen zur… …Steuerpflicht 10 ) (auf die im Folgenden nicht näher eingegangen wird) 1. Unbeschränkte Steuerpflicht Unbeschränkt einkommensteuerpflichtig nach § 1 Abs. 1 EStG… …. Unbeschränkt einkommensteuerpflichtig nach § 1 Abs. 2 EStG (erweiterte unbeschränkte Steuerpflicht) sind deutsche Staatsangehörige, die – im Inland weder einen… …und dafür Arbeitslohn aus einer inländischen öffentlichen Kasse beziehen (z.B. Angestellte und Beamte einer 3) § 1 EStG. 4) § 2 EStG. 5) § 1 Abs. 1 EStG…
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  • eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 1/2008

    Aktuelle Erfahrungen bei der Prüfung von Kostenumlageverträgen mit ausländischen verbundenen Unternehmen

    Oberregierungsrat Hartmut Böcker
    …steuerlich nicht anerkannt werden. II. Voraussetzungen für die Anerkennung von Kostenumlageverträgen 1. Fremdvergleich Eine wesentliche Voraussetzung für die… …Auffassung ist die Erstattung derartiger Kosten gesellschaftsrechtlich veranlasst und kann steuerlich nicht anerkannt werden 1 ). In den Verträgen ist zwar in… …keinen Nachweis geführt, dass die verrechneten Leistungen schuldrechtlich veranlasst waren. 1) Vgl. z.B. Baumhoff in Flick/Wassermeyer/Baumhoff… …, Außensteuerrecht, Kommentar, § 1 AStG, Anm. 642. 8 Die steuerliche Betriebsprüfung 1/08 Der Ermittlung des Nutzens der Leistungen kommt besondere Bedeutung zu. Ein… …Finanzverwaltung 1. Alte Verwaltungsgrundsätze Nach den alten Verwaltungsgrundsätzen ist eine Berichtigung bei Vorliegen der entsprechenden Voraussetzungen nach den… …Literatur wird aus der missverständlichen Formulierung in Tz. 1 der neuen Verwaltungsgrundsätze abgeleitet, dass die Vereinfachungsfunktion aus der… …reduziere den Anwendungsbereich der Umlagen auf das 22) Vgl. Tzn. 7 und 8 neue Verwaltungsgrundsätze. 23) Vgl. Tz. 1 neue Verwaltungsgrundsätze. 24) IStR 2000… …Verfahrens spricht für eine gesellschaftsrechtliche Veranlassung und hält einem Fremdvergleich nicht stand. V. Leistungen/Leistungsfluss 1. Dokumentation Nach… …eigenen Aufwendungen im Zusammenhang mit einzelnen Aufgaben oder Projekten 28) Vgl. Tz. 1 neue Verwaltungsgrundsätze. 11 – Dokumentation etwaiger Erträge… …nach dem 31.12.2002 beginnen, und zu den Dokumentationsanforderungen nach den Verwaltungsgrundsätzen Verfahren32 ), liegen den Außen- 29) § 162 Abs. 1…
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  • eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 1/2008

    Zur Ablaufhemmung bei Ermittlungen der Zoll- und Steuerfahndung

    Rechtsanwalt und Fachanwalt für Steuerrecht Jürgen R. Müller
    …Ablaufhemmung nach § 171 Abs. 5 AO näher dargelegt werden. 12 I. Einleitung Eine Steuerfestsetzung und ihre Aufhebung oder Änderung sind gem. § 169 Abs. 1 AO… …Ablauf des Kalenderjahres, in dem die Steuer kraft Gesetzes entstanden ist (§ 170 Abs. 1 AO). Ist eine Steuererklärung einzureichen, normiert § 170 Abs. 2… …Nr. 1 AO abweichend von § 170 Abs. 1 AO, dass die Festsetzungsfrist mit Ablauf des Kalenderjahres beginnt, in dem die Steuererklärung eingereicht wurde… …und Steuerfahndung Während § 170 AO die Anlaufhemmung regelt, geht es bei § 171 AO um die Ablaufhemmung. Die steuerliche Betriebsprüfung 1/08 1… …beim Steuerpflichtigen mit Ermittlungen der Besteuerungsgrundlagen (§ 397 Abs. 1 AO), so wird der Ablauf der Festsetzungsfrist solange gehemmt, bis die… …Ermittlungsmaßnahmen der Steuerfahndung i.S.d. § 208 Abs. 1 Nr. 2 und 3 AO an. Die Ablaufhemmung wird durch jedwede Ermittlungen ausgelöst, die vor Ablauf der normalen… …Steuerpflichtigen genügt. 1 ) Zu den Ermittlungen einer Fahndungsbehörde, die zur Ablaufhemmung führt, gehört insbesondere die Durchsuchung beim Verdächtigen nach §… …Weise zu ermitteln hat wie die Betriebsprüfung, dass aber eine solche Prü- 1) BFH v. 9.3.1999 VIII R 19/97, BFH/NV 1999, 1186. 2) BFH v. 30.10.1990 VII R… …104 Nr. 2 BGB geschäftsunfähig und damit handlungsunfähig ist. Dies folgt aus § 102 Abs. 1 AO, § 79 Abs. 1 Nr. 1 AO. Diese Vorschriften regeln… …der Unterbrechung der Ermittlungen, § 171 Abs. 5 Satz 1 2. Halbsatz i.V.m. Abs. 4 Satz 2 AO a) Verweisung auf § 171 Abs. 4 Satz 2 AO Hinsichtlich der…
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  • eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 1/2008

    Buchung und Bilanzierung bei unfertigen Erzeugnissen und Leistungen und bei Anzahlungen – Teil III –

    Buchmäßige Behandlung von „teilfertigen Arbeiten“ und Anzahlungen im Baugewerbe
    Dipl.-Finanzwirt Roland Köhler
    …. Prüfungsvorbereitung 1. Aufgabe der Prüfungsprogrammplanung Die Aufgabe der Prüfungsprogrammplanung besteht da rin, Überlegungen über den Ablauf der Prüfung vorzunehmen… …abhängig, welche Unterlagen zur Verfügung stehen. Im Ergebnis sind der Ausweis, der Nachweis und die Bewertung der unfertigen Erzeugnisse zu prüfen. 1. Die… …diese Kosten aber anzusetzen. Nach dem BFH-Urteil vom 11.3.1976 1 ) beginnt die Herstellung bei der Errichtung von Gebäuden nicht erst mit dem Beginn der… …eigentlichen Bauarbeiten. Diesen gehen re- 1) BFH v. 11.3.1976 IV R 176/72, BStBl. 1976 II, 614. 17 Für die umsatzsteuerliche Beurteilung ist die Abgrenzung der… …Abraumvorrats ist der Beginn der Herstellung des Mineralprodukts. 2 ) II. Einzelprobleme zu einzelnen Kostenarten 1. Abschreibungen/Umfang der zu… …Stpfl. bei der Berechnung der Herstellungskosten nur die geringere lineare AfA nach § 7 Abs. 1 Sätze 1 und 2 EStG zu berücksichtigen. Entsprechend den… …Geldbeschaffungskosten (z.B. Vermittlungsgebühren, Disagio, Zinsen) rechnen gemäß § 255 Abs. 3 Satz 1 HGB in der Regel nicht zu den Herstellungskosten, sondern stellen… …kalkulatorische Kosten gebucht und verrechnet. III. Ausgewählte Einzelprobleme im Zusammenhang mit der Umsatzsteuer 1. Abgrenzung teilfertige Arbeiten/fertige, noch… …. Dementsprechend ist ertragsteuerlich der Gewinn auszuweisen. 2. Zeitpunkt der Entstehung der Umsatzsteuer Gem. § 13 Abs. 1 Nr. 1 Buchst. a Sätze 1–3 UStG entsteht… …handelt (§ 13 Abs. 1 Nr. 1a UStG). Teilleistungen sind gegeben, wenn eine Gesamtleistung nach wirtschaftlicher Betrachtung überhaupt teilbar und getrennt…
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  • eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 1/2008

    I. Zum Datenzugriff der Finanzverwaltung in der Außenprüfung

    Dr. Bernd Heuermann
    …Rechtsprechung im besonderen Blickpunkt der Außenprüfung I. Zum Datenzugriff der Finanzverwaltung in der Außenprüfung 1. Der Steuerpflichtige ist… …53, 54/07 1. Sachverhalt Anmerkung: Eine AG begehrt AdV zweier Anordnungen des FA im Zusammenhang mit dem Zugriff auf von der AG gespeicherte Daten im… …(Eingangsrechnungen) archivierte sie im 22 Die steuerliche Betriebsprüfung 1/08 Zeitraum vom 1. Januar 2001 bis 30. Juni 2001 durch Aufheben der Originale. Im Zeitraum 1… …sie die Originale der Eingangsrechnungen. Ab dem 1. Januar 2002 implementierte die AG ein System, welches technisch eine Trennung zwischen steuerlich… …Eingangsrechnungen erfasste sie auch nach dem 1. Januar 2002 auf die bis dahin praktizierte, keine Trennung ermöglichende Art und Weise. Die von ihr erstellten… …Rechnungen (Ausgangsrechnungen) archivierte die Antragstellerin zunächst durch Aufbewahrung von Duplikaten. Ab dem 1. Februar 2003 speicherte sie die… …diesbezügliche Befugnis des FA aus § 147 Abs. 6 Satz 1 AO abgeleitet werden kann, wonach das FA im Rahmen des Datenzugriffs u. a. Einsicht in gespeicherte Daten… …zur Lesbarma- Die steuerliche Betriebsprüfung 1/08 chung der Rechnungen aus § 200 Abs. 1 Satz 2 i.V.m. § 147 Abs. 5 Halbsatz 1 AO. a) Aufbewahren auf… …elektronischen Datenträgern Nach § 147 Abs. 1 Nr. 2 und Nr. 3 AO sind die empfangenen Handels- oder Geschäftsbriefe und die Wiedergaben der abgesandten Handels-… …. Als aufbewahrungspflichtige Unterlagen gehören die Ein- und Ausgangrechnungen zudem zu jenen Urkunden, die der Steuerpflichtige gemäß § 200 Abs. 1 Satz…
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  • eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 1/2008

    II. Sonderbetriebsvermögen nach Ende mitunternehmerischer Betriebsaufspaltung

    Dr. Bernd Heuermann
    …Betriebsaufspaltung durch Wegfall der personellen Verflechtung wieder in Erscheinung. EStG § 15 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BFH-Urteil vom 30. August 2007 – IV R 50/05 II… …mitunternehmerischen Die steuerliche Betriebsprüfung 1/08 Anmerkung: 1. Sachverhalt A und B sind die ehemaligen Kommanditisten der AB- GmbH & Co. KG (KG), die bis zum… …dem Einspruch statt. Den Gewinn aus der Entnahme des Grundstücks von 1 Mio. DM berücksichtigte das FA entgegen dem Vermerk des Prüfers in geänderten 25… …(grundlegend BFH vom 23.4.1996 VIII R 13/95, BFHE 181, 1, BStBl II 1998, 325). Die KG hatte das Grundstück mithin zu Unrecht als Sonderbetriebsvermögen ihrer… …. Insolvenzverfahrens das alleinige Verwaltungs- und Verfügungsrecht über das Vermögen der Gesellschaft (§ 6 KO, § 80 Abs. 1 InsO). Das Ende der Betriebsaufspaltung hat…
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  • eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 1/2008

    Buchbesprechungen/Impressum

    …und Steuern, Markt 10, 53111 Bonn. Redaktion: ESV-Redaktion „Steuern und Zölle“, Heinrichstraße 1, 33790 Halle/Westf., Telefon: (0 52 01) 73 55 35… …Voraus erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. j. J. möglich. Keine Ersatz- oder Rückzahlungsansprüche bei Störung oder… …: Peter Taprogge. Es gilt die Anzeigenpreisliste Nr. 32 vom 1. Januar 2007, die auf Wunsch zugesandt wird. Hinweise für die Abfassung von Beiträgen stehen…
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