Suchergebnisse

• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 11/2025

  Aufteilung eines einheitlichen Gesamtentgelts auf Liefergegenstände mit verschiedenen Steuersätzen in der Systemgastronomie

  Hans-Hermann Heidner

  …Rechtsfehler unterlaufen sind, ist die Klage abzuweisen. 1. Bei der Abgabe der Spar-Menüs handelt es sich um zwei selbständige Lieferungen Zutreffend gehen das… …. 10. 2023 – C-505/22, EU:C:2023:731, Rn. 20). Zuletzt entspricht diese Annahme dem aus Art. 1 Abs. 2 Unterabs. 2 der Richtlinie 2006/112/EG des Rates… …Wareneinsatz durch exakt festgelegte Rezepturen ganz konkret einzelnen Produkten zugeordnet werden könne (vgl. dazu allgemein auch Feil/Grundler, UR 2014, 1). c)… …Restaurationsumsätzen ist kompliziert (vgl. zum Problem Bunjes/Heidner, 24. Aufl. 2025, UStG § 12 Rn. 42 ff.). Gemäß § 12 Abs. 2 Nr. 1 UStG ermäßigt sich die Steuer auf…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 10/2025

  Inhalt / Impressum

  …Unterbrechung der Verfolgungsverjährung gem. § 33 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 OWiG – Anmerkungen zum BFH-Urteil v. 31. 01. 2024 –XR7/22 ____________ 317 Detlef… …(SWIFT): DEUTDEDB110 Bezugsbedingungen: Print-Digital-Bundle Jahresabonnement: 236,52 €, ab 1. 10. 2025: 252,00 €; Jahresabonnement eJournal… …Anzeigenpreisliste Nr. 65 vom 1. Januar 2025, die unter http://mediadaten.StBpdigital.de bereitsteht oder auf Wunsch zugesandt wird. Hinweise für die Abfassung von…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 10/2025

  Anspruch auf Informationszugang in die der Richtsatzsammlung zugrunde liegenden Unterlagen

  Zugleich Anmerkung zum Urteil des BFH v. 09.05.2025 – IX R 1/24
  

  Hendrik Hübner, Steven Letzner

  …Mecklenburg-Vorpommern, die Beantwortung der folgenden Fragen hinsichtlich der Erstellung der steuerlichen Richtsatzsammlung: 1. Wie viele Betriebe in… …er dem Kläger aber unter Verweis auf § 21a Abs. 1 Satz 4 und 5 FVG nicht preis, da diese vertraulich und nicht zur Weitergabe an Dritte außerhalb der… …Erfolg. Das FG Mecklenburg-Vorpommern (FG) 1 wies die später erhobene Klage teilweise als unzulässig und teilweise als unbegründet ab. Im Übrigen gab es… …Prüfungsauswertung für die Jahre 2016 und 2019 scheide aus. Hinsichtlich der unter 1. begehrten Informationen sei die Klage hingegen begründet, was auch für die unter… …2. angesprochenen weiteren Fragen gelte, denn die begehrten Informationen unterfielen nicht dem Anwendungsbereich des § 21a Abs. 1 Satz 4 und 5 FVG… …Eigenschaft verfasst und gibt ausschließlich die persönliche Auffassung der Autoren wieder. 1 FG Mecklenburg-Vorpommern v. 23. 11. 2023 – 2 K 349/21, EFG 2024… …Urteils des FG hinsichtlich der Verpflichtung zur Beantwortung der unter 1. und 2. gestellten Fragen, die Abweisung der Klage insgesamt sowie die… …der Vertraulichkeits- und Geheimhaltungspflicht nach § 21a Abs. 1 Satz 4 und 5 FVG verkannt, da diese Regelung der landesrechtlichen Regelung nach dem… …. unter 1.). Die Revision des Klägers sei demgegenüber unbegründet (s. unter 2.) und die Klage in vollem Umfang abzuweisen (s. unter 3.). 1. Begründetheit… …zu 1. und 2. vom Kläger gestellten Fragen zu beantworten. Insoweit stehe § 21a Abs. 1 Satz 4 und 5 FVG einem Auskunftsanspruch des Klägers nach § 32e…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 10/2025

  Ablaufhemmung durch Unterbrechung der Verfolgungsverjährung gem. § 33 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 OWiG

  Anmerkungen zum BFH-Urteil v. 31.01.2024 – X R 7/22
  

  Detlef Pieske-Kontny

  …Pieske-Kontny, Ablaufhemmung StBp 10.25 317 Ablaufhemmung durch Unterbrechung der Verfolgungsverjährung gem. § 33 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 OWiG… …auseinanderzusetzen, was unter einer „Verfolgungsbehörde“ i. S. von § 33 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 OWiG zu verstehen ist und welche Anforderungen an einen… …Durchsuchungsbeschluss zur Unterbrechung der Verfolgungsverjährung zwecks Auslösung der Ablaufhemmung nach § 171 Abs. 7 AO zu stellen sind. I. Rechtsgrundlagen 1… …. Festsetzungsfrist Die Festsetzungsfrist für Steuern beträgt gem. § 169 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 AO 1 im Regelfall vier Jahre. Die Festsetzungsfrist beträgt zehn Jahre… …. 1 Nr. 1 und 2 AO). Steuern sind nach § 370 Abs. 4 Satz 1 AO dann verkürzt, wenn sie nicht, nicht in voller Höhe oder nicht rechtzeitig festgesetzt… …werden. Die Steuerhinterziehung ist einerseits Erklärungsdelikt, andererseits auch Erfolgsdelikt, da § 370 Abs. 1 AO voraussetzt, dass durch die… …für die Steuerverkürzung ursächlich werden“. 9 3. Leichtfertige Steuerverkürzung Eine leichtfertige Steuerverkürzung nach § 378 Abs. 1 AO, die als… …Ordnungswidrigkeit mit einer Geldbuße bis zu 50.000 Euro geahndet werden kann, begeht, wer eine der in § 370 Abs. 1 AO bezeichneten Taten leichtfertig begeht… …. in Vorb.) und Spezialwissen Internationales Steuerrecht – Gewinnaufteilung bei ausländischen Betriebsstätten, Berlin 2025. 1 Abgabenordnung v. 16. 03… …169 Rn. 52. 4 Strafprozessordnung v. 07. 04. 1987 BGBl I 1987, 1074, zuletzt geändert durch Art. 2 Abs. 1 des Zweiten Gesetzes zur Änderung des…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 10/2025

  Die Betriebsstätte im schweizerischen Steuerrecht

  Teil 3: Internationales Recht
  

  Detlef Pieske-Kontny

  …Doppelbesteuerungsabkommen 1. OECD-Musterabkommen 1 a) Art. 5 OECD-MA (2017) Die Bestimmungen über die Betriebsstätte in den hier dargestellten, von der Schweizerischen… …Eidgenossenschaft vereinbarten DBA 2 entsprechen im Grundsatz dem Art. 5 OECD-MA (2017). Nach Art. 5 Abs. 1 OECD-MA (2017) bedeutet der Begriff „Betriebsstätte“ eine… …. Ersch. 1 OECD (2017), Model Tax Convention on Income and on Capital: Condensed Version 2017… …Abs. 1 DBA Schweiz-Deutschland bedeutet der Ausdruck „Betriebsstätte“ eine feste Geschäftseinrichtung 17 ,in der die Tätigkeit des Unternehmens ganz… …convention between developed and developing countries (2017), in: Vogel/Lehner, DBA, 7. Aufl. 2021, Anh. 1, 2861 ff. 15 Hemmelrath in Vogel/Lehner, DBA, 7… …kann nach FG Baden-Württemberg, Urteil v. 14. 10. 2021 –3K589/19, Entscheidungen der Finanzgerichte (EFG) 2022, 88, 1. Leitsatz eine „feste… …Geschäftseinrichtung“ i. S. von Art. 5 Abs. 1 DBA Schweiz-Deutschland darstellen, wenn der Steuerpflichtige dort betriebliche Unterlagen aufbewahrt und an diesem… …Verkehr und von Schiffen, die der Binnenschifffahrt dienen, können gem. Art. 8 Abs. 1 und 2 DBA Schweiz-Deutschland nur in dem Vertragsstaat besteuert… …die Person, die das Schiff betreibt, ansässig ist. Die Bestimmungen in Art. 8 Abs. 1 bis 3 DBA Schweiz- Deutschland gelten gem. Art. 8 Abs. 4 DBA… …Schiffen, die der Binnenschifffahrt dienen, können gem. Art. 8 Abs. 1 bzw. Abs. 2 DBA Schweiz-Frankreich nur in dem Vertragsstaat besteuert werden, in dem…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 10/2025

  Nochmals: Probleme mit der Postzustellungsurkunde

  Replik auf Burkhard, StBp 2025, 159
  

  Ulrich Pflaum

  …sich zu Unrecht Zweifeln an der Richtigkeit von Postzustellungsurkunden. Dazu bezieht er sich auf eine Entscheidung des BFH aus dem Jahr 2010 1… …unkritisch („blind“) auf Postzustellungsurkunden vertraut. 1. Entscheidungen des Bundesfinanzhofs Der BFH hat in den letzten Jahren in zwei Zwischenurteilen… …zuvor versucht hatte, die Sendung persönlich zu übergeben (§ 178 Abs. 1 Nrn. 1 und 2 ZPO), dies gleichwohl in der Postzustellungsurkunde angegeben hatte… …beurkundeten Tatsachen sei zwar zulässig, erfordere allerdings die volle Überzeugung des Gerichts von einem abweichenden Sachverhalt (§ 182 Abs. 1 Satz 2 i. V. m… …. § 418 Abs. 1 ZPO). Diese Überzeugung ergebe sich aus der Aussage des Zustellers; die Auskunft der Deutschen Post AG sei zu allgemein und unrealistisch… …Briefumschlag vermerkt, * Der Verfasser ist Richter am Finanzgericht Nürnberg. Der Beitrag ist nicht in dienstlicher Eigenschaft verfasst. 1 BFH, Beschluss vom 25… …persönlich zuzustellen 6 . 2. Folgerungen Der BFH bekräftigt zunächst, dass nach § 182 Abs. 1 Satz 2 ZPO i. V. m. § 418 Abs. 2 ZPO für den Inhalt der… …Zustellungsurkunde anderen Formen als vorzuziehen. 1. Zustellung gegen Empfangsbekenntnis Eine Zustellung etwa einer Prüfungsanordnung (§ 196 f. AO) gegen… …als die Zustellung mit Zustellungsurkunde. Gegen Empfangsbekenntnis müssen die Finanzämter grundsätzlich durch eigene Bedienstete zustellen (§ 5 Abs. 1… …Empfangsbekenntnis ohnehin nur an die zuletzt genannten Adressaten zustellen (§ 175 Abs. 1 i. V. m. § 173 Abs. 2 ZPO), also nicht an nicht durch Berufsträger…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 10/2025

  Nochmals: Probleme mit der Postzustellungsurkunde

  Stellungnahme zu Pflaum, StBp 2025, 330
  

  Jörg Burkhard

  …Postzustellungsurkunden werden nicht immer ordnungsgemäß zugestellt. Fraglich ist, ob die Beweisvermutung nach § 418 Abs. 1 ZPO bei der Niederlegung im Briefkasten noch… …hat und die in der allgemein üblichen Art für sichere Aufbewahrung geeignet ist (§ 180 Abs. 1 Satz 1 ZPO). Mit der Einlegung in den Briefkasten gilt das… …Formular anzufertigen. Für diese Zustellungsurkunde gilt § 418 ZPO: Nach § 418 Abs. 1 ZPO begründen öffentliche Urkunden den vollen Beweis der darin… …Briefkasten nach § 180 Abs. 1 Satz 1 ZPO tatsächlich noch bundesweit einheitlich funktioniert und daraus tatsächlich die Beweiskraft der korrekt erfolgten… …Zustellung nach § 418 Abs. 1 ZPO aus einer Niederlegung im Briefkasten noch angenommen werden kann. Mir erscheint die Beweiskraft von Postzustellungsurkunde… …jedenfalls in der jetzigen Zeit, in der die Post dramatisch unterbesetzt ist 1 , die Zusteller eben nicht mehr die guten alten Postbeamten sind und teilweise… …der Empfänger gefordert sei, § 418 Abs. 1 und Abs. 2 ZPO. Es ist aber die Frage, ob eine solche gesetzlich widerlegbare Vermutungswirkung überhaupt noch… …von einer Postzustellungsurkunde durch Niederlegung ausgehen kann, ob also die Beweiskraft nach § 418 Abs. 1 ZPO heute angesichts der doch sich… …häufenden Probleme bei den Postzustellern mit den Ersatz-Ersatzzustellungen nach § 180 Absatz 1 Satz 1 ZPO und den möglichen Fehlern eines fehlerhaften… …Strafrecht mit Sitz in Wiesbaden, Frankfurt a. M. und Taunusstein. 1 Die Deutsche Post hat Anfang 2025 angekündigt, trotz der bis dahin schon bestehenden…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 10/2025

  Gewerbesteuer für Anteilsveräußerungsgewinn bei doppelstöckiger Personengesellschaft

  Prof. Jürgen Brandt

  …doppelstöckiger Personengesellschaft 1. Der § 7 Satz 2 Nr. 2 GewStG unterfallende Gewinn aus der Veräußerung eines Anteils an der Oberpersonengesellschaft ist nicht… …des § 22 Abs. 1 UmwStG im Zusammenhang mit einer doppelstöckigen Personengesellschaft. Die Rechtsvorgängerin der Klägerin, die A KG, gehörte bis zu… …unterlagen der Sperrfrist nach § 22 Abs. 1 Satz 1 UmwStG. Im Jahr 2012 wurde die C Stiftung aufgelöst. Das Stiftungsvermögen, darunter die Beteiligung an der B… …Einbringender i. S. d. § 22 Abs. 6 UmwStG galt und bei ihm wegen der Wohnsitzverlagerung die Voraussetzungen des § 1 Abs. 4 Satz 1 Nr. 2 Buchst. b UmwStG nicht… …mehr gegeben waren, sodass der Ersatzrealisationstatbestand des § 22 Abs. 1 Satz 6 Nr. 6 UmwStG rückwirkend im Jahr 2010 (Streitjahr) erfüllt war. Im… …(redaktionell bearbeitet): 1. Zutreffende Ermittlung des Einbringungsgewinns I und Zurechenbarkeit zum Gewerbeertrag nach § 7 Satz 2 Nr. 2 GewStG a)… …Rechtsgrundlagen Gemäß § 7 Satz 1 GewStG ist Gewerbeertrag der nach den Vorschriften des EStG oder des KStG zu ermittelnde Gewinn aus dem Gewerbebetrieb, der bei der… …. BverfG, Urteil vom 10. 04. 2018 – 1 BvR 1236/11, BVerfGE 148, 217) Regelung in § 7 Satz 2 GewStG zum Gewerbeertrag. Soweit in den Fällen einer Sacheinlage… …Einbringungszeitpunkt veräußert, ist der Gewinn aus der Einbringung gemäß § 22 Abs. 1 Satz 1 UmwStG rückwirkend im Wirtschaftsjahr der Einbringung als Gewinn des… …gilt insoweit als rückwirkendes Ereignis im Sinne von § 175 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 AO (§ 22 Abs. 1 Satz 2 UmwStG). Einbringungs- Brandt, Rechtsprechung StBp…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 10/2025

  Zustellung gegen Empfangsbekenntnis an Berufsausübungsgesellschaft

  Stefan Daniel Littnanski

  …der Klagefrist erhoben wurde. 1. Die Frist für die Erhebung einer Anfechtungsklage beträgt nach § 47 Abs. 1 Satz 1 FGO einen Monat. Die Klagefrist… …Abs. 1 ZPO, § 187 Abs. 1 BGB in Verb. m. § 54 Abs. 2 FGO), dem Tag nach der Bekanntgabe der Einspruchsentscheidung (§ 54 Abs. 1 FGO), und endete mit… …Ablauf des 11. 10. 2024 (§ 222 Abs. 1 ZPO, § 188 Abs. 2 BGB in Verb. m. § 54 Abs. 2 FGO). Die am 14. 10. 2024 beim Finanzgericht eingegangen Klage ist… …in Verbindung mit § 5 Abs. 4 Satz 1 VwZG „auf andere Weise“ gegen Empfangsbekenntnis zugestellt worden. Zum Nachweis der Tatsache und des Zeitpunkts… …der Zustellung nach § 5 Abs. 4 Satz 1 VwZG genügt in diesem Fall nach § 5 Abs. 7 Satz 1 VwZG das mit Datum und Unterschrift versehene Empfangsbekenntnis… …. 1 HGB vertreten. Im vorliegenden Fall haben sich diese bei der Annahme der Zustellung durch die Sekretariatsmitarbeiter der B… GmbH vertreten lassen…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 9/2025

  Inhalt / Impressum

  …1: Voraussetzungen der Besteuerung von juristischen Personen des öffentlichen Rechts und gemeinnütziger Einrichtungen _________________________ 288… …: DEUTDEDB110 Bezugsbedingungen: Print-Digital-Bundle Jahresabonnement: 236,52 €, ab 1. 10. 2025: 252,00 €; Jahresabonnement eJournal… …Anzeigenpreisliste Nr. 65 vom 1. Januar 2025, die unter http://mediadaten.StBpdigital.de bereitsteht oder auf Wunsch zugesandt wird. Hinweise für die Abfassung von…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen