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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 4/2008

  Auslegungsfähigkeit einer tatsächlichen Verständigung

  Dipl.-Finanzwirt Wilfried Apitz

  …Arbeitsaufwand aufgeklärt werden können bzw. vielleicht nie aufgeklärt werden können. Gerade hier bietet es sich an, auf das Institut der „tatsächlichen… …werden, da auch hier ein finanzgerichtliches Verfahren einen großen zeitlichen Aufwand auslöst und zudem in der Regel ein erhebliches Kostenrisiko besteht… …anzusetzen ist. Ein breites Feld dürfte sich hier auch bei Haftungsinanspruchnahmen eröffnen, bei denen die so genannte Haftungsquote für die Höhe der Zahllast… …und Glauben, der im Steuerrecht als allgemeine Rechtsgrundlage uneingeschränkt anerkannt ist44 ). Der Grundsatz von Treu und Glauben gebietet hier, dass…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 4/2008

  Die Besteuerung des G-REIT und seiner Anleger - Teil I -

  Siegfried Wagner

  …4 REITG). Wegen der Komplexität des Sachverhalts, insbesondere in Fragen der Bewertung bei der Vor-REIT-AG, könnte sich hier ein neues Prüfungsfeld…
• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 4/2008

  Beweismittelunterdrückung gemäß § 274 Abs. 1 Nummern 1 und 2 StGB - Teil III -

  - Ein kaum beachteter Straftatbestand in der Außen- und Fahndungsprüfung -
  

  Regierungsdirektor Arno Becker

  …. 5 AO vorsätzlich falsche Angaben des Betroffenen den Strafverfolgungsbehörden gegenüber offenbart werden. Lässt man die hier in beiden Fällen… …Verdacht des Vorenthaltens umfasst hier also einen zweigliedrigen Sachverhalt; zum einen die im Fahndungsverfahren bekannt gewordene Existenz der… …des § 274 StGB erfüllt 155 ). Telos der hier einschlägigen §§ 200, 97, 146, 147 AO, § 22 UStG ist, dem Prüfer im Rahmen einer angeordneten… …Beispielsfall 3 Der Weg zur Lösung dieses Praxisfalls gestaltet sich demgegenüber etwas schwieriger: a) Offenbarung nach § 30 Abs. 4 Nr. 4 b AO Fraglich ist hier… …Auskunftsverweigerungsrecht steht dem Sine hier ebenfalls nicht zu. Hat die Finanzbehörde die den Straftatbestand ausfüllenden Sachverhalte somit allein aufgrund erfüllter… …eine der in § 30 Abs. 4 oder 5 genannten Voraussetzungen vorliegt, zur Offenbarung befugt, jedoch nicht verpflichtet 184 ). Es gelten auch hier die… …Abs. 1 Satz 1 ggf. i.V.m. Satz 4 UStG den Unternehmer gegenüber § 274 StGB nicht; nach hier vertretener Auffassung verdrängt der Straftatbestand die…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 4/2008

  Das andere Wirtschaftsgut - Begriff, Entstehung und Bedeutung im Ertragsteuerrecht (insbesondere im Hinblick auf die erhöhten Absetzungen nach §§ 7h und 7i EStG) - Teil I -

  Dipl.-Finanzwirt (FH) Bankkaufmann Rainer Bierenstiel, Dipl.-Finanzwirt (FH) Betriebswirt (VWA) Stephan Blum, Dipl.-Finanzwirt (FH) Wolfgang Weiss

  …nach der oben gegebenen Begriffsbestimmung von dem Bauen eines neuen Gebäudes gesprochen werden.“ Im Prinzip sagt der BFH hier, dass nur nach… …eine vormalige Mühle in ein Wohngebäude umgewidmet. Der BFH lässt hier aber auch die Nutzungsänderung nicht als Argument für einen bautechnischen Neubau…
• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 4/2008

  I. Schenkweise Abtretung von Darlehensteilforderungen eines beherrschenden GmbH-Gesellschafters an seine minderjährigen Kinder - Voraussetzungen für die Anerkennung eines Darlehensvertrags

  Dr. Bernd Heuermann

  …, oder spielt er sich auf der Tatsachenebene ab? Hier nur das klare Diktum des VIII. Senats: Nach der fortentwickelten Rechtsprechung versteht er die… …, 515, BStBl II 1988, 590). Eine solche Vereinbarung von Zinsen in der jeweils gutgeschriebenen Höhe lag hier vor. Auch die Gutschrift selbst beruht auf… …Vertreters – hier des Klägers – ist eine Gesamtbetrachtung des schuldrechtlichen und des dinglichen Vertrages vorzunehmen (vgl. BGH v. 9.7.1980 V ZB 16/79… …nicht ganz klar geworden, trotzdem – weil die Sache immer wieder problematisch ist, soll sie hier dargestellt werden:. 6. Rechtliche Prüfung der neuen… …58/99, BFHE 194, 377, BStBl II 2001, 393; BFH v. 14.3.2003 X R 14/99, BFH/NV 2003, 1547, m.umf.N.). Ganz anders – so der BFH – im Streitfall. Denn hier… …25/02, BFHE 205, 470, BStBl II 2004, 787) ist zwischen der Vermögenssphäre auch des beherrschenden Gesellschafters, hier des Klägers und derjenigen der…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 4/2008

  II. Abgekürzter Vertragsweg

  Dr. Bernd Heuermann

  …bezahlt die Handwerker nur, um sich ihrerseits bei Herrn K. zu befriedigen, haben wir kein Problem: Denn hier hat Herr K. ganz unstreitig Aufwand und kann… …gegeben hat. Denn auch hier wendet die Mutter ihrem Sohn Geld zu, indem sie den in dessen Interesse geleisteten Betrag nicht zurückfordert und so das… …erbringt, also in eigener Person renoviert. Hier ist zu unterscheiden: Wird sie statt Herrn K. tätig, so wären das Eigenleistungen, die grundsätzlich keine…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 4/2008

  III: Einkünfteerzielungsabsicht: Keine Typisierung bei der Verpachtung unbebauten Grundbesitzes - Prognosezeitraum: 30 Jahre

  Dr. Bernd Heuermann

  …30/87, BFHE 157, 98, BStBl II 1989, 718, und BFH v. 24.8.2000 IV R 46/99, BFHE 192, 542, BStBl II 2000, 674, m.w.N.). Maßgebend ist hier ein… …. Mithin gilt hier der nämliche Prognosezeitraum. Nach diesen Maßstäben hatte das FG eine zutreffende Prognose durchgeführt. Es hatte nämlich festgestellt…
• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 3/2008

  Beweismittelunterdrückung gemäß § 274 Abs. 1 Nummern 1 und 2 StGB - Teil II -

  - Ein kaum beachteter Straftatbestand in der Außen- und Fahndungsprüfung -
  

  Regierungsdirektor Arno Becker

  …Urkunden und Aufzeichnungen und die Übermittlung von Daten im Hinblick auf die insoweit hier allein einschlägige Tathandlung des Unterdrückens hat. Zur… …verkauft werden 136 ). Hier genügt es, dass die Kasseneinnahmen täglich in einer Summe in Kassenbuch und Kassenbericht eingetragen werden 137 ). Wird das… …diesbezüglichen Aufbewahrungs- und Vorlagepflichten ausdrücklich hingewiesen worden. d) Rechtswidrigkeit Für das Vorliegen von Rechtsfertigungsgründen ist hier…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 3/2008

  Bekanntgabefehler gem. § 122 AO bei der Umsatzsteuer - Vollbeendigung der GbR infolge Anwachsung - Teil II -

  Richter am Finanzgericht Hermann Pump, Herbert Fittkau

  …Klage voraus, in der deutlich wird, dass der Rechtsnachfolger klagt 125 ). Der BFH hilft hier auch durch Auslegung, weil er im Rahmen… …rechtsschutzgewährender Auslegung davon ausgeht, dass im Allgemeinen eine Klage nicht für jemanden erhoben wird, der (hier: die GbR) wegen der Gesamtrechtsnachfolge nicht… …auch das vorprozessuale Verhalten 135 ). Hier können die Nichtabgabe der Steuererklärung und damit die Schät- 131) BFH v. 17.7.1986 V R 96/85, BStBl. II…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 3/2008

  Vermögensübertragungen gegen Versorgungsleistungen

  Prof. Bernd Neufang

  …Betriebsverlegung in ein DBA-Ausland betrachtet. Hier wird das Besteuerungsrecht aus dem Betrieb dem Betriebsstättenland zugewiesen; somit werden die Einkünfte nicht… …im Inland versteuert. Was ist aber bei der Übertragung von Anteilen an einer Kapitalgesellschaft der Fall? Es gilt hier ab 2009 grundsätzlich das… …, 820. 73 Die erbrechtliche Versorgungsleistung ist eine Gestaltungsvariante im Vergleich zum Vermächtnisnießbrauch, weil hier die Gebäude-AfA – anders…

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