Suchergebnisse

• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 6/2026

  Zweite Verordnung zur Änderung der Kassensicherungsverordnung

  Teil 1: Registrierkassen, Kassensysteme und andere elektronische Aufzeichnungssysteme mit "Kassenfunktion"
  

  Gerd Achilles, Edo Diekmann

  …Achilles/Diekmann, Kassensicherungsverordnung StBp 06.26 189 Zweite Verordnung zur Änderung der Kassensicherungsverordnung Teil 1: Registrierkassen… …(KassenSichV) regelt als Bestandteil des Kassenordnungsrechts rechtliche und technische Anforderungen an elektronische Aufzeichnungssysteme i. S. d. § 146a Abs. 1… …AO. Der Beitrag erläutert die Zweite Verordnung zur Änderung der KassenSichV vom 14. 01. 2026 1 , die zu mehreren Anpassungen für Aufzeichnungssysteme… …rechtliche und technische Anforderungen an elektronische Aufzeichnungssysteme i. S. d. § 146a Abs. 1 Abgabenordnung (AO). Die Zweite Verordnung zur Änderung… …Fachverbandes für Kassen- und Abrechnungssystemtechnik – DFKA e. V. –, Autor diverser Publikationen zu den Themen Kassenführung und Fiskaltaxameter. 1 BGBl. I… …wurden insgesamt 8.832.707 Betriebe ermittelt. 3 BGBl. I 2026, Nr. 10. 190 StBp 06.26 Achilles/Diekmann, Kassensicherungsverordnung Abb. 1: Chronologie der… …in einem später erscheinenden Folgebeitrag in der StBp behandelt. II. Neue Anforderungen an (Kassen-)Belege durch Einführung der E-Rechnung? 1… …. Einführung Durch das Wachstumschancengesetz 12 wurde die E-Rechnung im B2B-Bereich verpflichtend eingeführt. Nach § 14 Abs. 1 Sätze 3 4 BGBl. I 2017, 3515. 5… …lesbaren Klarschriftteil und einem strukturierten Teil bestehen. Das strukturierte elektronische Format einer elektronischen Rechnung 1. muss der… …und des Rates vom 16. April 2014 über die elektronische Rechnungsstellung bei öffentlichen Aufträgen (ABl. L 133 vom 06. 05. 2014, S. 1) entsprechen 13…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 5/2026

  "Strafsteuer" bei fehlerhafter Schlussrechnung auf dem Prüfstand

  Ist auch § 14c Abs. 1 Satz 2 UStG EU-rechtswidrig?
  

  Hendrik Beckmann, Ralf Sikorski

  …auch § 14c Abs. 1 Satz 2 UStG EU-rechtswidrig? Hendrik Beckmann, Rhede, Ralf Sikorski, Dorsten* Nach der Entscheidung des EuGH zur Nichtanwendbarkeit des… …. I. Einleitung Die aktuelle Rechtsauffassung des BFH 1 nährt die Hoffnung des Praktikers, dass die extrem formelle Sichtweise der Behörden und Gerichte… …Satz 2 Nr. 1 i. V. m. § 27 Abs. 38 Satz 1 Nr. 1 und 2 UStG), sofern der Gesetzgeber diese Frist nicht noch verlängert. II. Keine Steuerschuld bei… …Kommentars zur Abgabenordnung. 1 BFH vom 09. 07. 2025 – XI R 25/23, BB 2026, 21. 2 Eine Aufstellung der Bundesregierung, die von dpa veröffentlicht wurde… …: https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/buerokratie-regelungsdichte-zunahme-100.html. 3 Abschn. 14.8 Abs. 10 Satz 1 UStAE. 4 Vergleichbar mit dem BFH in Deutschland. Beckmann/Sikorski, „Strafsteuer“ bei fehlerhafter Schlussrechnung… …solcher Anspruch unmittelbar aus dem Unionsrecht. 7 § 14c Abs. 1 UStG ist folglich bei privaten Leistungsempfängern nicht mehr anwendbar. Dies sind sowohl… …Rechnung. 8 Das FG Köln hat die Rechtsauffassung des EuGH bereits umgesetzt und uneingeschränkt übernommen. 9 Der Gesetzgeber hat bis heute § 14c Abs. 1 UStG… …Leistungsempfänger Unternehmer ist (§ 14 Abs. 5 Satz 1 UStG). Die Regelung entspricht den Bestimmungen über die Istversteuerung von Anzahlungen (§ 13 Abs. 1 Nr. 1… …Buchst. a Satz 4 UStG) und dem entsprechenden Vorsteuerabzug beim Leistungsempfänger (§ 15 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 Satz 2 Buchst. c UStG). 21 In einer… …abgerechnet werden, schuldet der Unternehmer die zu hoch ausgewiesene Steuer nach deutscher Rechtsauffassung nach § 14c Abs. 1 UStG, 24 ohne dass dem…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 5/2026

  Ausstellung von Rechnungen gem. § 14 UStG (Teil 1)

  Detlef Pieske-Kontny

  …Pieske-Kontny, Rechnungslegung im Umsatzsteuerrecht StBp 05.26 145 Ausstellung von Rechnungen gem. § 14 UStG (Teil 1) Detlef Pieske-Kontny… …Verwaltungsauffassung und der Rechtsprechung von BFH und EuGH. Der erste Teil thematisiert die Vorschriften des § 14 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 bis 5 UStG. I. Elektronische und… …sonstige Rechnungen 1. Berechtigung zur Ausstellung von Rechnungen Nach § 14 Abs. 1 Satz 1 UStG i. V. m. § 31 Abs. 1 UStDV ist eine Rechnung jedes Dokument… …(oder eine Mehrzahl von Dokumenten), mit dem über eine Lieferung oder sonstige Leistung 1 abgerechnet wird. 2 Der leistende Unternehmer ist gem. § 14 Abs… …. 2 Satz 1 UStG berechtigt, für eine Lieferung oder eine sonstige Leistung i. S. von § 1 Abs. 1 Nr. 1 UStG eine Rechnung auszustellen. Keine Rechnungen… …, 2025, und Spezialwissen Gemeinnützigkeit – Zu den steuerbegünstigten Zwecken von Körperschaften, 2. Aufl. 2026. 1 Sonstige Leistungen sind gem. § 3 Abs… …. 9 Satz 1 UStG Leistungen, die keine Lieferungen sind. 2 Abschn. 14.1 Abs. 1 Satz 1 UStAE 2025. 3 Abschn. 14.1 Abs. 1 Satz 5 UStAE 2025. 146 StBp 05.26… …Werklieferung i. S. von § 3 Abs. 4 Satz 1 UStG oder – um sonstige Leistungen im Zusammenhang mit einem Grundstück an einen nicht in § 14 Abs. 2 Satz 2 Nr. 1 oder… …Unternehmer für dessen Unternehmen ist der leistende Unternehmer verpflichtet, die Rechnung als E-Rechnung 5 i. S. von § 14 Abs. 1 Satz 3 und 6 UStG… …auszustellen, wenn der leistende Unternehmer und der Leistungsempfänger im Inland oder in einem der in § 1 Abs. 3 UStG bezeichneten Gebiete 6 ansässig sind. Wird…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 6/2026

  Das Verfahrensrecht in der aktuellen Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs (Teil 1)

  Ulrich Pflaum

  …1) Ulrich Pflaum, Nürnberg* Der Beitrag behandelt die von Mitte 2024 bis Ende Juni 2025 veröffentlichte Rechtsprechung des BFH zum Verfahrensrecht der… …(HZA) 1 ein, nicht bei dem für den Sitz der Rechtsnachfolgerin zuständigen HZA 2. Das HZA 1 erachtete sich nach einer Vorprüfung für unzuständig und… …Rechtsnachfolge – abzustellen, nicht auf die Betriebsstätte. Das HZA 1 sei auch nicht zunächst nach § 26 AO zuständig geblieben. Diese Vorschrift greife nur ein… …verbrauchsteuerlichen Festsetzungsfrist (§ 169 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 AO). III. Steuerschuldrecht 1. BFH, Beschluss vom 19. 03. 2025 –XR20/23: Leistung eines Dritten auf… …Abs. 2 Satz 1 AO sein kann, damit nicht das Finanzamt das Innenverhältnis zwischen dem Steuerschuldner und Dritten aufklären muss. Ausnahmsweise… …, dessen Rechtswidrigkeit festzustellen. Klage und Revision blieben erfolglos. 1 Vgl. BFH, Urteile vom 30. 08. 2005 – VII R 64/04, BStBl II 2006, 353, unter… …als Ermessensentscheidung sorgfältig begründet hat. V. Verwaltungsakte BFH, Urt. v. 20. 02. 2025 – VI R 18/22: Zugangsvermutung des § 122 Abs. 2 Nr. 1… …statt, der BFH hob das Urteil auf und wies die Klage ab. Der BFH sah die Dreitagesvermutung des § 122 Abs. 2 Nr. 1 AO trotz des Umstandes, dass der… …sich die Schätzungen zu eigen machen. VII. Festsetzungsverjährung 1. BFH, Urt. v. 31. 01. 2024 –XR7/22: Anforderungen an einen gerichtlichen… …Verjährungsfrist nach dem klaren Wortlaut des § 33 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 OWiG nur Beschlagnahme- oder Durchsuchungsanordnungen der Verfolgungsbehörde (d. h…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 1/2026

  Zur Gebührenfestsetzung für eine von mehreren Personen beantragte verbindliche Auskunft (Teil 1)

  Zugleich Anmerkung zum Urteil des BFH v. 03.07.2025 - IV R 6/23
  

  Hendrik Hübner

  …Auskunft (Teil 1) Zugleich Anmerkung zum Urteil des BFH v. 03. 07. 2025 – IV R 6/23 Hendrik Hübner, Düsseldorf* Die Gebührenfestsetzung für eine verbindliche… …Auskunft (II.), den Sachverhalt (III.) sowie die vom BFH getroffene Entscheidung (IV.) und ordnet diese in die Entwicklungen der letzten Jahre ein (V. 1… …daran im Hinblick auf die erheblichen steuerlichen Auswirkungen ein besonderes Interesse besteht. 1 Hierdurch wird dem Antragsteller ermöglicht… …erteilen ist. 7 Die erteilte verbindliche Auskunft stellt einen (sonstigen) Verwaltungsakt im Sinne des § 118 Satz 1 AO dar. Für die Bearbeitung eines… …in dienstlicher Eigenschaft verfasst und gibt ausschließlich die persönliche Auffassung des Autors wieder. 1 § 89 Abs. 2 Satz 1 AO. 2 BT-Drucks… …. 17/5125, 68. 3 § 89 Abs. 2 Satz 4 Hs. 1 AO. 4 § 89 Abs. 2 Satz 4 Hs. 2 AO. 5 StAuskV v. 30. 11. 2007, BGBl. I 2007, 2783, zuletzt geändert durch Art. 7 der… …Sechsten Verordnung zur Änderung steuerlicher Verordnungen v. 19. 12. 2022, BGBl. I 2022, 2432. 6 Vgl. insbesondere § 1 Abs. 2 und § 2 StAuskV, s. hierzu… …auch § 89 Abs. 2 Satz 5 AO. 7 Vgl. § 1 Abs. 2 StAuskV, s. hierzu auch § 89 Abs. 2 Satz 6 AO. 8 § 89 Abs. 3 Satz 1, Abs. 4 Satz 1 AO und AEAO zu § 89, Tz… …Verwaltungsakt im Sinne des § 118 Satz 1 AO. Gerade im Hinblick auf mehrstufige Umstrukturierungsvorgänge und damit zwangsläufig einhergehende Sachverhalte, die… …1 Abs. 2 StAuskV sieht vor, dass eine verbindliche Auskunft von allen Beteiligten nur gemeinsam beantragt werden kann, wenn sie sich auf einen…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen