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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 11/2013

  III. Umbau als Erweiterung i. S. von § 255 Abs. 2 Satz 1 HGB

  Dr. Bernd Heuermann

  …III. Umbau als Erweiterung i.S. von § 255 Abs. 2 Satz 1 HGB 1. Unter dem Gesichtspunkt der Erweiterung sind (nachträgliche) Herstellungskosten –… …Wohnzwecken kommt es nicht an. 2. Die „nutzbare Fläche“ umfasst nicht nur die (reine) Wohnfläche (einer Wohnung/eines Gebäudes) i.S. des § 2 Abs. 1, Abs. 2, § 4… …genügenden Räume (§ 2 Abs. 3 Nrn. 1, 2 WoFlV). § 21 Abs. 1 EStG, § 255 Abs. 2 Satz 1 HGB, § 2 Abs. 1, Abs. 2, Abs. 3 Nrn. 1, 2, § 4 WoFlV BFH-Urteil vom 15… …. Mai 2013 – IX R 36/12 328 Die steuerliche Betriebsprüfung 11/13 1. Sachverhalt Anmerkung: Die Ausgangslage des Streitfalls ist einfach: K ist Eigentümer… …nur über die AfA nach § 9 Abs. 1 Nr. 7 EStG geltend machen. Herstellungskosten sind nach § 255 Abs. 2 HGB u. a. Aufwendungen für die Erweiterung eines…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 3/2013

  II. § 17 Abs. 1 Satz 1 EStG (1%-Grenze) verfassungsgemäß

  Richter am BFH Dr. Bernd Heuermann

  …II. § 17 Abs. 1 Satz 1 EStG (1%-Grenze) verfassungsgemäß Die Beteiligungsgrenze von 1% i.S. von § 17 Abs. 1 Satz 1 EStG ist verfassungsgemäß. § 17… …Abs. 1 Satz 1 EStG, Art. 3 Abs. 1 GG BFH-Urteil vom 24. Oktober 2012 – IX R 36/11 Anmerkung: 1. Sachverhalt Der Kläger (K) ist Gründungsgesellschafter… …verfassungsrechtlichen Prüfung am Maßstab des Art. 3 Abs. 1 GG damit befassen, ob die 1%-ige Beteiligungsgrenze verfassungsgemäß ist. Die Frage, die sich stellt, ist, ob… …es wirklich einen sachlichen Grund dafür gibt, Gewinne aus der Veräußerung eines Anteils an einer Kapitalgesellschaft zu mindestens 1% steuerrechtlich… …zu erfassen, sie aber steuerfrei zu belassen, wenn die Kapitalbeteiligung insgesamt die Schwelle nicht erreicht. 3. Die Maßstäbe des Art. 3 Abs. 1 GG… …Art. 3 Abs. 1 GG begrenzt die gesetzgeberische Gestaltungsfreiheit des Gesetzgebers im Bereich des Steuerrechts in einer speziell diesem… …Abs. 1 Satz 1 EStG nach Auffassung des BFH im Rahmen der gesetzgeberischen Gestaltungsfreiheit. Folgende Gründe waren für diese Beurteilung entscheidend… …Gesetzgeber trifft mit der Einführung der 1 %-Grenze eine neue Systementscheidung. Entsprechend erklärt er in der Gesetzesbegründung, dass es auf eine… …die wesentliche Beteiligung auf mindestens 1% zu senken (BT-Drucks. 14/2683, 114). b) Die Wahl dieser Minimalgrenze ist von der Gestaltungsfreiheit und… …Absenkung der Wesentlichkeitsgrenze auf 10% sowie der Verlängerung der sog. Spekulationsfristen des § 23 Abs. 1 Satz 1 EStG durch das Steuerentlastungsgesetz…

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