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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 4/2004

  Betriebsprüfungen bei gemeinnützigen Körperschaften – Teil I –

  Dipl.-Finanzwirt Wilfried Apitz

  …verwirklichen und dabei die Vorgaben des Gemeinnützigkeitsrechts beachten3 ). Insbesondere die Körperschaften i. S. d. § 5 Abs. 1 Nr. 9 KStG fördern… …angezeigt erscheint, durchzuführen. Bei steuerbegünstigten Körperschaften, die einen klassischen Gewerbebetrieb führen 1) § 1 Abs. 1 Nr. 1–6 KStG. 2) Z. B. §… …5 Abs. 1 Nr. 9 KStG. 3) Buchna/Koopmann, Die Prüfung gemeinnütziger Körperschaften, StBp 1998, 225. 4) §§ 52–54 AO. 5) Fritz/Kuhnhenn, Grundlagen der… …Untergliederungen s. BMF-Schreiben vom 18.10.19888 ). Über die Befreiung von der Körperschaftsteuer nach § 5 Abs. 1 Nr. 9 KStG wegen Förderung steuerbegünstigter… …Siehe Einheitliche Abgrenzungsmerkmale für den 18. Prüfungsturnus auf den 1.1.2004. 7) § 1 Abs. 1 Nr. 6, § 4 KStG. 8) BStBl. I 1988, 443. Die steuerliche… …Veranlagungszeiträume zurückwirken. Wird eine bisher steuerpflichtige Körperschaft nach § 5 Abs. 1 Nr. 9 KStG von der Körperschaftsteuer befreit, ist eine… …bei ihm die Körperschaft steuerlich erfasst ist und die eingereichte Satzung alle nach § 59 Satz 1, §§ 60 und 61 AO geforderten Voraussetzungen erfüllt… …, welche u. a. für die Steuerbefreiung nach § 5 Abs. 1 Nr. 9 KStG vorliegen müssen. Eine vorläufige Bescheinigung über die Gemeinnützigkeit darf erst… …9) §§ 52–54 AO. 10) § 55 AO. 11) §§ 56, 57 AO. 12) § 14 Sätze 1 und 2 und § 64 AO. 13) §§ 65–68 AO. 14) § 14 Satz 3 AO. Voraussetzungen dar. Sie sagt z… …Rechtsordnung, der die Steuerbegünstigung ausschließt, kommt auch eine Steuerverkürzung in Betracht21 ). VI. Prüfung eines wirtschaftlichen Geschäftsbetriebs 1…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 5/2004

  Betriebsprüfungen bei gemeinnützigen Körperschaften – Teil II –

  Dipl.-Finanzwirt Wilfried Apitz

  …Betriebsprüfungen bei gemeinnützigen Körperschaften – Teil II*) – Von Dipl.-Finanzwirt Wilfried Apitz, Arnsberg VII. Prüfung eines Zweckbetriebs 1… …im Allgemeinen und Einrichtungen der Wohlfahrtspflege41 ) im Besonderen. Wegen der Begriffe „Alten-, Altenwohn- und Pflegeheime“ wird auf § 1 des… …35/85, BStBl. II 1991, 157. 44) BStBl II 1994, 886. 126 Die steuerliche Betriebsprüfung 5/04 1. Wohlfahrtspflege § 66 AO enthält eine Sonderregelung für… …gefährdete Menschen gerichtet sein. Notleidend bzw. gefährdet sind Menschen, die eine oder beide der in § 53 Nrn. 1 und 2 AO genannten Voraussetzungen erfüllen… …gilt es u. a. Folgendes zu beachten: 1. Allgemeines Sportliche Veranstaltungen eines Sportvereins sind grundsätzlich ein Zweckbetrieb, wenn die Einnahmen… …Sportunterricht in Konkurrenz zu gewerblichen Sportlehrern (z. B. Reitlehrer, Skilehrer, Tennislehrer, 45) § 67 a Abs. 1 Satz 1 AO. 46) § 67 a Abs. 2 AO. 47) § 52… …Rundfunk und Fernsehen, Lehrgangsgebühren und Ablösezahlungen. Die Bezahlung von Sportlern in einem Zweckbetrieb i. S. des § 67 a Abs. 1 Satz 1 AO ist… …i. S. des § 67 a Abs. 1 Satz 1 AO uneingeschränkt zulässig. Bei Spielgemeinschaften von Sportvereinen ist – unabhängig von der Qualifizierung der… …67 a Abs. 1 Satz 1 AO überschritten wird, die Höhe der anteiligen Einnahmen (nicht des anteiligen Gewinns) maßgeblich. 5. Verzicht auf… …Zweckbetriebsgrenze Ein Verzicht auf die Anwendung des § 67 a Abs. 1 Satz 1 AO ist auch dann möglich, wenn die Einnahmen aus den sportlichen Veranstaltungen die…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 6/2004

  Betriebsprüfungen bei gemeinnützigen Körperschaften – Teil III –

  Dipl.-Finanzwirt Wilfried Apitz

  …beachten: 1. Selbstlosigkeit Eine Körperschaft handelt selbstlos, wenn sie weder selbst noch zugunsten ihrer Mitglieder eigenwirtschaftliche Zwecke verfolgt… …58 AO. 59) § 64 Abs. 2 AO. 2. Mittelverwendung Nach § 55 Abs. 1 AO dürfen sämtliche Mittel der Körperschaft nur für die satzungsmäßigen Zwecke… …Geschäftsbetriebs62 ) maßgeblich. 60) Entsprechend § 14 Abs. 1 Nr. 4 KStG. 61) BFH-Urt. v. 15.7.1998 I R 156/94, BStBl. II 2002, 162. 62) § 64 Abs. 2 AO. Die… …Verkehrsauffassung als angemessen anzusehen sind. Keine Zuwendung im Sinne des § 55 Abs. 1 Nr. 1 AO liegt vor, wenn der Leistung der Körperschaft eine Gegenleistung… …Ansprüche verbleibende Vermögen zugewendet. Die Erfüllung der Ansprüche aus dem zugewendeten Vermögen ist deshalb keine Zuwendung i. S. des § 55 Abs. 1 Nr. 1… …verwendenden Mitteln an andere steuerbegünstigte Körperschaften ist im Rahmen des § 58 Nrn. 1 und 2 AO zulässig (mittelbare Zweckverwirklichung), wenn die andere… …der höhere anteilige Ausgaben für Verwaltung und Spendenwerbung zulässig sind, ist durch die 64) § 55 Abs. 1 Nrn. 1 und 3 AO. 65) BFH-Beschl. v… …steuerbegünstigten Projekten mitarbeitet. Entsprechendes gilt für die Zuordnung von Reisekosten. 7. Werbung neuer Mitglieder Nach § 55 Abs. 1 Nrn. 1 und 3 AO kann eine… …, jede einzelne Aufwendung für sich betrachtet angemessen sein muss. Die in § 55 Abs. 1 Nrn. 2 und 4 AO genannten Sacheinlagen sind Einlagen i. S. des… …. 1 Nrn. 2 und 4 AO. Soweit Kapitalanteile und Sacheinlagen von der Vermögensbindung ausgenommen werden, kann von dem Gesellschafter nicht die…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 12/2004

  Simultanprüfung als besondere Form der internationalen Zusammenarbeit der Steuerbehörden

  Hans Reiffs

  …1) Schaumburg, Internationales Steuerrecht, 2. Aufl., Köln 1998, S. 1286 m. w. Nachw. in Fn. 6.; Höppner in Becker/Höppner/Grotherr/Kroppen… …, die § 50 Abs. 1 Satz 2 EStG entspricht, für unvereinbar mit der Niederlassungsfreiheit nach Art. 43 EG-Vertrag angesehen, weil die Verpflichtung zur… …2003/93/EG vom 7.10.2003, ABl. EG Nr. L 264, 24, und Richtlinie 2004/56/EG vom 21.4.2004, ABl. EG Nr. L 127, 70. 13) ABl. EG Nr. L 264, 1. 14) Entwurf der… …Geschäften zwischen nahe stehenden Personen zu beachten. § 90 Abs. 3 AO, eingeführt durch das 30) ABl. L 126 vom 28.4.1998. 1. 31) Vgl. Reiffs, Multilaterale… …Prüfungen der Umsatzsteuer, StBp 1999, 191. 32) ABl. L 341 vom 17.12.2002, 1. 33) Zu Einzelheiten vgl. Menck, Neuere Grundmodelle grenzüberschreitender… …Simultanprüfungen 56 ) beschreibt eine typische Vorgehensweise. Es ergeben sich verschiedene Handlungsabschnitte, die gesondert betrachtet werden sollen. 1. Erste… …Ritter, Köln 1997 S. 479. 52) FN 14; Art. 3. 53) Vgl. Höppner, FN 1, Rz. 48; Carl/Klos, Leitfaden S. 160. 54) Vgl. Engler in Vögele, Handbuch der… …Verrechnungspreise, München 1997, Tz. 83. 55) Vgl. Höppner, FN 1, Rz. 48; Kommentar zu Artikel 26 OECD-Musterabkommen, Beispiel 7 b. 56) OECD-Dokument C (92)81/Final… …bedeutet die Weitergabe von den Steuerpflichtigen betreffenden Informationen, die dem Steuergeheimnis unterliegen. Dies ist nach § 30 Abs. 4 Nr. 1 AO zur… …Doppelbesteuerungsabkommen, DB 1975, 1727. 60) Vgl. Höppner, FN 1, Rz. 124. 61) Teil C Nr. 4 Satz 2 OECD-Dokument C (92)81/Final; nach Strunk, Länderübergreifende…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 4/2004

  Das Gesetz über die strafbefreiende Erklärung und seine Anwendung

  Jürgen R. Müller

  …Deutschland hat mit der Verkündung des Gesetzes zur Förderung der Steuerehrlichkeit vom 23.12.2003 (StraBEG) 1 ) ein Ende gefunden. Am 30.12.2003 ist das Gesetz… …veröffentlicht, welches der einheitlichen Auslegung und für die Finanzverwaltung verbindliche Auslegung des StraBEG dient 7 ). II. Ziel des StraBEG 1) BGBl. 2003 I… …vom 23.12.2003 die Verfassungsmäßigkeit im Hinblick auf einen Verstoß gegen den Gleichheitssatz nach Art. 3 Abs. 1 GG in Verbindung mit dem… …das StraBEG seine Rechtfertigung verloren. Gerade im Hinblick auf die zum 1.4.2005 anstehenden 8) BT-Drucks. 15/1309. 9) Carl/Klos, wistra 1989, 1; Reiß… …leichtfertige Steuerverkürzung i. S. d. §§ 378, 380 AO oder § 26 b UStG vorliegt, – die in § 1 Abs. 2 bis 5 StraBEG genannten Steuern betroffen sind, – die… …Festsetzung von den § 1 Abs. 2 bis 5 StraBEG genannten Steuern die Besteuerungszeiträume 1993 bis 2002 betrifft, wobei die Steuerstraftat vor dem 18.10.2003… …begangen worden sein muss (§ 1 Abs. 7 StraBEG) und – die Zahlung des selbst berechneten Abgeltungsbetrages von 25 % (vom 1.1.2004–31.12.2004) bzw. 35 % (vom… …Erklärung nach § 1 Abs. 1 und § 6 StraBEG kann nur Gebrauch gemacht werden, wenn Steuern verkürzt wurden, also eine Steuerstraftat sowohl objektiv als auch… …Hinterziehungshandlung dar. Die Amnestieerklärung setzt voraus, dass Steuern verkürzt wurden. Nach § 370 Abs. 4 Satz 1 AO ist eine Steuer verkürzt, wenn sie nicht, nicht… …Einkünfte zu berücksichtigen wären, nicht von den Einnahmen i. S. d. § 1 Abs. 2 Nr. 1 StraBEG abzuziehen sind, kann nur zur Geltung gelangen, wo die Einnahmen…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 1/2004

  Die Weitergabe von Informationen zur Bekämpfung der Schwarzarbeit (§ 31a AO n. F.)

  Dipl.-Jurist Christian Busse

  …Konkurrenten anbieten können. Diese Wettbewerbsverzerrung 1) Gesetz v. 23.7.2002, BGBl. I 2002, 2787. 2) StÄndG v. 30.8.2001, BGBl. I 2001, 2267. 3) Gesetz v… …Sozialversicherungsbeiträgen, – die Steuergesetze, – das Ausländergesetz, – die Mitwirkungspflicht gem. § 60 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 des Ersten Sozialgesetzbuches gegenüber einem… …Schattenwirtschaft auch diese Fälle von § 31a AO n. F. erfasst werden. IV. Informationsweitergabe durch die Finanzbehörden 1. Steuergeheimnis contra… …vorliegt, ist fraglich, ob sie diese Informationen weitergeben können. Hinderlich könnte das Steuergeheimnis (§ 30 Abs. 1, 2 AO) sein, wonach die Weitergabe… …AO n. F. regelt eine Durchbrechung des Steuergeheimnisses aus § 30 Abs. 1, 2 AO. Die Norm ergänzt § 30 Abs. 4 Nr. 2 AO und erlaubt die Weitergabe von… …, in: Pump/Lohmeyer/Leibner, Abgabenordnung, § 30 AO. 9) BVerfGE 65, 1, 43 f.; 67, 100, 143. 10) Klein-Rüsken, AO, § 30, Rn. 4. 11) BGBl. I 2002, 2787… …Verwaltungsakts zum Gegenstand haben, erfolgen. Die Neuregelung ist insbesondere insofern weiter, als § 31a Abs. Nr. 1 b aa und bb AO n. F. schon die unrechtmäßige… …Bekämpfung der Schwarzarbeit dar und belastete die öffentlichen Kassen. Die Offenbarungspflicht gem. § 31a Abs. 1 AO besteht für die Durchführung von Straf-… …und Bußgeldverfahren. Bei der Bekämpfung der Schwarzarbeit ist § 31a AO somit lex specialis gegenüber § 30 Abs. 4 Nr. 1 i.V. m. Abs. 2 Nr. 1 Buchst. b… …31a Abs. 1 AO n. F. können die nach § 30 AO geschützten Verhältnisse offenbart werden, soweit sie für die in § 31a Abs. 1 Nr. 1, 2 AO genannten Ziele…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 6/2004

  Aktuelle Fragen aus der Praxis der Außenprüfung

  Gerhard Rößler

  …vom 13.6.2002 VI R 168/00 1 ) I. Ausgangslage Ob die Kosten für einen Sprachkurs, der einen beruflichen Bezug aufweist, als Werbungskosten bei den… …Art. 59 EVG durch den EuGH kann auch die Rspr. des BFH und der FG zur Abziehbarkeit von Aufwendungen für Sprachkurse gemäß §§ 9 Abs. 1 Satz 1,12 Nr. 1… …die Auslegung der §§ 9 Abs. 1, 12 Nr. 1 EstG 4 ), um den StPfl. nicht seinem gesetzlichen Richter zu entziehen 5 ). Will der BFH dem EuGH nicht folgen… …Sprachkurse zu einem zumindest vorläufigen einheitlichen Ergebnis gebracht, wobei unverkennbar ist, dass die Grenze zwischen gemäß § 12 Nr. 1 EStG nicht… …abziehbarem privatem und gemäß § 9 Abs. 1 EStG abziehbarem beruflich veranlasstem Aufwand zu letzterem hin verschoben worden ist. Das wirft indessen die Frage… …auf diesem Gebiet. V. Gesetzliche Grundlagen 1. § 9 Abs. 1 Sätze 1 und 2 EStG Werbungskosten sind Aufwendungen zur Erwerbung, Sicherung und Erhaltung… …Einnahmeerzielung gerichteten Tätigkeit bestehen und die Aufwendungen müssen subjektiv zur Förderung dieser Tätigkeit gemacht werden. 2. § 12 Nr. 1 EStG Hingegen… …dürfen gemäß § 12 Satz 1 Nr. 1 EStG die für den Haushalt des Stpfl. und den Unterhalt seiner Familienangehörigen aufgewendeten Beträge weder bei den… …, weshalb häufig auch von beruflich-privatem Aufwand die Rede ist. Den hier zu Tage tretenden Widerstreit zwischen § 9 Abs. 1 Satz 1 EStG und § 12 Nr. 1 Sätze… …1 und 2 EStG löst der BFH in st. Rspr. so, dass bei Vorliegen eines einfachen und leicht nachprüfbaren Aufteilungsmaßstabes der fragliche Aufwand nach…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 9/2004

  Statistische Ziffernanalyse – Teil I –

  Christian Sosna

  …. auch eine Betrachtung des Problems der Betragsduplikationen und einen Formelanhang mit Beispielen. I. Allgemeines zu Benford-Sets 1. Die Grundaussage des… …in der ersten Ziffernreihe von links (Z 1) am stärksten ausgeprägt und nimmt von Reihe zu Reihe ab 1 ).“ Z 1 Z 2 Z 3 Z 4 Z 5 Z 6 0 – 0,1197 0,1018… …0,1002 0,1000 0,1000 1 0,3010 0,1139 0,1014 0,1001 0,1000 0,1000 2 0,1761 0,1088 0,1010 0,1001 0,1000 0,1000 3 0,1249 0,1043 0,1006 0,1001 0,1000 0,1000 4… …0,0999 0,1000 0,1000 8 0,0512 0,0876 0,0986 0,0999 0,1000 0,1000 9 0,0458 0,0850 0,0983 0,0998 0,1000 0,1000 Tabelle 1: Erwartete relative… …Ziffernhäufigkeiten in einem Benford-Set. Die zur Berechnung erforderlichen Formeln werden in Teil II besprochen. 1) Benford, F. 1938. The Law of Anomalous Numbers… …Anteil von etwa 17,6 % erreicht, wohingegen ihr Anteil als dritte Ziffer (Z3 = 2) auf 10,1 % absinkt. Tabelle 1 lässt auch erkennen, dass es praktisch2 )… …erste Ziffer von links. auch wenn sie den Rang einer Zehner-, Hunderter- bzw. Tausenderstelle einnimmt. 12,34 567,89 9876,54 Im obigen Beispiel sind „1… …berechnete erwartete Häufigkeiten regelmäßig Nachkommastellen haben. 1. Zwei in der Praxis häufiger beobachtete Probleme lassen sich am Beispiel eines fiktiven… …und Bild 6) Ein Test von Z1 (hier zugleich ZH) wird Defizite der Anfangsziffern „1“, „2“, „3“ und „4“ ergeben, da der kleinste Wert 500 ist. Z3 (hier… …Häufigkeiten auftreten. III. Datenbilder und Histogramme 1. Die vom Gebrauchtwagenhändler aufgezeichneten Einnahmen weisen zudem ein bestimmtes Datenbild und…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 7/2004

  Lizenzvereinbarungen in der Filmwirtschaft

  Joachim Janßen

  …Wirtschaftsgüter grundsätzlich unzulässige leistungsabhängige Absetzung für Abnutzung nach § 7 Abs. 1 Satz 5 EStG1 ). Die Anschaffungskosten werden dabei nach… …und Fern- 1) Vgl. Radau, DStR 2003, 1278 ff. Die steuerliche Betriebsprüfung 7/04 185 sehfonds-Erlasses2 ) herangezogen werden. Fraglich ist allerdings… …Beurteilung 1. Schutzrecht des Filmherstellers (§ 94 UrhG) In der Filmverwertungskette genießt der Filmhersteller den besonderen Schutz des… …im Sinne einer tatsächlichen Leitungsmacht organisatorisch, rechtlich und wirtschaftlich beherrscht. § 94 Abs. 1 UrhG normiert ein eigenes, mit dem… …. Voraussetzung für die Entstehung des Schutzrechtes gemäß § 94 Abs. 1 UrhG ist die Herstellung eines Bildträgers oder Bild- und Tonträgers, auf dem ein Film, d. h… …Filmherstellers als Schutzgegenstand des § 94 Abs. 1 UrhG verkörpert. Schutzgegenstand ist jedoch nicht der Filmträger, sondern ein immaterielles Gut, das unter… …Schutzgegenstand des § 94 Abs. 1 UrhG zu unterscheiden ist das Filmwerk als Gegenstand des Urheberrechtsschutzes (§ 2 Abs. 1 Nr. 6 UrhG). Vom Schutzrecht des § 94… …Abs. 1 UrhG zu unterscheiden sind auch die Leistungen des Kameramannes als Hersteller der Filmeinzelbilder sowie der ausübenden Künstler, die… …der Erbfolge, nicht übertragbar sind, ist das Schutzrecht des Filmherstellers nach § 94 Abs. 1 UrhG als rein vermögensrechtliche Befugnis als Ganzes… …aufgeführten Fallgruppen zu unterscheiden: 1. Fallgruppe 2. Fallgruppe 3. Fallgruppe unbeschränkte Anzahl von Ausstrahlungen ohne zeitliche Beschränkung…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 4/2004

  II. Zum Verlust der wirtschaftlichen Identität einer Körperschaft bei Zwischenschaltung einer personenidentischen Personengesellschaft (und zu möglichen Auswirkungen auf den neuen § 8a Abs. 5 KStG)

  Dr. Dietmar Gosch

  …nach § 8 Abs. 4 Satz 2 KStG verlustabzugsschädliche Austausch des sog. personalen Substrats, an dem sich der Streit vor allem entzündete. 1. Die Klägerin… …Anwendung des § 8a Abs. 1 bis 4 KStG für den Fall, dass das Fremdkapital einer Personengesellschaft überlassen wird, an der die Kapitalgesellschaft alleine… …oder zusammen mit ihr nahe stehenden Personen i. S. des § 1 Ab. 2 AStG unmittelbar oder mittelbar zu mehr als einem Viertel beteiligt ist (§ 8a Abs. 5… …Satz 1 KStG n. F.). In solchen Fällen gilt das Fremdkapital als der Kapitalgesellschaft überlassen (§ 8a Abs. 5 Satz 2 KStG n. F.). Abweichend von der… …lediglich im Hinblick auf die Person des Anteilseigners, die anders als in § 8a Abs. 1 Satz 1 KStG nicht jedermann sein kann, sondern eben diejenige… …Kapitalgesellschaft, der das hingegebene Fremdkapital wirtschaftlich zugute kommt. § 8a Abs. 5 Satz 1 KStG n. F. legt nicht fest, ob die Beteiligung der… …, weil § 8a Abs. 5 KStG n. F. die Rechtsfolgen des § 8a Abs. 1 KStG nur in jenem Umfang auslösen könne, in welchem die Kapitalgesellschaft vom Zinsabzug… …. Ausschlaggebend dafür, dass es überhaupt zur entsprechenden Anwendung von § 8a Abs. 1 bis 4 KStG kommt, ist die vermögensmäßige Beteiligung der Kapitalgesellschaft… …an der ihr nachgeschalteten Personengesellschaft. Soweit § 8a Abs. 5 Satz 2 KStG n. F. als Rechtsfolge von Satz 1 der Vorschrift bestimmt, dass das… …von der Voraussetzung abhängig, dass die qualifizierten Beteiligungsverhältnisse des § 8a Abs. 5 Satz 1 KStG n. F. erfüllt sind. Insbesondere enthält…

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