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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 11/2006

  Begleitpersonen in Krankenhäusern und ihre umsatzsteuerliche Behandlung

  Zum EuGH-Urteil vom 1. Dezember 2005 – Rs. C-394/04 und C-395/04 und zur neuen Entgeltvereinbarung ab 1. Januar 2005
  

  Dipl.-Finanzwirt Klaus Böhme

  …Begleitpersonen in Krankenhäusern und ihre umsatzsteuerliche Behandlung Zum EuGH-Urteil vom 1. Dezember 2005 – Rs. C-394/04 und C-395/04 und zur… …neuen Entgeltvereinbarung ab 1. Januar 2005 Von Dipl.-Finanzwirt Klaus Böhme, Bromskirchen 1. Einleitung Die umsatzsteuerliche Behandlung der Entgelte aus… …Interessenvertretungen bis hin zu anonymen Anzeigen bei den Finanzbehörden. Das Urteil des EuGH vom 1.12.2005 – Rs. C-394/04 und C-395/04 1 ) hat nur auf den ersten Blick… …Begleitpersonen notwendig. 1) UR 3/2006, 171 ff. und IStR 3/2006, 86 ff. 2) Der Wortlaut der Vereinbarung ist u. a. unter www.g-drg.de/service/… …A Abs. 1 Buchst. b der 6. EG-Richtlinie 4 ) die mit dem Betrieb der Krankenhäuser und ähnlicher Einrichtungen eng verbundenen Umsätze steuerfrei… …erfolgt durch Abschn. 100 Abs. 1 UStR. Nach den Sätzen 1 und 2 dieser Verwaltungsanweisung in der ab dem Jahre 2000 gültigen Fassung liegen eng verbundene… …Tagungsentscheidung macht die Umsatzsteuerbefreiung der Einnahmen aus der Unterbringung und Verpflegung einer Begleitperson also von der funktio- 4) ABl. EG 1977, 1 ff… …Umsatzbesteuerung bei Krankenhäusern ab 1. Januar 2005, DStZ 2005, 629 ff. (630/631). 347 nellen Gleichstellung dieser Person mit den Pflegekräften – und darüber… …Auskunftsverweigerungsrecht des § 102 Abs. 1 Nr. 3 Buchst c AO auch nicht anders sein darf und gewollt ist – einer Nachprüfung durch die Finanzverwaltung, andererseits erregen… …eliminiert und eine – von Klähn 10 ) 6) Der in Abschn. 96 Abs. 1 Satz 2 UStR 2005 angebrachte Verweis auf die R 82 EStR 2003 ist insofern falsch. 7) OFD…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 10/2006

  II. Verzicht auf Kapitalerhöhung und die Frist des § 17 Abs. 1 Satz 1 EStG

  Dr. Bernd Heuermann

  …II. Verzicht auf Kapitalerhöhung und die Frist des § 17 Abs. 1 Satz 1 EStG Verzichtet ein GmbH-Gesellschafter zugunsten eines Mitgesellschafters… …der Fünf-Jahres- Frist des § 17 Abs. 1 Satz 1 EStG erst mit der Eintragung der Kapitalerhöhung im Handelsregister. EStG 1997 § 17 Abs. 1 Sätze 1, 3 und… …4; AO 1977 § 39 Abs. 2 Nr. 1; GmbHG §§ 54, 55 BFH-Urteil v. 17. März 2006 – VIII R 49/04 Anmerkung: 1. Sachverhalt Die Kläger wurden im Streitjahr… …1998 zusammen zur Einkommensteuer veranlagt. Der Kläger war jedenfalls seit 1990 mit 360.000 DM an dem Stammkapital einer GmbH (insgesamt 1 Mio. DM)… …beteiligt (36 v. H.). 1993 waren neben dem Kläger auch F und P an der GmbH, die ein abweichendes Wirtschaftsjahr (1. Oktober bis 30. September) hatte… …Besteuerungsgrundlagen nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 der Abgabenordnung (AO 1977) geändert. Der Einspruch, aber auch Klage und Revision des Klägers blieben ohne Erfolg. 2… …. Die Voraussetzungen des § 17 Abs. 1 EStG Der BFH gab dem FA Recht: Der Kläger erzielte im Streitjahr 1998 Einkünfte aus der Veräußerung von Anteilen an… …einer Kapitalgesellschaft gemäß § 17 Abs. 1 EStG in Höhe von 2.880.000 DM Nach § 17 Abs. 1 Satz 1 und 4 EStG in der für das Streitjahr geltenden Fassung… …Kapitalgesellschaft i. S. von § 17 Abs. 1 Satz 3 EStG veräußert. 3. Die wesentliche Beteiligung – Änderung erst mit Eintragung der Kapitalerhöhung Für den VIII. Senat… …Anteile an einer GmbH i. S. des § 17 Abs. 1 EStG sind nach ständiger Rechtsprechung des BFH die Geschäftsanteile i. S. der §§ 5 und 14 GmbHG. Nach § 14…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 12/2006

  Die Auslegung des „Dienenstatbestandes“ in § 14 Abs. 1 AStG für Wirtschaftsjahre vor dem 1.1.2003

  Hartmut Böcker

  …Die Auslegung des „Dienenstatbestandes“ in § 14 Abs. 1 AStG für Wirtschaftsjahre vor dem 1. 1. 2003 Von Oberregierungsrat Hartmut Böcker… …Betrachtungsweise) 1 ). Diesem Prinzip trägt auch der sog. „Dienenstatbestand“ des § 14 Abs. 1 AStG Rechnung. Danach scheidet eine Zurechnung dann aus, wenn die… …Zwischeneinkünfte der ausländischen Untergesellschaft aus Tätigkeiten oder Gegenständen stammen, die einer unter § 8 Abs. 1 Nrn. 1–6 AStG fallenden aktiven Tätigkeit… …Vermittlungsempfehlung zum Steuervergünstigungsabbaugesetz vom 22.12.2003 2 ) wurde der § 14 Abs. 1 AStG mit Wirkung für Wirtschaftsjahre, die nach dem 31.12.2002 beginnen… …, geändert. § 14 Abs. 1 AStG wurde durch einen Satz 2 ergänzt, der eine Definition enthält, unter welchen Voraussetzungen Tätigkeiten oder Gegenstände der… …sein, ob insbesondere Einkünfte nach geschalteter Gesellschaften mit Kapitalanlagecharakter, die schon 1) Vgl. hierzu BMF v. 2.12.1994 IV C 7 – S 1340 –… …20/94, BStBl. 1995 I, Sondernr. 1 (für Veranlagungszeiträume bis 31.12.2001 (AE 1994)) und BMF v. 14.5.2004 IV B 4 – S 1340 – 11/04, BStBl. 2004 I… …, Sondernr. 1 (für Veranlagungszeiträume ab dem 1.1.2002 (AE 2004)), jeweils Tz. 8.0.2. 2) BGBl. I 2003, 2840 (Korb II-Gesetz). 3) BStBl. I 1972, 450. vor dem… …, die Frage der konstitutiven oder deklaratorischen Bedeutung der Änderung des § 14 Abs. 1 Satz 2 AStG am Beispiel eines belgischen Coordination-Centers… …dem 1. 1. 2003 Es ist zu klären, ob und in welchem Umfang CC als Zwischengesellschaften der Hinzurechnungsbesteuerung der §§ 7–14 AStG unterliegen und…

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