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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebspr" Ausgabe 11/2006

  Begleitpersonen in Krankenhäusern und ihre umsatzsteuerliche Behandlung

  Zum EuGH-Urteil vom 1. Dezember 2005 – Rs. C-394/04 und C-395/04 und zur neuen Entgeltvereinbarung ab 1. Januar 2005
  

  Dipl.-Finanzwirt Klaus Böhme

  …Begleitpersonen in Krankenhäusern und ihre umsatzsteuerliche Behandlung Zum EuGH-Urteil vom 1. Dezember 2005 – Rs. C-394/04 und C-395/04 und zur… …neuen Entgeltvereinbarung ab 1. Januar 2005 Von Dipl.-Finanzwirt Klaus Böhme, Bromskirchen 1. Einleitung Die umsatzsteuerliche Behandlung der Entgelte aus… …Interessenvertretungen bis hin zu anonymen Anzeigen bei den Finanzbehörden. Das Urteil des EuGH vom 1.12.2005 – Rs. C-394/04 und C-395/04 1 ) hat nur auf den ersten Blick… …Begleitpersonen notwendig. 1) UR 3/2006, 171 ff. und IStR 3/2006, 86 ff. 2) Der Wortlaut der Vereinbarung ist u. a. unter www.g-drg.de/service/… …A Abs. 1 Buchst. b der 6. EG-Richtlinie 4 ) die mit dem Betrieb der Krankenhäuser und ähnlicher Einrichtungen eng verbundenen Umsätze steuerfrei… …erfolgt durch Abschn. 100 Abs. 1 UStR. Nach den Sätzen 1 und 2 dieser Verwaltungsanweisung in der ab dem Jahre 2000 gültigen Fassung liegen eng verbundene… …Tagungsentscheidung macht die Umsatzsteuerbefreiung der Einnahmen aus der Unterbringung und Verpflegung einer Begleitperson also von der funktio- 4) ABl. EG 1977, 1 ff… …Umsatzbesteuerung bei Krankenhäusern ab 1. Januar 2005, DStZ 2005, 629 ff. (630/631). 347 nellen Gleichstellung dieser Person mit den Pflegekräften – und darüber… …Auskunftsverweigerungsrecht des § 102 Abs. 1 Nr. 3 Buchst c AO auch nicht anders sein darf und gewollt ist – einer Nachprüfung durch die Finanzverwaltung, andererseits erregen… …eliminiert und eine – von Klähn 10 ) 6) Der in Abschn. 96 Abs. 1 Satz 2 UStR 2005 angebrachte Verweis auf die R 82 EStR 2003 ist insofern falsch. 7) OFD…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 10/2006

  II. Verzicht auf Kapitalerhöhung und die Frist des § 17 Abs. 1 Satz 1 EStG

  Dr. Bernd Heuermann

  …II. Verzicht auf Kapitalerhöhung und die Frist des § 17 Abs. 1 Satz 1 EStG Verzichtet ein GmbH-Gesellschafter zugunsten eines Mitgesellschafters… …der Fünf-Jahres- Frist des § 17 Abs. 1 Satz 1 EStG erst mit der Eintragung der Kapitalerhöhung im Handelsregister. EStG 1997 § 17 Abs. 1 Sätze 1, 3 und… …4; AO 1977 § 39 Abs. 2 Nr. 1; GmbHG §§ 54, 55 BFH-Urteil v. 17. März 2006 – VIII R 49/04 Anmerkung: 1. Sachverhalt Die Kläger wurden im Streitjahr… …1998 zusammen zur Einkommensteuer veranlagt. Der Kläger war jedenfalls seit 1990 mit 360.000 DM an dem Stammkapital einer GmbH (insgesamt 1 Mio. DM)… …beteiligt (36 v. H.). 1993 waren neben dem Kläger auch F und P an der GmbH, die ein abweichendes Wirtschaftsjahr (1. Oktober bis 30. September) hatte… …Besteuerungsgrundlagen nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 der Abgabenordnung (AO 1977) geändert. Der Einspruch, aber auch Klage und Revision des Klägers blieben ohne Erfolg. 2… …. Die Voraussetzungen des § 17 Abs. 1 EStG Der BFH gab dem FA Recht: Der Kläger erzielte im Streitjahr 1998 Einkünfte aus der Veräußerung von Anteilen an… …einer Kapitalgesellschaft gemäß § 17 Abs. 1 EStG in Höhe von 2.880.000 DM Nach § 17 Abs. 1 Satz 1 und 4 EStG in der für das Streitjahr geltenden Fassung… …Kapitalgesellschaft i. S. von § 17 Abs. 1 Satz 3 EStG veräußert. 3. Die wesentliche Beteiligung – Änderung erst mit Eintragung der Kapitalerhöhung Für den VIII. Senat… …Anteile an einer GmbH i. S. des § 17 Abs. 1 EStG sind nach ständiger Rechtsprechung des BFH die Geschäftsanteile i. S. der §§ 5 und 14 GmbHG. Nach § 14…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 7/2005

  Die Berichtigungserklärung nach § 153 Abs. 1 AO

  Jürgen R. Müller

  …Die Berichtigungserklärung nach § 153 Abs. 1 AO Von Rechtsanwalt und Fachanwalt für Steuerrecht Jürgen R. Müller, Mainz I. Einleitung § 153 Abs. 1 AO… …normiert die Berichtigungspflicht fehlerhafter Steuererklärungen und bestimmt in seinem Abs. 1: „Erkennt ein Steuerpflichtiger nachträglich vor Ablauf der… …Festsetzungsfrist, 1. dass eine von ihm oder für ihn abgegebene Erklärung unrichtig oder unvollständig ist und dass es dadurch zu einer Verkürzung von Steuern kommen… …Grundzüge der Berichtigungserklärung nach § 153 Abs. 1 AO dargelegt. II. Wesen der Berichtigungspflicht nach § 153 Abs. 1 AO § 153 Abs. 1 AO ergänzt die §§… …Satz 1 AO). Erkennt der Steuerpflichtige nach Abgabe der Steuererklärung, dass er dieser Verpflichtung nicht gerecht geworden ist, so hat er aufgrund… …seines vorangegangenen pflichtwidrigen Tuns die Pflicht, die Steuererklärung bis zum Ablauf der Festsetzungsfrist (§ 169 AO) zu berichtigen (§ 153 Abs. 1… …Satz 1 Nr. 1 AO). Die Berichtigungspflicht erstreckt sich ausschließlich auf Steuererklärungen, einschließlich der Steueranmeldungen des § 150 Abs. 1… …Satz 3 AO (§ 153 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 AO) sowie auf die Verwendung von Steuerzeichen oder Steuerstemplern, wenn die zu entrichtende Steuer nicht in der… …richtigen Höhe entrichtet worden ist (§ 153 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 AO). § 153 Abs. 1 Satz 2 AO erstreckt die Verpflichtung auch auf den Gesamtrechtsnachfolger… …Sinne der §§ 371 Abs. 1 bzw. 378 Abs. 3 AO. Der Unterschied liegt ausschließlich im Verschulden hinsichtlich der Fehlerhaftigkeit der Steuererklärung. Die…

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