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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 1/2012

  Umsatzsteuerliche Beurteilung alternativer Behandlungsmethoden in Rehabilitationseinrichtungen

  Dipl.-Finanzwirt Klaus Böhme

  …therapeutischem Ziel handeln muss – erfüllte 1 ). Ab dem 1.1.2009 jedoch ist diese Handhabung nicht mehr gesetzeskonform und damit unzulässig. Nach der ab diesem… …jeweils bezieht“. In Abschn. 4.14.5 Abs. 24 Satz 2 UStAE 4 ) ist diese Bestim- 1) Vgl. z.B. BFH v. 26.8.2010 V R 5/08, BStBl. II 2011, 296 m.w.N. und Klähn… …Untersuchungsmethoden zu denken. Zum anderen ist die Steuerbefreiung nach Abschn. 4.14.5 Abs. 24 Satz 1 UStAE ausdrücklich nicht auf Leistungen gegenüber gesetzlich… …mit der Einrichtung, darf die Krankenkasse Kosten grundsätzlich nicht übernehmen. Nach § 111 Abs. 2 Nr. 1 SGB V muss die Einrichtung als Grundlage für… …, wie er in § 107 Abs. 1 SGB V für Krankenhäuser enthalten ist und eine der Voraussetzungen für eine Zulassung nach § 108 SGB V bildet, ist im Abs. 2 der… …standardmäßig von der Einrichtung die Beachtung des Wirtschaftlichkeitsgebotes nach § 12 Abs. 1 SGB V. Dieses Gebot ist bereits in § 2 SGB V – Leistungen – als… …„ausreichend, zweckmäßig und wirtschaftlich sein“ müssen und „das Maß des Notwendigen nicht überschreiten“. Nach § 2 Abs. 1 Satz 3 SGB V haben dabei „Qualität… …berücksichtigen.“ Dies verlangt darüber hinaus auch die Norm des § 70 Abs. 1 SGB V – Qualität, Humanität und Wirtschaftlichkeit –, die für alle Krankenkassen und… …ausgelegt wären die gesetzlichen Formulierungen aber dennoch jedenfalls, wollte man daraus schlie- 10) Vgl. BSG v. 28.7.2008 B 1 KR 5/08 R, BSGE 101, 177. ßen… …Krankenversicherungspflicht ausgenommen bleiben. Entscheidungsgremium ist hierzu der nach § 91 Abs. 1 SGB V gebildete so genannte Gemeinsame Bundesausschuss, der aus…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 9/2012

  Die Ziffernanalyse als Bestandteil zeitgemäßer Prüfungsansätze

  Dipl.-Finanzwirt Andreas Wähnert

  …des FG Rheinland-Pfalz 1 ) wieder klar zum Ausdruck gekommen ist. Demgegenüber fordert Seer 2 ) in der Verfahrensrechtskommentierung zeitgemäße… …Zeitreihenanalyse den modernen Manipulationsoptionen 7 ) (allein) tatsächlich kaum mehr gewachsen sind, beinhalten zeitgemäße Verprobungs- 1) FG Rheinland-Pfalz v… …getroffen werden können. Die steuerliche Betriebsprüfung 9/12 241 Ziffer Erwartung Beobachtung χ²-Wert 120 0 82,8 84 0,02 100 1 82,8 89 0,46 80 2 82,8 69 2,30… …60 3 82,8 68 2,65 40 4 82,8 102 4,45 20 5 82,8 88 0,33 0 6 82,8 92 1,02 0 1 2 3 4 5 6 7 8 9 7 82,8 78 0,28 8 82,8 81 0,04 Beobachtung Erwartung 9 82,8… …2010, 1, und 2008, 296, sowie Wähnert, BBK 2009, 738. 14) Sämtliche Abweichungen der Ziffernverteilung vom Ideal innerhalb der Vertrauenszone gelten als… …„Eis ohne Grenzen“ verkauft. Selbst wenn alle Artikel genau € 1 kosten, setzt sich der Zufall über die variierende Anzahl in den Summen (der Beträge… …größer € 100) durch. 22) Siehe FN 15. 242 Die steuerliche Betriebsprüfung 9/12 Ziffer Erwartung Beobachtung χ²-Wert 50 0 20,6 18 0,33 40 1 20,6 20 0,02 2… …20,6 11 4,47 30 3 20,6 21 0,01 20 4 20,6 43 24,36 10 5 20,6 20 0,02 0 0 1 2 3 4 5 6 7 8 9 8 20,6 15 1,52 Beobachtung Erwartung 9 20,6 22 0,10 206,0 206… …Konzentrationsbereich am Dezimalsprung haben, erklären sich die Häufungen der „0“ und „1“ durch betriebliche Umstände. Um die unkonkrete Skepsis gegenüber dem kompletten… …Überbetonung der Ziffern „0“ und „1“, für die betriebliche Gründe stehen, ändert sich die Bezugsgröße der Versuchsanzahl für die Binomialverteilung. Die…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 2/2012

  Buchbesprechungen/Impressum

  …. Redaktion: ESV-Redaktion „Steuern und Zölle“, Heinrichstraße 1, 33790 Halle/Westf., Telefon: (0 52 01) 73 55 35, Telefax: (0 52 01) 73 52 44, E-Mail… …wird jährlich im Voraus erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. j. J. möglich. Keine Ersatzoder Rückzahlungs­ansprüche bei… …Anzeigenleitung: Sibylle Böhler Es gilt die Anzeigenpreisliste Nr. 36 vom 1. Januar 2012, die unter http://mediadaten.StBpdigital.de bereitsteht oder auf Wunsch…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 11/2012

  Buchbesprechungen/Impressum

  …und Steuern, Markt 10, 53111 Bonn. Redaktion: ESV-Redaktion „Steuern und Zölle“, Heinrichstraße 1, 33790 Halle/Westf., Telefon: (0 52 01) 73 55 35… …ein­schließlich 7 % MwSt. und zuzüglich Versandkosten. Die Bezugsgebühr wird jährlich im Voraus erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1… …: (030) 25 00 85-630, Anzeigen-E-Mail: Anzeigen@ESVmedien.de Anzeigenleitung: Sibylle Böhler Es gilt die Anzeigenpreisliste Nr. 36 vom 1. Januar 2012, die…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 3/2012

  Die bilanzpolitische Bedeutung der Gemeinkostenverteilung bei der Ermittlung der Herstellungskosten – Teil I –

  Dipl.-Finanzwirt Roland Köhler

  …Herstellung entstanden sind, sofern nicht eine niedrigere Bewertung zulässig oder geboten ist (vgl. § 253 HGB, § 6 Abs. 1 Nr. 1 und 2 EStG). Das in der… …das BilMoG Als Konsequenz durch die Neuregelung sind im Wesentlichen zwei Problembereiche bedeutsam: 1. Nach dem HGB a.F. waren lediglich Einzelkosten… …. VII. Beispiel zur Gemeinkostenverteilung bei der Ermittlung der Herstellungskosten nach dem BilMoG und nach steuerrechtlichen Bestimmungen 1… …aus dem Schaubild 1 (siehe nächste Seite oben). Erläuterungen zu den in der Zuschlagsberechnung (vgl. Schaubild 1) ausgewiesenen Werten: Die… …Verwaltungsgemeinkosten 13.000.– = entspricht einem Zuschlagssatz von 3,7 % Vertriebsgemeinkosten 15.000,– = entspricht einem Zuschlagssatz von 4,3 % Schaubild 1… …und beschrieben. Die steuerrechtliche Begriffsbestimmung findet sich in R 6.3 Abs. 1 EStR. Handels- und steuerrechtliche Definition stimmen überein… …bereits genannten Werten (vgl. Schaubild 1) von folgenden Feststellungen auszugehen: Produkt A Produkt B Gefertigte Produkte 1000 Stück 500 Stück… …Bestandswert zu errechnen. Von dem Produkt A befinden sich 400 Einheiten im Bestand, vom dem Produkt B 200 Einheiten. 1. Alternative: Verteilung der… …Kosten pro Stück Periode Periode € € € € 1) Produktions- und Absatzmenge 1000 Stck 500 Stck 2) Materialeinzelkosten 50.000,– 50,– 50.000,– 100,– 3)… …pro Stück Kosten pro Kosten pro Stück Periode Periode € € € € 1) Produktions- und Absatzmenge 1000 Stck 500 Stck 2) Materialeinzelkosten 50.000,– 50,–…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 6/2012

  Strukturierte Bearbeitung des Einspruchs und richtige Bekanntgabe der Einspruchsentscheidung (§ 366 AO) bei der Umsatzsteuer – Teil I –

  – Umsatzsteuerliche Probleme der GbR (Sozietät, ARGE, Gemeinschaft) –
  

  Richter am Finanzgericht Hermann Pump

  …Ausführungen beruhen auf Fallgestaltungen aus der finanzgerichtlichen Praxis. II. Besonderheiten des für die GbR bestimmten Umsatzsteuerbescheids 1. Allgemein… …fehleranfällig ist. 1 ) Die nachfolgenden Ausführungen gelten für alle Einspruchsverfahren, die sog. Betriebs- 1) Pump/Fittkau, Die Anfechtungsklage gegen den an… ….2.4.1 lit. h. 5) FG Saarland v. 10.4.1996 1 K 135/95, EFG 1996, 956; BFH v. 11.4.1991 IV R 86/85, BStBl. II 1991, 729, 731. 162 Die steuerliche… …Einspruchsbefugnis, der Hinzuziehung und der Bekanntgabe der EE. § 352 Abs. 1 Nr. 1 AO enthält eine Sonderregelung für die einheitliche und gesonderte Feststellung von… …den falschen Einspruchsführer. III. Empfehlungen für die Prüfung und Bearbeitung des Einspruchs 1. Getrennte Bearbeitung und Entscheidung verbundener… …getrennte Bearbeitung reicht es aus, dass § 352 Abs. 1 Nr. 1 AO nur für den Bescheid über die einheitliche und gesonderte Feststellung von… …. 10.4.1996 1 K 135/95, EFG 1996, 956. 7) Vgl. FG des Landes Brandenburg v. 14.5.2003 2 K 1024/02, EFG 2005, 1408. 8) BFH v. 10.4.2001 V B 116/00, BFH/NV 2001… …) IV. Eindeutiger Einspruch und Auslegung bzw. Umdeutung 1. Einspruchsschreiben als Grundlage zur Bestimmung des Einspruchsführers Der… …nicht die Absicht, die GbR zu vertreten, weil er im eigenen Namen und nicht im Namen der GbR handelt. § 357 Abs. 1 Satz 4 AO, wonach eine unrichtige… …, BFH/NV 1999, 591. 33) FG Saarland v. 10.4.1996 1 K 135/95, EFG 1996, 956. 34) BFH v. 10.4.2001 V B 116/00, BFH/NV 2001, 1220. 164 Die steuerliche…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 12/2012

  Durchführung eines z-Tests zur Prüfung der Umsätze – Teil II –

  Leitender Regierungsdirektor Harald Gebbers

  …Standardnormalverteilung (Abbildung 19; Abbildung 20) gilt: Der Flächenanteil im Abstand von + 1 Standardabweichung nach rechts vom Mittelpunkt beträgt 0,3413 (entspricht… …34,13% der Fläche). Symmetrisch gilt dies auch für die Fläche vom Mittelwert bis zu –1 Standardabweichung links vom Mittelwert. Damit fallen in die Fläche… …der rechten senkrechten Skala (Abbildung 21) ablesbar. Im Beispiel liegen bei der Standardabweichung + 1 (von links unendlich ausgehend) ca. 84,13% der… …Fläche (Abbildung 22; Abbildung 23) unter der Glocke (= 50% + 34,13%). Abbildung 21 x Gaußsche Normalverteilung und Summenkurve Abbildung 20 43 ) 1 0,9 0,8… …Wert 0,5 addieren, der für die Wahrscheinlichkeit 50% steht. Ablesebeispiel zur Tabelle 3: Bei + 1 Standardabweichung sind ca. 84,13% der Fläche erreicht… …(links ∞ vom Mittelwert 0 bis zum z-Wert + 1 >> > 0,5 + 0,3413 = ca. 0,8413 Flächenanteil). 340 Die steuerliche Betriebsprüfung 12/12 Abbildung 22 0 Fläche… …unter der Verteilung Verteilung der z- Werte Beispiel: Bei 1 σ sind ca. 84% der Fläche unter der Verteilungsfunktion erreicht. 0 -4 -3 -2 -1 0 1 2 3 4… …links und rechts vom Mittelwert im Abstand von z bei Verdopplung 1 σ 1 0,9 1 σ 0,8 0,7 0,6 0,5 0,4 0,3 0,2 0,1 Um bei einer durchgeführten Untersuchung… …den Wert auf der X-Achse zu bestimmen, der 1 Standardabweichung oberhalb (= rechts) des Mittelwertes liegt, wird der einer Standardabweichung… …entsprechende Wert zum Mittelwert addiert. Zum Beispiel bei Mittelwert _ X = 56 und Standardabweichung σ = 2,4 ergibt sich der Wert 58,4 = (= 56 + 2,4) für +1…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 11/2012

  Steueraufsicht und Betriebsprüfung in der Zeit der Kassenandroiden und ohne INSIKA – Grundgedanken, Ziele, Risiken und zweitbeste Lösungen – Teil I –

  Regierungsrat Amtsdirektor Erich Huber

  …Aufzeichnungsgrundlagen und deren Vollzug in Betrugsbekämpfung und Betriebsprüfung 1 ) bei Registrierkassen und Kassensystemen in Deutschland und Österreich ist durchaus… …Version des vorliegenden Aufsatzes wurde als Beitrag in den Abschlußbericht des INSIKA-Projektes aufgenommen. 1) Der Begriff „Außenprüfung“ wird im Beitrag… …Bereich der Nichtabzugsfähigkeit von Aufwendungen, Privatanteilen oder Vorsteuern. Als Beispiel (Abb. 1) der Teil einer Veröffentlichung der… …, man hätte dort Steuerhinterziehern die Nase abgeschnitten. Abbildung 1: Schwerpunkte der BP lt. ö. WKO Ein weiteres wichtiges Feld des Einsatzes der… …. Umsatzverkürzung) von je 1 im Jahr 2 und aufgeholt – meist in ungeprüften Jahren (wäre ja sonst Das Problem ist so alt wie die Steuern selbst. Die Gegenmaßnahmen… …hohe Rechtsrichtigkeit im Einzelfall, aber um welchen Einsatz im Vergleich zum fiskalischen Ergebnis? Höhe von 1. Der ertragsteuerliche Fiskalschaden… …Weise wohl eine relativ hohe Rechtsrichtigkeit im Einzelfall, aber um welchen Einsatz im Vergleich zum fiskalischen Ergebnis? Jahr 1 Jahr 2 Jahr 3 Jahr 4… …Feststellung 1 (Verl) 3,0 -1,0 -1,0 -1,0 0,0 Gewinn nach F 1 9,0 2,0 -6,0 -5,0 2,0 5,0 2,0 -3,0 6,0 12,0 Steuer (1/3) aus Gewinn 3,0 0,7 0,3 4,0 ME 1 1,0 -0,3… …kommen mit rd. 90%, dem Steuerloch (Tax Gap) mit etwa 9% und dem Ergebnis der Nachforderungen aus BPs (audits), das etwa 1% des Aufkommens ausmacht, zeigt… …(was unreal erscheint), bedeutet dies 1% mehr Aufkommen. Wenn ein kleiner Teil der freiwillig ihre Pflichten erfüllenden Steuerbürger, welcher 5% des…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 5/2012

  Die bilanzpolitische Bedeutung der Gemeinkostenverteilung bei der Ermittlung der Herstellungskosten – Teil III –

  Dipl.-Finanzwirt Roland Köhler

  …, Brakel X. Auswertung der Kosten- und Leistungsrechnung für Zwecke der Bestandsbewertung 1. Problematik der Zuschlagsberechnung bei der Vollkostenrechnung… …Herstellungskosten ein Wahlrecht gem. § 255 Abs. 2 Satz 3 HGB a.F. Steuerrechtlich bestand bereits eine Aktivierungspflicht nach R 6.3 Abs. 1 EStR. Handelsrechtlich… …handelsrechtlichen Herstellungskosten. Dieses Wahlrecht gilt gem. R 6.3 Abs. 4 Satz 1 EStR auch für die Steuerbilanz. In dem BMF-Schreiben vom 12.3.2010 6 ) wird… …, noch gem. R. 3 Abs. 4 EStR 2008 verfahren wird. Gem. Art. 66 Abs. 3 Satz 1 EGHGB ist § 255 HGB n.F. von allen bilanzierenden Kaufleuten auf… …und fertigen Erzeugnisse zu beachten sind. 130 1. Einschlägige Buchungs- und Bilanzierungsgrundsätze nach Handelsrecht Es stellt sich dabei das Problem… …: 1. Grundsatz der Vollständigkeit, 2. Grundsatz der Richtigkeit, 3. Grundsatz der Nachprüfbarkeit. In den vorstehenden Ausführungen wurde dargelegt… …den Grundsatz der Kausalität und der Proportionalität eingegangen. 1. Grundsatz der Kausalität Im Grundsatz gilt, dass Kostenstellen und Kostenträger… …Bewertungseinheit. Handelsrechtlich sind Vermögensgegenstände und Schulden Gegenstand der Bewertung (§ 253 Abs. 1 HGB), steuerrechtlich sind Wirtschaftsgüter Objekt… …ausgewiesen werden. XIV. Grundsatz der Bewertungsstetigkeit Gem. § 252 Abs. 1 Nr. 6 HGB n.F. sind die auf den vorhergehenden Jahresabschluss angewandten… …Methoden beizubehalten. Der in dieser Vorschrift enthaltene Grundsatz der Bewertungsmethodenstetigkeit wurde verschärft. Gem. § 252 Abs. 1 Nr. 6 HGB n.F…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 3/2012

  Die Zinsschranke – Teil III –

  Rechtliche Grundlagen, Auswirkungen auf betriebliche Belastungen und Planungen und neue Aspekte der Betriebsprüfung
  

  Oberregierungsrat Dipl.-Finw. Dipl.-Oec. Dr. Hans-Jürgen Schirmer

  …Wahlrechtsausübung als Reaktion auf veränderte Gewichtungen wird aber der Stetigkeitsgrundsatz des § 252 Abs. 1 Nr. 6 HGB, der nach § 298 Abs. 1 HGB auch für die… …Kapital von 4 Mio. €, Kapitalrücklagen von 1 Mio. € und Gewinnrücklagen von 0,5 Mio. € aus. Ein Jahresüberschuss ist in 06 nicht angefallen. Zum 31.12.07… …Eigenkapitalvergleich maßgeblich ist, vollzieht sich wie folgt: 1) Die stillen Reserven der B-GmbH sind aufzudecken (Spalte: B-Neu.). Die Mehrwerte sind bei der B-GmbH in… …einzelne Teilunternehmen kann dann zusätzlich die Eigenkapitalquote als Ausweg in Betracht kommen. 120) Vgl. hierzu § 15 Abs. 1 UmwStG i.V.m. §§ 4 Abs. 2, 12… …nach § 15 Satz 1 Nr. 3 Satz 2 KStG als ein Betrieb i.S.d. Zinsschranke. Zinserträge und Zinsaufwendungen werden beim Organträger zusammengefasst. Der… …zusätzlichen Zinserträge den zusätzlichen Zinsaufwendungen. Es kommt lediglich zur Steuerwirkung aus § 8 Nr. 1 GewStG. Insgesamt ergibt sich auch hier wieder ein… …Liquiditätsabfluss für die Unternehmensgruppe. Er ist um die Steuerwirkung aus § 8 Nr. 1 GewStG höher als bei direkter Kreditaufnahme durch das zweite Unternehmen… …Vgl. R 60 Abs. 8 Satz 1 Nr. 2 Satz 2 KStR; Müller in Müller/Stöcker, Die Organschaft, 7. Aufl. Herne 2008, Rz. 823. 128) Ist es zumindest teilweise im… …verbleibt einen Einkommenserhöhung in Höhe des Gewinnaufschlages. Dadurch wird eine Steuer in Anlehnung an Formel (1) ausgelöst mit (26) S =(E– AfA – Z) ·… …(sk+ m · H). 130 ) Die Zinsen werden im Allgemeinen zu einer Hinzurechnung nach § 8 Nr. 1 GewStG führen. Damit verändert sich die Belastung auf (27) S…

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