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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 5/2010

  II. Rückwirkende Ereignisse – 1. Rückabwicklung eines Anteilsverkaufs wegen Wegfalls der Geschäftsgrundlage als rückwirkendes Ereignis

  Richter am BFH Dr. Bernd Heuermann

  …beschäftigen, denen steuerrechtliche Wirkungen zukommen. 1. Rückabwicklung eines Anteilsverkaufs wegen Wegfalls der Geschäftsgrundlage als rückwirkendes Ereignis… …vollständig rückgängig gemacht, kann dieses Ereignis steuerlich auf den Zeitpunkt der Veräußerung zurückwirken. AO § 175 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2; EStG § 17 Abs. 1… …30.12.2003 den bestandskräftigen Einkommensteuerbescheid des Streitjahres nach § 173 Abs. 1 Nr. 1 AO und berücksichtigte darin nun einen Veräußerungsgewinn, in… …Voraussetzungen des § 17 Abs. 1 EStG in der Person der Klägerin vorlagen. Streitig war allein, ob dem Rücktritt steuerliche Wirkung für die Vergangenheit zukam, so… …zur Änderung des Einkommensteuerbescheides nach § 173 Abs. 1 AO kann nicht von einer nachträglich bekannt gewordenen Tatsache einer Veräußerung… …ausgegangen werden. b) Rückwirkungsmaßstäbe Ein Ereignis wirkt auf den bereits entstandenen materiellen Steueranspruch des § 17 Abs. 1 EStG ein und mithin…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 2/2010

  III. Keine Ablaufhemmung i.S. des § 171 Abs. 5 Satz 1 AO durch Ermittlungen der Strafsachen- und Bußgeldstelle eines Finanzamtes

  Richter am BFH Jürgen Brandt

  …III. Keine Ablaufhemmung i.S. des § 171 Abs. 5 Satz 1 AO durch Ermittlungen der Strafsachenund Bußgeldstelle eines Finanzamtes 1. Ermittlungen der… …171 Abs. 5 Satz 1 AO dar und führen daher nicht zur Ablaufhemmung nach dieser Vorschrift. 2. Wurde die Einleitung des Steuerstrafverfahrens wegen des… …Festsetzungsfrist aufgenommen wurden, nicht mehr erweitert werden. AO § 153, § 169 Abs. 2 Satz 2, § 171 Abs. 3, § 171 Abs. 5 Satz 1, § 171 Abs. 5 Satz 2, § 171 Abs. 9… …, § 208 Abs. 3, § 371 Abs. 1, § 404 BFH-Urteil vom 8. Juli 2009 – VIII R 5/07 1. Sachverhalt Anmerkung: Die Beteiligten streiten darüber, ob für das… …Rahmen der Errichtung einer Y-Fabrik im Z-Staat erhielt er im Streitjahr 1992 von Mittelsmännern eine Zahlung von ca. 1 Mio. DM. Das Geld transferierte er… …. 5 Satz 1 AO ausgelöst worden sei. Ferner habe das FG festgestellt, dass die Ermittlungen der Steuerfahndung am 30. Januar 2004 begonnen hatten. Der… …die Aufnahme der Ermittlungen durch die Steuerfahndung im Januar 2004 – die Voraussetzungen der Hemmung gemäß § 171 Abs. 5 Satz 1 AO herbeigeführt… …169 Abs. 1 Satz 1 AO). Die Frist beträgt für die hier in Rede stehende Einkommensteuer regulär vier Jahre (§ 169 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 AO). Soweit die… …Steuerpflichtigen die Einleitung des Steuerstrafverfahrens bekannt gegeben worden ist (§ 171 Abs. 5 Satz 1 und 2 AO). Voraussetzung für die verjährungshemmende… …hinsichtlich der 1993 abgegebenen Einkommensteuererklärung 1992 gemäß § 170 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 AO mit dem Jahresende 1993 begann sowie – wegen der…

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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 1/2010

  II. Anschaffungsnahe Aufwendungen i.S. von § 6 Abs. 1 Nr. 1a EStG bei einheitlich zu würdigenden Instandsetzungs- und Modernisierungsmaßnahmen

  Richter am BFH Dr. Bernd Heuermann

  …II. Anschaffungsnahe Aufwendungen i.S. von § 6 Abs. 1 Nr. 1a EStG bei einheitlich zu würdigenden Instandsetzungs- und Modernisierungsmaßnahmen… …. von § 6 Abs. 1 Nr. 1a Satz 2 EStG beruhen – nicht als Erhaltungsaufwand sofort abziehbar, wenn sie im Rahmen einheitlich zu würdigender Instandsetzungs-… …und Modernisierungsmaßnahmen i.S. des § 6 Abs. 1 Nr. 1a Satz 1 EStG anfallen. EStG § 9 Abs. 5 Satz 2, § 6 Abs. 1 Nr. 1a; II. BVO § 28 Abs. 4, RL… …78/660/EWG Art. 35; FGO § 56 BFH-Urteil vom 25. August 2009 – IX R 20/08 1. Sachverhalt Anmerkung: Dieses ist das wohl erste höchstrichterliche Urteil zum… …sie als anschaffungsnahe Herstellungskosten i.S. von § 6 Abs. 1 Nr. 1a EStG. Die nach erfolglosem Einspruch erhobene Klage wies das FG Baden-Württemberg… …31.462,24 € nicht als nach § 9 Abs. 1 Satz 1 EStG sofort abziehbare Werbungskosten bei seinen Einkünften aus Vermietung, sondern nach § 9 Abs. 5 Satz 2 i.V.m… …. § 6 Abs. 1 Nr. 1a EStG als Herstellungskosten berücksichtigt. 2. Anschaffungsnahe Instandsetzungs- und Modernisierungsmaßnahmen Nach § 6 Abs. 1 Nr. 1a… …Satz 1 EStG gehören zu den Herstellungskosten eines Gebäudes auch Aufwendungen für Instandsetzungs- und Modernisierungsmaßnahmen, die innerhalb von drei… …Modernisierungsmaßnahmen zählen (s. § 28 Abs. 4 Satz 1 der Zweiten Berechnungsverordnung – II. BVO –), beseitigen Mängel, die durch vertragsgemäßen Gebrauch entstanden sind… …bilden deshalb Instandsetzungs- und Modernisierungsmaßnahmen. 4. Die Ausnahmevorschrift § 6 Abs. 1 Nr. 1a Satz 2 EStG – oder: Was sind jährlich…

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