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• eJournal-Artikel aus "Die steuerliche Betriebsprüfung" Ausgabe 1/2026

  Zur Gebührenfestsetzung für eine von mehreren Personen beantragte verbindliche Auskunft (Teil 1)

  Zugleich Anmerkung zum Urteil des BFH v. 03.07.2025 – IV R 6/23
  

  Hendrik Hübner

  …Auskunft (Teil 1) Zugleich Anmerkung zum Urteil des BFH v. 03. 07. 2025 – IV R 6/23 Hendrik Hübner, Düsseldorf* Die Gebührenfestsetzung für eine verbindliche… …Auskunft (II.), den Sachverhalt (III.) sowie die vom BFH getroffene Entscheidung (IV.) und ordnet diese in die Entwicklungen der letzten Jahre ein (V. 1… …daran im Hinblick auf die erheblichen steuerlichen Auswirkungen ein besonderes Interesse besteht. 1 Hierdurch wird dem Antragsteller ermöglicht… …erteilen ist. 7 Die erteilte verbindliche Auskunft stellt einen (sonstigen) Verwaltungsakt im Sinne des § 118 Satz 1 AO dar. Für die Bearbeitung eines… …in dienstlicher Eigenschaft verfasst und gibt ausschließlich die persönliche Auffassung des Autors wieder. 1 § 89 Abs. 2 Satz 1 AO. 2 BT-Drucks… …. 17/5125, 68. 3 § 89 Abs. 2 Satz 4 Hs. 1 AO. 4 § 89 Abs. 2 Satz 4 Hs. 2 AO. 5 StAuskV v. 30. 11. 2007, BGBl. I 2007, 2783, zuletzt geändert durch Art. 7 der… …Sechsten Verordnung zur Änderung steuerlicher Verordnungen v. 19. 12. 2022, BGBl. I 2022, 2432. 6 Vgl. insbesondere § 1 Abs. 2 und § 2 StAuskV, s. hierzu… …auch § 89 Abs. 2 Satz 5 AO. 7 Vgl. § 1 Abs. 2 StAuskV, s. hierzu auch § 89 Abs. 2 Satz 6 AO. 8 § 89 Abs. 3 Satz 1, Abs. 4 Satz 1 AO und AEAO zu § 89, Tz… …Verwaltungsakt im Sinne des § 118 Satz 1 AO. Gerade im Hinblick auf mehrstufige Umstrukturierungsvorgänge und damit zwangsläufig einhergehende Sachverhalte, die… …1 Abs. 2 StAuskV sieht vor, dass eine verbindliche Auskunft von allen Beteiligten nur gemeinsam beantragt werden kann, wenn sie sich auf einen…

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